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Weniger Verlust als erwartet | TRT Deutsch

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Weniger Verlust als erwartet | TRT Deutsch

Moskau (dpa) – Die FIFA hat im Jahr 2017 weniger Verlust gemacht als erwartet und sieht sich bei der Konsolidierung ihrer Finanzen auf einem guten Weg. Wie der Fußball-Weltverband bei seinem Kongress am Mittwoch in Moskau mitteilte, wurde das Vorjahr mit einem Verlust von 189 Millionen Dollar abgeschlossen. Kalkuliert hatte die FIFA allerdings sogar ein Netto-Negativergebnis von 443 Millionen Dollar. Die Reserven sanken somit unter die Milliarden-Marke und lagen zum Jahresabschluss bei 930 Millionen US-Dollar.

Die FIFA hatte nach den Skandaljahren unter dem ehemaligen Präsidenten Joseph Blatter ihr Finanzsystem umgestellt und berechnet die kalkulierten Einnahmen in WM-Jahren nun erst zum Abschluss eines Vierjahres-Zyklus. Da die WM die Haupteinnahmequelle des Weltverbandes ist, rechnet die FIFA in ihrem Finanzausblick mit einem Anstieg der Reserven in diesem Jahr auf 1,653 Milliarden Dollar. «Die finanzielle Zukunft sieht noch rosiger aus», sagte FIFA-Präsident Gianni Infantino beim Kongress in Moskau.

Der für den Zyklus 2015-2018 erwartete Gesamtertrag von 5,656 Milliarden Dollar sei mit vertraglich zugesicherten 5,555 Milliarden Dollar zu 98 Prozent gesichert, heißt es in dem Finanzbericht.

Unter anderem durch hohe Justizkosten im Zuge der diversen Korruptionsskandale war die FIFA in den vergangenen Jahren finanziell in Bedrängnis geraten. Zudem hatten mehrere Top-Sponsoren ihre Verträge nicht verlängert.

TRT Deutsch

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Kampf gegen Schleuser: Bundesweite Razzia wegen Verdacht auf Scheinehen

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Kampf gegen Schleuser: Bundesweite Razzia wegen Verdacht auf Scheinehen

In einer groß angelegten Aktion gingen Beamten am Mittwochmorgen bundesweit gegen Schleuser vor (Archivbild). Bild: Paul Zinken/dpa

Mit einem großen Aufgebot geht die Polizei seit dem Mittwochmorgen in mehreren Bundesländern gegen Schleuser vor. Hintergrund der Durchsuchungen seien Ermittlungen zu bandenmäßig organisierten Scheinehen, sagte ein Sprecher der Bundespolizei der Deutschen Presse-Agentur.

Erneut bundesweite Großrazzia gegen Schleuser

Diese sollten Menschen aus Indien und Pakistan einen dauerhaften Aufenthalt in Deutschland ermöglichen. Die Staatsanwaltschaft in Leipzig habe bereits seit demFrühjahr 2017 in diesem Zusammenhang ermittelt.

Hunderte Beamte beteiligt! Razzia in mehreren deutschen Bundesländern

Die Wohnungsdurchsuchungen haben nach Angaben des Sprechers am Mittwoch um 7.00 Uhr begonnen. Die Beamten seien etwa in Leipzig, im sächsischen Eilenburg und in Hettstedt in Sachsen-Anhalt vor Ort. Zudem sollte es weitere Durchsuchungen in anderen Bundesländern geben. Konkrete Orte konnte der Sprecher zunächst aber nicht nennen. Hunderte Beamte seien an der Razzia beteiligt.

Lesen Sie auch: Polizei-Großeinsatz mit 800 Beamten – Groß-Razzia! Hatten die Schleuser Kontakt zur Reichsbürgerszene?

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jat/news.de/dpa

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Seehofer, der Master vom Desaster › COMPACT

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Seehofer, der Master vom Desaster › COMPACT

Horst Seehofers geplanter großer Auftritt vor der Hauptstadtpresse, bei dem er seinen seit Wochen durchdachten Plan zur Migrationspolitik präsentieren wollte, war eine Bruchlandung. Merkel hat ihm mal wieder ein Bein gestellt.

Abstimmungsbedarf mit dem Innenminister machte die Kanzlerin geltend und schmetterte den nach einem durchdachten Konzept, nach Lösung eines Problems klingenden Masterplan von Innenminister Seehofer (CSU) erstmal ab. Der will sich beim Reiz-Thema Migration ein weiteres Mal als Macher feiern lassen und prognostiziertem Stimmenverlust bei der anstehenden Landtagswahl in Bayern vorbeugen. Doch da wird nichts draus, denn Merkel dürfte es sauer aufstoßen, dass da jemand hineinreden will in das, was unter ihren Hoheitsbereich fällt: die Pamperung ihres neuen Volkes, ihrer Asylanten. Schließlich beginnen die, „die schon länger hier leben“, allmählich aufzumucken, sind also nicht mehr so recht zu gebrauchen.

„Flüchtlinge“ ohne Papiere und abgeschobene Asylbewerber, die dennoch und erneut an Deutschlands Türen klopfen, an der Grenze abweisen? Geht ja mal gar nicht, obwohl Deutschland mehr Bewerber aufnimmt als alle anderen EU-Länder zusammen. Da hat sie einmal mehr dem polternden Papiertiger aus Bayern den Zahn gezogen, mit dem er ihr in die Wadeln beißen wollte.

Merkel lässt jeden Kritiker über die Klinge springen

Wie oft hat Horschterl einen Anlauf unternommen, der Kanzlerin ans Bein zu pinkeln. Bekanntermaßen aber streckt sie es stattdessen aus und lässt jeden Kritiker ihrer Person oder ihrer Politik über die Klinge springen. Seehofer will für Recht und Ordnung sorgen – für das, was Merkel mit Füßen tritt. Er will zudem eine Verschärfung der Mitwirkungspflicht bei der Klärung von Asylanträgen und die Umstellung von Geld- ausschließlich auf Sachleistungen für Asylbegehrer in den geplanten Ankerzentren. Doch die sture Machtperson aus dem Kanzleramt hat eine Ausrede parat: Sie schiebt die Sorge vor Ärger mit anderen europäischen Ländern vor, insbesondere mit Österreich, das am 1. Juli für sechs Monate die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union übernimmt und besonders betroffen wäre von der Zurückweisung von „Flüchtlingen“.

Da nützt auch die Flankenhilfe nichts von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, der entsprechend der Rechtslage des Dublin-Abkommens die derzeit kaum praktizierten Zurückweisungen an den Grenzen wieder aufzunehmen fordert: Nach diesem nämlich ist der EU-Staat für Rundum-Versorgungs-Begehrende zuständig, den sie zuerst erreichen. Da nützt auch nichts der Verweis von Fraktionsvize Stephan Harbarth auf den Mordfall Susanna F., die Verfahren müssten schneller abgeschlossen werden, auch wenn Asylbewerber die Justiz in Anspruch nehmen, um ihr vermeintliches Recht auf lebenslange Vollalimentierung durchzusetzen. Dieser Mord war so überflüssig wie eine Claudia Roth als Bundestagspräsidentin, (welche die AFD-Gedenkminute für die Tote kalt und rüde abwürgte), wäre der abgelehnte Iraker bereits vor zwei Jahren abgeschoben worden.

Wirksame Bleiberechtsregelung und sichere Fluchtwege nach Europa

Apropos Opposition: Ein gefundenes Fressen für sie. Spott und Häme über die (vorläufige) Absage an Seehofers Masterplan, den Master vom Desaster, werden bis zur Neige ausgekostet. „Jetzt ist er mit seinen Ideen offensichtlich nicht einmal bei der Bundeskanzlerin durchgedrungen“, lästert der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka. Und SPD-Vizechef Ralf Stegner trommelt gegenüber den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland, seine Partei werde nun ein eigenes Migrationskonzept erarbeiten. Wow, nach drei Jahren Horror, Mord und Totschlag, nach sperrangelweit offenen Grenzen, durch die jeder Terrorist und jeder Kriminelle nach Belieben hin und her pendeln kann, eine wahrhaftig „gute“ Idee. Wie die aussehen wird, verrät schon einmal die innenpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion im Bundestag, Ulla Jelpke, der Deutschen Welle: „Statt Masterpläne für Abschiebungen brauchen wir endlich eine wirksame Bleiberechtsregelung und sichere Fluchtwege nach Europa.“

Da könnte man doch glatt spekulieren, ob sie nicht an Steuererhöhungen denkt, um die Charterflüge nach Arabien und Afrika zu bezahlen, mit denen die Flüchtilanten direkt und bequem ins Land des Irrsinns importiert werden. Wahltaktisch keine schlechte Idee, sich neues Potenzial zu züchten. Etwas vernünftiger klingt da die migrationspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Linda Teuteberg, die „dringend schnellere Verfahren, konsequentere Abschiebungen, bessere Integration und ein ordnendes Einwanderungsgesetz“, fordert. Ist doch mal ’ne Maßnahme nach drei Jahren „Flüchtlings“-Anarchie in diesem Land.

Seehofers Masterplan verstoße sowieso gegen EU-Recht – obwohl bis auf den heutigen Tag nicht geklärt ist, ob es prinzipiell Vorrang vor nationalem Recht, sprich unserem Grundgesetz genießt. Merkel zumindest hat dies in ihrem jüngsten Geschwätz mit Anne Will behauptet. Und sie will sich dem beugen. Von daher also die Zurückweisung von Seehofers Masterplan Migration. Wann der nun vorgestellt wird, ist noch offen.

Unser Land, unsere Kultur, unsere Zukunft

Am Dienstag jedenfalls wird Österreichs konservativer Regierungschef Sebastian Kurz (ÖVP) in Berlin zu Gesprächen erwartet. Schaun wir mal, was der dazu sagt. Immerhin vertritt wenigstens die amtierende Koalition aus Österreichischer Volkspartei und der rechtspopulistischen Freiheitlichen Partei (FPÖ) eine harte Gangart in der Flüchtlingspolitik, will sogar das Recht auf Einklagen von Asyl kippen. Ob er der altersstarrsinnigen Kanzlerin ein wenig Vernunft einbläuen können wird, ist fraglich.

COMPACT Iris N. Masson Quelle

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Stadt streicht Flüchtlingshelfern Fördergelder – JUNGE FREIHEIT

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Stadt streicht Flüchtlingshelfern Fördergelder – JUNGE FREIHEIT

Einwanderer im Café Zuflucht: Einrichtung steht vor der Insolvenz Foto: dpa

AACHEN. Das Land Nordrhein-Westfalen und die Stadt Aachen haben der örtlichen Beratungsstelle für Flüchtlinge die Fördergelder gestrichen. Anlaß für diesen Schritt sind Schleuservorwürfe gegen einen Mitarbeiter der Beratungsstelle „Cafe Zuflucht“, berichtet der WDR.

Daher seien über 90 Prozent der Fördergelder, rund 330.000 Euro, nicht ausgezahlt worden. Die Einrichtung stehe nun vor der Insolvenz.

Trägerverein befürchtet mehr Abschiebungen

Da es in der Region Aachen keine gleichwertigen Einrichtungen gebe, befürchte der Trägerverein einen deutlichen Anstieg der Abschiebungen. Allein im vorigen Jahr seien in dem „Cafe Zuflucht“ 3.000 Asylbewerber beraten worden.

Die Schleuser-Vorwürfe gegen die Beratungsstelle sind nicht neu. Bereits im vergangenen Dezember waren die Beratungsstelle und Privatwohnungen durchsucht worden. Dabei wurden Datenträger beschlagnahmt und Ermittlungen gegen zwei Mitarbeiter eingeleitet. (ag)

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Ich. Bin. Wichtig. | ZG Blog

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Ich. Bin. Wichtig. | ZG Blog

Ich. Bin. Wichtig. | ZG Blog

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Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Gedanken und verschlagwortet mit Aufmerksamkeit, Bedeutung, Bio, facebook, Geld, Lohnarbeit, Wichtig von epikur. Permanenter Link zum Eintrag.

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Die verschwiegene »Illuminaten-Freimaurerei« - uncut-news.ch

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Die verschwiegene »Illuminaten-Freimaurerei« - uncut-news.ch

Die verschwiegene »Illuminaten-Freimaurerei«

geschrieben am 13/06/2018 von Link im roten Text am Ende des Artikels

Innerhalb der Illuminaten wurden die drei klassischen Grade der Johannismaurerei erweitert, die innerordentlichen Entwicklungsstufen teilten sich in Novize, Minerval und Erleuchteter Minerval.

Das Abzeichen des Minerval-Grades war eine Eule aus vergoldetem Metall, die ein aufgeschlagenes Buch in den Klauen hielt. Auf ihm prangten die Buchstaben »P.M.C.V.« (»per me caeci vident«, »Durch mich werden die Blinden sehend«). Als Kennzeichen, auch das »Blendzeichen« genannt, hielt sich der Gradinhaber die Hand flach über die Augen, als ob man vom Licht geblendet wäre.

Zudem gliederte sich der Orden in die vorbereitende »Pflanzschule«, die »Maurerklasse« und die »Mysterienklasse«, an deren obersten Stelle die Grade »Magus« und »Rex« standen. Von Guido Grandt.

Während noch in den unteren Graden erklärt wurde, der Orden würde sich nicht….

Geschrieben in Schattenregierungen/Bilderberger/Geheimgesellschaften/Freimaurer

uncut-news.ch Link im roten Text am Ende des Artikels Quelle

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Schwerer Schlag für „Retter“ - Italien und Malta verweigern Anlegen von NGO-Schiff „Aquarius"

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Schwerer Schlag für „Retter“ - Italien und Malta verweigern Anlegen von NGO-Schiff „Aquarius"

Erstmals hat Italien einem Schiff mit illegalen afrikanischen Migranten die Einfahrt in einen Hafen verwehrt. Italiens neue Regierung, bestehend aus der Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega, setzte jetzt das um, was der neue Innenminister Matteo Salvini bereits am Freitag ankündigte: Einen „Sommer der Landungen“ werde es nicht mehr geben.

Schiff mit mehr als 600 Illegalen darf nicht anlegen

Betroffen von der neuen Gangart gegenüber den Organistionen, die ihre „Rettungstätigkeiten“ wieder im vollem Unfang aufnahmen, ist das Schiff „Aquarius“ von „SOS Mediterranée“ mit 629 Migranten an Bord. Angeblich befinden sich unter den „Geretteten“ auch 123 Minderjährige, elf Kleinkinder sowie sieben schwangere Frauen, was erkennen lässt, dass hier gezielt für einen „Mix“ gesorgt wird, der eine Rückführung praktisch verunmöglicht, selbst wenn gefälschte Dokumente oder am besten überhaupt keine vorgelegt werden können.

Unstimmigkeiten zwischen Italien und Malta

Laut Medienberichten hatte Italiens Innenminister bekanntlich mit der Schließung italienischer Häfen gedroht, sollte Malta die Migranten nicht aufnehmen. Logisch und auch nachvollziehbar argumentierte er, dass laut Seerecht der nächste sichere Hafen anzusteuern wäre und nicht eine Wunschdestination. Und dieser sichere Hafen sei eben Valetta, wie Salvini seinem maltesischen Amtskollegen schriftlich mitteilte.

Aber auch Malta verweigert die Aufnahme, da die „Rettungsaktionen“ der „Aquarius“ vor der libyschen Küste ihrer Ansicht nach von der Einsatzzentrale der italienischen Küstenwache in Rom koordiniert worden seien. Und Malta fühle sich auch deshalb nicht zuständig, da die „Rettung“ unmittelbar vor der libyschen Küste stattfand und somit die Leute zurück nach Libyen zu bringen wären.

Italien und Malta bereit, humanitär zu helfen

Italien habe zwei Patrouillenboote mit Ärzten an Bord der „Aquarius“ entsandt, die „bereit seien, einzugreifen und die Gesundheit von jedem an Bord sicherzustellen“, teilte inzwischen der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte mit. Und der maltesische Ministerpräsident Regierungschef Joseph Muscat habe angeboten, Personen, die dringende medizinische Versorgung benötigten, an Land kommen zu lassen.

Man kann getrost davon ausgehen, dass das Stoppen der jetzt gerade erst so richtig wieder anlaufenden Schleusungen von „Flüchtlingen“ über das Mittelmeer nicht so ohne Weiteres hingenommen werden wird.

Wie werden Gutmenschen und Schleuserbanden reagieren?

Die 2008 beschlossen Agenda der EU, 50 Millionen Afrikaner nach Europa zu holen, soll ja weiter durchgezogen werden (nur englische Zeitungen, wie Daily Mail berichteten darüber). Man kann somit davon ausgehen, dass jetzt „Schiffskatastrophen“ von den Schleuserbanden inszeniert werden. Parallel dazu könnten Kriegsschiffe, wie von der deutschen Fregatte „Mecklenburg-Vorpommern“ bereits „erfolgreich“ praktiziert, die Rettungsaktionen der NGOs verstärkt „assistieren“ bzw. für einen sicheren Transport der Migranten nach Europa sorgen. Auch über die furchtbaren Zustände des im Namen der Humanität „befreiten“ und vormals reichsten afrikanischen Staates, Libyen, wird wohl massiv berichtet werden.

Rührselige Szenen mit Regiefehler auf Twitter

Und weil man glaubt, davon ausgehen zu können, dass der umerzogene Europäer weiter auf Zuruf sein Herz über das Hirn stellen wird, wird bereits jetzt über rührselige Szenen am Bord der „Aquarius“ Stimmung gemacht. Allerdings mit einem kleinen Regiefehler: Die Damen der auf Twitter zu sehenden kleinen Gesangsrunde, die selbstverständlich nur aus Frauen (teilweise mit Baby) besteht – ein Jungmännerchor ließ sich scheinbar nicht zusammentrommeln -, hätten zumindest während der Aufnahmen, wo sie unter Anleitung eines Dirigenten anstatt zu Allah zum „Lord“ gospelartig singend beten, ihre Kopftücher abnehmen können. Im Islam sind derartige Gebetsgesänge nämlich nicht üblich. Auf der Webseite der Times Malta kann man entsprechendes Bildmaterial samt Video der zum Christentum spontan Konvertierten bestaunen.

Innenminister will auch „Sea Watch 3“ nicht anlegen lassen

Italiens Innenminister Salvini kündigte inzwischen auf Twitter an, auch die bereits vor Libyen auf „Rettungseinsätze“ lauernde deutsche „Sea Watch 3“ nicht in Italien anlegen zu lassen. Der Minister befürchtet, dass das Schiff die „die zigste Ladung Einwanderer nach Italien zu bringen“ wolle. Man habe jedoch „aufgehört, den Kopf zu senken und zu gehorchen“. Hier seine Tweets (mit Screenshot von marinetraffic.com) :

Vorwurf: Schlepperei! – Italien beschlagnahmt Schiff von linker NGO „Jugend Rettet“

Schlepper- und Schleuserkönigin Merkel setzt sich in Libyen für NGO-Schlepper ein!

Die kriminelle Energie im El Dorado der Asylindustrie

Quelle: unzensuriert.at

Politik – Die Unbestechlichen Redaktion Quelle

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Heiko Schrang über die WM 2018 – Warum „Die Mannschaft“ die Gruppenphase NICHT übersteht! (Video)

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Heiko Schrang über die WM 2018 – Warum „Die Mannschaft“ die Gruppenphase NICHT übersteht! (Video)

Vorgestern Morgen hat die Zensur auf meinem Youtube-Kanal mit aller Härte zugeschlagen. Mein letztes Video „Bilderberger – Warum sie auf die Anklagebank gehören“ wurde aufgrund von angeblicher „Hassrede“ gelöscht. Diese Aktion ist anscheinend darauf zurückzuführen, dass immer mehr Menschen dem Kanal folgen und er somit eine Gefahr für die Einheitsmedien geworden ist. Ich bleibe dennoch in guter Stimmung und möchte mich an dieser Stelle für eure große Anteilnahme bedanken.

Mehr dazu im neuen Video SchrangTV (sichert dringend das Video, bevor es wieder von Youtube zensiert wird und abonniert den kostenlosen Newsletter, damit ihr über alle aktuellen Inhalte informiert werdet):

In wenigen Tagen beginnt die Fussball-Weltmeisterschaft in Russland, auf die wieder viele Millionen Deutsche hinfiebern. Schauen wir jedoch auf die Außenwirkung der deutschen Nationalmannschaft, stellen wir fest, dass daraus eine androide Kreatur entstanden ist. Sie ist weder Fisch noch Fleisch und hat mit der deutschen Nationalmannschaften vergangener Tage rein gar nichts mehr zu tun. Einzig gleich ist die Tatsache, dass elf Männer in kurzen Hosen hinter einer mit Luft gefüllten Schweinsblase hinterherlaufen.

Über die letzten Jahre haben die Akteure hinter den Kulissen über ihre Mittelsmänner in Politik, Wirtschaft und Medien dem fussballinteressierten Volk schleichend den nationalen Gedanken genommen. Mit anderen Worten: Es wurde den Deutschen Stück für Stück ins Unterbewusstsein implantiert.

– Wie wurde aus der „Nationalmannschaft“ „Die Mannschaft“?

– Aus welchem Grund sind auf den Trikots keine Nationalfarben mehr zu sehen?

– Wieso tragen die Fans Fahnen, Symbole und Werbung mit den deutschen Nationalfarben und beim DFB sucht man sie vergebens?

– Warum spricht man von „die Deutschen“ und nicht von „unsere Elf“, die auf dem Platz steht?

– Woran liegt es, dass immer weniger Spieler die Nationalhymne mitsingen?

– Seit wann pfeifen deutsche Fans die Spieler der eigenen Mannschaft aus, wie zuletzt Gündogan und Özil?

– Hat die Aussage des Vizepräsidenten der EU-Kommission, Frans Timmermans, der die Abschaffung der Nationalstaaten fordert, auch etwas damit zu tun?

  Mehr dazu in der neuen Sendung SchrangTV (Sichert dringend das Video, bevor es wieder von Youtube zensiert wird und abonniert den kostenlosen Newsletter, damit ihr über alle aktuellen Inhalte informiert werdet.)

Erkennen – erwachen – verändern

Euer Heiko Schrang

Politik – Die Unbestechlichen Heiko Schrang Quelle

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Nordkorea erhält Sicherheitsgarantien für den Atomausstieg

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Nordkorea erhält Sicherheitsgarantien für den Atomausstieg

Garantien werden „verschieden und einzigartig“ sein im Vergleich zu früheren US-Abkommen.

Jason Ditz / Antikrieg

Im Vorfeld des Gipfels in Singapur sagte Außenminister Mike Pompeo, die Vereinigten Staaten von Amerika seien bereit, im Gegenzug für die atomare Abrüstung Nordkoreas erhebliche Sicherheitsgarantien anzubieten. Er sagte, das würde sicherstellen, dass das Aufgeben von Waffen „nicht etwas ist, das schlecht für sie endet“.

Pompeo fuhr fort, dass die Angebote „anders und einzigartig“ sein würden als alle Sicherheitsgarantien, die die USA in der Vergangenheit angeboten haben. Dies ist wichtig, weil Nordkorea sich Sorgen um das „Libyen-Modell“ gemacht hat, bei dem eine Nation entwaffnet wurde, nur um einige Jahre später von den Vereinigten Staaten von Amerika angegriffen zu werden.

Es ist nicht genau klar, wie die US-Regierung Nordkorea versichern kann, dass ihnen das nicht passieren wird, aber Pompeo sagte, dass es etwas beispielloses sein würde, und dass er „sehr optimistisch“ sei, dass es zu einem erfolgreichen Ergebnis führen würde.

Kim Jong Un hat wiederholt seine Bereitschaft zur atomaren Abrüstung zum Ausdruck gebracht, und es war lange Zeit Nordkoreas Haltung, dass sie das atomare Arsenal nur hatten, um die Vereinigten Staaten von Amerika von einem Angriff abzuhalten. Es ist ein positives Zeichen, dass jeder mit einem klaren Verständnis dafür in die Gespräche geht, was er tun muss, damit eine Einigung zustande kommt.

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Zwei Frauen wurden in Huckarde sexuell belästigt

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Zwei Frauen wurden in Huckarde sexuell belästigt

Handschellen und Waffe eines Polizisten (Symbolbild). Foto: dpa

Zwei 18-jährige Dortmunderinnen sind Samstagmorgen, 9. Juni 2018, um 7 Uhr in Dortmund-Huckarde, an der Parsevalstraße, von einem Männer-Trio sexuell belästigt und beraubt worden.

Die beiden jungen Frauen verließen nach Angaben der Polizei an der Haltestelle Dortmund-Huckarde die S-Bahn. Dort seien auch die drei späteren Täter ausgestiegen. Auf einem Fußweg zum dortigen Schulzentrum seien die Frauen von den drei dunkelhäutigen Männern angesprochen worden und seien an der Brust und im Genitalbereich oberhalb der Bekleidung begrapscht worden.

Drei schwarze Täter flüchteten

Die beiden Dortmunderinnen seien daraufhin geflüchtet und hätten Abstand zu dem Täter-Trio gewinnen können. Eine der beiden Frauen habe ihre Handtasche auf dem Boden abgestellt. Als die Täter die beiden Frauen daraufhin einholten, sei es zu einem kurzen Handgemenge gekommen. Einer der Täter habe dabei die Tasche entwendet. Die Täter seien anschließend Richtung Schulzentrum geflüchtet.

Alle drei Täter haben laut Beschreibung dunkle Haut. Einer wurde als etwa 180 groß mit schwarz gelocktem Haar beschrieben. Er habe einen schwarz-weiß-kariertes Hemd getragen und einen roten Pullover um die Hüfte gebunden. Der zweite Täter habe ebenfalls dunkle Locken gehabt, sei aber etwas kleiner gewesen und habe ein T-Shirt getragen. Der dritte Täter wird als groß und schlank beschrieben.

Wer Hinweise auf die Identität oder den Aufenthaltsort der Täter geben kann oder den Vorfall beobachtet hat, wird gebeten, sich bei der Polizei Dortmund zu melden, unter Tel. 0231 132 7441.

window.fbAsyncInit = function () FB.init( status: false, cookie: true, xfbml: true, version: 'v2.4' ); ; (function () var e = document.createElement('script'); e.async = true; e.src = document.location.protocol + '//connect.facebook.net/de_DE/sdk.js'; document.getElementById('fb-root').appendChild(e); ()); Politikversagen RSS Feed

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Shanghai Spirit Gets Indian flavor at Qingdao Summit

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Shanghai Spirit Gets Indian flavor at Qingdao Summit

After boarding Air Force One heading for Singapore, US President Donald Trump launched a Twitter broadside to rudely reject the text of the G7 communique, which he just attended, and pile insults on his Canadian host, Prime Minister Justin Trudeau. The G7 is unraveling.

Comparisons are being drawn with the Shanghai Cooperation Organization, which took place simultaneously in Qingdao, China. The SCO summit has emphasized the gap in global leadership today.

The Financial Times, which is not exactly a friend of the SCO noted, “Russia and China form the backbone of the SCO… and despite historical animosity between Moscow and Beijing, they now appear to want to jointly resolve security issues in Eurasia without the US.”

India has some major differences in its relations with China and Pakistan and yet, the summit took place in a harmonious atmosphere. The pressure was such that even a handshake between Indian Prime Minister and the Pakistani President Mamnoon Hussain at Qingdao, which ought to be an act of civility, made headlines.

It is no secret that India has differences with China regarding the Belt & Road Initiative and there was no way India could identify with a formulation in the Qingdao Declaration affirming the SCO’s continuing support for the BRI. But India didn’t raise dust. It knew beforehand the SCO’s stance on BRI, and where there is will, there is always a way. Modi signed the Qingdao Declaration and the Chinese hosts graciously kept the formulation as a matter concerning those SCO members who affirm support for the BRI (which is everyone else but India.) Thus, no one ‘lost’.

Clearly, Delhi is no longer strident about its opposition to the BRI. Nor is China insistent that without India getting on board the BRI bandwagon, economic cooperation between the two countries is impossible. The two countries are actually sidestepping the BRI and moving on with concrete projects to boost trade and investment.

Again, the doomsday predictions that the SCO will inevitably get bogged down in India-Pakistan disputes and discords have proved completely wrong. The two countries have shown maturity to move into the SCO tent for co-habitation without stepping on each other’s toes. It is tempting to think of a “new normal.”

The SCO gatherings are becoming an occasion for India and Pakistan to greet each other. The two foreign and defence ministers, national security advisors and even military officials came across each other in the run-up to the Qingdao summit, and sparks didn’t fly. Now comes a strange occasion when the army contingents of the two countries will become for the first time in their 7-decades old history participants in a joint SCO military exercise.

The forthcoming anti-terror drill in Chelyabinsk in the Urals in August becomes a poignant moment. Customarily, the top brass of the participating SCO member countries gather to witness the bi-annual military drill. Will General Valery Gerasimov, head of the Russian general staff, preside over a select gathering that includes his Indian and Pakistani counterparts?

Over time, such occasions may no longer arouse excitement and may become “routine”. When that happens, and when the Indian and Pakistani counterparts begin to enter into meaningful conversations, the SCO will have touched a high water mark as a regional security organization.  The Chinese President Xi Jinping who hosted the summit at Qingdao seemed to herald such a moment when he stressed the need for all SCO member countries to “bolster strength, unity and mutual trust” and respect each other’s independent path of development and key interests.

These are early days and Indian diplomacy is getting accustomed to the SCO’s work culture. Arguably, India finds itself roughly at a point similar to China’s two decades ago when it began using the SCO forum to create synergy to steadily expand and deepen its bilateral relations with the newly independent countries of Central Asia, overcoming the backlog of Soviet-era antipathy. To be sure, from the Indian perspective, the focal point of the weekend’s event in Qingdao was the bilateral meeting between Modi and Xi Jinping. It was a distinctly forward-looking meeting, which displayed a growing desire to deepen strategic communication and expand the bilateral economic cooperation.

In the final analysis, what stands out is that all of the above is unfolding against the backdrop of a discernible shift in the Indian foreign policies. If a finger is to be put on the defining moment, it has to be on the Informal Meeting between Modi and Russian President Vladimir Putin in Sochi on May 21. The Sochi meeting appears to have significantly influenced and clarified Modi’s own thinking on the emergent Asian order. In fact, exactly ten days later, Modi unveiled a refreshingly new foreign policy narrative in his keynote address at the Shangri Dialogue in Singapore on June 1, which signaled a marked aversion towards the US’ containment strategies in the Indo-Pacific region. The new narrative placed accent on India’s strategic autonomy, multilateralism and regionalism. Succinctly put, it brings India on the same side of history as Russia.

Given the massive shift in the distribution of power taking place today in the direction of a multipolar world order, India can be expected to take a renewed interest in the BRICS and RIC forums as well. However, it is the SCO, which provides a unique platform for India to restructure its problematic relations with both China and Pakistan.

The power dynamic in South Asia is poised to change significantly in the downstream of the SCO membership of India and Pakistan. Given China’s close relations with Pakistan, and taking into consideration the nascent forward-looking trends in the Sino-Indian relations lately, as well as Russia’s benign presence and leadership, SCO holds the potential to become the vanishing point where the parallel perspective projections of Indian diplomacy may converge in a three-dimensional space.

Photo: dnaindia.com

Net News Global

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Die große Depression 2.0 | Krisenfrei

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Die große Depression 2.0 | Krisenfrei

„Würden die Menschen das Geldsystem verstehen, hätten wir eine Revolution noch vor morgen früh.“(Henry Ford)

Hoffentlich bald verstehen die Menschen das betrügerische Geldsystem. Man muss kein studierter Ökonom sein, um zu verstehen, was Prof. Kreiß in knapp 60 Minuten vorträgt (s. Video unten). Jeder muss einfach nur seinen gesunden Menschenverstand folgen, um die Zusammenhänge von leistungslosem Einkommen zu verstehen. Wer reich ist, kann in diesem UNRechtssystem nur noch reicher werden. Wohlstand durch Arbeit ist nur eine Illusion. Der von den Medien- und Polithuren angepriesene Wohlstand wurde kreditfinanziert. Die Quittung folgt – demnächst irgendwann.

Die Great Depression, die am 24. Oktober 1929 mit dem „Schwarzen Donnerstag“ begann, löste eine schwere Wirtschaftskrise in den USA aus. Die Geschichte wiederholt sich – irgendwann. Noch versuchen die Zentralbanken das Schlimmste zu verhindern, indem sie ihre Gelddruckmaschinen rund um die Uhr am Laufen halten. Und was geschieht, wenn das viele Geld wertlos wird? Zimbabwe und jetzt Venezuela lassen grüßen.

Wohin geht die Weltwirtschaft?

Vortrag von Prof. Christian Kreiß an der Hochschule Augsburg vom 26. Oktober 2017

„Die Philosophin Ayn Rand sagte einmal: «Man kann die Realität ignorieren, aber man kann nicht die Konsequenzen der ignorierten Realität ignorieren.» Besser kann man kaum zusammenfassen, was einer Bevölkerung droht, die sich an die kollektive Leugnung von Problemen und Missständen gewöhnt hat. Je länger man die Realität verleugnet oder verdrängt, umso verheerendere Konsequenzen wird dieses «Kopf in den Sand stecken» nach sich ziehen. Weite Teile Europas– insbesondere Deutschland – scheinen zutiefst von dieser Art wirklichkeitsfremden Denkens durchdrungen zu sein.

Allen Fakten zum Trotz wird die Politik der offenen Grenzen und die unkritische «Willkommenskultur» immer noch von der Mehrheit mit Wohlwollen oder zumindest schuldbewusster Verantwortlichkeit betrachtet. Doch wir müssen der Tatsache ins Auge sehen, dass Immigration zwar für jedes Land bereichernd sein KANN (sofern sie selbstbestimmt ist), doch uns in der Art, wie sie momentan stattfindet, langfristig in ein Chaos gigantischen Ausmasses führen wird. Die sprunghaft in die Höhe geschossene Anzahl an Gewaltverbrechen und Vergewaltigungen in Ländern wie Deutschland und Schweden zeigt deutlich, in welch katastrophale Richtung sich das Abendland zubewegt.

Wie bereits in der vorangegangenen Ausgabe erläutert, wird die Eskalation der ethnischen und kulturellen Konflikte nur noch vom sozialstaatlich garantierten, materiellen Wohlstand verhindert. Dieser schwindet jedoch ebenso nachhaltig wie die Geburtenrate der europäischen Heimatbevölkerung. Wenn die breite Masse gegenüber diesen drängenden Missständen weiterhin die Augen verschliesst, wird sie sich schon bald in einer äusserst ungemütlichen Bürgerkriegssituation wiederfinden, die sie schmerzhaft aus ihrer Illusion von «Weltoffenheit und Toleranz» herausreisst und auf die sie weder mental, materiell noch physisch vorbereitet sein wird.

Auch ist es an der Zeit, zu realisieren, dass die politische Klasse mit aller Kraft auf die «Vermischung der Völker» und die Ersetzung der westlichen Heimatbevölkerung durch Migranten der dritten Welt hinarbeitet und dies auch seit Jahrzehnten öffentlich bekräftigt. Warum unsere Medien diese wirren und oft durchaus rassistischen Bekenntnisse der Eliten «lauthals» totschweigen und konsequent ignorieren, dürfte mittlerweile klar sein. So findet nirgends eine grossflächige Diskussion zu den Hintergründen und Planungen statt, die genau die Szenarien seit Jahren ankündigen, mit denen Europa heute zu kämpfen hat.

Auch die offenkundigen Verbindungen zwischen verbrecherischen politischen Entscheidungen wie der Bombardierung Libyens, der Kürzung der Hilfsgelder in UN-Flüchtlingslagern 2014, Merkels Öffnung der Grenzen usw. und der mit ihnen gezielt in die Wege geleiteten Massenmigration nach Europa wird niemals in übergeordnetem Zusammenhang thematisiert und kritisiert! Und so sieht die Mehrheit der Menschen in ihrer illusorischen Wahrnehmung nichts weiter als eine vorübergehende und gleichfalls gar selbstverantwortete «Flüchtlingskrise», bei deren Bekämpfung man nun fleissig und schuldbewusst gemeinsam anpacken muss.

Dass es sich bei dieser sogenannten «Flüchtlingskrise» in der Realität um nichts geringeres als ein von langer Hand geplantes Projekt zur Auflösung der heimischen Bevölkerung handelt, wird in dieser Ausgabe dutzendfach belegt und kann von jedem nachgeprüft werden! Gebrauchen wir unsere Augen zum Sehen, statt später zum Weinen!“ (Text übernommen von ExpressZeitung)

Die große Depression 2.0

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Österreich schließt Moscheen und weist Imame aus

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Österreich schließt Moscheen und weist Imame aus

  Österreich schließt Moscheen und weist Imame aus

Von Markus Salzmann 13. Juni 2018

Die rechtskonservative Regierung in Österreich schließt sieben Moscheen und weist bis zu 60 türkische Imame aus. Die Maßnahme ist ein fundamentaler Angriff auf die Religions- und Meinungsfreiheit und dient dazu, antiislamische und ausländerfeindliche Stimmungen zu schüren. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), sein Vize Heinz-Christian Strache (FPÖ) sowie zwei weitere Minister kündigten sie am Freitag in Wien auf einer Pressekonferenz persönlich an.

Die Regierung von Kurz‘ rechtskonservativer Volkspartei und der rechtsextremen Freiheitlichen Partei (FPÖ) begründet die Schließung der Moscheen mit Verstößen gegen das Islamgesetz. Man wolle keine Parallelgesellschaften und Radikalisierungstendenzen in Österreich haben, erklärte Kurz.

Das Vorgehen der Regierung zeigt, dass sie mittlerweile vollständig das rechtsextreme Programm der FPÖ übernommen hat. Ihre Begründung erinnert an die Propaganda, mit der vor 80 Jahren, nach dem „Anschluss“ Österreichs an das nationalsozialistische Deutschland, Juden und andere Minderheiten verfolgt wurden.

Grundlage der Maßnahmen ist das sogenannte Islamgesetz. Den muslimischen Geistlichen wird vorgeworfen, gegen das Verbot der Auslandsfinanzierung verstoßen zu haben. Im Visier der Regierung steht dabei die „Türkisch-Islamischen Union für kulturelle und soziale Zusammenarbeit in Österreich“ (ATIB). ATIB ist ein Dachverband, der in Österreich über 60 Vereine mit mehr als 100.000 Mitgliedern vertritt. Er untersteht der türkischen Religionsbehörde Diyanet und damit der türkischen Regierung. Daher der Vorwurf gegen den Verband, er wirke nicht „integrationsfördernd“ und baue „Parallelgesellschaften“ auf.

Wie undemokratisch dieser Vorwurf ist, zeigt ein Vergleich mit der katholischen Kirche, die in weit höherem Maße von einer „fremden Macht“ (dem Vatikan) abhängig ist, als dies bei ATIB hinsichtlich der Türkei der Fall ist. Auch jüdische Gemeinden, die Beziehungen zur israelischen Regierung unterhalten, könnte man dies mit derselben Begründung vorhalten.

Mit den Imamen werden auch deren Familien in Sippenhaft genommen. In zwei Fällen steht bereits fest, dass Imame ausgewiesen werden, fünf weiteren wurde ein Aufenthaltstitel verweigert. Die Behörden überprüfen derzeit 60 der insgesamt 260 Imame in Österreich. Sie könnten ihre Aufenthaltstitel verlieren und müssten das Land dann zusammen mit ihren Familienangehörigen verlassen, betroffen wären insgesamt 150 Menschen.

Bereits im April hatte die österreichische Regierung eine Prüfung der Moscheen angekündigt, nachdem Kinder in einer Wiener Moschee die Schlacht von Gallipoli aus dem ersten Weltkrieg nachgespielt hatten. In dieser verlustreichen Schlacht mit 350.000 Toten und Verwundeten hatte die türkische Armee einen Invasionsversuch der Entente-Mächte zurückgeschlagen. Er wird deshalb in der Türkei bis heute als „Tag der Gefallenen“ gefeiert.

Wie absurd der Vorwurf gegen die Moschee deswegen ist, zeigt ein Blick nach Australien und Neuseeland, wo der Jahrestag derselben Schlacht jedes Jahr als ANZAC Day begangen und selbst in den Grundschulen glorifiziert wird. Beide Länder hatten als Verbündete der britischen Invasoren hohe Verluste erlitten.

Die türkische Regierung kritisierte das Vorgehen gegen ATIB scharf und sprach von einem „Kreuzzug“ gegen Muslime. Auch die muslimische Glaubensgemeinschaft IGGÖ kritisierte die österreichische Regierung und kündigte rechtliche Schritte an.

Mit den Angriffen auf Muslime erreicht der rechte Kurs der Regierung Kurz seinen bisherigen Höhepunkt. Dabei machte die Regierung klar, dass die Schließung der Moscheen und die Ausweisung der Imame erst der Anfang sei. Kanzler Kurz hat gedroht, es werde „null Toleranz geben“, und sogar die Auflösung von ATIB in den Raum gestellt. Vizekanzler Strache (FPÖ) sagte: „Wir stehen erst am Anfang“.

Kurz und Strache regieren seit letzten Dezember. Das Vorgehen gegen Muslime ist Bestandteil eines systematischen Angriffs auf Flüchtlinge und Migranten. Während des Wahlkampfs im vergangenen Jahr hatten sie härtere Einwanderungskontrollen, die rasche Abschiebung abgelehnter Asylbewerber und eine Bekämpfung des radikalen Islams gefordert.

Kurz hat vor kurzem angekündigt, die Auszahlung von Sozialleistungen an Sprachkenntnisse zu knüpfen. „Wir müssen ein System schaffen, das insbesondere ein Ziel hat, nämlich die Zuwanderung in unser Sozialsystem zu bekämpfen“, begründete er das. Strache ergänzte: „Wer nach Österreich zuwandert, kann nicht vom ersten Tag die volle Mindestsicherung kassieren.“

Die volle Höhe der Mindestsicherung solle künftig nur ausgezahlt bekommen, wer einen österreichischen Schulabschluss oder entsprechende Deutschkenntnisse und „Integrationsleistungen“, wie die Teilnahme an einem Wertekurs, nachweise. „Deutsch wird der Schlüssel zum Zugang zur vollen Mindestsicherung“, erläuterte Kurz. Auf diese Weise dienen die Angriffe auf Migranten auch dazu, soziale Kürzungen für alle vorzubereiten.

Die österreichische Regierung, die ab Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, bemüht sich auch, die Außengrenzen der EU weiter abzuschotten. Geht es nach Kurz, soll die EU-Grenzschutzagentur Frontex schneller eingreifen und mehr Mitarbeiter und Geld erhalten.

Das sogenannte Islamgesetz hatte Kurz 2015, als er im Innenministerium tätig war, gemeinsam mit dem sozialdemokratischen Koalitionspartner SPÖ auf den Weg gebracht. Daher verwundert es kaum, dass nicht nur FPÖ-nahe rechtsradikale Kreise die Maßnahmen begrüßen. Spiegel online bejubelte den Angriff auf Muslime als „ein Schritt gegen Feinde der Demokratie und der Freiheit“.

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher versuchte die Angriffe auf Muslime sogar für die Sozialdemokraten zu reklamieren. Die SPÖ habe bereits im Oktober 2017 „Vorkommnisse“ in den Moscheen an das damals ÖVP-geführte Innenministerium gemeldet. Es handle sich bei der Schließung der Moscheen um „die erste gescheite Maßnahme dieser Regierung“, so Lercher.

Auch die von dem ehemaligen Pablisten Peter Pilz gegründete Partei steht völlig auf FPÖ-Linie. Sie sieht die Maßnahme als ersten Schritt. Jedoch werde damit das „Problem der Radikalisierung nicht an der Wurzel angepackt“, so Alma Zadic, Nationalratsabgeordnete der Liste Pilz. Peter Pilz habe schon lange die Auflösung von ATIB gefordert, der damalige ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka sei dieser Forderung aber nicht nachgekommen, klagte Zadic.

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Weitere Annäherung: Trump will Nordkorea besuchen, Kim die USA - Medien

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Weitere Annäherung: Trump will Nordkorea besuchen, Kim die USA - Medien

Politik

00:03 13.06.2018(aktualisiert 00:37 13.06.2018) Zum Kurzlink

Nach langen diplomatischen Krisenjahren nähern sich nun die USA und Nordkorea immer weiter politisch an. Nach dem historischen Treffen zwischen den Staatschefs Donald Trump und Kim Jong-un in Singapur haben sich beide Präsidenten gegenseitig nun in ihren Staaten zu Gast eingeladen – und die Einladung des jeweils Anderen angenommen.

Laut dem nordkoreanischen Zentralfernsehen haben sich Trump und Kim gegenseitig in ihre Staaten eingeladen und gleich die Einladung des jeweils Anderen angenommen.

Kurz nach dem historischen Treffen zwischen den beiden Spitzenpolitikern in Singapur könnten damit zwei weitere ähnlich bemerkenswerte geschichtliche Ereignisse in naher Zukunft bevorstehen: Der Besuch von Trump, eines US-Präsidenten, in Nordkorea und von Kim, eines nordkoreanischen Staatschefs, in den USA.

Den Meldungen zufolge haben beide Staatschefs die Hoffnung geäußert, dass die gegenseitigen Staatsbesuche „ein wichtiges Ereignis für die Beziehungen“ zwischen den beiden Ländern sein werden.

Am 12. Juni sind Donald Trump und Kim Jong-un in Singapur zum ersten Gipfeltreffen in der Geschichte der Länder zusammengekommen. Die bilateralen Beziehungen waren besonders im letzten Jahr mehr als angespannt. Noch im Jahr 2017 hatten Trump und Kim gegenseitig mit Kriegshandlungen gedroht.

Nach der Zusammenkunft unterzeichneten die beiden Seiten ein Dokument. Demzufolge sagte Washington Pjöngjang Sicherheitsgarantien zu.

Der US-Außenminister, Mike Pompeo, weigerte sich am Montag zu kommentieren, ob diese den Abzug von US-Truppen von der koreanischen Halbinsel einschließen werden.

Die nordkoreanische Staatsführung bekannte sich seinerseits zu einer vollständigen Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel. Auf der Agenda des ersten Gipfels in der Geschichte der beiden Länder stand unter anderem die Normalisierung der Beziehungen zwischen den USA und Nordkorea.

(function(d, s, id) var js, fjs = d.getElementsByTagName(s)[0]; if (d.getElementById(id)) return; js = d.createElement(s); js.id = id; js.src = "http://connect.facebook.net/de_DE/sdk.js#xfbml=1&appId=473802656111831&version=v2.8"; fjs.parentNode.insertBefore(js, fjs); (document, 'script', 'facebook-jssdk')); Sputnik Deutschland – Aktuelle Top-News und Analysen: Fotos, Videos, Infografiken

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13.06.2018: Rotlicht: Großmacht (Tageszeitung junge Welt)

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13.06.2018: Rotlicht: Großmacht (Tageszeitung junge Welt)

Hegemoniesicherung durch Krieg – der ehemalige US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld in Bagdad (30.4.2003)

Foto: Reuters

Es gibt nicht viele von ihnen zur selben Zeit, und sie rivalisieren miteinander: Großmächte, die in der einen oder anderen Form maßgeblichen Einfluss auf die Weltpolitik haben. In idealtypischer Form verfügen sie über eine starke, expandierende wirtschaftliche Basis, über einen ausgefeilten, global intervenierenden diplomatischen Apparat, über ein schlagkräftiges Militär, mit dem sie im Ausland operieren, und über eine weltweite kulturell-mediale Präsenz. Nicht immer sind alle Merkmale wirklich voll ausgeprägt. So verfügt Russland nur in einzelnen Branchen über eine kräftige ökonomische Basis. Das erleichterte es dem damaligen US-Präsidenten Barack Obama im März 2014, das Land provozierend als »Regionalmacht« zu bezeichnen. China hat erst begonnen, eine militärische und kulturelle Präsenz im Ausland aufzubauen. Die EU wiederum verfügt zwar über alle Merkmale, hat allerdings die Besonderheit, dass es ihrer deutschen Führungsmacht bislang nicht gelingt, die inneren Widerstände gegen ihre Politik zu beseitigen, was zu teils herben Reibungsverlusten führt.

Großmächte bilden ihre eigenen Hegemonialsphären aus. Ein klassisches Beispiel ist die Monroe-Doktrin, die auf eine »State of the Union«-Rede des damaligen US-Präsidenten James Monroe vom 2. Dezember 1823 zurückgeht und die – leicht verkürzt – verlangte, dass die Mächte Europas sich aus den inneren Angelegenheiten des amerikanischen Doppelkontinents heraushalten sollten. Ein deutsches Äquivalent dazu hat 1939 Carl Schmitt, der wohl berühmteste Hofjurist der Nazis, formuliert, als er ein »Interventionsverbot für raumfremde Mächte« forderte. Deutschlands herrschende Kreise suchen heute zu verhindern, dass Russland oder gar China Einfluss in Ost- und Südosteuropa erlangen und damit die deutsch-europäische Vorherrschaft über den Kontinent schwächte. Mit Chinas rasch wachsendem Einfluss entwickelt sich in Teilen Asiens eine chinesische Hegemonialsphäre.

Dabei sichern Großmächte ihre Vormachtstellung auf durchaus unterschiedliche Weise. Bis zum Amtsantritt von Präsident Donald Trump konnten die wichtigsten Verbündeten der USA meist auf deren Wohlwollen rechnen; die Bundesrepublik etwa profitierte nach 1945 ganz erheblich vom Geschäft mit der westlichen Hegemonialmacht und wurde dadurch zu einer der stärksten wirtschaftlichen Player weltweit. Deutschland selbst setzt hingegen seine führende Rolle gegenüber seinen engsten Verbündeten beinhart durch: Frankreich zum Beispiel wird von der deutschen Exportwalze ökonomisch immer mehr ruiniert.

Gegenüber aufsässigen Staaten suchen Großmächte ihre Hegemonie immer wieder durch Krieg zu sichern. Seit dem Zweiten Weltkrieg haben sich damit vor allem die USA und ihre westeuropäischen Verbündeten bzw. die heutige EU hervorgetan – von Vietnam über Jugoslawien bis hin zum Irak und zu Libyen. Treffen die Herrschaftsansprüche verschiedener Großmächte in fremden Ländern aufeinander, dann kommt es zuweilen zu Stellvertreterkriegen; ein Beispiel ist Syrien, wo Russland die Regierung, USA und EU die Aufständischen unterstützen. Stellvertreterkriege bergen immer die Gefahr, zum Konflikt zwischen den Großmächten zu eskalieren, die hinter ihren jeweiligen regionalen Stellvertretern stehen. Richtig gefährlich wird es dann, wenn die Interessen einer auf- und einer absteigenden Großmacht kollidieren und letztere ihren Abstieg um jeden Preis zu verhindern sucht. Der Politikwissenschaftler Graham Allison hat unlängst 16 derartige Fälle aus den vergangenen 500 Jahren untersucht. Man muss seinen Ansatz und seine Methodik nicht teilen, sein Ergebnis gibt dennoch Anlass zur Sorge: Demnach führten Konflikte zwischen aufsteigenden und im Niedergang befindlichen Mächten – heute wären das China und die USA – in zwölf von 16 Fällen zu einem großen Krieg.

junge Welt

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Mutter Tulpe, Vater Biene (Tageszeitung junge Welt)

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Mutter Tulpe, Vater Biene (Tageszeitung junge Welt)

Damals war alles schlechter: Karikatur von Katharina Greve in Kassel

Foto: Katharina Greve

Ja, ja, viele 68er wurden zu den Menschen, vor denen sie einstmals gewarnt hatten. Zum 50. Jahrestag gräbt man Jockel Fischer wieder aus, oder Langhans’ Rainer mit und ohne Harem. Ganz anders beschäftigen sich der Lappan-Verlag aus Oldenburg und die Caricatura-Galerie Kassel mit dieser längst vergangenen Epoche. Lappan veröffentlichte »Die 68er Cartoons«, deren Originale derzeit in einer Ausstellung in der Caricatura zu sehen sind. Es sind politische und gesellschaftliche Cartoons, die die Protagonisten karikieren – die Pflastersteinwürfe, den Rock ’n’ Roll, die Drogen und die Blumen und das große Gerede. Sogar ungewaschene Haare gibt es. Der Karikaturist Mario Lars zeichnete, was davon noch übriggeblieben ist. Bei ihm fragt eine Frau auf der Parkbank einen Schnösel mit Schlips: »Ich bin ein Blumenkind, wissen Sie, was das bedeutet?« Darauf er: »Mutter Tulpe, Vater Biene.« Tja, nichts ist mehr übrig, oder man war noch nicht dabei, wie Stephan Rürup einen Mann ohne besondere Eigenschaften sagen lässt: »Die sexuelle Revolution der 68er ist komplett an mir vorbeigegangen. Ich war drei und hatte einen winzigen Pimmel.«

Viele der Zeichner sind zu jung, um diese Zeit bewusst erlebt zu haben, machen aber einen ordentlichen Witz, andere waren selbst vor Ort. Unvergessen ist der große Last-Exit-Sossenheimer Chlodwig Poth (1930–2004). Bevor er aussah wie ein Karl-Marx-Seibeiuns und nach dem Untergang des Realsozialismus zum »Zonenkönig Chlodwig« der Titanic wurde (»Die endgültige Teilung Deutschlands – das ist unser Auftrag«), berichtete er in den 70er Jahren von seinen verlorenen Illusionen als sogenannter 68er: »Mein progressiver Alltag« hieß seine regelmäßige Kolumne in Pardon, dem Vorläufer von Titanic. Ein meisterlicher Comicstrip. Ähnlich ikonographisch verewigte Gerhard Seyfried das etwas weniger akademisch ausgerichtete Spontimilieu mit all seinen Joints, alten Mercedes-Benz-Kisten und Antibullenwitzen. Bei ihm schießt ein Kämpfer mit der Steinschleuder eine Wanne um, und ein ehemaliger 68er brennt die Sonderschau zum Thema 68er ab, um seinem Sohn zu zeigen, dass er es immer noch kann.

Auch im ostthüringischen Greiz kümmert man sich um die Reste der Demokratie in Deutschland: »Lauter lupenreine Demokraten« heißt dort im Schloss die »9. Triennale der Karikatur«, für die 80 Künstler 250 Arbeiten ausstellen. Darunter sind Tageszeitungscartoons, bei denen die gezeichneten Dinge gerne eine Aufschrift bekommen. Auf dem Sprungbrett steht »Demokratie« und der Herr »Despot« springt in die Tonne mit der Aufschrift: »Diktatur«. Selten so gelacht.

Im begleitenden Buch, das man sich nach dem Museumsbesuch gönnen kann, steht sehr richtig geschrieben, was es mit so einem satirischen Bild auf sich hat: »Eine Karikatur kann nicht die Welt retten, sie kann aber den Blick schärfen, Ansichten auf den Punkt bringen, den Betrachter durch zunächst leicht erfassbare Pointen zum Nachdenken bringen«. So schreit bei Clemens Ottawa ein Nazi seinen Rechner an: »Nein, ich werde den Links nicht folgen!«, und bei Denis Metz wird alles zur traurigen Wirklichkeit, denn ein Schiffskapitän ruft vom stabilen und großen Schiff zu den Flüchtlingen, die auf einem übervollen Gummiboot nach Hilfe flehen: »Wir können euch nicht mehr helfen, sonst wählen noch mehr AfD«. Vielleicht findet das jemand in der Linkspartei ja lustig.

»Die 68er in Cartoons«, bis 12.8. in der Caricatura-Galerie Kassel; »Lauter lupenreine Demokraten«, bis 7. Oktober im Satiricum Greiz

Saskia Wagner (Hg.): Die 68er-Cartoons, Lappan-Verlag, Oldenburg 2018, 128 Seiten, 14 Euro

Staatliche Bücher- und Kupferstichsammlung Greiz (Hg.) Lauter lupenreine Demokraten, Lappan-Verlag, Oldenburg 2018, 164 Seiten, 12,99 Euro

Siehe auch die heutige Literaturbeilage, die mit 68er-Cartoons der Kasseler Ausstellung illustriert ist

junge Welt

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EU-Leistungschutzrecht: Das Ende des Internets naht!

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EU-Leistungschutzrecht: Das Ende des Internets naht!

Am 20. Juni wird über nicht weniger als die Zukunft der Informationsfreiheit im Internet entschieden. Noch kannst du dich wehren!

Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt, und so hatten sicherlich nicht wenige Menschen die Hoffnung, dass es nach dem DSGVO nicht mehr schlimmer kommen konnte. Mit diesen unausgereiften Beschlüssen zum Datenschutz, die vor allem für kleine Selbständige und Unternehmen eine große Rechtsunsicherheit gebracht haben, den meisten Verbrauchern aber herzlich egal sind, dachte man, sei der Boden der Absurditäten vorerst erreicht. Doch diese Hoffnung erfüllt sich nicht. Schon droht das nächste Münster aus Brüssel: Das EU-Leistungsschutzrecht.

Der digitale „Experte“ Kommissar Günther Oettinger, der von Internet genauso viel Ahnung hat wie von englischer Aussprache und Grammatik, ist die treibende Kraft hinter dem nächsten noch mächtigeren Sargnagel für die digitale Branche. Das EU-Leistungsschutz, so wie es jetzt von Lobbyisten durchgedrückt werden soll, wäre der Anfang vom Ende der Informationsfreiheit im Internet. Dagegen ist die DSGVO nur ein laues Lüftchen.

Darum geht es im EU-Leistungsschutz

Wie gesagt, man kann sich kaum vorstellen, daß es noch weltfremdere Bestimmungen geben könnte als die DSGVO, doch das geplante EU-Leistungsschutzrecht reißt diese Hürde locker. Im Einzelnen geht es um die Reform des EU-weiten Urheberrechts. In einfachen Punkten zusammengefasst droht künftig dies dem Netz:

Linksteuer: Die kostenfreie Verlinkung von Zeitungsartikeln und anderen urheberrechtlichen Veröffentlichungen wird nicht mehr möglich sein.

Zensur: Plattformen müssen künftig jeden Upload mit einer kostenpflichtigen Datenbank auf urheberrechtliche geschützte Inhalte abgleichen.

Kein Big Data und keine wissenschaftliche Arbeit: Selbst das Analysieren von öffentlich verfügbaren Daten wird künftig urheberrechtlich geschützt.

Sollte das so am 20. Juni 2018 von EU-Abgeordneten beschlossen werden, ist das Internet wie wir es heute kennen und als Informationsquelle nutzen schlichtweg tot.

Big Data wäre damit, noch bevor es überhaupt seine Wirkung entfalten könnte, im EU-Raum schon wieder am Ende. Die Entscheidung darüber, welche Inhalte urheberrechtlich geschützt sind und welche nicht, würden Algorithmen und Bots treffen. Der Zensur wären damit Tür und Tor geöffnet. Und die  Linksetzung zu Fakten und Informationen, das ist die Grundidee des Internets, würde damit auf einen Schlag lizenzpflichtig und deshalb in der großen Masse unterbleiben. Niemand würde mehr einen Link zu einer Zeitungs- oder Magazin-Homepage setzen, wenn er dafür plötzlich eine Art Linksteuer zahlen soll. Damit wäre das Internet in der Tat kaputt, denn autark operierende Homepages ohne Verlinkung zu anderen Seiten oder die Einbindung von Inhalten anderer würde niemand mehr nutzen. Damit würden proprietäre Systeme entstehen, wie das einst AOL oder Compuserve waren, die hauptsächlich eigene Inhalte verlinkt haben und die zurecht heute nicht mehr existieren.

Wer hat sich das ausgedacht?

Die Frage nach dem Urheber ist schnell beantwortet. Die Verlage suchen immer noch nach einer Kompensation für das zusammenbrechende Geschäft mit ihren gedruckten Werken am Kiosk. Dafür haben sie nicht zuletzt eine starke Lobby – vor allem in den Unionsparteien – gefunden. Diese drückten bereits das deutsche Leistungsschutzrecht gegen alle Bedenken und Widerstände durch und hofften auf den großen Geldregen.

Dieser blieb bekanntlich aus. Google zahlte nicht und drohte stattdessen gar mit der Delistung von Zeitungsseiten aus dem Suchindex. Deshalb knickten die Verleger ganz schnell wieder ein und verzichteten bei den Großen der Branche auf das Anwenden des Leistungsschutzrechtes. Nur kleinere Anbieter wurden abkassiert, viele von diesen gaben ihr Geschäftsmodell auf. Auch in anderen EU-Staaten fielen die Verleger mit ihren feuchten Träumen auf die Nase, so auch in Spanien. Dort reagierte Google kurzerhand mit der Einstellung des Dienstes Google News. Das schadete besonders den kleinen Verlagen ordentlich. Mehr Geld für Verler gab es ebenfalls nicht.

Doch all diese Erfahrungen ließen die Verleger nicht zur Vernunft kommen, und so versuchen nun auf EU-Ebene das Gleiche, was ihnen schon mit den nationalen Versionen des Leistungsschutzrecht nicht gelungen ist. Gier nach Geld, das niemals fließen wird, vernebelt halt die Sinne. Und technikferne EU-Kommissare wie Günther Oettinger, für den das Internet immer noch Neuland ist, unterstützen die Verleger in ihrem Amoklauf.

Schaden wird dies der gesamten digitalen Branche, weil das Internet, so wie es heute dasteht, in seinen Grundmauern erschüttert und die freie Informationsbeschaffung durch das EU-Leistungsschutzrecht unmöglich gemacht wird.

Wehr dich!

Noch ist dieser Schwachsinn namens EU-Leistungsschutzrecht nicht beschlossen. Noch können der Prozess der Meinungsbildung der EU-Abgeordneten und damit die Abstimmung am 20. Juni im positiven Sinne beeinflusst werden.

Jeder sollte deshalb seinen EU-Abgeordneten kontaktieren und darüber aufklären, was sie da eigentlich beschließen wollen. Besonders die Abgeordneten aus den Reihen der CDU und CSU, die für Deutschland im EU-Parlament sitzen, wollen für das neue EU-Leistungsschutzrecht stimmen. Sprich diese Politiker gezielt an und mache ihnen klar, dass sie im Begriff sind, das Internet in seiner heutigen Form zu beerdigen! Noch ist Zeit dafür.

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Kategorien: Netz | Schlagwörter: Abgeordnete, DSGVO, EU, EU-Leistungschutzrecht, Geld, Informationsfreiheit, Internet, Leistungschutzrecht, Links, Oettinger, Verleger, Zensur | Permalink

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