#Leitantrag

[taxpro]

(TaxPro GmbH Steuerrechts-Experten)#

JETZT sind die Wahlprogramme der Parteien zur Bundestagswahl 2025 offiziell. Welche Partei verspricht wieviel Geld? Bei welcher Partei ist am meisten drin für Steuern und Rente? Alle Wahlprogramme erklärt RA Lederer im TaxPro Wahlcheck heute. Sei dein eigener Steuerberater mit PepperPapers.de 🌶️ Hol dir dein Rechtsdokument 🌶️ https://pepperpapers.de ________________________________________ Die Quellen zum Podcast: Sei dein Steuerberater mit PepperPapers.de 🌶️ Hol dir deinen Mustereinspruch hier 🌶️ https://pepperpapers.de/produkt-kategorie/finanzamt/einspruch-steuerbescheid-3/

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Grundsteuer Chaos in Deutschland! https://www.youtube.com/@UCGrQfvVlhJJfgjCLk6WppOw

Angriff aufs Bargeld I Neues Gesetz kommt am 1. Januar 2023 https://youtu.be/J_J_F98IiAY

Neue Gesetze 2025 sind offiziell! Mehr Geld FÜR ALLE! https://youtu.be/TzjvcBV1Hjw

Die Wahlprogramme der Parteien zur Bundestagswahl 2025 #neuwahlen #bundestagswahl   CDU/CSU: https://www.politikwechsel.cdu.de/sites/www.politikwechsel.cdu.de/files/docs/politikwechsel-fuer-deutschland-wahlprogramm-von-cdu-csu-1.pdf

AfD: https://www.afd.de/wp-content/uploads/2024/11/Leitantrag-Bundestagswahlprogramm-2025.pdf

FDP: https://www.fdp.de/das-wahlprogramm-der-freien-demokraten-zur-bundestagswahl-2025

SPD: https://www.spd.de/bundestagswahl

Grüne: https://cms.gruene.de/uploads/assets/20241216_BTW25_Programmentwurf_DINA4_digital.pdf

Linke: https://www.die-linke.de/politische-bildung/wahlkampfbildung-bundestagswahl-2025/

[korrektheiten]

Leitantrag zum Wahlprogramm Mit diesen Themen will die AfD in den Wahlkampf ziehen

Die JF schreibt: »Fast 30.000 Wörter ist der Entwurf der AfD für ein neues Wahlprogramm lang. Von A wie „Austritt aus EU und Euro“ bis zu Z wie „Zuwanderung regeln“ kümmert sich die Partei um praktisch alles. Die JF stellt die wichtigsten Themen vor. Dieser Beitrag Leitantrag zum Wahlprogramm Mit diesen Themen will die AfD in den Wahlkampf ziehen wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT. http://dlvr.it/TGXdL3 «

[jue58]

Verdi-Spitze steuert auf Kriegskurs – Mitglieder wehren sich

[mycstilleblog]

Verdi-Spitze steuert auf Kriegskurs – Mitglieder wehren sich

Die Führungsspitzen im Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) schwenken auf den antirussischen Kriegskurs der Regierung ein. Auch der Verdi-Vorstand will sich beim Bundeskongress mit einem Leitantrag für Waffenlieferungen gegen die Basis durchsetzen – Mitglieder wehren sich dagegen. Von Susan Bonath Mit einer Petition “gegen Krieg, Militarismus und Burgfrieden” wehren sich Gewerkschafter gegen den…

[presseonline]

SPD beschließt Kompromiss-Leitantrag mit Forderungen an Union SPD-Spitze stellt drei Bedingungen für Groko-Bestand Der SPD-Vorstand hat den neuen Leitantrag für den Parteitag beschlossen und dabei frühere Forderungen der designierten Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans entschärft.

[tilos-tagebuch]

...und Petra Kelly rotiert im Grab

Angesichts des Ukraine-Kriegs fordern die Grünen mehr "Wehrhaftigkeit": "Deshalb liefern wir Waffen an die Ukraine und wollen das auch weiterhin verstärkt tun, wo nötig auch aus den Beständen der Bundeswehr und der Industrie. Zur Wehrhaftigkeit gehört auch unsere Mitgliedschaft in der Nato"

[dr0mabuse]

Linke will mehr NATO wagen - ParteiVorstand übernimmt rechten Änderungsantrag in eigenen Leitantrag - KLAUS LlED ERER GIBT DEn JOSCHKA

Linke will mehr NATO wagen – ParteiVorstand übernimmt rechten Änderungsantrag in eigenen Leitantrag – KLAUS LlED ERER GIBT DEn JOSCHKA

Jochens SOZIALPOLITISCHE NACHRICHTEN Aktuell aus der jungen Welt: Da wollen sich Leute offensichtlich durch Kükenpiepsen ihre berufliche Zukunft in entsprechenden Institutionen der Atlantiker sichern. Noch mehr Spannungen, die die Linke zu zerreißen drohen – ausgerechnet die letzte im Parlament vertretene, bisher entschlossen pzifistische Partei. https://www.jVorstand übernimmt rechten…

[dermontag]

Westbindung und starkes Militär CSU fordert deutsche Führungsrolle 28.04.2022, 12:50 Uhr Angesichts der geänderten Sicherheitslage will die CSU ein Bekenntnis von Deutschland zur transatlantischen Zusammenarbeit. Zudem soll Berlin in allen Bündnissen stärker vorangehen. Als Reaktion auf den russischen Krieg in der Ukraine und die außenpolitische Lage setzt die CSU auf eine Bindung an den Westen, militärische Stärke und Unabhängigkeit. "Die Christlich-Soziale Union steht für ein bündnis- und handlungsfähiges Deutschland ein, das sich auf Basis seiner wirtschaftlichen und militärischen Stärke als Motor der transatlantischen Kooperation, als gestaltende Kraft in Europa und verantwortlicher Akteur in der internationalen Gemeinschaft sieht", heißt es im Leitantrag des Parteivorstands, der am Samstag auf dem CSU-Parteitag in Würzburg beschlossen werden soll. In dem achtseitigen Papier mit dem Titel "Sicherheit, Souveränität und Stärke neu denken - Anforderungen an Deutschland in einer neuen Zeit" spricht sich die CSU für eine von russischen Importen unabhängige Energieversorgung aus, die neben erneuerbaren Energien auch auf eine verlängerte Nutzung der Kernkraft sowie Gaslieferungen aus anderen Ländern setzt. "Langfristig müssen Deutschland und die EU ihre Palette an Energielieferanten verbreitern. Südliche Wasserstoff- und Gaspipelines sind dafür die Voraussetzung", heißt es. Auch bei der Nahrungsmittel-Versorgung müsse Europa "langfristig" unabhängig von Importen werden: "Weder Knappheit noch explodierende Preise dürfen zur Mangel- oder Armutsfalle für die Bevölkerung werden." Die EU-Verpflichtungen zur Stilllegung von vier Prozent der Ackerflächen ab 2023 müsse temporär ausgesetzt werden. CSU will Fake-News-Beauftragten des Bundes Darüber hinaus fordert die CSU zahlreiche Maßnahmen, um die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und Europas zu steigern. Dazu gehöre neben einem Fake-News-Beauftragten des Bundes, der Desinformation und Informationsmanipulation aufdecken solle, auch ein den Herausforderungen angepasster Zivil- und Bevölkerungsschutz, der auch gezielt gegen Cyberattacken vorgehen könne. Die Bundeswehr will die CSU massiv ausbauen und wie der Bund mit einer besseren Ausrüstung derart stärken, dass sie als Teil der NATO und einer "echten europäischen Verteidigungsunion" samt militärischem Hauptquartier den neuen Anforderungen gerecht werden kann. In Europa müsse die Bundeswehr bei Eingreiftruppen als Rahmen-Nation fungieren. Mehr zum Thema Zur Stärkung der Außenpolitik fordert die CSU die Einrichtung eines "Nationalen Sicherheitsrates". Dieser soll die ressortübergreifende Zusammenarbeit bündeln, die Analysefähigkeit und gemeinsame Entscheidungsfindung verbessern und im Kanzleramt angesiedelt sein. Mit Blick auf die Integration der ukrainischen Kriegsflüchtlinge in Deutschland beharrt die CSU im Papier auf eine "langfristige" finanzielle Unterstützung der Kommunen durch den Bund. Zugleich müssten die bereits angekommenen Ukrainer auf alle Bundesländer verteilt werden. Weiter müsse der Bund eine Regelung zur Wohnsitzzuweisung treffen, um die Ballungsräume und Städte zu entlasten.

[korrektheiten]

Leitantrag für Bundesparteitag: Leitantrag für Bundesparteitag Überlastete Kommunen? SPD-Vorstand will mehr Migration

Die JF schreibt: »Die Überlastung der Kommunen dürfe die Migration nicht infrage stellen, heißt es im Leitantrag der SPD-Spitze für den Parteitag. Außerdem bekennt die sich zur „Seenotrettung“ und will den Familiennachzug ausdehnen. Dieser Beitrag Leitantrag für Bundesparteitag Überlastete Kommunen? SPD-Vorstand will mehr Migration wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT. http://dlvr.it/SzsHV2 «

[verbandsbuero]

Wolfgang Gradel neuer Landesvorstand des Hartmannbund LV Bayern

Wolfgang Gradel zum neuen Vorsitzenden gewählt Hartmannbund Bayern fordert erkennbaren Nutzen der Digitalisierung in der Gesundheitsversorgung Im Rahmen der Delegiertenversammlung des Hartmannbund Landesverband Bayern am 18. September im unterfränkischen Niedernberg appellierte die bayerische Staatsministerin für Digitales, Judith Gerlach, in Ihrem Impulsvortrag an die anwesenden Ärztinnen und Ärzte, die Digitalisierung weiter voranzutreiben und ihr mit Offenheit zu begegnen. Der Hartmannbund signalisierte Unterstützung – unter Bedingungen. „Wir befürworten die Digitalisierung, aber der Nutzen muss für alle Beteiligten klar erkennbar sein. Nur dann werden Neuerungen – sowohl vonseiten der Patientinnen und Patienten als auch der Ärzteschaft – angenommen", so Wolfgang Gradel, internistischer Hausarzt in Passau und neu gewählter Landesvorsitzender. Im mit großer Mehrheit angenommenen Leitantrag zur Digitalisierung fordert der Hartmannbund Bayern, sowohl die Ärzteschaft als auch Betroffene an nicht-ärztlichen Stellen (Apotheke, Pflege, etc.) eng in den Ausbau der Telematikinfrastruktur einzubeziehen. „Entwicklungen und Neuerungen dürfen nicht top-down kommen und müssen sich an bereits bestehenden Strukturen orientieren", ergänzt Gradel. Anschließend an den Impulsvortrag entwickelte sich eine lebhafte Diskussion, in der auch auf Risiken und Nebenwirkungen eingegangen wurde. Im nicht-öffentlichen Teil der Versammlung wählten die Delegierten einen neuen Landesvorstand. Neuer Vorsitzender ist Wolfgang Gradel, Facharzt für Innere Medizin und niedergelassenen Hausarzt in Passau. Als Stellvertreter wurden Dr. med. Antje Ehlert, niedergelassene Allgemeinmedizinerin in Senden und Bezirksvorsitzende Schwaben, und Thomas Linke, Facharzt für Innere Medizin und niedergelassener Hausarzt in Niedernberg und Bezirksvorsitzender Unterfranken, gewählt. Gradel dankte seinem Vorgänger Prof. Dr. med. Wolfgang G. Locher für die geleistete Arbeit und freute sich über das entgegengebrachte Vertrauen. „Besonders freut mich, dass sich so viele Kolleginnen und junge Mitglieder für die unterschiedlichen Mandate zur Wahl gestellt haben und wir die neue Amtsperiode mit Ärztinnen und Ärzten aus verschiedenen Altersgruppen bestreiten können. Wichtig ist mir, den Hartmannbund in Bayern noch sichtbarer zu machen und mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Vorstand und in der Landesdelegiertenversammlung ein starkes und schlagkräftiges Team zu bilden", ergänzt Gradel. Den Leitantrag können Sie auf der Homepage des Landesverbands einsehen: https://www.hartmannbund.de/beschluss/digitalisierung-in-der-gesundheitsversorgung-sinnvoll-gestalten/ Der Hartmannbund – Verband der Ärztinnen und Ärzte Deutschlands e.V. ist der einzige freie Verband, der die beruflichen, wirtschaftlichen und sozialen Interessen aller Ärzte, Zahnärzte und Medizinstudierenden in Deutschland – unabhängig vom Fachgebiet, ob niedergelassen, angestellt oder im öffentlichen Gesundheitsdienst tätig – vertritt. Lesen Sie den ganzen Artikel

[presseonline]

SPD-Vorstand beschließt Leitantrag für Parteitag SPD-Vorstand will Leitantrag zur GroKo-Bilanz festzurren Der SPD-Vorstand will am Donnerstag seinen neuen Leitantrag für den am Freitag beginnenden Bundesparteitag beschließen

[ungeheuerliches]

Der Leitantrag zur Sozialpolitik

[ah17hh]

Medienbericht zu Leitantrag: FDP will auf Steuererleichterungen setzen via /r/de

Medienbericht zu Leitantrag: FDP will auf Steuererleichterungen setzen https://ift.tt/3gbnEoj Submitted August 19, 2020 at 02:58PM by GirasoleDE via reddit https://ift.tt/3hdd2qd

[schunckinfo]

Die designierten SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind in dem Leitantrag vor dem Bundesparteitag von ihren Maximalforderungen abgerückt….

Norbert Walter-Borjans: „Groko-Ausstieg ist kein Selbstzweck“ was originally published on schunck.info

[markus-arlt]

SPD-Fraktionsvize Post: „Die GroKo hält bis 2021“

Vor dem Parteitag in Berlin rechnet SPD-Fraktionsvize Achim Post damit, dass die Große Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode halten wird. In dem Leitantrag der Parteiführung, der am Freitag verabschiedet werden soll, gebe es "keine roten Linien oder einen Automatismus für einen Ausstieg", sagte er dem Fernsehsender n-tv. source https://newsburger.de/spd-fraktionsvize-post-die-groko-haelt-bis-2021-120926.html