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Nie gehaltene Rede von Friedrich Merz

Nachfolgend eine Rede, die Friedrich @MerzCDU nie gehalten hat, und möglicherweise so nie halten wird:

Liebe Freundinnen und Freunde der Union, liebe Vertreterinnen und Vertreter der Presse, meine Damen und Herren:

Alles, was ich Ihnen im nun mitteilen werde, ist mit den Landesverbänden in Brandenburg, Sachsen und Thüringen abgestimmt und wird von diesen mitgetragen.

Heute ist der Tag, an dem ich dem eigentlichen Wahlsiger der abgelaufenen drei Landtagswahlen zu seinem fulminanten Erfolg gratulieren darf.

Der Wahlsieger heißt Wladimir Wladimirowitsch Putin, derzeit in Moskau.

Господин Президент Путин, поздравляю Вас с победой на выборах в трех федеральных землях Германии.

Sein Erfolg besteht dahin, dass eine Politische Mehrheit gegen die beiden Putin-Parteien A und B nicht mehr besteht.

Es existiert ein Parteitagsbeschluss, der eine Zusammenarbeit mit den beiden Putin-Parteien A und B klar ausschließt.

Und nein, das ist kein Irrtum, der Unvereinbarkeitsbeschluss gegen die LINKE bezog sich auf die Person Sahra Wagenknecht.

Wir haben versucht mit ihrer Partei zu reden, wir haben Einigungslinien erarbeitet, die letztlich von ihr wieder eingerissen wurden.

Daher darf ich heute Christian Lindner aus den Jahr 2017 zitieren: Es ist besser, nicht zu regieren als falsch zu regieren.

Die CDU wird sich nicht bis zur Unkenntlichkeit verbiegen, nur um in diesen drei Ländern mitzuregieren. Notfalls gehen wir in die Opposition.

Wenn dies bedeutet, dass ein oder mehrere Bundesländer von den beiden Putin-Parteien A und B regiert werden, dann ist dies eben so.

Im folgenden werde ich auf die Situation in den drei Bundesländern im einzelen eingehen.

Ich beginne mit Brandenburg:

In Brandenburg sind vier Parteien im Landtag übrig geblieben. Wir sind die kleinste davon und werden für eine Mehrheit nicht gebraucht.

Die einzige Zwei-Parteien-Mehrheit in Potsdam wäre die der Sozialdemokraten mit der Putin-Partei B.

Wo im Bereich der Sozialpolitik genügend Schnittmengen der beiden Parteien vorhanden sind, beneide ich Herrn Woidke in keiner Weise.

Er bleibt mit einem neuen Partner im Amt bleiben, aber er wird vier sehr harte Jahre vor sich haben. Er hat mein Mitgefühl.

Ich komme zu Sachsen:

Beiden Blöcken, sowohl der bisherigen Koalition als auch der beiden Putin-Parteien A und B, fehlen wenige Stimmen zur parlamentarischen Mehrheit.

Es ist dort nun also an der LINKE, zu entscheiden, welchem der beiden Blöcke sie in den kommenden vier Jahren tolerieren möchte.

Fest steht jedenfalls, dass wir der LINKE keinerlei Entscheidungshilfe in Form sachpolitischer Zugeständnisse zukommen lassen werden.

Das muss sie ganz alleine entscheiden und verantworten. Das gilt auch im Tagesgeschäft für den von der Landesregierung eingebrachten Haushalt.

Die Entscheidung, welcher der beiden Blöcke zukünftig dort regieren wird, steht also bislang noch aus.

Ich komme zu Thüringen:

Dort haben die beiden Putin-Parteien A und B eine eindeutige parlamentarische Mehrheit. Damit ist klar, dass sie gemeinsam regieren werden.

Damit ist unser Platz eindeutig auf der Oppositionsbank. Thüringen wird vier Jahre durch ein Tal der Tränen gehen, das ist leider unabwendbar.

Wir werden also Zeuge, wie die beiden Putin-Parteien A und B gemeinsam in Zeitlupe an der Realität im Lande scheitern und sich blamieren werden.

Sie werden sämtliche Erwartungen bitter enttäuschen. Und vor der nächsten Wahl werden beide genau so gescheitert sein wie jetzt die Ampel.

Bei der nächsten Wahl werden wir wieder kommen und und alle Trümmer und Scherben, die sie hinterlassen haben, aufsammeln.

Soviel zur Situation in den drei Bundesländern.

Meine Damen und Herren, das Beispiel Franz von Papen sollte uns eine Warnung sein, dass eine Koalition mit autokratischen Politikern tödlich ist.

Diesen Fehler sollte in der Geschichte unseres Landes nie wieder jemand machen. Zumindest wir werden dies auf keinen Fall tun, auch nicht jetzt.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

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Mein Lebensbaum

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Ich habe mich geirrt!

Ich habe mich geirrt! Ich lag acht Jahre lang falsch.

Ich habe zweieinhalb Jahre lang an einem knapp 400 Seiten starken Buch recherchiert und geschrieben, welches sich am 24.02.2022 als inhaltlich komplett falsch erwiesen hat.

https://www.amazon.de/dp/374673049X/?m=A2LAJXN2V4F36X

Acht Jahre lang habe ich ein falsches Konzept entworfen und verteidigt. Alle meine Grundannahmen haben sich als falsch erwiesen.

Ich dachte, Putin spielt Schach. Mir war entgangen, dass Putin Judoka ist.

Ich habe ein Konzept für den Müllhaufen der Geschichte. Grundlage meines Konzeptes war die Wahrnehmung zweier Mentalitäten in der Ukraine.

Im Westen, der ukrainisch spricht, wolle man so leben wie die Polen und wolle in die EU und in die Nato. Im Osten und an der Schwarzmeerküste, wo man mehrheitlich russisch spricht, wolle man so leben wie die Russen und wolle in die russisch geführten Bündnisse.

Ich ging davon aus, aufgrund dieser zweier Mentalitäten sei es möglich, sich nach dem Vorbild der Tschechoslowakei 1992 friedlich zu trennen. Danach wäre, auch bündnispolitisch, jedes der beiden neu entstandenen Länder seiner Wege gegangen.

Russland hat, abgesehen vom Frontabschnitt Kiew, ausschließlich in den Landesteilen mit Bodentruppen angegriffen, in denen mehrheitlich Russisch gesprochen wurde.

Putin schlachtet also seine eigenen Brüder und Schwestern ab. Und zerstört damit auch jegliche Chance auf eine Russland wohlgesonnene eigenständige Ostukraine.

Damit ist das Konzept einer friedlichen Trennung der Ukraine unwiederbringlich zerstört.

Ich hatte die Überlegung, mein Buch ins Russische übersetzen zu lassen, um auch der "anderen Seite" die Gelegenheit zu geben, sich mit diesem Konzept zu befassen.

Jetzt bin ich heilfroh, es nicht getan zu haben. Möglicherweise hätte das Bekanntwerden dieses Konzeptes die jetzige Situation noch verschlimmert.

Dieses Konzept in den falschen Händen, bedeutet nicht nur Unsinn, sondern eine echte strategische Gefahr.

Ich entschuldige mich ausdrücklich beim Ukrainischen Volk für dieses Buch. Es war im Vorfeld der jetzigen Situation in keiner Weise hilfreich.