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Ulrich Bunsmann
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A Boy who think too much
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Das soll unser nächster Kanzler werden? Im Ernst? Bei der
Vorstellung, dass dieser „Ritter des unangebrachten Humors“ jemanden wie Angela Merkel ersetzen soll, die ich nie gewählt habe, aber trotzdem honorig und respektabel fand und finde, wird mir angst und bange für unser Land.
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Drei Geschichten und ein angeblicher Skandal: Hamburg und der Cum-Ex-Wahlkampf-Coup
Taucht man etwas tiefer in die Veröffentlichungen rund um den angeblichen Skandal um die Verjährung von Cum-Ex-Gewinnen der Hamburger Warburg-Bank ein, so werden 3 Geschichten sichtbar, die zwar untereinander verbunden sind, aber getrennt betrachtet werden sollten:
1) Die Verjährungsfrage: Ob und inwieweit die Warburg-Bank unzulässige Cum-Ex-Geschäfte getätigt hat, ist Ende 2016 offenbar zwischen den beteiligten Stellen der Finanzverwaltung umstritten. In einem Vermerk des Hamburger Finanzamts für Großunternehmen wird der Bank im Sommer 2015 bescheinigt, dass sie die in Rede stehenden Kapitalertragssteuern zurecht zurückgefordert hat, die Steuern hätte die als Händler für Warburg auftretende Deutsche Bank abführen müssen. Das sehen andere Stellen - unter anderem die in der Cum-Ex-Angelegenheit ermittelnde Kölner Staatsanwaltschaft und Betriebsprüfer des Hamburger Finanzamts - anders. Auch wenn es hierfür keine handfesten Belege gibt, scheint mir die Vermutung gerechtfertigt, dass die Finanzbehörde aufgrund der unterschiedlichen internen Bewertungen das Prozeßrisiko scheut und die Rückforderung gegen die Warburg-Bank verjähren lässt.
2) Die Warburg-Bank wird nervös: Im Jahr 2017 wird das Strafgesetzbuch hinsichtlich möglicher Rückforderungen gegenüber von Cum-Ex-profitierenden Banken geändert. Das läßt bei der Warburg-Bank die Alarmglocken läuten, nicht zuletzt auch deshalb, weil die strafrechtliche Verfolgung solcher Geschäfte voranschreitet. Einerseits versucht man, durch die Bereitschaft zur Zahlung von Teilen der in Rede stehenden Beträge zu einer Einigung mit dem Finanzamt zu kommen, andererseits sollen politische Kontakte helfen, die drohende Gefahr abzuwehren. Hierzu gibt es Tagebuch-Notizen des Warburg-Gesellschafters Olearius, Über die Tatsache hinaus, dass der damalige Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz und der SPD-Abgeordnete Johannes Kahrs sich das Ganze angehört haben, dokumentieren diese Einträge allerdings nichts Substantielles. Im Ergebnis verpuffen diese Vorstösse der Warburg-Bank: Das Bundesfinanzministerium (Minister mittlerweile Olaf Scholz) lehnt die Billigkeitslösung, mit der die Bank sich quasi freikaufen will, ab, genausowenig kommt es zu einer weiteren Verjährung der Forderungen. Im Gegenteil: Aufgrund eines Urteils des Bundesfinanzhofs können möglicherweise auch verjährte Forderungen noch zurückgefordert werden, ähnliches zeichnet sich in einem Strafprozeß rund um Cum-Ex-Geschäfte in Bonn ab.
3) Der links-grüne Wahlkampf-Böller: Norbert Hackbusch ist ein langjähriger Abgeordneter der Hamburger Bürgerschaft, zunächst für die Grün-Alternative Liste, mittlerweile für die Linke. Er ist eine Art Cum-Ex-Experte und verfügt offenbar über gute Kontakte in die Hamburger Medien. Er stellt am 5.11.2019 eine Anfrage an den Senat bezüglich der oben angesprochenen Sachverhalte, mit der die Lunte für den vor wenigen Tagen gezündeten Wahlkampf-Böller gelegt wurde. Offenbar hatte er aus den Bonner Ermittlungsakten Kenntnis über Olearius’ Tagebucheinträge, anders ist die gezielte Nachfrage nach einer Einbeziehung von Olaf Scholz in etwaige Gespräche des Senats mit der Warburg-Bank kaum zu erklären. Denn wie immer die Antwort auch ausfallen würde, der nächste Schritt war klar: Faktenlage hin, Unschuldsvermutung her, Olaf Scholz hatte mit einem Banker gesprochen, dessen Bank sich schweren Vorwürfen ausgesetzt sah, daraus müsste sich doch ein schöner Coup kurz vor der Bürgerschaftswahl bauen lassen. Und so kam es dann auch, wobei Umsetzung und Timing zweifellos sehr professionell waren. Frei nach dem Motto: Auch wenn wir keinerlei Belege haben, irgendwas wird - gerade bei so einem komplizierten Thema - schon hängen bleiben.
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Ist das seriöser Journalismus? 3 Fragen an PANORAMA
Obwohl ich es praktisch nie ansehe, hat das Fernseh-Magazin PANORAMA bei mir ein gutes Ansehen als kritisches und seriöses Medium. Nachdem ich es am vergangenen Donnerstag nach Ewigkeiten mal wieder eingeschaltet hatte, habe ich so meine Zweifel an dieser Vorannahme bekommen.
PANORAMA hatte 4 Themen, eines davon - ist es undemokratisch, in Thüringen den AFDP-Vertreter Kemmerich wieder abzulösen - kann ich hier weglassen, da geht es um Meinung, nicht um Fakten.
Aber bei den 3 weiteren Themen hat mich die Aufarbeitung doch einigermassen erstaunt:
1) Das Hamburger Finanzamt hat eine 47 Mio-Forderung gegen die Warburg-Bank aus Cum-Ex-Geschäften zum 31.12.2016 verjähren lassen. Ohne Details zu kennen, aus meiner Sicht eine fragwürdige Entscheidung. Den Eindruck zu erwecken, diese Entscheidung sei durch ein Gespräch zwischen dem damaligen Bürgermeister Olaf Scholz und einem Vertreter der Bank aus dem November 2017 beeinflusst worden, entbehrt ja schon zeitlich jeglicher Logik. Ist das seriöse Berichterstattung.
2) In Nordrhein-Westfalen sah sich ein Buchhändler gezwungen, wegen handfester Drohungen ein Kinderbuch, das sich kritisch mit Praktiken der Agrarwirtschaft befasste, aus dem Verkauf zu nehmen, eine Schule nahm das Buch aus gleichen Gründen aus dem Unterricht. Ganz sicher ein Thema, das Aufmerksamkeit verdient. Aber welchen Zusammenhang hat das zu Bemühungen des Bauernverbands, Unterrichtsmaterialien zur Landwirtschaft zur Verfügung zu stellen (was man sicher auch kritisch sehen kann). Eine Verbindung zu den Drohungen gegen den Buchhändler gibt es offensichtlich nicht. Ist es seriös, unterschwellig doch eine herzustellen?
3) PANORAMA deckt auf, dass sich ein Ehepaar am Verkauf von Kontrastmitteln eine goldene Nase verdient. Das scheint nicht unbedingt legal zu sein, weil der Ehemann - ein Radiologe mit einer Vielzahl von Praxen - seine einschlägigen Rezepte an eine Firma ausgibt, die seiner Frau gehört. Als Arzt darf er aber am Verkauf medizinischer Produkte nicht verdienen. So weit, so schlecht. Eine naheliegende Frage stellt PANORAMA allerdings den in diesem Zusammenhang befragten Krankenkassen nicht: Warum erstatten die Kassen der Firma der Ehefrau 6000 Euro je Liter Kontrastmittel, wenn der Einkaufspreis bekanntermassen nur 1000 Euro beträgt. Warum das so ist, weiß ich natürlich nicht. Aber wäre es nicht Aufgabe eines seriösen Journalismus, auch diese Frage zu stellen und zu klären?
Sicher: Ohne Zuspitzung geht es in einer sehr ausdifferenzierter Medienlandschaft nicht. Aber wenn in einer halbstündigen Sendung 3 x die Frage nach der Seriosität gestellt werden muss: Ist das noch legitime Zuspitzung oder doch eher manipulative Meinungsmache?
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Nowabo/Esken/Kühnert: Ich sehe bisher keine sinnvolle Strategie
Dass man Scholz ablehnt, kann ich nachvollziehen, auch wenn ich ihn notgedrungen in der Stichwahl gewählt habe. Denn beim Team Geywitz/Scholz habe ich immerhin eine nachvollziehbare Strategie gesehen. Die fehlt mir bisher bei den jetzt Gewählten - ein einfaches „Raus aus der GroKo“ würde zwar in Teilen der SPD gut ankommen, bei den fälligen Neuwahlen keine Punkte bringen, eine für die Wähler nachvollziehbare Exit-Strategie sehe ich bisher auch nicht, was soll also anders werden außer etwas mehr die Sozi-Seele wärmender Rhetorik. Ich lasse mich gern eines Besseren belehren und warte gespannt, wenn auch nicht gerade sehr hoffnungsvoll auf den strategischen Aufschlag von Nowabo/Esken/Kühnert.
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Mein Statement zur Abstimmung über die SPD-Spitze:
Ich habe mir jetzt 3 Regionalkonferenzen und die 3 Duelle angesehen, und komme zu einem eindeutigen Ergebnis: Esken und Walter-Borjans artikulieren und repräsentieren den Unmut und Frust, der sich in den letzten Jahren auch, aber nicht nur durch Fehler in der sozialdemokratischen Politik aufgebaut haben, aber außer zweifellos das Herz wärmenden Worten haben sie keinen wirklichen Plan, wie es weiter und aufwärts gehen soll. Scholz - und er ist klar der Kopf des Duos - setzt darauf, in ähnlicher Weise wie seinerzeit in Hamburg die SPD in den Nachfolgekriegen der Union als stabilisierende Kraft zu präsentieren, die das Land vernünftig regiert und Stück für Stück mit gezielten Maßnahmen verbessert, ohne es radikal zu verändern. Das muss nicht, aber es kann funktionieren, wie Hamburg gezeigt hat. Aber auf jeden Fall ist es eine echte Strategie und erscheint mir erfolgversprechender als die Einlassungen der Gegenseite. Darum gebe ich meine Stimme Scholz und Geywitz.
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Warum ich für Petra Köpping, Boris Pistorius und Olaf Scholz bin
Die Wahl der neuen SPD-Parteispitze hat ja - das wird leider oft nicht bedacht - 2 Adressatenkreise: die Parteimitglieder und die Wahlbevölkerung. Ein gutes Ergebnis muss in beiden Gruppen funktionieren. Und es muss eine Machtperspektive jenseits der GroKo aufzeigen. Da das nur über Koalitionen funktioniert, wären das Koalitionen mit Grünen und Linken (Option 1) und Grünen und FDP (Option 2). Um Option 1 möglich zu machen, muss die SPD der Mitte der Gesellschaft vermitteln, dass sie Garant eines verantwortungsvollen und vernünftigen Wandels sein wird. In den zu erwartenden „Nachfolgekriegen“ der Union spricht das - gerade auch nach den Hamburger Erfahrungen, auch wenn es nicht jedem gefallen wird - für einen Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Damit diese Kandidatur erfolgreich ist, braucht es eine SPD-Spitze, die diesen Kandidaten glaubwürdig tragen kann. Das legt auf den ersten Blick nahe, Scholz auch zum Parteivorsitzenden zu machen. Das halte ich aus mehreren Gründen für falsch: wenn die SPD Garant eines verantwortungsvollen Wandels sein will, darf sie jetzt nicht von sich aus die GroKo platzen lassen, kann aber mit einem Vorsitzenden Scholz ihr notwendiges schärferes Profil nicht entwickeln. Außerdem finde ich Scholz‘ Co-Kandidatin Klara Geiwitz nicht wirklich überzeugend, sie wäre aus meiner Sicht nicht stark genug, der Partei die notwendige Erneuerung zu verpassen. Wer also dann? Mattheis/Hirschel führen die SPD in direkte Konkurrenz zur Linkspartei, das ist neben allen anderen wahlarithmetisch unsinnig. Für Scheer/Lauterbach ist das meines Erachtens eine Nummer zu groß, bei Kampmann/Roth habe ich die Assoziation einer Girl bzw. Boygroup aus der Popmusik - schnell nach oben und dann verglüht. Eskens/Nowabo und Schwan/Stegner sind für mich akzeptabel nach innen, aber es fehlt mir die überzeugende Aussenwirkung. Nicht nur auf diesem Weg des Ausschlussverfahrens komme ich so auf Petra Köpping und Boris Pistorius: Petra Köpping hat mich bei den Regionalkonferenzen komplett überzeugt, Boris Pistorius hat ein Regierungsamt für sich ausgeschlossen, beide können aus meiner Sicht der SPD Profil neben der Regierung geben, ohne dass sich hier ein unüberbrückbarer Graben auftut, und - das war ja ein Kritikpunkt an Andrea Nahles, der vieles an ihrer sinnvollen Arbeit überlagert hat - sie haben durchaus Geschick im öffentlichen Auftritt bewiesen und müssen stellen AKK & Co. für mich deutlich in den Schatten.
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Sicherheit, Gerechtigkeit, Gestaltung: Zur Neupositionierung der SPD
Aus meiner Sicht ist der zentrale Terminus, um den sich die Neupositionierung der SPD kümmern sollte, der der "Abstiegsgesellschaft". Abstiegsgesellschaft ist ein Begriff, den der Soziologe Oliver Nachtwey geprägt hat, er beschreibt grob skizziert die Tatsache, dass Teile der Gesellschaft in den letzten 15 - 20 Jahren mit sozialem Abstieg konfrontiert wurden (Stichworte Hartz IV, Leiharbeit, Billiglohnsektor), regional und sektoral abgehängt wurden (Stadt-Land-Spreizung, vernachlässigte/zurückgelassene Stadtteile), oder - was im Hinblick auf die Mitte der Gesellschaft mindestens genauso wichtig ist - befürchten, Opfer eines zukünftigen Abstiegs zu werden (eines der wichtigsten Themen hier sicher die zu erwartende Veränderung der Arbeitswelt durch die fortschreitende Digitalisierung). Diesem sicher hier nur kursorisch beschriebenen Prozess sieht sich der Einzelne in einer zunehmend individualisierten Gesellschaft, in der die traditionellen Institutionen wie Gewerkschaften, Kirchen, Parteien, Vereine usw. an Bindungskraft verlieren und staatliches Handeln scheinbar an seine Grenzen stößt, zunehmend schutzlos ausgeliefert. Aus dem scheinbaren Verlust der staatlichen Gestaltungs- und Verantwortungskraft resultiert für mich auch die Sprengkraft der Flüchtlings- und Migrationspolitik. Die SPD hat diesem Prozess bisher nichts positiv Gestaltendes entgegenzusetzen: Die Schröder´schen Reformen (sicher nur zu Teilen gerechtfertigt) gelten als der Auslöser dieses Prozesses, alle halbherzigen Versuche, sich irgendwie davon zu distanzieren, bewirkten wenig mehr als das Mantra "SPD - mit uns wird es langsamer schlechter". Für mich sind es vier Themen, für die die Sozialdemokratie in der jetzigen politischen Situation zentral stehen sollte: 1) Die Wiedergewinnung staatlicher Handlungsmacht nach den neoliberalen Exzessen auf nationaler und internationaler Ebene (Stichworte: Steuervermeidung, Umgehung von Sozialstandards, Rückgängigmachung schädlicher Privatisierungen, Fokus auf gleiche Stadt-Land-Chancen, gesteuerte Zuwanderung und Integration) 2) Die Durchsetzung des Grundgesetz-Postulats "Eigentum verpflichtet" (Stichworte: Wohnungsmarkt, Diesel-Verbrecher, Steuerpolitk); 3) Eine positiv gestaltende Sozialpolitik unter Nutzung der Digitalisierungs-Dividende (Stichworte: Verpflichtende Lohn- und Sozialstandards, Arbeitszeitverkürzung); 4) Eine aktive Friedenspolitik (Stichwort: Willy Brandt revisited). Dieses Punkte ergeben für mich eine Positionierung der SPD als Partei für Sicherheit (sozial, im Innern und nach außen), Gerechtigkeit und gesellschaftliche Gestaltung. Das sind sicher keine werbewirksamen Slogans, aber ich hoffe, es fasst einigermaßen zusammen, was ich meine.
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Sowas kommt von sowas
Der HSV wird möglicherweise den Aufstieg in die Bundesliga verpassen. Klar, die Mannschaft bringt nicht allzu viel auf den Platz und dem Trainer scheint auch nicht mehr allzu viel einzufallen. Aber die wahren Verantwortlichen sitzen ganz woanders: An erster Stelle diejenigen, die Bernd Hoffmann in die Führung zurückgewählt haben. Dabei hätte man es doch besser wissen können. Dann die Aufsichtsräte, die - statt den ausgewiesenen Fachmann Bernhard Peters, der seine Qualfikation nicht nur beim Umbau der HSV-Jugendabteilung bewiesen hatte, zum Sportchef zu machen - den scheinsmarten Ralf Becker holten, nur weil der mal ein erfolgreiches Jahr bei Holstein Kiel hingelegt hatte. Dann dieser scheinsmarte Becker, dessen Eitelkeit ihm keine Zusammenarbeit mit Peters ermöglichte. Der ertrug es offensichtlich nicht, dass der von Peters geförderte Christian Titz dank seiner Aufbauarbeit zum Ende der letzten Saison Kredit bei den Anhängern hatte, und holte seinen Spezi Hannes Wolf. Unter dessen Ägide spielt der HSV - wenn er nicht auf einen Kauczinski-gelähmten FC St. Pauli trifft - genauso einen Grottenfussball wie die letzten Jahre (ein paar Spiele unter Titz ausgenommen). Sowas kommt davon, wenn Vergangenheitsvergessenheit, Selbstüberschätzung und Eitelkeit sich zu einer unheilvollen Melange verbinden. Die Fans haben es nicht verdient, Hamburg hat es nicht verdient: Den Hoffmann-Fans, Hoffmanns und Beckers geschieht es aber ganz recht, wenn der HSV nicht aufsteigt.
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Es ging alles so schnell: Am 20. November habe ich Kira zum ersten Mal auf Fotos gesehen und auf eigentlich nicht erklärliche Weise eine Verbindung zu ihr gespürt, am 1. Dezember kam sie nach 4 Jahren in einem Tierheim aus der Slowakei zu uns nach Hamburg. Mit dem Hinweis, dass Hunde aus dem Tierheim Zeit brauchen, um sich anzuschliessen. Und ich dachte, dann wird das wohl ein paar Monate brauchen. Wie man sich täuschen kann: Am 2. Dezember hat sie mich zu einem Fussballspiel begleitet, und seitdem waren wir irgendwie ein scheinbar unzertrennliches Team. Frotzelnd nannten wir sie Lykke Li - wegen des “I follow”-Refrains in dem Song “I follow rivers”. Für uns war Kira wie ein vorgezogenes Weihnachtsgeschenk und eine Art Weihnachtswunder. Als ich Ende Februar mit ihr zu einer Vorsorgeuntersuchung zum Tierarzt ging, ahnte ich nichts Böses: Sicher, Kira schlief sehr viel und aß nicht so begeistert wie unsere früheren Hunde, aber wenn ich mit ihr unterwegs war, war sie aktiv und scheinbar fit. Dann kam der Schock: Bei Kira wurden mehrere sehr aggressive Tumore sowie Aszites (Bauchwassersucht) diagnostiziert. Konkret: Aufgrund der Tumore wurde der Blutkreislauf so behindert, dass Flüssigkeit aus den Zellen in den Bauchraum austrat. Als Ergebnis schwoll ihr Bauch immer mehr - in den letzten Tagen um mehrere Zentimeter täglich - an, was ihre Atmung zunehmend behinderte. Und so war unsere Zeit mit diesem ganz wunderbaren Hund, der so schnell einen Platz in unseren Herzen gefunden hatte, su furchtbar schnell vorbei: Am Montag ist Kira eingeschlafen - und wir sind unendlich traurig.
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(via Correctiv: Staatsanwaltschaft ermittelt nach Cum-Ex-Recherche gegen Chef Oliver Schröm - SPIEGEL ONLINE)
Ist es auch Wahnsinn, so hat es doch Methode! Wir kriegen es zwar nicht hin, die 31 Milliarden von den Steuerbetrügern zurückzuholen, dafür werden diejenigen verfolgt, die den Betrug aufgedeckt haben. Immerhin gibt es einen zivilisatorischen Fortschritt: Früher wurden die Überbringer schlechter Nachrichten nicht von einer offenbar geistig verwirrten Staatsanwaltschaft verfolgt, sondern geköpft.
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Ulrich Bunsmann & Christine Rau Pictures proudly present:
Kira-Edina zu Bratislava, unsere neue Mitbewohnerin
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