#Bürgerschaftswahlen

[antifainternational]

January 10, 2019 - Kein Viertel der AfD - Alle zusammen gegen den Faschismus

Kein Viertel der AfD - Alle zusammen gegen den Faschismus Am 10.01. und 11.01. veranstalten die Faschist*innen der AfD in Dulsberg ihren Landesparteitag, um sich auf die Bürgerschaftswahlen im Februar 2020 vorzubereiten. Das werden wir nicht einfach so hinnehmen und rufen euch dazu auf, mit uns am Freitag den 10.01. in Dulsberg auf die Straße zu gehen und lautstark zu zeigen, dass wir der AfD nicht das Viertel überlassen werden! Seitdem sich die Partei 2013 gegründet hat, ist sie immer weiter nach rechts gerückt und hat sich zum Sammelbecken für Faschist*innen entwickelt: - Durch ihre rassistische Hetze schafft sie ein Klima, das die Grundlage für immer mehr rechte und rassistische Übergriffe und Morde ist. - Durch ihre Forderung nach einem "traditionellen" Frauen- und Familienbild greift die AfD tagtäglich die Errungenschaften feministischer Kämpfe an und hetzt gegen alle Menschen, die diesem "traditionellen" Bild nicht entsprechen. - Durch ihre Wirtschaftspolitik greift die AfD tagtäglich die erkämpften Rechte der Arbeiter*innen an. Sie schützt die Reichen vor höheren Steuern und versucht das zu vertuschen, indem sie sich hinter einer angeblichen Politik "für die kleinen Leute" versteckt. Wir werden niemals schweigen, wenn sich eine Partei in unserer Nachbarschaft trifft, die solche Inhalte vertritt. Ihre Politik ist ein Angriff auf den Großteil unserer Nachbar*innen im Viertel. Wir werden niemals schweigen, wenn sich Faschist*innen in unserem Viertel treffen. Wir werden niemals schweigen, bis der Faschismus besiegt ist. Es lebe die Antifaschistische Aktion! Kein Viertel der AfD - Alle zusammen gegen den Faschismus! Wann: 10.01.2020 17:30 Uhr (18 Uhr laufen wir pünktlich los) Wo: S-Friedrichsberg

[fionanongrata]

Wähl was

Schon wieder. Schon wieder werde ich einen Sonntag im Wahllokal verbringen. Und Aufsicht führen. Und das Amt anrufen, ob Wahlscheine gültig sind. Und Leuten erklären, in welches andere Wahllokal sie gehen müssen. Oder sie einfach weiter durchschicken ins Wahllokal direkt neben unserem. Mein Team und ich werden viel Kaffee trinken, Kuchen essen, Spaß haben, insgeheim hoffen, dass die AfD schlecht…

[verschwoerer]

Die PARTEI Buxtehude

Zum Thema #Wahlversprechen gilt bekanntlich, dass sich jeder mal versprechen kann. Besonders auffällig ist hier das Timing. Wir erinnern uns zurück:

Es ist Februar. Seit mehr als drei Monaten halten die Demonstrationen gegen die Tierquäler-Labore der Firma #LPT von #Leuschner an. Die #Bürgerschaftswahlen in #Hamburg stehen an. Das Labor in #Mienenbüttel im Landkreis Harburg wurde bereits geschlossen und #SPD und #Grüne sehen offenbar ihre Popularität davon schwimmen. Also schnell noch vor der Wahl etwas für die Stimmung in der Wählerschaft unternehmen und medienwirksam die Schließung des Labors in Hamburg-Neugraben veranlassen. Fast auf den Tag genau 6 Monate später gibt es nun die Info, dass das LPT wieder eine Betriebserlaubnis für Hamburg erhalten soll und das obwohl bekannt ist, dass Leuschners Mitarbeiter*innen Studien (z.B. die #Glyphosat-Studie) gefälscht haben und Tiere misshandelten und verenden ließen. Das Timing jedenfalls, egal was #Tschentscher, #Fegebank oder die anderen lustigen Gestalt*innen aus der Hamburger #Politkomödie erzählen, hat einen fiesen Beigeschmack von #Lobbyismus und absichtlicher #Wählertäuschung. Pfui!

[sicutat]

Nazis schlecht fürs Klima!

“Heute vor 75 Jahren wurde Auschwitz befreit. Der Holocaust war eines der größten Verbrechen im 2. Weltkrieg. Die Nazis gehören auch zu den größten Klimasünder*innen, da ihr Vernichtungskrieg und ihre Panzer riesige Mengen an CO2 produziert haben. Viele Politiker sagen, dass sich das nicht wiederholen darf. Aber was tun sie gegen den Klima-Holocaust, der in diesem Moment Millionen Menschen und Tiere tötet? Greta Thunberg hat in Davos richtig gesagt, dass seit Beginn der Klimaproteste nicht genug getan wurde. Wir müssen die Klimaerwärmung jetzt stoppen damit sich ein Holocaust nicht wiederholt.” (© Tom Radtke, DIE LINKE)

Zur Sicherheit ein Screenshot

Der junge Mann, der das auf seiner Homepage, auf Facebook und auf Twitter gepostet hat, heißt Tom Radtke, ist 18 Jahre alt, Schüler, und kandidiert auf Platz 20 der Landesliste von DIE LINKE Hamburg für die Hamburger Bürgerschaftswahlen als „Wahlkreiskandidat für Alstertal-Walddörfer“.

Normal würde man ja schon bei: “Der Holocaust war eines der größten Verbrechen im 2. Weltkrieg”  nach einem Arzt rufen,  aber schlimmer ist offensichtlich dass die Nazis ihre Angriffskriege nicht CO2-neutral geführt haben, also das schlägt ja alles, mit E-Panzern wär’s besser gewesen?

Nochmals zur Verdeutlichung: DIESER VOLL DURCHGEKNALLTE IRRE IST KEIN SATIRE-PROJEKT – DER IST ECHT !!!

Nazis schlecht fürs Klima! was originally published on SICUTblog

[korrektheiten]

Fünf Punkte zum AfD-Rauswurf von Andreas Kalbitz Wie man eine Partei anzündet

PI: Von GÖTZ KUBITSCHEK | Dr. Alexander Wolf, AfD-Hamburg, hatte mit seinem Landesverband am 23. Februar bei den Bürgerschaftswahlen 5,3 Prozent der Stimmen erobert. Vor sieben Jahren, in der mythischen Anfangszeit der Alternative für Deutschland, hätte man über ein solches Ergebnis gejubelt. Im vergangenen Februar sah es bis kurz vor Mitternacht aber so aus, als habe […] http://dlvr.it/RWprQK

[universallycrownpirate]

Ulrich Nußbaum (* 10. April 1957 in Trassem, Landkreis Trier) ist ein deutscher Jurist und parteiloser Politiker bzw. politischer Beamter. Seit April 2018 ist er Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. 

Er war zuvor von Mai 2009 bis Dezember 2014 Finanzsenator in Berlin und von 2003 bis 2007 Senator für Finanzen der Freien Hansestadt Bremen.

Er studierte an den Universitäten von Saarbrücken, Genf, Straßburg und London Rechts- und Politikwissenschaft. Er beschloss sein Studium 1984 mit der Promotion zum Dr. jur. mit einer Dissertation zum Thema Rohstoffgewinnung in der Antarktis. 1985 legte er das Zweite juristische Staatsexamen in Saarbrücken ab. 1989 erhielt er die Zulassung als Rechtsanwalt.

Anschließend war er, teilweise als Geschäftsführer, in verschiedenen fischereinahen Unternehmen sowie in diversen Führungspositionen in den Bereichen Verwaltung, Finanzen und Handel tätig. Seit 1998 ist er Gesellschafter der SLH Sea Life Harvesting Gruppe Bremerhaven. 1996 bis 2003 und 2007 bis 2009 war er Vizepräsident der Industrie- und Handelskammer Bremerhaven.

Seit 2015 ist er Vorsitzender des Präsidiums Deutsches Verkehrsforum.

Von 2003 bis Juni 2007 war Nußbaum Bremer Senator für Finanzen. Nach den Bürgerschaftswahlen 2007 sollte er, der vom damaligen Bürgermeister Henning Scherf(SPD) in die Politik geholt wurde, im Senat von Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) das Wirtschafts- und Justizressort übernehmen. Nußbaum verzichtete aber überraschend nur einen Tag nach seiner offiziellen Nominierung. Als Grund nannte er, dass er am Rande der rot-grünen Koalitionsverhandlungen von SPD-Landeschef Uwe Beckmeyer einen Brief erhalten habe, mit dem er zum Parteieintritt gedrängt werden sollte.

Am 19. Februar 2009 wurde Nußbaum von Klaus Wowereit, dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, als Nachfolger von Thilo Sarrazin als neuer Berliner Finanzsenator vorgestellt. Er trat das Amt am 1. Mai 2009 an. Am 3. Dezember 2009 wurde Nußbaum für das Jahr 2010 zum Vorsitzenden der Finanzministerkonferenz gewählt. Nach den Berliner Abgeordnetenhauswahlen 2011 wurde Nußbaum am 28. November 2011 von Wowereit erneut als Finanzsenator von Berlin in der großen Koalition nominiert. Am 17. Oktober 2014 kündigte er seinen Rücktritt für den 11. Dezember 2014 an. Dies begründete er mit seinem fortgeschrittenen Alter und einer persönlichen Entscheidung. Die Wahl des SPD-Bürgermeisterkandidaten habe darauf keinen Einfluss. Sein Nachfolger wurde im Dezember 2014 Matthias Kollatz-Ahnen.

Seit dem 16. April 2018 ist Nußbaum Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie unter Bundesminister Peter Altmaier.

[korrektheiten]

Wie man eine Partei anzündet

Sezession:Dr. Alexander Wolf, AfD-Hamburg, hatte mit seinem Landesverband am 23. Februar bei den Bürgerschaftswahlen 5,3 Prozent der Stimmen erobert. Vor sieben Jahren, in der mythischen Anfangszeit der Alternative für Deutschland, hätte man über ein solches Ergebnis gejubelt. In vergangenen Februar sah es bis kurz vor Mitternacht aber so aus, als habe die AfD erstmals nach […] http://dlvr.it/RWpb7B

[korrektheiten]

CDU: Machtkampf um Vorsitz ist voll entbrannt – Röttgen, Laschet oder Merz?

Zuerst: Berlin. Nach dem historischen Tief bei den Hamburger Bürgerschaftswahlen, dem Trubel rund um die Ereignisse in Thüringen und fallenden Umfragewerten auf Bundesebene ringt die CDU […] http://dlvr.it/RQjb4d

[korrektheiten]

Scholz, Warburg und „Cum Ex“: Hamburger SPD gerät vor Wahlen unter starken Druck

DWN: Nach Bekanntwerden eines Treffens zwischen Olaf Scholz und dem Chef der in der „Cum Ex“-Affäre verdächtigten Warburg Bank gerät die SPD vor den Bürgerschaftswahlen in Hamburg unter starken Druck. Die Hamburger Behörden haben eine Steuernachforderung in Millionenhöhe gegen Warburg verjähren lassen. http://dlvr.it/RQC0J0

[korrektheiten]

Wahlkampf: SPD-Politiker verbündet sich mit OB von Istanbul

Tichy:Der Hamburger SPD-Politiker Kazim Abaci – geboren im türkischen Büyük Örtülü und derzeit Abgeordneter in der Hamburger Bürgerschaft – ist im Dezember in die Türkei gereist, um dort Bündnispartner für die kommenden Bürgerschaftswahlen in Hamburg zu gewinnen: Der Oberbürgermeister von Istanbul, Ekrem Imamoglu – von der Partei CHP, der Cumhuriyet Halk Partisi – soll ihm Der Beitrag Wahlkampf: SPD-Politiker verbündet sich mit OB von Istanbul erschien zuerst auf Tichys Einblick. http://dlvr.it/RPMsPM