#Feststellung

[gutachter]

Gefahr für Leib und Leben: Terrasse wird „dicht" gemacht!

OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 26.08.2024 – 2 A 1201/23 1. Die wegen der Durchwurzelung einer Kappendecke eingetretene Entfestigung des Mörtels, herausgefallene Ziegelsteine sowie die Korrosion der Stahlträger stellten objektive Anhaltspunkte dar, die geeignet sind, Zweifel an der Standsicherheit (hier: einer Terrassenkonstruktion) zu begründen. 2. Bei einer Gefährdung von Leben oder…

[gnadlib]

Highlights?

Ein altes Stück Betonwand hat mal wieder eine neue Gestaltung erhalten, diesmal ein grimmiger Raubvogel. Aber Moment, Continue reading Highlights?

[doyouhearthefranzising]

was mich bissl fertig macht, seit ich die szene zum ersten mal sah:

die line ist nicht "ich würde mit dir bis ans ende der welt gehen"

sondern "du weißt ich würde mit dir bis ans ende der welt gehen"

diese verdammt großen worte sind keine confession, sondern schlicht eine feststellung von tatsachen

so sehr gehört die bedingungslose liebe zu adam einfach zu leo dazu

[linilunilumi]

Schloss Einstein Staffel 26 Rewatch

Folge 1027

Ich war ja absolut kein Fan von dem Vorspann der Staffel, aber vielleicht werde ich ihn jetzt doch vermissen... Der von Staffel 26 war zwar unglaublich schrecklich bearbeitet (PowerPoint 2010 lässt grüßen), aber zumindest war er schön bunt und fröhlich. Für den neuen Vorspann haben sie sich zwar beim Bearbeiten Mühe gegeben, aber dafür muss ich mir jetzt jede Folge 50 Sekunden lang anschauen, wie die Charaktere unmotiviert durchs Grün wandern, yay. (Können wir nicht einfach wieder Intros bekommen, in denen Charaktere zusammen auftauchen, die auch wirklich etwas miteinander zu tun haben und bei denen der Clip auch irgendwie mit deren Story/Persönlichkeit zusammenhängt?) (und... ähm, die Version von den Einsteins ft. Julian, wenn wir schon dabei sind??)

"Ich weiß nicht, außer dir habe ich ja nicht so viele [Freunde]" - "Mh, ich auch nicht" Die Colin x Julia Momente testen mich jetzt schon. Ich werde die beiden so unglaublich vermissen, und das nach nur zwei Staffeln.

Außerdem- wie glücklich die beiden da noch sind... die Challenge mit dem Freundefinden hätten sie sich vielleicht besser sparen sollen; hätte ihnen viel Leid erspart. (Mal abgesehen davon, dass beide auch echt nicht erfolgreich damit waren. Fastforward to Folge 1052: Beide haben eine*n zusätliche*n Freund*in gemacht. Julia hat sich gerade so mit Ava vertragen und da Colin Noah basically die Freundschaft gekündigt hat, hat er jetzt auch nur noch Joel lol)

Noahs mysteriöser erster Auftritt wirft bei mir auch immer noch Fragen auf: 1. Warum haben die sich vom Kostüm dazu entschieden, dass Noah seine Haare in seiner ersten Szene offen trägt, wenn er sie doch später nie wieder so trägt (außer zum Schlafen)? Man überlegt sich ja üblicherweise schon, wie ein Charakter seinen ersten Eindruck hinterlässt... wieso dann nicht mit einem Zopf, wie wir ihn den Rest der Staffel über sehen? 2. Was ist Noahs geheime Identität? "Ihr könnt mich Noah nennen"?? "Ich heiße Noah", "Ich bin Noah", "Mein Name ist Noah" oder von mir aus auch nur "Noah", alles normale Sätze. Aber "Ihr könnt mich Noah nennen", warum sollte jemand das so ausdrücken? Es sei denn, Noah ist nicht sein Geburtsname (ha!) Also, was ist sein Geheimnis? Ist sein Name in Wahrheit eine lange Form von Noah? (so Benedikt - Ben, Johannes - Johnny, Leonard - Leo mäßig. aber für Noah fällt mir keine lange Form ein...) Ein Doppelname? Oder ist Noah secretly der trans!character, auf den ich die ganze Zeit warte? Ist das einer der Gründe, weshalb er alle Menschen (speziell Colin) so auf Abstand hält? (Ich weiß, dass sich die Drehbuchautor*innen bei dem Satz wahrscheinlich genau gar nichts bei gedacht haben, aber ich zerbreche mir seit einem Jahr den Kopf darüber und stelle halt gerne (falsche) Theorien auf lmao. Anyways, Noah und Joel best trans buddies confirmed <3) 3. Keine Frage, aber eine Feststellung: Philips Dialekt kommt in den ersten Folgen noch so viel stärker durch, ich lieb's kscjifsjslj

Bergers Voiceover: "Ihr werdet [...] eine andere Seite von euch entdecken" und dann der Cut zu Colin ist immer noch eins meiner favourite details im Nachhinein. (Man könnte fast meinen, dass Schloss Einstein sich manchmal Mühe mit den Details gibt. Manchmal)

So, und damit starten wir in 25 weitere Folgen voller Freude und Schmerz.

[samsi6]

Gefühlt ist ja ständig Sonnenuntergang. Und dieses Gefühl täuscht nicht. Durch diverse Drehmomente initiiert ist in jedem Moment irgendwo auf der Welt Sonnenaufgang. Genauso ist irgendwo auf der Welt in jedem Moment Sonnenuntergang. Gleichzeitig ist irgendwo auf der Welt Sonnenaufgang und irgendwo auf der Welt Sonnenuntergang. Wir Menschen bekommen das nur zum großen Teil gar nicht so mit. Durch unser eher immobiles Lebenskonzept harren wir so an einem Ort aus, dass wir den Eindruck haben, Sonnenauf- und -untergänge kämen. Irgendwie tun sie das auch. Aber faktisch ist ein Sonnenauf- und ein Sonnenuntergang ein ständig über die Erde wandernder Zustand, der nie wirklich aufhört, solange die Erde sich um sich selbst und die Sonne zugleich dreht. Das Wissen um diesen Zustand ändert absolut nichts. Falsch ist die Feststellung trotzdem nicht.

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It feels like it's always sunset. And this feeling is not misleading. Initiated by various torques, sunrise occurs somewhere in the world at any moment. Likewise, somewhere in the world it is sunset at any moment. At the same time, somewhere in the world it is sunrise and somewhere in the world it is sunset. For the most part, we humans don't even notice it. Due to our rather immobile concept of life, we stay in one place so much that we have the impression that sunrises and sunsets are coming. Somehow they do that too. But in fact, a sunrise and a sunset are a constantly moving state across the earth that never really ends as long as the earth rotates around itself and the sun at the same time. Knowing about this condition changes absolutely nothing. However, the statement is not wrong.

[republicsecurity]

Vorschriften zum Tragen der Keuschheitsgürtel und Kontrolle durch Vorgesetzte

§ 1

Tragen der Keuschheitsgürtel: a) Sanitäter im Rettungskorps sind verpflichtet, während ihres Dienstes einen Keuschheitsgürtel zu tragen. Dieser dient dazu, sexuelle Aktivitäten zu unterbinden und die Konzentration auf die dienstlichen Aufgaben zu gewährleisten. b) Der Keuschheitsgürtel muss ordnungsgemäß angelegt und verschlossen sein, um eine Manipulation zu verhindern. Es ist nicht gestattet, den Keuschheitsgürtel eigenmächtig abzunehmen, es sei denn, dies wird durch eine autorisierte Person angeordnet.

Kontrolle durch Vorgesetzte: a) Die Vorgesetzten im Rettungskorps sind berechtigt und verpflichtet, regelmäßige Kontrollen des Tragens und des Zustands der Keuschheitsgürtel vorzunehmen. Diese Kontrollen dienen der Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften und der Vermeidung von Missbrauch. b) Die Vorgesetzten haben das Recht, bei Bedarf den Keuschheitsgürtel zu öffnen und zu überprüfen. Dies kann sowohl während der Dienstzeit als auch außerhalb des Dienstes erfolgen, um sicherzustellen, dass die Sanitäter den Vorschriften nachkommen. c) Die Kontrollen sollen ausschließlich dem Zweck der Einhaltung der Vorschriften dienen und dürfen nicht zur Schikane oder unangemessenen Behandlung der Sanitäter führen.

Vertraulichkeit und Integrität: a) Die Vorgesetzten sind verpflichtet, die Vertraulichkeit der Kontrollen und persönlichen Informationen der Sanitäter zu wahren. Die Ergebnisse der Kontrollen dürfen nur den dafür autorisierten Personen zugänglich gemacht werden. b) Die Integrität der Sanitäter wird während der Kontrollen gewahrt. Die Vorgesetzten haben die Verantwortung, die Privatsphäre und Würde der Sanitäter zu respektieren und sicherzustellen, dass die Kontrollen angemessen und professionell durchgeführt werden.

Verwahrung des Schlüssels: a) Die Vorgesetzten im Rettungskorps sind verantwortlich für die sichere Verwahrung der Schlüssel zu den Keuschheitsgürteln der Sanitäter. Diese Schlüssel dienen zur Öffnung und Schließung der Keuschheitsgürtel und müssen vor unbefugtem Zugriff geschützt werden.

§ 2

Kontrolle auf Verletzungen: a) Die Vorgesetzten im Rettungskorps sind verantwortlich für regelmäßige Kontrollen der Geschlechtsteile der Sanitäter auf mögliche Verletzungen. Diese Kontrollen sollen sicherstellen, dass keine Verletzungen oder medizinischen Probleme vorliegen, die die Einsatzfähigkeit der Sanitäter beeinträchtigen könnten. b) Die Vorgesetzten sollten die Geschlechtsteile sorgfältig auf äußere Anzeichen von Verletzungen wie Schwellungen, Rötungen oder offene Wunden überprüfen. Bei Verdacht auf Verletzungen sollten entsprechende medizinische Maßnahmen ergriffen werden.

Kontrolle auf Reizungen und Entzündungen: a) Eine weitere Aufgabe der Vorgesetzten besteht darin, mögliche Reizungen oder Entzündungen an den Geschlechtsteilen der Sanitäter zu überprüfen. Dies kann durch visuelle Inspektion und gegebenenfalls durch Berührung oder Abtasten erfolgen. b) Bei Anzeichen von Reizungen oder Entzündungen sollten die Vorgesetzten geeignete Maßnahmen ergreifen, um die Gesundheit und das Wohlbefinden der Sanitäter zu gewährleisten. Dies kann die Empfehlung von Medikamenten oder die Konsultation eines medizinischen Fachpersonals umfassen.

Kontrolle der Fülle des Hodensacks: a) Die Vorgesetzten haben auch die Aufgabe, die Fülle des Hodensacks der Sanitäter zu überprüfen. Dies dient dazu, mögliche Anomalien oder ungewöhnliche Veränderungen festzustellen, die auf medizinische Probleme hinweisen könnten. b) Bei Feststellung von Auffälligkeiten sollten die Vorgesetzten angemessene Schritte unternehmen, um sicherzustellen, dass die Sanitäter die erforderliche medizinische Versorgung erhalten. Dies kann die Empfehlung einer ärztlichen Untersuchung oder die Weiterleitung an medizinische Fachkräfte umfassen.

§ 3

Sanitäter im Rettungskorps haben das Recht auf wöchentliche Ejakulation, um die körperliche und psychische Gesundheit zu fördern. Dieses Recht ist Teil der umfassenden Betreuung und Fürsorge, die das Rettungskorps seinen Mitgliedern bietet.

Das Recht auf wöchentliche Ejakulation beinhaltet die Möglichkeit für Sanitäter, gleichgeschlechtliche sexuelle Aktivitäten zu praktizieren, die zu einer Ejakulation führen. Dies kann durch Masturbation oder sexuellen Kontakt mit anderen Partnern erfolgen.

Die Ausübung des Rechts auf wöchentliche Ejakulation sollte in der persönlichen Freizeit der Sanitäter stattfinden.

Um die Ausübung des Rechts auf wöchentliche Ejakulation zu erleichtern, stellt das Rettungskorps geeignete Räumlichkeiten und Einrichtungen zur Verfügung.

Die Vorgesetzten im Rettungskorps haben die Verantwortung, die Einhaltung des Rechts auf wöchentliche Ejakulation zu überwachen und sicherzustellen, dass die Sanitäter angemessene Gelegenheiten und Ressourcen für die Ausübung dieses Rechts haben.

§ 4

Sanitäter im Rettungskorps haben das Recht, während ihrer zugewiesenen Freizeit den Keuschheitsgürtel zu öffnen.

Die Entscheidung zur Öffnung des Keuschheitsgürtels liegt im Ermessen jedes einzelnen Sanitäters.

Die Vorgesetzten im Rettungskorps haben die Verantwortung, die Einhaltung des Rechts auf Öffnung des Keuschheitsgürtels in der Freizeit zu überwachen.

§ 5

Innerhalb des Rettungskorps besteht eine kameradschaftliche Pflicht, die Sanitäter und Vorgesetzte dazu verpflichtet, sich bei der Befriedigung sexueller Bedürfnisse zu unterstützen.

Die Unterstützung bei der Befriedigung sexueller Bedürfnisse beinhaltet verschiedene Aspekte, darunter die Förderung eines offenen und respektvollen Austauschs über sexuelle Bedürfnisse und Präferenzen, aber auch praktische Hilfe und Handlungen.

[chucklepea-hotpot]

+ wip ask game "Date" 🫢

I know what you came here for and you're definetely gonna get it

Damit hatte Christine nicht gerechnet. „Ich soll dir beim Online-Dating helfen?“ Es war eine Frage, aber auch eine Feststellung zugleich. Sie musste es selbst laut aussprechen, um es selbst überhaupt zu glauben. „Ich soll dir helfen… ein Profil auf einer Dating-App einzurichten, damit du ein Date für den Valentinstag findest, um eine Wette gegen Ivo zu gewinnen?“

[techniktagebuch]

2024-09-04

Kontenklärungsmedienbruch

Bei der Deutschen Rentenversicherung folgt auf die Lückenauskunft in der Regel die erstmalige Kontenklärung (V100) und bei rentenversicherten Eltern die Feststellung von Kindererziehungszeiten / Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung (V0800). Die entsprechenden Anträge lassen sich online stellen.

Die Ausfüllzeit für den Antrag V0800 ist wie üblich mit 30 Minuten sehr großzügig bemessen, aber am Schluss wartet eine kleine Falle: Die System fordert die noch nicht vorliegende Bestätigung des anderen Elternteils, dass die*der Antragsteller*in die zu berücksichtigenden Kinder überwiegend erzogen hat und bietet die entsprechende Erklärung V0820 als PDF-Dokument zum Ausdrucken an.

Dieser unvermittelte Medienbruch irritiert mich – ich ignoriere die mahnende Aufstellung über eingereichte bzw. nachzureichende Unterlagen (R0990), reiche V0800 ohne die Erklärung ein und mache mich auf die Suche nach einer Online-Version von V0820. Tatsächlich findet sie sich in der Kontenklärungsantragsliste, und nachdem die Kindsmutter und ich V0820 separat, aber gleichlautend abgegeben haben, wird auch der unvollständig eingereichte Antrag V0800 zwei Tage später positiv beschieden.

(Jan Eden)

[nordischenomaden]

Tag Zwei ¦ Litauen - Kalvarija

Am heutigen Morgen haben wir uns nach einem gemütlichen Frühstück - bestehend aus frisch gebrühtem Kaffee und köstlichem Müsli - direkt auf den Weg gemacht zu unserem nächsten geplanten Zwischenstopp. Dieser bestand aus dem Supercharger in Łódź, den wir gegen 11 Uhr erreichten. Dort legten wir nur eine kurze Ladepause von zehn Minuten ein, um dann von dort aus zum nächsten Charger nach Warschau zu kommen.

Dort stellten wir bei der Betrachtung der folgenden Route fest, dass es nun eine größere Distanz zum nächsten Lader zu überwinden gilt und zwar 409km, die die Reichweite des Tesla auf der Autobahn voll ausreizen würden. Also klemmten wir sämtliche Neutronen in den Akku, die die Ladesäule hergab und luden den Akku auf 100%, ehe wir weiter fuhren.

Langstreckenplanung

Die darauf folgenden drei Stunden fuhren wir entspannt über die sehr leere, sehr gut ausgebaute polnische Autobahn (sieht alles aus als wäre es noch keine zehn Jahre alt), bis wir über die Grenze nach Litauen rollten. Dort änderten sich schlagartig die Straßenverhältnisse, das erste was man zu Gesicht bekommt ist eine gigantische Baustelle und danach hat die dortige Autobahn circa die selbe Ausbaustufe wie die K4516 zwischen Knittlingen und Freudenstein. Eine Fahrbahn pro Fahrtrichtung, schön kurvig und teilweise fehlende Markierungen.

Über den Verlauf des Tages hinweg hatten sich die großen, flachen Felder des südlichen Polens langsam immer mehr zu einem leicht hügeligen, geschwungenen Landschaftsbild gewandelt, das nun auch immer mehr Waldflächen beinhaltete.

Die ausgesuchte Route führte uns nun abseits der Autobahn durch eher rurale Gebiete und durch einige kleinere Ortschaften. In einer davon erspähte Dennis im vorbeifahren einen Supermarkt, der trotz des Sonntags geöffnet hatte und machte den Vorschlag, dass wir noch ein paar Getränke und Snacks kaufen gehen könnten. Beim Parken entdeckten wir eine öffentliche Ladesäule am örtlichen Busbahnhof, bei der wir entzückt feststellten, dass das Laden dort kostenfrei ist. Nach kurzem Blick auf die Karte beschlossen wir, diesen Wink des Schicksals anzunehmen und hier den Abend zu verbringen.

Also gingen wir einmal einkaufen, entdeckten eine öffentliche Toilette die wir nutzen konnten, und kochten im Park nebenan eine Portion Gnocchi mit Pesto. Danach erkundeten wir das Dorf noch ein wenig zu Fuß und bestaunten den merkwürdige Kontrast aus sehr gepflegten, sauberen Hauptstraßen, an denen allerdings fast ausschließlich alte, heruntergekomme Häuser stehen.

Die Straßen des Dorfes Kalvarija

Auffällig hier ist ausserdem die Jugendkultur - es scheint hier so wie wohl in jedem Land cool zu sein, nachts mit seinem Motorroller lärmend durch die Innenstadt zu heizen, nur mit auffallend weniger Stil als die italienischen Vespafahrer. Und wenn man dann alt genug für den Führerschein ist, steigt man offensichtlich auf einen 3er BMW um, mit dem man den selben Tätigkeiten nachgeht, nur mit der Unterstützung eines möglichst Basslastigen Soundsystems. So viel zu meiner Analyse der Dorfjugend Litauens.

Definitiv kein Bier

Faszinierend war auch die Feststellung, dass in Litauen Sonntags ab 15 Uhr kein Alkohol mehr verkauft werden darf und unter der Woche nur bis 20 Uhr. Dies musste ich herausfinden, als mir im Supermarkt am Self Check-Out die Bierflasche konfisziert wurde mit den Worten "No Alcohol!". Eine kurze Recherche brachte zu Tage, dass Litauen weltweit den höchsten Alkoholkonsum pro Kopf hat und die Regierung deshalb recht strikte Massnahmen ergreifen musste. Neben der zeitlich begrenzen Verfügbarkeit ist der Konsum jeglichen Alkohols erst ab 20 Jahren erlaubt, es darf nicht in der Öffentlichkeit getrunken werden und es gibt ein striktes Werbeverbot.

Mit all diesen Beobachtungen und dem neu erlernten Wissen haben wir uns dann einen Schlafplatz außerhalb des Dorfes gesucht und nachdem dort sämtliche durch unsere Ankunft in Alarmbereitschaft versetzte Hunde wieder beruhigt waren legten wir uns schlafen. Morgen soll es weiter bis nach Riga gehen.

Bis dahin.

[unfug-bilder]

Nach allem, was ich weiß, kann ich jedes Wort von Mr. Hrmpf bestätigen.

Was in seiner Darstellung allerdings fehlt ist die Feststellung, dass die blaue Partei bisher keinen sonderlich starkem Arm "auf der Straße" hatte. Und den besorgt sie sich jetzt auf diesem Wege. Die Querdenkenden (u.a.) nutzen diese Gelegenheit gerne. Schließlich wollen sie auch ihren Anteil an der Macht.

Für alle, die mehr lesen wollen und noch einen Zugang zu X haben (es werden täglich weniger und das ist eigentlich auch richtig so) habe ich den Link eingestellt.

Weiterhin habe ich eine erste Analyse verlinkt, die ihr in der ARD-Mediathek findet:

[ffapenny]

Keine Frage nur eine Feststellung... Hammer KI Bilder, alle selbst erstellt? LG D.

Herzlichen Dank ☺️. Ja, alle Bilder selbst erstellt und teilweise mit einem Grafikprogramm nachträglich umgezeichnet 🖊️

LG

[gutachter]

Keller eines Neubaus muss trocken sein!

1. Die Trockenheit des Kellers gehört bei einem Neubau zur konkludent vereinbarten Beschaffenheit. In den Keller eindringende Feuchtigkeit stellt einen Mangel dar, wenn sie auf einer baulichen Ursache im Bereich der WU-Kellerkonstruktion beruht. 2. Im Rahmen der freien Beweiswürdigung nach § 286 ZPO ist ein Gericht nicht gehindert, sich auch dann die positive Überzeugung von der Ursache eines…

[renemartens]

Als CDU-Granden einmal die ARD aus den Angeln heben wollten

Da der Spitzenkandidat der AfD in Thüringen angekündigt hat, im Fall einer Wahl zum Ministerpräsidenten den MDR-Staatsvertrag zu kündigen, bietet sich ein historischer Exkurs an: Vor rund viereinhalb Jahrzehnten kündigten schon einmal Ministerpräsidenten einen Sender-Staatsvertrag. Betroffen damals: der NDR. Für das Medienmagazin „journalist“ (Ausgabe 12/20) habe ich einen Text geschrieben, in dem es u.a. um diese Staatsvertragskündidung ging. Aus aktuellem Anlass republiziere ich hier die entsprechende Passage (mit leichten Änderungen).

Ende der 1970er, Anfang der 1980er Jahre drohte die Aufspaltung des NDR in einen Zwei-Länder-Sender und einen Sender für Hamburg. Es war „die dramatischste Situation, die es in der bundesdeutschen Rundfunkpolitik je gegeben hat“ , sagt der langjährige NDR-Intendant Jobst Plog, der seine Karriere beim Sender 1977 als Justiziar begann.

Die dramatischen Ereignisse begannen, nachdem das NDR Fernsehen 1977 die ersten Folgen einer Reihe mit dem nüchternen Titel „Der Betriebsrat“ ausgestrahlt hatte. Die Sendung hatte den Anspruch, Arbeitnehmern das Betriebsverfassungsgesetz nahezubringen. Der damals aus norddeutschen Ministern und vergleichbar hochrangigen Parteivertretern zusammengesetzte Verwaltungsrat des NDR forderte den Sender daraufhin auf, die Reihe „Der Betriebsrat“ abzusetzen – ohne die ausgestrahlten Filme überhaupt gesehen zu haben, wie Plog heute bemerkt. 

Als sich die Senderspitze weigerte, den Befehl der Parteienvertreter umzusetzen, kündigte Gerhard Stoltenberg, der damalige christdemokratische Ministerpräsident Schleswig-Holsteins, 1978 den Staatsvertrag. Niedersachsens Ministerpräsident Albrecht (CDU) kündigte den Vertrag einige Zeit später ebenfalls - und beantragte beim Bundesverwaltungsgericht die Feststellung, dass es sich um eine Auflösung des NDR handele. „Wir werden über den NDR das ganze Rundfunkwesen in Deutschland verändern“, proklamierte Albrecht.

Die beiden damaligen Ministerpräsidenten Schleswig-Holsteins und Niedersachsens hätten die „Axt an die Wurzel“ gelegt, sagt Plog. Im Februar 1980 unterzeichneten Stoltenberg und Albrecht einen Zwei-Länder-Staatsvertrag, den der damalige NDR-Intendant Martin  Neuffer als Ausdruck eines „etatistischen Denkens“ bezeichnete. Dass „ein unabhängiger kritischer Journalismus Leitziel der Programmgestaltung“ sei, lasse dieser Staatsvertrag nicht erkennen. Der damalige nordrhein-westfälische Innenminister Burkhard Hirsch (FDP) war der Ansicht, Albrecht und Stoltenberg wollten einen „Staatsrundfunk“ etablieren.

Im Mai 1980 war der Spuk vorbei, als das Bundesverwaltungsgericht im Sinne des NDR entschied. Innerhalb relativ kurzer Zeit einigten sich Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein auf einen neuen gemeinsamen Staatsvertrag.

#NDR #MDR #AfD #CDU #Niedersachsen #Schleswig-Holstein

[aktionfsa-blog-blog]

Medienschelte wegen Ignoranz der Schuldenbremse

Ist Ökonomie nur trocken und für die Massen uninteressant

Übermedien hat die Berichte und Kommentare der Medien über die Einführung der Schuldenbremse von 2009 bis heute genauer untersucht. Man kommt dabei zu der erstaunliche Feststellung, dass den meisten großen deutschen Leitmedien 2009 bei der Einführung in das deutsche Grundgesetz nicht klar zu sein schien, welche Bedeutung die Verfassungsänderung haben wird.

Lediglich einmal, am 29. Mai 2009 berichtete die „Tagesschau“ und  zwar erst an dritter Stelle über die Grundgesetzänderung. Die großen Polit-Talkshows, wie „Anne Will“ oder „Maischberger“, griffen das Thema in dieser Zeit nicht einmal auf. Dagegen wurde in der Zivilgesellschaft und in den Parteien durchaus kontrovers über das Thema diskutiert.

In den sogenannten Leitmedien, wie dem „Spiegel“ kam der Beschluss nur als kleine Nachricht vor. Die „FAZ“ und die „Süddeutsche“ haben die Schuldenbremse zwar ausführlicher thematisiert, aber die Kommentare zu dem Beschluss waren grundsätzlich zustimmend. Es wurde der Vergleich mit Odysseus herangezogen, der an den Mast gebunden, nicht dem verführerischen Gesang der Sirenen (mehr Schulden zu machen) folgen könne. Dass sich dadurch eine gewählte Regierung handlungsunfähig machen könnte, wurde nicht thematisiert.

Die durchaus vorhandene Kritik von Ökonomen wurde weitgehend ignoriert. So hatte der Ökonom Sebastian Dullien, der heute das Institut für Makroökonomie und Konjunktur (IMK) in Düsseldorf leitet im Februar 2009 gesagt, es sei „erschreckend“, „wie wenig ökonomischer Sachverstand“ in der Debatte des Bundestags zu hören war. Übermedien stellt fest, dass andere Ökonomen wie der ehemalige Wirtschafsweise Peter Bofinger und der Konjunkturforscher Gustav Horn 2009 mit einer Petition vor den Folgen der Schuldenbremse warnten, die auch Dullien unterschrieb. Diese Petition schaffte es trotz der renommierten Wissenschaftler erstaunlicherweise nicht in die Medien.

Das Verhalten der Medien änderte sich erst mit der Verkündung des BVerfG Uteil im letzten Herbst. Selbst Tage vor der Urteilsverkündung hatte niemand die Folgen auf dem Schirm. In der dann folgenden Berichterstattung wurde immer noch versucht die Schuldenbremse zu verteidigen. Übermedien schreibt: In Teilen des Wirtschaftsjournalismus herrscht aber immer noch ein verkürztes Verständnis von Staatsfinanzen und öffentlichen Ausgaben. ... Im Jahr 2021 fehlten bei den Investitionen etwa 149 Milliarden Euro. Das bedeutet in der Realität, dass Schulen und Straßen verfallen.

Noch ein Zitat: „Schulden“ hören sich gemeinhin negativ an, doch sie können gleichzeitig wichtige Investitionen bedeuten - armer Odysseus ...

Mehr dazu bei https://uebermedien.de/90891/medien-haben-die-brisanz-der-schuldenbremse-zu-spaet-umrissen/

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3ye Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8640-20240104-medienschelte-wegen-ignoranz-der-schuldenbremse.html

[phasmophobie]

Die Menge an Blut, die sich auf dem einst so reinen Schnee ansammelte, wirkte zunehmend grotesk.

Die Menge an Blut, die sich auf dem einst so reinen Schnee ansammelte, wirkte zunehmend grotesk. Warm breitete es sich aus und schmelzte den Schnee. Pavel glaubte, wenn er sich nur konzentrierte, könnte er etwas im Fluss des Blutes erkennen. Die einzige Prophezeiung, die ihm jetzt offenbart wurde, war allerdings lediglich seine Mitschuld und die Tatsache, dass er dieses Erlebnis niemals wieder vergessen würde. Er erinnerte sich nicht mehr daran, wie es passiert war und warum, dennoch brannten sich die verzweifelten Blicke in seinen Hinterkopf. Das Röcheln und Glucksen schallte in seinen Ohren und übertönte sein eigenes, aufgeregtes Atmen. Wie angewurzelt stand er da und beobachtete seinen Vater dabei, wie er an seinem eigenen Blut erstickte. Das Gurgeln erinnerte ihn an ertrinken, allerdings verhielt sich Viktor anders. Er rührte sich kaum, lag da und presste die Hand an seine Brust. Als würden elektrische Schläge durch ihn gehen, zuckte er hin und wieder. Sein Körper wehrte sich gegen den Zustand, der ihn eingeholt hatte, konnte allerdings nichts dagegen tun. Viktor hatte viele Abläufe seines Lebens aktiv beeinflusst. Ein Visionär, ein Mann mit Ambitionen. Er ergriff Chancen am Schopf und lenkte bewusst seinen Weg im Leben. Sein Tod, jedoch, packte ihn unkontrolliert und unvorbereitet. Es war die eine Sache, die er weder verhindern noch vereiteln konnte. Rückblickend war sich Pavel sicher, dass seine Anwesenheit den Stolz des Wissenschaftlers gekränkt hatte. Viktor verachtete Untätigkeit, Nutzlosigkeit und vor allem Anteilnahmslosigkeit. Jedes falsche Lächeln seinem Sohn gegenüber verschleierte nur spärlich die eigentliche Meinung, die er von Pavel hatte. Und jetzt sah der brünette Junge ihm dabei zu, wie er seinen Tod nicht verhindern konnte. Wie er versagte. Irgendwo, tief im Inneren des Jungen, sorgte diese Feststellung für Genugtuung. Er war zum ersten Mal seinem Vater überlegen.

[hintergrundrauschen]

Der Satz „Das Teilhaben am Elend der Welt und die Bereitschaft, die neurotische Flucht aus diesem Elend zu demaskieren, sind der tiefere Sinn der Analyse des Psychoanalytikers“ (Igor A. Caruso, Soziale Aspekte der Psychoanalyse, Reinbek 1972 S. 139) hebt auf diskrete aber nachdrückliche Weise die gängige, verhängnisvoll falsche Trennung zwischen „gemeinem Elend“ und „privat-persönlicher Neurose“ auf: - nicht um familialistisch das allgemeine Elend zu psychologisieren, indem es auf familiales Versagen reduziert wird und auch - nicht um objektivistisch die Besonderheit von Neurose und Psychose im allgemeinen Elend aufgehen zu lassen, indem man nur auf die gesellschaftlichen Bedingungen des Elends der Individuen starrt, ohne die Struktur der Persönlichkeitsbeschädigung zu beachten. Die Feststellung faßt vielmehr differenziert die Wirklichkeit jenes Elends ins Auge, bei dem die gesellschaftliche Zumutung in die Menschen eindringt und die Struktur ihrer individuellen Praxis beschädigt. […] Eine Analyse der gesellschaftlichen Zusammenhänge und eine politisch-revolutionäre Praxis auf der einen Seite, eine Analyse der Individuen in ihrer konkreten Geschädigtheit und eine emanzipative Veränderung auf der anderen Seite lassen sich weder umstandslos zusammenwerfen, noch auch ersetzen sie einander. Vielmehr fordern sie sich gegenseitig heraus. Gerade weil die Untersuchung des Elends der Welt, um nochmals diese Formel zu benutzen, in den Individuen liegt, aber nicht nur in den Individuen, gerade weil das Elend den Menschen aufgezwungen und in sie hineingezwungen wird, der Zwang aber von den Menschen abgeschüttelt werden muß, ist die Analyse der konkreten Individualität in ihrer Durchflechtung von Freiheit und Unfreiheit Teil einer Analyse der zu ändernden Verhältnisse. Ein nach Verfahren wie Gegenstand eigenartiges, aber niemals unabhängig-eigenständiges Problemfeld, dessen hohe Bedeutung uns von Tag zu Tag deutlicher wird: je mehr wir uns vergegenwärtigen, daß die Zerstörung der Subjektivität in den Subjekten, die strukturelle Unfreiheit in den Menschen selbst, die feste Basis einer verhängnisvollen Entwicklung bildet, desto mehr müssen wir uns klarmachen, daß eine Umwälzung der versteinerten Verhältnisse in den Individuen ansetzen muß.

Lorenzer, Alfred (1979): Variationen zum Thema „Wer nicht hören will, muß fühlen“, in: Englert, Ewald H. (Hg.): Die Verarmung der Psyche. Igor A. Caruso zum 65. Geburtstag, Campus Verlag, Frankfurt a. M./New York, S. 102ff.

[Ich möchte hier anmerken, dass der Bezug von Lorenzer auf Caruso nicht unproblematisch ist aufgrund der NS-Vergangenheit von Caruso. Auch wenn Caruso in seinen späten Jahren eine Art Wende zu Marx, Marcuse etc. gemacht hat, steht diese Phase nicht getrennt von dessen Rolle im NS. Inwiefern damals, als 1979 der hier zitierte Band zu Caruso 65. Geburtstag, dessen NS-Vergangenheit den Beiträgern des Buches bekannt war, kann ich nicht beurteilen.]