#SystemFragment

[rodrigodesouzasilva]

Midnight fragments, still breathing

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[kapitalismus-neoliberalismus]

Die wichtigsten Mechanismen im Wirtschaftssystem

Was sie Euch nicht über das System verraten können 3 Minuten von diesem Video und DU hast schon mehr verstanden als deine Lehrer https://www.youtube.com/@morfsplained

[korrektheiten]

Sie fordern den Systemwechsel – und was macht der Verfassungsschutz?

Tichy:»Es ist gewiss kein Zufall, dass nach dem Eingriff des Verfassungsschutzes in den demokratischen Prozess die SED, die sich derzeit mit dem Namen Die Linke tarnt, Morgenluft wittert, die demokratische Maske fallen lässt und offen und selbstbewusst die Systemfrage stellt. Die Vorsitzende Iris Schwerdtner hat es im Interview mit der WELT gerade eben im reinsten Der Beitrag Sie fordern den Systemwechsel – und was macht der Verfassungsschutz? erschien zuerst auf Tichys Einblick. http://dlvr.it/TKZ5Qm «

[wachendlichauf]

Systemfrage: Wie das Wahlrecht das Ergebnis beeinflusst - SZ.de

[andrepitz]

Jede noch so nunancierte Beobachtung ist kaum etwas Wert, wenn die Systemfrage nicht gestellt wird. https://andrepitz.de/2024/08/25/gesehen-sometimes-i-think-about-dying-2023/

[der-saisonkoch]

Entsprechend meinem Hinweis...

…zur Biokritik der Frau Daniela Geschweng hatte ich die Systemfrage als Grundfrage thematisiert. Aus dem Grund, schauen wir jetzt mal nach Nordkorea. Ich erlaube mir mal ganz trocken, den Beitrag des Genossen – mdbo1 komplett zu spiegeln: PYONGYANG TIMES vom 5. März 2024 Am 5. März jährt sich die Verabschiedung des Gesetzes über die Agrarreform zum 78. mal.Die Bauern bildeten bei der Befreiung…

[crystal-clear-dialectics]

Entwurf der Liminal-Philosophie für das 21. Jahrhundert

Mit dem Terminus “Liminal-Philosophie” soll eine Philosophie verstanden werden, welche die heutige Zeit, d.i. die Nachwendezeit nach der sicheren Überschreitung des 1,5 Grad-Ziels und der neuen Rechten, also etwa zwischen 1990 bis 2020, auf den Begriff bringt und dabei in erster Linie im Ausgang von Badiou denkt, soweit es möglich ist, an seinen Grenzen  und im Übergang zu etwas anderem - daher “Liminal” von lat: Limes, Grenze, Übergang. Badiou hat seinerseits ebenfalls seine Philosophie entworfen, um die Nachwendezeit begreiflich zu machen - die Liminal-Philosophie versteht sich als Fortführung, und Gegenentwurf hierzu, zugleich Aktualisierung des Gedankenguts durch eine neue Generation (von einem Kriegskind zu einem Milleinial), als auch eine Einschränkung, Negation und antizipierte Überschreitung des durch Badiou gedachten. Die Liminal-Philosophie versteht sich von den gleichen Bedingungen her, ist strukturell mit dem Denken von Badiou tatsächlich identisch, wird diese aber in einer entsprechenden Weise modifzieren, stärker systematisieren - diese Modifikationen werden teils aufgrund der veränderten Zeitlage, die Badiou nicht registrierte oder in ihrer Berücksichtigung unterdrückte, als auch durch die Konfrontation von Badiou mit seinen Vorgängern erwachsen, also der übrigen Philosophiegeschichte von Platon bis Badiou, sowie zuletzt aus der Philosophiegeschichte, Badiou und der Gegenwart, wenn durch die Betrachtung der Philosphiegeschichte und ihre Anwendung auf die Gegenwart eine Umdeutung notwendig ist, wenn etwa Platon und Leibniz einen neuen Blick auf die Welt und diese auf das System von Badiou ermöglichen. Die Liminal-Philosophie wird also die Politik, die Wissenschaft, die Kunst und die Liebe bearbeiten, und jeweils die dazwischen operierenden Verhältnisse (was Badiou nur wenig tut), und eine andere Haltung ansetzen. Hinsichtlich der Politik ist das Scheitern Badious am offensichtlichsten: Die Kulturrevolution und das französische Mai 68 blieb zwischen der Theorie des Subjekts bis zur Immanenz der Wahrheiten Badious einziges politsches Modell, so revolutionär es es auch war, so sehr scheiterte es an der Tatsache, dass die Kulturrevolution misslang und in der Machtübernahme von Deng Xiaoping und dem Tienanmen-Massaker mündete, also insgesamt in den Dengismus und den progressiven Neoliberalismus umschlug. Daher wird die Politik im Sinne der Systemfrage auf etwas neues verweisen müssen, was aber als politischer Prozess noch nicht existiert, daher bleibt sie im politischen Skeptizismus und der Erwartung von etwas Neuem. Was die anderen Bereiche betrifft, ist kein Übergang nötig, wohl aber eine Aktualisierung, d.i. Anwendung auf die gewandelte Lage, die Badiou nicht wahrnimmt. Hinsichtlich der Wissenschaft triumphiert Badious Denken mittels seiner Auslegung der axiomatischen Mengenlehre, und kann somit die epistemologischen Fragen der Zeit angemessen beantworten, gleichzeitig ist er aber unfähig, die wissenschaftlichen Erkenntnisse, welche für die heutige Zeit relevant sind - etwa die ökologische Krise - wahrzunehmen, er fällt somit hinsichtlich seiner eigenen Theorie zurück. Hinsichtlich der Liebe ist die von Badiou geäußerte Zielsetzung der Aufhebung der Familie zwar richtig, zugleich verfällt Badiou in heterosexistische Vorstellungen und ist somit auch hier gegenüber den Möglichkeiten seiner eigenen Theorie zurückgefallen. Was die Kunst betrifft, so ist hier noch vieles offen, es ist aber auch hier anzunehmen, dass die von Badiou gesetzte Systematik mit der heutigen Zeit konfrontiert werden muss, das möglicherweise in der Digitalisierung und der Entwicklung zum Transhumanismus zu sehen ist. Die Liminal-Philosophie wird diese 4 Bedingungen und die notwendigen Modifikationen jeweils bearbeiten müssen, um den Unterschied zu Badiou zu markieren, der zu wählende Weg scheint bislang darin zu bestehen, die Verhältnisse zwischen den Bedingungen zu beschreiben, wobei die (antikapitalistische) Politik, die bislang scheiterte und auf etwas neues verweisen muss, gerade die verbindende Kraft darstellt und somit das leere Zentrum, das Loch inmitten eines Kreises bildet: 

1. Die Wissenschaft und die Politik ist in ihrer Zusammenwirkung zu beschreiben - und wird darin die Tatsache gerecht werden, wie die Gesellschaft am Klimawandel und der ökoligischen Krise scheiterte und scheitert, obwohl sie die wissenschaftliche Kenntnis und die technischen Möglichkeiten zur Änderung davon seit 50 Jahren besitzt, wie sie nur durch die Überschreitung des Kapitalismus das Problem beheben könnte, für das es bislang noch keine tragfahre Möglichkeit gibt, nachdem der Maoismus scheiterte. Daher bleibt es bei einer Politik der Wissenschaft, d.i. der Verbreitung von wissenschaftlichen Kenntnissen, wie sie die öffentlichkeitswirksamen Umweltorganisationen betreiben. 

2 Die Liebe und die Politik ist im Verhältnis zu beschreiben, und wird somit versuchen, dem Fortschritt in der Liebe, d.i. dem Ausbruch aus dem Patriarchat und dem Heterosexismus gerecht werden, der seit 1968 unter dem progressivern Neoliberalismus geschah, wird aber zugleich darauf verweisen, dass es noch kein Mittel gibt, um den Kapitalismus zu beseitigen, sodass die Unternehmung selbst auf spezifische Weise scheitert, womit es auch bei einer bloßen Politik der Liebe bleibt, welche die Möglichkeit zur Fortentwicklung in der Zerstörung der Familie beibehält, ohne sie vollenden zu können. 

3. Die Kunst und die Politik zu beschreiben, in der Bearbeitung der Schwierigkeit des Transhumanismus, in welchem auch durch die kapitalistischen Bedingungen Hemmnisse oder sogar erhebliche Gefahren bestehen.

1. Allgemeine Gesichtspunkte:

Die Liminal-Philosophie ist vom Charakter her wie Badiou ontologisch, wird sich somit wie Badiou selbst in den Kreis unterschiedlicher ontologischer, anti-dialektischer, anti-konstruktivistischer und anti-postmoderner Entwürfe einordnen, welche seit 1990 entsprungen sind und zu denen Badiou selbst auch zählt. Sie wird sich zugleich diesen Inhalten zuwenden, sie organsieren und Stellung beziehen, als auch gegen die frühere postmodernistische und daher dem Neoliberalismus nahestende Ideenbildung eine deutliche Front erheben und die entsprechenden Inhalte umdeuten, welche sich bei den neuen sozialen Bewegungen bildete - die Befreiung der Liebe ist etwa aus den postmodernistischen Gedankengebäuden von Foucault und Butler zu entnehmen und umzudeuten - entlang der faktischen Transformation der Begriffe durch die Überschreitung des 1,5 Grad Ziels und der neuen antifeministischen und antiqueeren Rechten. Der ontologische Charakter zeigt sich darin, dass sie ähnlich wie das Denken von Badiou, Leibniz, Platon, Hegel zuletzt rezeptiv ist, d.i. die bestehenden Verhältnisse, wie sie vorliegen, zumindest partiell bei einigen aktivistischen Prozessen aufnimmt und affirmiert, bei der Politik somit eine Art von Apologie betreibt. Während Badiou die Kulturrevolution affirmierte und weiterhin als Leitbild echter Politik fasste, so wird hier auch eine Klasse von politischen Operationen zu affirmieren / apologetisch einzuholen sein, welche anstelle einer echten, systemverändernden, den Kapitalismus abschaffenden Politik zu affirmieren sind. Die in 68 entsprungenen neuen sozialen Bewegungen in Gestalt der Politik der Liebe (Emanzipationsbewegungen) und Politik der Wissenschaft (Umweltorganisationen) sind faktisch dasjenige, was in der Liminal-Philosophie als allgemeines Interesse und Inhalt der überpositiven praktischen Vernunft affirmiert wird, weil sie berechtigerweise anstelle einer echten systemkritischen, antikapitalistischen Politik stehen müssen - die Liminal-Philosophie betreibt somit eine partielle Apologie der Tendenzen, die nach 68 geschehen sind und vom strikten Antikapitalismus wegzuführen und in den progressiven Neoliberalismus schienen, zumindest, sofern sie sich nun radikalisiert haben und nun kämpferisch gegen den Liberalismus eingestellt sind, die Systemfrage implizit aufnehmen. Eben gegen diese ist Badiou kritisch eingestellt, weil er noch am Gelingen der wahrhaft politischen Kulturrevolution und dem Maoismus festhält und in ihnen Formen der Erhaltung des Bestehenden begreift - gegen diese Idee ist immanent im Ausgang von Badious Entwurf anzukämpfen, zugleich ist aber auch der Punkt zu markieren, mit denen diese Bewegungen faktisch im Kapitalismus oder Liberalismus verbleiben könnten, und worin sie faktisch über ihn hinausweisen müssten weil sie von ihm unterdrückt werden. Dieses “Hinausweisen” ist konkret in den Einzelfragen und den jeweiligen aktivistischen Operationen zu zeigen - dass etwa die Befreiung der Liebe ohne die Abschaffung des Kapitalismus unmöglich ist, sich in eine Vermarktung und Hierarchisierung der Sexualität entlädt, dasselbe auch mit der ökologischen Krisis und ihren Aktivisten, deren Tätigkeit beginnt, über die bloße Propagierung eines Wandels der Technik im Liberalismus zu einem Wandel des politischen Systems hinzuführen. Während die Berücksichtigung der Umweltfrage beim Antikapitalismus unbedingt notwendig ist, - somit die ökologische Wende die Bedingung für echte Politik darstellt, so ist auf der anderen Seite die Befreiung der Liebe, die Abschaffung von Heteronormativität und Patriarchat keine Bedingung des Antikapitalismus, sehr wohl aber eine unbedingt gleichwertige Aufgabe. Der rezeptive und ontologische Charakter der Philosophie soll überleiten zu einer daran anknüpfenden, negativ-dialektischen Philosophie der Unwahrheiten, daher ist dieses ontologische Denken der Liminal-Philosophie im Unterschied zu Badiou selbst auch nicht restlos positiv, in dem Sinne, dass sie diese politischen Projekte als Weg zur Ewigkeit und zum wahren Leben ausweist, sondern soll dazu überleiten sich um eine neue antikapitalistische Operation zu gruppieren, die tatsächlich jenseits von Badiou steht und die dem ganzen eine echte Form geben könnte. Die bestimmte Negation von Badious Denken ließe sich bereits an seinem unmittelbaren Denken selbst vollziehen - da es aber viele neue Inhalte des 21. Jahrhunderts und der Post-68er-Zeit gar nicht bewältigen kann, muss Badiou erst zu dieser Liminal-Philosophie angereichert werden, die eben die Umweltfragen, die Befreiung der Liebe enthält, die sich in den radikalisierten neuen sozialen Bewegungen nach 68 ergeben haben und unsere heutige Zeit prägen, insbesondere, wenn sie vom Liberalismus abgerückt sind. Es ist davon auszugehen, dass in jenen Bewegungen der Wechsel vom ontologischen ins dialektische Paradigma eine bestimmte Änderung hervorrufen wird - dass etwa das wissenschaftliche Denken Badious Sphäre überschreiten wird, dass in der Liebe die Vorstellung von 68 überschritten wird, und ähnliches. Das negativ-dialektische Denken setzt aber keine positiven - sonst wäre es auch nicht negativ, sondern es setzt den Ausbruch aus den für heute bekannten Inhalten der Gegenwart als Ziel und Leitbild an, die sich seit 68 und der Kulturevolution in unserer Welt angereichert haben.

2. Allgemeiner Aufbau der Liminal-Philosophie: 

Die Liminal-Philosophie wird also 3 grundlegende Ideen besitzen, d.i. aktive, erfolgreiche und leitende Wahrheitsprozesse, welche heute “funktionieren” und unsere um die Politik verarmte Zeit prägen und die von Badious Philosophie in ihrer Grundstruktur einfach übernommen werden können, d.i. - die 1. Wissenschaft im Sinne der axiomatischen Mengenlehre und ihrer epistemologischen Deutung durch Badiou bildet die Basis. Von ihr aus lässt sich zweitens, was die Liebe betrifft die 2. Zerstörung der Familie als kompossibles Ziel denken, als der heutige übrig bleibenden praktischen Idee, wie auch 3. Die absolute Kunst. Zwischen diesen bestehen, wie bei Badiou, unmittelbare Kompossibilitäten, sodass von der Wissenschaft aus alle übrigen Ideen “bewahrheitet” werden, ähnlich wie Platons Ideen, verwurzelt in der Mathematik, die anderen Sachen “erleuchteten”. Sie stützen sich gegenseitig, in einer ursprünglichen “Konstellation”. Das Denken ist ontologisch und näher post-cantorianisch, man könnte auch sagen, hypermodern, wenn die Unendlichkeit der Moderne entspricht. Diese Ideen von Badiou werden spezifisch von der Liminal-Philosophie  aufegriffen, modifiziert und erweitert, näher zu 1. der wissenschaftlichen Kenntnis der die Menschheit bedrohenden ökologischen Krise und der Möglichkeit ihrer technischen Behebung (die wegen dem Kapitalismus nicht realisiert wird), 2. die schrittweise Aufhebung des Patriarchats und der Manifestation von immer mehr Identitäten, um die Liebe zu befreien und in freie Prozesse von Individuen zu verwandeln, die aber durch den Kapitalismus hierarchisiert, standardisiert, dem prostitutiven Ausverkauf überantwortet und gehemmt werden, 3. Die Möglichkeiten des Transhumanismus, welche aber durch den Kapitalismus nur in die Richtungen des Profitstrebens gewandelt werden; all das ist in Rücksicht auf den post-cantorschen Charakter zu bearbeiten, durch die Struktur des Forcings, sowie in Rücksicht auf die bisherige Geschichte des Denkens in all diesen Dingen im Anfang von Platon. All diese Elemente entsprechen bestimmten neuen sozialen Bewegungen, die in einem bestimmten Radikalisierungsgrad begriffen sind, der sie vom Kapitalismus wegführt, d.i. der Politik der Wissenschaft als der Umweltpolitik, der Politik der Liebe als der Befreiung der Liebe, sowie die Politik der Kunst als der Ermöglichung des Transhumanismus. Die Philosophie führt diese zersplitterten Momente linker oder avandgardistischer Proto-Politik zusammen, die an sich sonst getrennt wären - sie ermöglicht so eine vorläufige Einheit der Linken, obwohl die antikapitalistische, revolutionäre Politik als solche nicht mehr existiert.

Die Inhalte der Liminal-Philosophie umfassen so mindestens 3 getrennte Untersuchungen:

1. Das Kapitalozän denken (Name noch variabel) - in der Überkreuzung von Wissenschaft und Politik. Es wird die Wissenschaft hinsichtlich ihrer Fähigkeit entwickelt, den Klimwandel zu denken und grundsätzlich die Möglichkeit zu besitzen ihn technisch aufzuhalten, die Politik, um den Liberalismus / Kapitalismus abzuschaffen, die aber mit dem Scheitern der Kulturrevolution auch versagt, dann auch die Wissenschaft des Politischen im historischen Materialismus, denn die Politik der Wissenschaft im Sinne des Umweltaktivismus, der anstelle der funktionierenden Politik jene als fernes Ziel vorbereitet. Hier gilt es das Verhältnis von Wille und Wissen zu bearbeiten, d.i, zwischen zwei höheren Funktionen des Intellekts, die das Allgemeine als solches treffen. Der Fokus liegt auf dem (globalen, klassenmäßigen) Kollektiv, der Einzelne verschwindet in jenem. Die Studie wird einschließen 1. Die theoretische Philosophie von Platon bis Badiou zu bearbeiten, mit Aristoteles, Hobbes, Berkeley, Descartes, Leibniz, Kant, Hegel, Heidegger, jeweils bezogen auf die ökologische Krise 2. Ihre Aufhebung in der “Metaontologie” von Badiou, d.i. ihre Auflösung in Mathematik, 3 Die theoretisch-phänomenologische Erfahrung des 21. Jahrhunderts, die darin besteht, mit dem Klimawandel konfrontiert zu werden und die Verwirrung zu durchlaufen. Anschließend auch 1. Die praktische Philosophie von Platon bis Badiou, mit Platon, Wolff, Rousseau, Babeuf, Blanqui, Kant, Hegel, Marx, Lenin, Althusser, den mittleren und den älteren Badiou als Punkte, jeweils in Bezug auf die ökologische Krise, zuletzt scheitert diese Bewegung aber 2. Die Auflöung dieses Weges in der Metapolitik von Badiou, auch jeweils Bezogen auf die ökologische Krise mit dem Scheitern der Kulturrevolution als Ende 3. die praktisch-phänomenologische Erfahrung des 21. Jahrhunderts, mit dem Beschluss, in die Politik der Wissenschaft überzugehen als Einmündung. Die gesamte Geschichte der Wissenschaft und Politik muss “einbezogen” werden, alles Gewesene, um unsere Zeit dahingehend zu verstehen. Aufgrund des Scheiterns der Politik kann die Wissenschaft ihren Triumpf über die Welt nicht umsetzen und gerinnt zu einer schädlichen Kraft. Als allgemeine “Tätigkeiten” bezieht sich diese Philosophie auf die äußeren Bedingungen der Wisenschaft und Politik im “grünen” und “roten” Spektrum. So wird für die Grünen sie a) als theoretische Philosophie oder Epistemologie die Klimaforschung und diejenigen, welche mit ihr in Berührung geraten, vor der Verwirrung schützen, dabei die falsche Epistemologie von Latour, dem neuen Materialismus und des Konstruktivismus bekämpft und sie an die marxistische Erkenntistheorie von Lenin, Althusser und Badiou heranführt sie wird b) als praktische Philosophie die politischen Ziele der Klimaaktivisten, einen Gesellschaftsrat zu fordern, auf überpositive und überdemokratische Vernunftgehalte zu rekurrieren, Wissenschaft zu verbreiten stützen, andererseits zeigen, dass die meisten Auslegungen des sozialen Kipppunkts scheitern, womit sie aber die Beschränkung auf die Politik der Wissenschaft verstärkt, sie ist insofern schützend oder defensiv, wird die Bedinungen bloß reproduzieren, ferner wird sie c) durch die Idee der philosophischen Kompossibilität diejenigen, welche Klimaforschung haben, zum Klimaaktivismus bringen sowie umgekehrt die Anhänger der Idee des Gesellschaftsrates, des sozialen Kipppunkts und der Politik der Wissenschaft zum Klimaforschung bringen. Das gilt in Rücksicht auf die “Grünen“. Sie wird weiter d) die kritische Ökonmie und den historischen Materialismus epistemologisch gegen die theoretische Verwirrung schützen und mit der allgemeinen Geschichte in Verbindung bringen, zugleich aber feststellen, dass diese Wissenschaft grunderneuert werden muss e) die Idee des Kommunismus durch die praktische Vernunft gegen die nostalgische Anhängerschaft an ihre realsozialistische Verwirklichung von Marx, über Lenin bis Mao voranbringen, und so den alten Kommunismus für beendet erklären, aber auch die Möglichkeit des Austritts aus dieser Verfasssung emporhalten; so ist sie defensiv oder auf die Bedingungen bezogen, wehrt Trübsinn und naiven Enthusiasmus in der Realisierung des Kommunismus ab, f) sie wird vom historischen Materialismus zum neuen Kommunismus überleiten und umgekehrt, so ist sie kompossibilisierrend und fordert den Übergang von Theorie und Praxis - das gilt in Rücksicht auf die Roten und die klassischen Felder, auf denen sich diese Roten betätigen und tätig sind. Weiter wird sie g) eine Synthese von Klimaforschung und historischem Materialismus / Ökonomie in wissenschaftlicher Hinsicht fordern, welche den Zusammenhang von Kapitalismus und ökologischer Zerstörung beweist und näher bestimmt, sowie ein allgemeines Bewusstsein der Ausbeutung und der Gefahr der Angstellten, Arbeiter und Bauern im 21. Jahrhundert zum Ausdruck bringt h) die Idee des Gesellschaftsrats mit dem der Diktatur des Proletariats, allzu optimistische Fassungen des sozialen Kipppunkts und des Antikapitalismus abwehren und das Scheitern der bisherigen Politik behaupten, i) zuletzt wird sie die allgemeine Kompossibilisierung vollziehen, d.i. vom einen g zum anderen h übergehen.   In Kurzfasssung drückt diese Abhandlung aus: Durch das Überschreiten des 1,5 Grad Ziels und dem Scheitern alle Bemühungen der Eindämmung der Katastrophe ist das Greenwashing des Kapitalismus/Liberalismus am Ende, wir haben nach dem Scheitern des Maoismus noch keinen Weg über den Kapitalismus hinaus gefunden, die historischen Möglichkeiten scheinen erschöpft, können aber nicht ausschießen, dass es möglich ist, ihn zu überwinden und trennen uns von ihm daher ab.

2. Die Abhandlung über Liebe und Politik (noch kein Name gefunden) - in der die Liebe und die Politik überkreuzt werden. Die Liebe wird hinsichtlich ihrer Möglichkeiten von Platon bis Badiou entwickelt, die Politik, um der Liebe Raum zu geben, die Liebe in ihrer Bindung an gesellschaftlich-wirtschaftlich-politische Phänomene, die aber durch den unüberwindlichen Kapitalismus unterdrückt bleibt, und dann die Möglichkeit, anstelle der funktionierenden Politik die Politik der Liebe zu vollziehen, die aber nur die Liebe dem Kapitalismus aussetzt. Hier wird das Verhältnis von Einzelnem und Allgemeinen, der “Chorismos” behandelt, und zwar im Bereich der Praxis. Zentral ist hier die Idee, dass das Individuum im Mittelpunkt steht bzw. seine Fähigkeit, sich in einer höheren Einheit aufzuheben. Die Aufgaben umfassen hierbei die Interaktion mit den entsprechenden politischen Bewegungen des Feminismus, der sexuellen und der Gender-Minoritäten, die kurz als “Pink” zu bezeichnen sind, mit dem klassischen Antikapitalismus. Die Wissenschaft wird auch hier ein gewisses Gewicht darstellen - etwa in Form der Genderwissenschaft, der Psychoanalyse, des historischen Materialismus der Familie - aber da es eine lösbare Form gibt, wird sie nur eine sekundäre Gestalt haben. Sie wird in Rücksicht auf die Pinken a) als Theorie der Liebe von Platon bis Badiou einen Begriff der Liebe entwickeln, in welchem die gegenwärtig in den politischen Prozessen der Befreiung der Liebe antizipierte Zerstörung der Familie gedacht wird, zudem auch eine Basis für die Wissenschaft, auf welche die queere Politk beruht, b) Sie wird im Verhältnis zur Politik eine Überwindung des Kapitalismus fordern aber nicht denken können, um diese Verhältnisse der Zerstörung der Familie nachhaltig zu sichern, sie wird c) diejenigen, welche sich in der queeren Lieben und der queeren Politik bringen zum Kommunismus bringen und umgekehrt, indem sie auf die Kompossibilität beider hinweist, den Zusammenhang hier. Sie wird in Rücksicht auf die Roten d) den historischen Materialismus und die politische Ökonomie in Rücksicht auf die Frage der Familie neu auslegen, e) die Idee des Kommunismus emporhalten, auch wenn sie mit dem Maoismus vorläufig gescheitert ist, f) sie wird die Kompossibiltät beider Strukturen hervorheben. Zuletzt wird sie alle diese Dinge kompossibilisieren.

In Kurzfassung drückt diese Abhandlung aus: Durch die neue Rechte und die reale Aussicht der Aufhebung aller in 68 errungenden Möglichkeiten für Queers und für Frauen ist das Pinkwashing des Kapitalismus/Liberalismus ist am Ende, wir haben nach dem Scheitern des Maoismus noch keinen Weg über den Kapitalismus hinaus gefunden, die historischen Möglichkeiten scheinen erschöpft, können aber nicht ausschießen, dass es möglich ist, ihn zu überwinden und trennen uns von ihm daher ab. 3. Die Abhandlung über Kunst und Politik (kein Name gegeben) - in der Kunst und Politik überkreuzt werden. Hier ist noch am meisten offen. Es müsste hier dargestellt werden, wie von beiden Seiten her kommend die Grenzen des Menschen zur Materie durchbrochen werden, sowie umgekehrt die Sphäre des Menschen überschritten wird. Weiter ließen sich noch untersuchen:

1-2: Wie die Liebe mit dem Klimawandel interagiert, die Befreiung der Liebe mit der Politik gegen den Klimawandel. So etwa in der Gefahr der Diktatur des Allgemeinen gegen die Besonderheit einer Minorität, der Möglichkeit beide Aspekte gegeneinander auszuspielen, aber auch, sie zu verbinden; auch kann die Untersuchung der Liebe zeigen, wie die Funktionslust im Kapitalismus dazu treibt, den Klimawandel voranzubringen.

2-3: Transhumanistische Sexualität und Liebe?

3-1: Transhumanismus und Kapitalozän.

4. Allgemeiner Charakter, Verhältnis zur Neuen Linken und zur ganz neuen Linken (Wagenknecht)

Die Einheit der Philosophie besteht für Badiou darin, Bedingungen zu verknüpfen. Dieses Umstandes macht sich die Liminal-Philosophie zunutze, um zerstreute Formen der Politik zu verknüpfen, in welche die gegenwärtige Linke zuersplittert ist - näher die grüne Bewegung als Umweltschutzbewegung, sowie die pinke Bewegung als Bewegung der Befreiung der Liebe. Diese Typen der Politik fassen die neue Linke in sich, durch die Philosophie wird diese zerstreute neue Linke also verbunden gedacht. Zugleich werden diese Prozesse auf die fehlende Politik insgesamt bezogen - die künftige Arbeiterpolitik der Zukunft, welche erst den Widerspruch auflösen könnte. Insofern wird die neue Linke in einer bestimmten, illiberalen Form empfohlen, propagiert, miteinander verküpft und zuletzt an eine künftige noch ungewisse Arbeiterpolitik gebunden, nachdem sie ihren Bezug zum Maoismus, aus der sie ursprünglich hervorging, verloren hat. Weder der Schutz der Umwelt, noch die Befreiung der Liebe kann gelingen, solange es keine Aufhebung des Kapitalismus gibt, welche den Maoismus progressiv überwindet. Dass nun dieser Antikapitalismus ungreifbar scheint, wirft aber auf diese Formen der neuen Linken zurück. Die Gewerkschaftler und Arbeiter stehen vor keiner stabilen Strategie, die darüber hinausgehenwürde, ihre nationalen Kämpfe auszufechten und sich dabei positiv auf die Tätigkeit der neuen Linken zu beziehen. Die neue Linke hat dabei zunächst die Tätigkeit, sie von Bündnissen mit dem alten Kapital abzuhalten, d.i. dem queerfeindlichen und fossilen Kapital, sie somit vom Linkspopulismus abzuhalten, aber auch von der Verbindung mit der gegenwärtig entstehenden etatistischen und grün-pinken Form auf Distanz zu gehen. Durch diese Tätigkeit, die neue Linke in sich zu fassen, zu verbinden, auf eine illiberale Form und auf eine Zukunft hin zu entwerfen, wird die neue Linke von ihrer postmodernistischen Form abgelöst, d.i. ihrer Fixierung auf Sprache und Konstruktion, eine Tendenz, welche es insbesondere in Rücksicht auf das Geschlecht gibt, es gibt aber auch nicht wenige Konstruktivisten in Rücksicht auf die Natur und Umweltproblematik. Latour ist zwar kein Konstruktivist im klassischen Sinne, erhält aber eine ähnliche Funktion. Die Zurüstung hin zu einer ontologischen Interpretation ermöglicht es, den Kampf mit der neuen Rechten aufzunehmen. Zugleich wird in dieser Bewegung fatale Verbindung der neuen Linken mit dem Liberalismus und dem Neoliberalismus abgebrochen, welche von seiten der klassischen Arbeiterbewegung, und auch etwa den hasserfüllt von den neuen Linken abgewandten Linken wie Wagenknecht der neuen Linken vorgeworfen wird. Verhätlnis zur Postmoderne. Linkspopulismus : Neuester Angriff des Kapitals, neben der neuen Linken, welche sich dem Kapitalismus hingegeben hat.

Ausbruch aus der Lethargie

Selbstzerstörerischer Kapitalismus. Zumindest werfen sie ein Halbdunkel darauf.

3. Darüber hinaus: Post-Cantorsche Philospohie der Unwahrheiten

Es ist deutlich, dass die Philosophie der Unwahrheiten als bestimmte Negation der Liminal-Philosophie auf ihr unbedingt wird aufbauen müssen. Sie stellt die Forderung der Rückkehr zum Antikapitalismus und damit der echten Politik dar oder kommt aus entsprechenden politischen Prozessen, welche dies verwirklichen. Während die Liminal-Philosophie ontologisch, rezeptiv und apologetisch agiert, beruht die Philosophie der Unwahrheiten auf der Hervorbringung eines Ereignisses in der Zukunft und damit dem Ausbruch aus dem Sein der gegenwärtigen Situation, mit der antikapitalistischen Politik als ihrem lebendigem Zentrum. Von der Politik aus, die gegen die Tendenz der Liminal-Philosophie nun wieder im Zentrum steht, ist eine Modifizierung des Wissenschaftsbegriffs zu erwarten - möglicherweise auf die Geisteswissenschaft zu, von den Liebe ist eine andere Weise der Organisation zu erwarten - möglicherweise noch weiter von der Familie entfernt, und dasselbe wohl auch von der Kunst.

Die Philosophie der Unwahrheiten ist eine nur entfernte Idee, nicht nur, weil die Liminal-Philosophie zuerst konstruiert werden müsste, sondern auch Formen negativ-dialektischer Philosophie, welche es noch nicht gibt, und welche den jeweiligen Formen der postcantorschen Ontologie des Denkens von Badiou und der Liminal-Philosophie vorangehen. So ist anzunehmen, dass es:

1. Eine bestimmte Negation finitistischer Ontologie gibt - bei Levinas und dem Benjamin der Kritik der Gewalt.

2. Eine bestimmte Negation infinitistischer Ontologie gibt, bei Benjamin und den Schriften zu Baudeliere und dem französischen 19. Jahrhundert gibt.

3. Eine bestimmte Negation des transzendentalen Idealismus gibt.

4. Eine bestimmte Negation des absoluten Idealismus gibt.

5. Eine bestimmte Negation des postcantorschen ontologischen Denkens gibt - die gesuchte kontemporäre Philosophie der Unwahrheiten.

[realhaimart]

Klar Schiff machen mit dem Rekordüberschuss

Bild von Gerhard Gellinger auf Pixabay

Der deutsche Staat macht mit 13,5 Milliarden einen Rekordüberschuss. Schon schlägt Finanzminister Wolaf Scholzle vor, dass der Soliabbau vorgezogen wird. Das wirft Fragen auf: Was soll das bringen und wer profitiert davon? Welche Interessen vertritt er? Es gäbe viel schöne Dinge, die damit gemacht werden könnten.

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[jotgeorgius]

(Mal wieder) Tag der Deutschen Zwietracht .

In all den Jahren, die ich mittlerweile leidenschaftlich gerne soziale Netzwerke nutze, habe ich festgestellt, dass es bei Kommentaren nicht darauf ankommt hochintellektuell daherzukommen, sondern kurz und bündig seine Gedanken in Worte zu fassen. Es scheint ein Phänomen unserer Zeit zu sein, schwierige Sachverhalte immer möglichst kurz und bündig abwickeln zu wollen. Keiner nimmt sich mehr Zeit. Wer nicht mitkommt wird über Bord geschmissen. Diese Entwicklung tut uns allen nicht gut. Natürlich auch, weil jeder, der heute auf der Überholspur am anderen vorbeifährt, droht, irgendwann selber auf der Verliererspur zu landen. Man sollte bei seinem Handeln also immer berücksichtigen, wie würde es mir in dieser und jener Situation ergehen. Natürlich habe ich vollstes Verständnis, dass man nicht zu jeder Zeit alles berücksichtigen kann. Wie mein Kollege einst treffend befand „wenn der Klügere immer nachgibt, ist er irgendwann selber der Dumme“. Wenn man diese Weisheit in Maßen befolgt, kommt man eigentlich gut durch’s Leben. Ich habe die Eigenart ausführlich auf YouTube Beiträge zu antworten. Vorwiegend politischer Natur. Es ist jedoch schwierig geworden alles fein säuberlich voneinander zu trennen, da irgendwie alles politisch geworden zu sein scheint. Ich bewundere die Leute, die das alles ausblenden können. Diese Entwicklung ist insofern tragisch für mich, weil viele meiner künstlerischen Idole heute einen Weg eingeschlagen haben, der meiner Sichtweise komplett entgegen steht. Passend zu dieser Entwicklung sah ich, anlässlich des Tages der Deutschen Einheit, ein Gespräch mit einem Künstler, der in der DDR sozialisiert wurde, und diese gut fand. Ich wollte einen ausführlichen Beitrag schreiben, doch wäre diese Mühe umsonst gewesen. Die Leute wollen eben Beleidigungen, Verschwörungstheorien oder reinen Schwachsinn lesen. Er konstatierte, die DDR sei ein Experiment gewesen, in der es nicht vorwiegend um Geld gegangen sei. Gleichwohl erkannte er an, dass du Ärger bekamst, hast du Dinge angeprangert. Dort waren die Instanzen, die dich an die Grenze des Sagbaren brachten, allerdings greifbar. Zudem trieb das staatlich errichtete Sicherheitsnetz dich nicht in den Ruin. Die Gemeinheit heute ist, dass du alles sagen kannst, jedoch zu befürchten hast, dass sie dich deiner Lebensgrundlage berauben. Es macht den Anschein als würdest du auf einen Scheiterhaufen geschmissen. Solltest du ihn überleben, bist du fortan dazu verdammt ein Leben am Rande der Gesellschaft zu fristen. Es ist dabei völlig egal ob du mit deiner Annahme vielleicht recht haben könntest. Inwiefern die damalige DDR mit den heutigen Möglichkeiten nicht auch so gehandelt hätte, wird für immer ungeklärt bleiben. Du musst heute ja nicht mal mehr aufwendig Leute beschatten. Informationen werden bereitwillig geteilt. Zusammenfassend kann man sagen, dass du in Ruhe gelassen wurdest, hast du dich mit dem System arrangiert. Es muss unterschwellig ein Gefühl der Dauerbeschattung bestanden haben. Wohlgemerkt für Leute, die von Haus aus über den Tellerrand hinaus blicken. Nicht jeder ist ein solcher Mensch. Schlussendlich stellte der Künstler die Systemfrage. Er verwies darauf, dass er in seinem Leben auch andere Lebensweisen kennenlernte. Andere Volksgruppen sprachen ihn darauf an, dass sie nicht begreifen würden, warum die Europäer so dem Geld hinterherrennen. Meine Antwort darauf ist relativ einfach. Der Mensch ist ein Herdentier. Er passt sich den Gegebenheiten an. Um dem zu entgehen, müsstest du autark in einem Waldstück leben. Selbst diese gehören mittlerweile jemanden und sie würden nicht zögern dir die Jagdhunde auf den Hals zu hetzen. Ingesamt muss man schon anerkennen, dass wir uns Neo-Aristokratischen Verhältnissen angeglichen haben, ohne dass es heute noch vorwiegend um Blut und Boden geht und Adelstitel eine nennenswerte Rolle spielen. Unsere Gesellschaft stellt alles in Rechnung. Selbst die Pflege der Alten wird in externe Hände gegeben um im eigenen Leben ja keine Einschnitte machen zu müssen. Für die Alten gibt es nichts schlimmeres als abgeschoben zu werden. Die bittere Wahrheit ist jedoch, dass beides unter einen Hut zu bringen von den gewinnorientierten Arbeitgebern nicht gerade gefördert wird. Arbeitest du halbtags bedeutet es gleichsam weniger Geld. Und alte Menschen zu pflegen ist zudem kein Spaziergang. Trifft dieser Sachverhalt auf einen stressigen Alltagsjob, bist du selbst ziemlich schnell reif für den Pflegedienst. Vermehrt fallen mir heute die alten Leute auf, die in Papiereimern nach Verwertbaren wühlen. Ich würde nicht bei allen sagen, dass sie in ihrer Lebenszeit nicht „genug“ gearbeitet haben. Man muss Vergleiche zu anderen Ländern ziehen. Warum altert man in anderen Ländern würdevoller? Ich stelle das kapitalistische System nicht in Frage. Jemand der etwas erfindet, was der Gesellschaft das Leben erleichtert, soll es auch auf seinem Konto sehen können. Es ist doch seine Sache, ob er das überhaupt möchte. Ich finde es spannend, dass heute gerne andere darüber entscheiden wollen, was andere zu dürfen haben. Was wir brauchen sind weniger Gesetze und weniger Bürokratie. Indem die Banken immer mehr Geld druckten, verlor alles an realen Wert. Es fehlt ein greifbarer Gegenwert. Man müsste die Billionen auf Konten in Gold abwägen können. Die Gelder, die sie heute willkürlich hin- und herschieben sind doch im Leben nicht mit Goldbaren deckelbar. Würden wir dahin zurückkehren hätten wir automatisch ein Limit erreicht. Rein als Laie gesprochen. Was ich in dem Gespräch etwas platt fand, dass er meinte, man würde „jenen, die zu uns kommen“ verweigern wollen, dass sie bei uns Geld verdienen. Ganz so einfach lasse ich ihn nicht davon kommen. Sicher spielt das schnelle Geld eine Rolle. Aus meiner Sicht sollte Freihandel nicht mit einer uneingeschränkten Personenfreizügigkeit einher gehen. Innerhalb Europas kann ich in jedes Land und mich dort niederlassen. Ich könnte jedoch verstehen, wenn die ortsansässige Bürokratie sagt, ein dauerhafter Verbleib ist gegenwärtig nicht möglich. Es sollte keine Selbstverständlichkeit sein. Zudem wird verkannt, dass der freie Zugang zu sozialen Sicherungssystemen über Grenzen hinweg, Selbstmord für einen Staat bedeutet. Die Gesamtsituation der heutigen Zeit wurde mir im Gespräch etwas zu verkitscht dargestellt. Wir sind die Bösen und die anderen sind die Guten. Es wird bei der damaligen Zwei-Staatenlösung gern vergessen, dass sie ein Resultat eines verlorenen Weltkrieges war. Es war keine freiwillige Entscheidung. Die Teilung auf diese Weise war unnatürlich. Der Mensch hat immer einen gewissen Bewegungsdrang. Ist eine Mauer physisch da, will er sie überwinden. Ist sie weg, zieht der Mensch jedoch nicht automatisch weiter. Ein Mensch ist kein Vagabund. In seinem Leben lässt er sich nieder und arrangiert sich mit den Gegebenheiten. In einem Wirtschaftssystem geht er natürlich dahin, wo er Geld verdienen kann. Wenn man sich mit der Geschichte unserer Nation befasst, erkennt man schnell, dass das Gebiet ostwärts Richtung des ehemaligen Preußens nie reich an Rohstoffen war. Von vorne herein war besiegelt, dass die spätere DDR kein reicher Staat werden würde. Die Menschen unterhielten sich und wurden ständig auf die Unterschiede aufmerksam gemacht. Das schürt Misstrauen und Unzufriedenheit. Nicht zu vergessen sind die alten zerfallenen Gebäude. Freiheit wird immer mit Ungleichheit einhergehen. So traurig wie diese Erkenntnis auch ist. Schafft man Gleichheit von Staats wegen, ist der Weg zur Tyrannei nicht mehr weit. Ich möchte die Freiheit nicht missen. Nur wünsche ich mir, dass man wieder würdevoller miteinander umgeht. Die Alternative zum System wäre die Auflösung der Besitzstände. Wer aber baut Hütten und wer garantiert, dass die erbauten Hütten nicht von Feinden eingenommen werden? Auf einen Staat, der einem helfen könnte, kann man sich dann jedenfalls nicht mehr berufen. Rechte liegen bei der Redaktion von RT, für Inhalte bin ich nicht verantwortlich. https://deutsch.rt.com/programme/der-fehlende-part/93070-ich-war-gern-ddr-buerger-ddr-popstar-tino-eisbrenner-im-gespraech/

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Deutsche Wohnen und Co enteignen!

Kann so das Grundrecht auf Wohnen verwirklicht werden?

📷Vor 2 Monaten begann in Berlin die Volksabstimmung "Deutsche Wohnen & Co enteignen!". Mit Gewerkschaften, wie ver.di, den Linken und den Grünen in Berlin haben wir für das Grundrecht auf Wohnen demonstriert.

Am Tag der Bundestagswahl im September werden alle Berliner darüber abstimmen können. Aber ist dies der richtige Weg, um einem bestehendes Grundrecht Geltung zu verschaffen? Dazu veranstaltet die Internationale Liga für Menschenrechte am Do, 27.5. ab 19h eine interessante Diskussion.

Die ILMR schreibt dazu:

Während sich Menschenrechtsinitiativen seit Jahrzehnten für die Unterzeichnung des UN-Sozialpaktes engagieren, indem das Recht auf angemessenen Wohnraum zu erschwinglichen Preisen für Alle verbindlich festgeschrieben wird, werden in Berlin selbst in Pandemie-Zeiten weiterhin Menschen zwangsgeräumt. Rücksichtslos durchgesetzte private Profitinteressen treiben die Menschen auf die Straße. Der rot-rot-grüne Senat streitet derweilen jegliche politische Handhabe u.a. gegen die Machenschaften ominöser Immobilienfirmen ab. Auch Versuche seitens der Landesregierung, eine Marktregulierung durch sozial verträglichere Gesetze zu schaffen, scheitern, wie uns das Debakel um den sogenannten Berliner Mietendeckel zuletzt vor Augen führte.

Umso mehr Hoffnung weckt deshalb die aktuelle Kampagne „Deutsche Wohnen & Co Enteignen“ (DWE). Um als Volksentscheid zu den Wahlen im Herbst zugelassen zu werden, müssten bis Ende Juni 175.000 Unterschriften gesammelt werden. Das Volksbegehren verspricht, bezahlbaren Wohnraum für Alle zu schaffen, indem es Immobilienunternehmen mit mehr als 3000 Wohneinheiten in Bezugnahme auf Art. 15 GG enteignen, entschädigen und dann vergesellschaften will.

Nach Art. 15 GG können „Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel [...] zum Zwecke der Vergesellschaftung [...] in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden.“

Mit den Eigentums- und Verteilungsfragen rückt auch die Systemfrage in den Fokus: Enteignung und Vergesellschaftung ohne Revolution, mit Berufung auf das Grundgesetz - Kann das möglich sein?

Während derart werbewirksame Begriffe vielen Berlinerinnen die Verbesserung ihrer prekären Situation in Aussicht stellen, müssen sich die Kampagnen-Macherinnen auch der Kritik von links stellen. Anstatt zu Enteignung und Vergesellschaftung führe die Kampagne zu einem Rückkauf in Milliardenhöhe als fettes Geldgeschenk an die Immobilienbranche sowie der Verstaatlichung der Unternehmen. Denn wie die Umsetzung der Vergesellschaftung ablaufen soll, bleibt vage und am Ende dem Gestaltungswillen der Parteipolitik unterworfen.

Wie soll eine durch den Senat entworfene Mieterinnenvertretung aussehen und funktionieren?

Wie realistisch ist eine gemeinwohlorientierte Wohnraumversorgung jenseits von markt- und profitorientiertem Wirtschaften überhaupt im Rahmen des deutschen Rechts?

Ist der große Fokus auf das Sammeln von Unterschriften nicht bloße Scheinpartizipation?

Wäre die Energie nicht nachhaltiger in die Vernetzung basisdemokratisch entstandener Strukturen und den Aufbau selbstverwalteter Kieze investiert, die direkt als Mieterinnenräte auftreten könnten?

Werden die Menschen mit der Kampagne nicht einmal mehr an die Spielregeln gebunden, anstatt dazu zu ermutigen, den herrschenden Rahmen zu verlassen und in Selbstermächtigungsprozessen eigene Akzente zu setzen?

Wie kann eine Enteignungskampagne aussehen, die keine Appelle formuliert, sondern Forderungen von der Basis her durchsetzt?

Darüber wird auf der Veranstaltung der ILMR mit Expertinnen, Aktivistinnen und ihren Organisationen diskutiert. Bisher haben zugesagt:

Ingrid Hoffmann   Aktivistin,  Initiative Deutsche Wohnen & Co Enteignen https://www.dwenteignen.de/

Dr. Andrej Holm   Stadtsoziologe, Humboldt-Universität Berlin   https://www.sowi.hu-berlin.de/de/lehrbereiche/stadtsoz/mitarbeiterinnen/copy_of_a-z/holm,   Experte für Stadterneuerung, Gentrifizierung und Wohnungspolitik

Dr. Joanna Kusiak  Stadtsoziologin, King’s College London   https://www.kings.cam.ac.uk/research/fellows/joanna-kusiak  Thema:  Gestaltung des urbanen Raums durch Recht und legale Techniken

Samira van Zeer,  Aktivistin,

Karla Pappel,   Initiative gegen Mietpreiserhöhungen & Verdrängung in Berlin und Alt-Treptow   https://karlapappel.wordpress.com/

Sandrine Woinzeck   Aktivistin #Mietenwahnsinn-Bündnis   https://www.mietenwahnsinn.info/aktuelles/

Mieterinnengewerkschaft, https://mg-berlin.org/ und   AmMa65 e.V. ,  https://amma65.de/

Online Zugang: https://vk1.minuskel.de/b/axe-mef-mub-bis Mit dieser Vesper-Veranstaltung wird die traditionelle monatliche Veranstaltungsreihe im Haus der Demokratie und Menschenrechte wieder aufgenommen, auch wenn sie zur Zeit nur virtuell stattfinden kann. Die Vesper-Reihe wird veranstaltet von der Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte, der Humanistischen Union, der Internationalen Liga für Menschenrechte und der Eberhard-Schultz-Stiftung.

Internationale Liga für Menschenrechte e.V. Haus der Demokratie und Menschenrechte Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin

Mehr dazu bei https://ilmr.de/2021/deutsche-wohnen-co-enteignen-kann-so-das-grundrecht-auf-wohnen-verwirklicht-werden-vesper-menschenrechte-aktuell Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7648-20210521-deutsche-wohnen-und-co-enteignen.htm

[asylrecht-muss-weg]

Recht hat sie

Die Innenministerin hat recht die Debatte über eine Obergrenze für Flüchtlinge ist eine Zombiedebatte. Sie soll aber verhindern dass man die Systemfrage stellt und die Abschaffung des deutschen Asylsystems fordert. Darum ist diese Debatte für die etablierten Parteien so wichtig das sich sogar die Innenministerin daran beteiligt.

[korrektheiten]

JF-Reportage Wie die „Neue Generation“ die Systemfrage stellt

Die JF schreibt: »Sie nennen sich „Neue Generation“, doch viele ihrer Mitglieder gehören längst zum alten harten Kern der radikalen Klimaszene. Ihre Pläne gehen weit über Straßenblockaden hinaus – und die JF war heimlich dabei. Dieser Beitrag JF-Reportage Wie die „Neue Generation“ die Systemfrage stellt wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT. http://dlvr.it/TJzBvd «

[sakrumverum]

Der öffentlich-rechtliche Rundfunkt ist sein Geld nicht wert

Der Fall der RBB-Intendantin Patricia Schlesinger ist nur ein Symptom für die Krise des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Es stellt sich jetzt die Systemfrage. https://www.die-tagespost.de/politik/der-oeffentlich-rechtliche-rundfunkt-ist-sein-geld-nicht-wert-art-231110

[chris-am]

Fur die Marktwirtschaft muss man kämpfen, Sozialismus gibt es gratis

Kommentar aus der NZZ

Will Armin Laschet mehr als nur Merkels Erbe verwalten?

Die Bilder vom Sturm aufs Capitol und vom zur Festung ausgebauten Regierungsviertel in Washington verstören nachhaltig. Sie werden so schnell nicht aus den Köpfen verschwinden. Trotzdem hat das amerikanische Regierungssystem seine Funktionsfähigkeit bewiesen – und es zeigt, was es besser macht als das deutsche System.

Aufrührerische Reden und Wahlfälschungslügen haben Donald Trump nicht geholfen. Er ist abgewählt, und selbst wenn er wiedergewählt worden wäre, hätte der Spuk im Weissen Haus nach acht Jahren ein Ende gefunden. So wie die Geisterstunde pünktlich zu Ende geht, kennt auch die US-Verfassung mit ihrer Amtszeitbegrenzung kein Pardon.

Im Vergleich dazu ist das Kanzleramt ein wahres Geisterhaus. Konrad Adenauer: 14 Jahre. Helmut Kohl: 16 Jahre. Angela Merkel: 16 Jahre. Deutschland hat eine Neigung zu ewigen Amtszeiten. Das Land ist stolz darauf, denn sie gelten als Ausweis von Stabilität. Die Kehrseite allerdings sind Phantasielosigkeit und Stagnation.

Geht wieder ein Ruck durch Deutschland?

Die letzten vier Jahre von Kohl waren eine solche Qual, dass selbst Bundespräsident Roman Herzog verzweifelt ausrief, durch Deutschland müsse ein Ruck gehen. Damals hiess es allgemein, Marathon-Regierungen sollten vermieden werden. Nicht nur Sozialdemokraten und Grüne erinnerten an den Grundsatz, wonach die Demokratie vom Machtwechsel lebt.

Doch die Deutschen sind, wenigstens in diesem Punkt, Rückfalltäter. Sie stehen im Begriff, der Ära Merkel eine Nachspielzeit folgen zu lassen. Die CDU wählte Armin Laschet zu ihrem Vorsitzenden, von dem es in den meisten Kommentaren heisst, er stehe für Kontinuität. Gleichzeitig überbieten sich die Medien mit Lobgesängen auf die Kanzlerin, in denen meist zustimmend hervorgehoben wird, dass sich das Land gut eine fünfte Amtszeit Merkels vorstellen könne.

Abgesehen davon, dass man Laschet unterschätzt, wenn man seine Ambitionen auf die Bewahrung von Merkels Erbe reduziert, ist der Befund eindeutig: Deutschland marschiert auf weitere vier Jahre zu, in denen sich nichts Grundlegendes ändern wird. Denn Markus Söder, der andere denkbare Kanzlerkandidat der Union, mimt zwar gerne den harten Corona-Hund. Er bewegt sich aber stets in den Grenzen des Merkel-Mainstreams, weil er dort – vermutlich zu Recht – die meisten Wähler vermutet.

Egal, wie sehr sich Trump danebenbenahm, es konnten sich alle damit trösten, dass nach einem überschaubaren Zeitraum Schluss sein würde. Joe Biden markiert jetzt den Bruch mit der Vergangenheit, die USA haben die Chance zum Neuanfang. Nach der Bundestagswahl werden die Kommentatoren wieder die Kontinuität der deutschen Politik betonen. Das ist angesichts der Turbulenzen, welche Deutschland der Welt im 20. Jahrhundert bescherte, nicht geringzuschätzen. Vergessen gehen dabei aber die Kosten der Berechenbarkeit.

Die AfD verdankt ihren Aufstieg gewiss nicht dem rhetorischen Talent ihres ersten Vorsitzenden Bernd Lucke, sondern der bleiernen Einförmigkeit der Verhältnisse. Alle im Bundestag vertretenen Parteien betrachteten die Euro-Rettungspolitik als alternativlos. Fast genauso grossen Rückhalt im Parlament hatten der Atomausstieg und die regierungsamtliche Gleichgültigkeit gegenüber dem Sterben in Syrien. Wer nach auch nur halbwegs frischen Ideen suchte, wurde im Bundestagswahlkampf 2013 nicht fündig.

Quoten und Moralismus: wie sich die Werte verschieben

Acht Jahre später sieht es nicht viel besser aus. Mit Ausnahme der FDP findet sich niemand, der sich für eine Fortsetzung der Reformpolitik einsetzen würde. Diese hatte im Übrigen nicht die angebliche Wirtschaftspartei CDU, sondern eine mutige rot-grüne Regierung konzipiert. Aber auch das ist schon zwei Jahrzehnte her.

Niemand stellt die Sozialpolitik infrage, die Jahr um Jahr neue Fettringe ansetzt, jüngst mit der Grundrente. Und fast niemand zweifelt an der ebenso teuren wie ineffizienten Energiepolitik, die unter anderen ideologischen Vorzeichen den Kohlepfennig mit seiner Subventionsmentalität reanimiert hat.

Die CDU hat sich derweil längst vom individuellen Leistungsgedanken verabschiedet und propagiert stattdessen Quotenregelungen für ausgewählte Gruppen. Prinzipien wie Unternehmertum und Eigenverantwortung verlieren schleichend an Rückhalt, während Regulierung und staatliche Bevormundung hoch im Kurs stehen.

Der Einfallsreichtum kennt keine Grenzen, wenn es gilt, neue Vorschriften zu rechtfertigen. Einmal geschieht es zur Förderung der nationalen Sicherheit, dann wieder im Namen der Moral oder der Gesundheit. Chinas Direktinvestitionen werden misstrauisch beäugt und im Zweifelsfall verboten. Der Wirtschaftsminister Peter Altmaier träumt von einer staatlichen Industriepolitik und nationalen Champions. Etatismus und Dirigismus, wohin man schaut.

Wenn es nicht gerade die CDU ist, die neue Vorschriften ersinnt, kommt zuverlässig die CSU auf schlechte Ideen. So bastelt der Entwicklungshilfeminister Gerd Müller mit dem Sozialdemokraten Hubertus Heil an einem Lieferkettengesetz, weil sich angeblich deutsche Unternehmen im Ausland nicht um Menschenrechte und Sozialstandards kümmern.

Solch moralisch verbrämtes Misstrauen gegenüber allem, was Wohlstand schafft, hat in Europa Konjunktur. Aber ist das ein Grund, mit den Wölfen zu heulen? Es wäre ein Wettbewerbsvorteil gegenüber anderen EU-Staaten, einen eigenen Weg zu gehen.

Obwohl die Privatwirtschaft bei der Entwicklung der Impfstoffe gerade beweist, zu welchen aussergewöhnlichen Leistungen sie in der Lage ist, fordert der bayrische Ministerpräsident Söder eine nationale «Pharma-Allianz». Derselbe Staat, der es nicht schafft, flächendeckend in Altenheimen zu testen, soll die Produktion der Impfstoffe ankurbeln. Geltungsbedürfnis und Machthunger sind bei Söder offenkundig stärker ausgeprägt als marktwirtschaftliche Standfestigkeit oder gesunder Menschenverstand.

Kapitalismus und Sozialismus standen Pate bei der Gründung der CDU und fanden beide Eingang in das Ahlener Programm von 1947. Lange pflegten sie eine fruchtbare Kohabitation, was sich in dem bewusst unscharfen Begriff der «sozialen Marktwirtschaft» widerspiegelt. Inzwischen haben sich die Gewichte einseitig verschoben.

Die Linke stellt mit Corona die Systemfrage

Natürlich propagiert die Union keine sozialistische Politik. Vielmehr gibt sie regelmässig dirigistischen Ansätzen den Vorzug und ignoriert Lösungen, die auf Privatinitiative und Selbstverantwortung basieren. In einem Land, dessen Bevölkerung mehrheitlich auf eine staatliche Rundumversorgung vertraut, bedeutet dies eine Richtungsentscheidung. Für die Marktwirtschaft muss man kämpfen, Sozialismus gibt es in Deutschland gratis.

Worum es bei der Bundestagswahl 2021 geht, macht ein durchs Internet geisterndes Manifest («Zero Covid») deutlich. Unter dem Deckmantel der Seuchenbekämpfung verlangen die Unterzeichner die Rücknahme von Privatisierungen im Gesundheitswesen, Steuererhöhungen und Enteignungen («Impfstoffe sollten der privaten Gewinnerzielung entzogen werden»). Wer überhaupt noch Impfstoffe entwickelt, wenn seine Gewinne konfisziert werden, muss die Aktivisten nicht kümmern. Vermutlich übernimmt das dann der Freistaat Bayern mit seiner «Pharma-Allianz».

Solche radikalen Phantasien eines Systemwechsels finden bis in links-grüne und sozialdemokratische Milieus Anklang, wo man bereits im Namen des Klimaschutzes Wachstumsverzicht, Umverteilung und Planwirtschaft propagiert. Dagegen ein Programm zu setzen, das den Kapitalismus nicht als Ursache aller Übel von der Erderwärmung bis zur Corona-Krise begreift, sondern als Instrument zur Lösung der grossen gesellschaftlichen Probleme, wäre die Aufgabe für eine Volkspartei der bürgerlichen Mitte.

Dazu aber müsste ein Ruck durch die CDU gehen, der Ehrgeiz der Partei dürfte sich nicht im Machterhalt erschöpfen. Nötig wäre eine Zäsur – nicht so tief wie in Washington, aber doch spürbar. Wieder einmal einen neuen Vorsitzenden gewählt zu haben, genügt da nicht.

[apricotstone47]

Im SPORT1-Interview spricht Bürki über die Krise, seine Kritiker, die WM-Qualifikation - und über eine große Respektperson. SPORT1: Roman Bürki, herzlichen Glückwunsch nachträglich zu Ihrem gestrigen Geburtstag. Wie haben Sie gefeiert? Roman Bürki: Ganz ruhig. Ich bin am Montag spät von der Nationalmannschaft zurückgekommen und habe mich dann gestern Vormittag im Trainingszentrum pflegen lassen und noch etwas für mich gemacht. Dann habe ich einen Kumpel aus der Schweiz getroffen, der mich überrascht hat. Es war ein schöner, aber auch ruhiger Tag. SPORT1: Grund zum Feiern gab es ja schon vorher genug. Die Schweiz hat sich für die WM-Endrunde in Russland im kommenden Jahr qualifiziert. Ihr Land galt auch zuletzt bei Turnieren immer wieder als Geheimfavorit, konnte dieser Rolle aber nie gerecht werden. Was ist in Russland drin? Bürki: Wenn wir die Qualifikation anschauen, dann haben wir nur gegen den amtierenden Europameister verloren – und auch nur auswärts. Die Qualifikation gegen Nordirland zu schaffen, war eine Pflichtaufgabe. Dennoch sind wir jetzt überglücklich, dass wir dabei sind. Ich denke, wir sind eine Turniermannschaft, die erst richtig aufblüht, wenn sie in einem Camp lange zusammen ist und man das Feeling vor einer WM spürt. SPORT1: Welche Rolle sehen Sie dabei denn für sich vor? Bei den beiden letzten Turnieren mussten Sie Gladbachs Yann Sommer den Vorzug lassen... Bürki: Ich bekomme von ganz vielen Leuten Zuspruch und weiß selbst, was ich kann und dass nicht viel fehlt. Yann macht das trotzdem sehr gut. Im Moment gibt es keinen Anlass, etwas zu wechseln. Ich nehme es so wie es kommt und fahre auch als zweiter Torwart zur WM. Denn sollte sich mein Status nicht ändern, zählt nur noch das Team und die gute Stimmung. Bei einem Turnier sollten sich alle gegenseitig unterstützen. SPORT1: Was denken Sie eigentlich, wenn Sie am Montag den Abschied eines großen Torwart-Kollegen wie Gianluigi Buffon verfolgt haben? Bürki: In so einem Spiel seine internationale Karriere beenden zu müssen, ist natürlich schon traurig. Wenn man sieht, was er alles erreicht hat, was für ein großer Sportsmann er ist. Das zeigt sich doch schon daran, dass er selbst nach diesem Spiel sofort zu den Schweden geht und sie beglückwünscht. Er hat einen Riesencharakter. SPORT1: Klingt nach einer Menge Respekt vor Buffon... Bürki: Definitiv. Er ist ja schon ganz jung zu Juventus gewechselt, ist immer beim Klub geblieben trotz diverser Angebote und hat ja auch den Zwangsabstieg mitgemacht. Das verdient sehr großen Respekt. Ich durfte ja auch schon mal in einem Freundschaftsspiel gegen ihn spielen. Das Trikot von damals werde ich mir definitiv einrahmen. Es wird einen sehr speziellen Ort in meiner Wohnung bekommen. SPORT1: Zurück zu Ihnen. Bei der Schweiz durften Sie zuletzt feiern - hier in Dortmund eher weniger. Hand aufs Herz: Was läuft momentan schief? Bürki: Bei unserer Idee Fußball zu spielen, muss alles klappen – nur dann funktioniert sie. Im Moment ist es aber so, dass wir häufig noch einmal zurückschauen auf den Spieler hinter uns – ob er seine Position hat. Wenn wir das tun, sind wir aber schon zwei Sekunden zu spät und laufen hinterher. Leider gilt das dann für das ganze System, das eben nicht mehr aufgeht. Wir Verteidiger leiden darunter ein bisschen, weil wir trotzdem nachrücken müssen, auch wenn wir zu spät sind. Sonst reißt das ein Riesenloch in unsere Mannschaft. So erkläre ich mir dann auch unsere Schwierigkeiten bei langen Bällen. Für uns fängt es deshalb ganz vorne an, wie wir verteidigen. Wir müssen wieder zum hundertprozentigen Vertrauen zurückfinden wie noch am Anfang der Saison. SPORT1: Ihren Aussagen ist zu entnehmen, dass Sie aber nicht die Systemfrage stellen. Peter Bosz überfordert die verunsicherte Mannschaft also nicht mit seinen Vorstellungen? Bürki: Nein, überhaupt nicht. Das sieht im Team auch niemand so. Wir wissen, dass wir dieses System spielen können. Uns fehlt aber im Moment eben das letzte bisschen Vertrauen, dass diese Idee aufgeht, wenn wir sie perfekt spielen. Es muss wieder bei jeder Aktion das oberste Ziel sein, nach vorne zu gehen, den Ball zu erobern und den Gegner zu Fehlern zu zwingen. SPORT1: Sie wurden nach Fehlern in den vergangenen Wochen zum Teil selbst heftig kritisiert. Beschäftigen Sie solche Berichterstattungen denn gar nicht? Bürki: Ich lese gar keine Zeitung, schaue in meiner Freizeit auch nicht oft Fernsehen oder ähnliches. Die Leute, die da sitzen, sind für mich keine Experten, sondern Menschen, die mal gut Fußball gespielt haben oder das auch nur meinen. Wenn mich ein aktueller oder ehemaliger Torwart bewertet, dann höre ich hin. Denn dann weiß diese Person, von was sie spricht. Sonst kann ich das Ganze nicht wirklich Ernst nehmen. SPORT1: Aber es gab doch sicherlich auch Spiele, bei denen Sie sich selbst eine Mitschuld geben... Bürki: So war das auch nicht gemeint: Ich möchte mich ganz und gar nicht aus der Kritik rausziehen. Im Gegenteil: Gerade das Tor gegen Nikosia oder die Entstehung eines Elfmeters, das sind ganz klar meine Fehler und meine Mitschuld. Da möchte ich mich nicht ausnehmen. SPORT1: Sie haben Ihren Vertrag verlängert. Trotzdem werden weiterhin Keeper wie Trapp oder Onana von Ajax Amsterdam gehandelt. Tangieren Sie derartige Gerüchte? Bürki: Nein. Wenn die wichtigen Leute, die hier beim BVB das Sagen haben und auf die ich auch höre, was verändern wollten, dann würden sie zu mir kommen und Klartext reden. Das ist aber nicht der Fall, also brauche ich mich nicht verunsichern zu lassen, nur weil irgendjemand ein Gerücht streut. SPORT1: Viele Beobachter werfen dem Team ein Mentalitätsproblem vor. Fehlen beim BVB momentan Anführer, richtige Drecksäcke? Bürki: Es kann sein, dass es in der jetzigen Situation so rüberkommt, dass einige Fans gerne mal einen Spieler hätten, der ein Zeichen setzt und der einen Gegner mal – nicht böse gemeint – über die Linie grätscht, um die Mannschaft wach zu rütteln. Ich verstehe, dass das von außen vielleicht so rüberkommt. Das ist aber ein schmaler Grat, wenn man nur aus Frust so ein Zeichen fordert und sich ein Spieler plötzlich eine rote Karte einhandelt. Das bringt auch nichts. SPORT1: Stuttgart, Champions-League gegen Tottenham, Derby gegen Schalke: Ist die kommende Woche mit einem derartigen Programm nicht eigentlich prädestiniert, um den Turnaround zu schaffen? Bürki: Gegen Stuttgart müssen wir jetzt erst einmal gewinnen – das ist ganz klar und würde dem Team dann auch mehr Selbstvertrauen geben. Die Champions League danach ist wieder ein ganz eigener und neuer Wettbewerb. Und auch das Derby ist für mich eine andere Sache. Die Fans haben schon vor der Länderspielpause über den Derbysieg gesungen. In diesem Spiel ist die Tabellenposition eigentlich egal. Da gilt: Reinhauen und gewinnen.

SPort1.de 16.11.17