#Verkehrswende

[unfug-bilder]

In einem Land, in dem bei der letzten Landtagswahl 52,8 der Wählenden für CSU und FW gestimmt haben und weitere 14,6 % für die Blauen, kann man wohl auch nichts Anderes erwarten.

Denn 2/3 haben deutlich rechts jeder noch so imaginären "Mitte" abgestimmt.

P.S. Es hat auch durchaus Gründe, warum der ADAC ausgerechnet in München sitzt.

[blackpenimages]

Bike World (2023)

[froschperspektiven]

So wird das nichts mit der Verkehrswende

Ricarda Lang: "Moralisieren bringt gar nichts in der Klimapolitik."

[bauerntanz]

Cargobike Roadshow: Alleskönner

#Cargobike_Roadshow: Alleskönner jetzt an Ems und Vechte. Freitag in #Meppen und Samstag in der #Fahrradstadt Nr. 1 #Nordhorn @cargobikejetzt

E-Lastenräder gehören mehr und mehr zum Stadtbild. Immer mehr Privatpersonen aber auch Unternehmen interessieren sich dafür. Ich freue mich, dass sie bei der Cargobike Roadshow eine unabhängige Beratung zu den neuesten Modellen bekommen können. E-Lastenräder sind ein wichtiger Baustein für den Ausbau der Fahrradstadt Nordhorn. – Thomas Berling, Bürgermeister (Nordhorn) Cargobike Roadshow Meppen,…

[techniktagebuch]

05.04.2023

Neues aus dem Speckgürtel

Für meinen letzten Text zur Parksituation bei uns und in der Nachbarstadt gibt es gleich mehrere Updates, anscheinend ist alles im Fluss.

Die zuletzt beschriebene praktische Parkkarte der Nachbarstadt wird eingestellt, man muss dort also wieder Parktickets ziehen und die Parkhaus-Schutzgebühr von sagenhaften 50ct pro Stunde wieder am Automaten zahlen.¹ Das ist ein unschöner Rückschritt und ich zitiere mal aus der Ankündigung:

Liebe Stadtschlüsselkunden,

schweren Herzens teilen wir Ihnen mit, dass DIL den Betrieb des Stadtschlüssels zum 30.04.2023 einstellen wird.

Aufgrund der veralteten Technik und den daraus anhaltenden nichtlösbaren Schwierigkeiten, haben wir uns zu diesem Vorgehen entschlossen. Dies ist auch der Grund warum wir in den nächsten Wochen verstärkt die noch offenen Rechnungen für Januar bis April 2023 erstellen und einziehen werden.

Bitte stellen Sie sich darauf ein, dass die Schranken in den Parkgaragen ab dem 01.05.2023 nicht mehr über den Stadtschlüssel geöffnet werden können.

Wir bedauern diesen Schritt sehr und bedanken uns bei Ihnen ganz herzlich für Ihre Treue.

[…]

Es folgt eine Ankündigung der absendenden “Digital- und Infrastrukturgesellschaft” für einen Neuanfang, die die Innenstadt mit einem “völlig neuen Konzept beleben” wird. Was auch immer das bedeuten mag. Nachtrag: In der Lokalzeitung stand eine Woche später, dass es eine Bürgerkarte wie bei uns geben soll, die dann auch die Parkbezahlfunktion übernehmen kann. Alles noch nicht in trockenen Tüchern.

Was mich an der Sache sehr wundert: Wieso ist die Technik veraltet? Die ganze Sache wurde etwa zu der Zeit eingeführt, als wir hier ankamen, das war 2016. Keine besonders langlebige Technik wie es scheint, hat man hier auf kurzlebigen Smarthome-Shit gesetzt? Nun denn, sei es drum, mein einer Parkvorgang pro Monat wird auch mit klassischem Parkticket klappen, wobei es sich schon sehr erhaben angefühlt hat, wenn die Schranke sich einfach so für einen öffnet, weil man vorfährt und erkannt wird. Schade drum. Von den anhaltenden Problemen habe ich nie etwas bemerkt, außer dem Umstand, dass die Abrechnungen nur äußerst unregelmäßig und gerne mit längerem Verzug kamen.

Parken in unsere “Neuen Mitte” wird hingegen einfacher und komplizierter

Bei uns in der “Neuen Mitte” geht es hingegen in Riesenschritten voran: Der erste Bauabschnitt ist fertig und die Verbesserung zur vorherigen eher trostlosen Situation ist riesig und wird allgemein sehr erfreut angenommen. Mit der Eröffnung im September änderte sich auch die Parksituation erheblich, denn das Parkdeck wird nun über dieselbe neue Einfahrt angefahren, wie die völlig neu aussehende, aber eigentlich im Kern alte Tiefgarage des neuen Rathauscenters. Das Parkdeck wurde mit der am letzten Wochenende durchgeführten Schließung des Gebäudes ebenfalls geschlossen, denn hier wird bereits intensiv am zweiten Bauabschnitt gearbeitet: Die ersten Ladenlokale sind schon abgerissen, während die hinteren bis zuletzt geöffnet waren. Auf dem Parkdeck kam die im letzten Beitrag beschriebene Lösung mit der Parkscheibe und drei Stunden Parkzeit zum Einsatz und das war wirklich ausgesprochen angenehm. Schade drum.

Viel spannender ist allerdings die neue alte Tiefgarage, denn die hat neuerdings ebenfalls keine Schranke mehr, sondern ein Kennzeichenerfassungssystem: Bei der Einfahrt wird das Kennzeichen erfasst und bei der Ausfahrt wieder ausgebucht. Wenn man länger als drei Stunden dort steht und nicht am Kassenautomat für das Kennzeichen bezahlt hat, bekommt man eine Rechnung über 20 Euro zugesendet. Am Kassenautomat gibt man “einfach” am Touchscreen sein Kennzeichen ein und bekommt ab einer situativen Eindeutigkeit des bisher eingegebenen Teilkennzeichens dann eine Art Blitzerfoto von sich bei der Einfahrt angezeigt und dazu die Frage gestellt, ob man für dieses Fahrzeug bezahlen möchte. Auswärtige sind im Vorteil, da reicht zumeist die Eingabe der ersten Buchstaben. Da ich noch nie länger als drei Stunden dort geparkt habe, musste ich bislang nichts bezahlen, habe mich aber auch wegen der angekündigten 20 Euro Strafgebühr und der Unklarheit darüber, ob man sich bei kürzeren Parkdauern überhaupt auschecken muss, bislang nicht getraut einfach zu verschwinden. Es würde mich sehr wundern, wenn das nicht ginge, aber auf den Erklärungspostern steht hierzu nichts. Und wer schonmal wegen solcher Annahmen peinlich vor verschlossener Schanke an einer Parkhausausfahrt stand, sollte gelernt haben, dass Annahmen mit “würde mich sehr wundern” einem manchmal auch nicht weiterhelfen.

Dass man drei Stunden kostenlos parken darf heißt bei parkraumbewirtschaftenden Organisationen noch lange nicht, dass man nicht ordentlich wie alle anderen dem Bezahlautomaten den obligatorischen Besuch abstatten muss, wo kämen wie denn da hin? So sieht es der Prozess vor und der Prozess an sich ist bekanntlich gottgleich. (Tatsächlich ist vermutlich einfach niemand auf die Idee gekommen, den Prozess entsprechend zu gestalten und nachträglich fasst da lieber niemand etwas an bzw. klärt gar ab, auf welche Kostenstelle man eine nachträgliche Beauftragung hierzu buchen und wer das unterschreiben müsste. Da schickt man doch lieber fast alle Kundinnen und Kunden bei jedem Parkvorgang einmal unnötig zum Automaten.) Ich habe mir jetzt beim Schreiben vorgenommen, der Sache einmal nachzugehen und einfach ohne Besuch beim Automaten wieder zu verschwinden. Todesmutige Embedded-Berichterstattung für das Techniktagebuch und als nächstes fahre ich für Euch im Paternoster einmal oben und unten(!) herum (siehe Nachtrag vom 07.05.2023).

In der Zeitung stand übrigens, dass die Datenerfassung nur für die Dauer des Parkvorgangs erfolgt bzw. wenn man nicht bezahlt bis zur Abwicklung der Rechnung. Hoffen wir es, wobei unsere Stadt so klein ist, dass es gar keine geleakte elektronische Erfassung braucht, damit man selbst oder das eigene Fahrzeug bei Gelegenheiten, in denen man lieber unbeobachtet bleiben würde, von Leuten erkannt wird. Außereheliche und sonstige bei den Nachbarn im weiteren Sinne Fragen aufwerfende Aktivitäten macht man also sowieso lieber im Privaten oder in einer der Nachbarstädte.

Neu ist übrigens an der “Neuen Mitte” unter anderem, dass es nennenswerte Gastronomie und damit überhaupt erstmals einen Abendbetrieb in diesem Teil der Innenstadt gibt. Und hier wird es wiederum komplizierter, denn es ist etwas unklar, wo man parken soll, wenn man diese auch nach 22 Uhr noch nutzen möchte. Denn die Tiefgarage ist nur (bzw. immerhin) bis 22 Uhr geöffnet. Wenn man dies absehen kann, muss man anscheinend auf dem Parkplatz auf der anderen Seite der “Neuen Mitte” parken, der noch mit klassischer Schranke und Parkticket operiert. Oder sagenhafte 150m weiter auf dem ganz kostenlosen und abends kaum genutzten Parkplatz.

Oder, sowieso besser: Mit dem Fahrrad oder gar dem Bus anreisen, was für alle hier kostenlos ist, lange genug in praktikablem Takt betrieben wird und einem den Genuss alkoholischer Getränke erlaubt. Letzteres wiederum lohnt sich bei einem der Läden nur bedingt, weil deren Cocktails aus der modernen automatischen Cocktailmischmaschine genau so schmecken, wie es sich anhört. Aber das ist Stoff für einen eigenen Eintrag, der folgt, sobald ich mit schlechter Vorahnung die Cocktails im anderen neuen Laden probiert habe. Immerhin: Vorher gab es in der ganzen Stadt gar keine Cocktails, von der Strandbar auf der Abraumhalte mit Blick auf den Sonnenuntergang über dem Fluss mal abgesehen, die aber leider immer sehr früh schließt.

¹ Nachtrag 12.04.2023: Gestern standen in der selten besser informierten Lokalpresse tatsächlich einmal mehr interessante Details. Mit nur einer Woche Verspätung. Erstens wird das Parken in Zukunft einen Euro pro Stunde kosten, was sich für mich erstmals nach mehr als einer Schutzgebühr anfühlt. Gut so, wäre aber leichter als Verkehrswende-Anreiz zu verstehen, wenn im gleichen Zug die Busse tagsüber öfter als einmal die Stunde fahren würden. Die offizielle Begründung ist aber sowieso, dass "die Stadt in ihre in die Jahre gekommenen Parkhäuser- und flächen investieren" müsse (Kopplungsfehler aus der Meldung mitzitiert). Autostadt-Mindset, ick hör dir trapsen! Zweitens ist eine schrankenlose Nummernschilderfassung wie oben für unsere Tiefgarage beschrieben geplant, was deutlich weniger holprig gewesen wäre, hätte es einen nahtlosen Übergang von schrankenöffnender Karte zur Schrankenlosigkeit gegeben. Aber auch hier: Noch nichts in trockenen Tüchern. Dass man trotzdem das alte System vorab und so kurzfristig abschaltet legt diverse Vermutungen nahe. Ich würde darauf wetten, dass jetzt nach sechs Jahren irgendwelche Zertifikate ablaufen und man neue Karten ausgeben müsste oder solche Späße. Vielleicht ist auch der Wartungsvertrag für die Lösung ausgelaufen und wäre gar nicht oder nur sehr teuer zu verlängern. Oder jemand hat herausgefunden, wie man die Karten fälscht und seitdem parken dort Fahrzeuge reihenweise kostenlos (was egal wäre) oder auf anderer Leute Kosten (was höchst peinlich wäre).

Nachtrag 07.05.2023: Ich habe mich tatsächlich getraut, die im ganzen Parkhaus aufgehängten Plakate "Bezahlen nicht vergessen" zu ignorieren und ohne einen vorherigen Besuch beim Bezahlautomaten (und innerhalb der drei kostenlosen Stunden) einfach wieder zu verschwinden. An der Ausfahrt wurde ein Bildschirm installiert, der mir beim ersten Besuch nicht aufgefallen ist, so er denn bereits da war. Und dieser zeigt einem an, dass der Parkvorgang abgeschlossen ist. Eine Gegenprobe in der "Kassenautomat App" im Anschluss bestätigte mir, dass kein Parkvorgang zu meinem Kennzeichen gefunden wurde, man hätte nämlich ich glaube 24 oder 48 Stunden Zeit, einen Bezahlvorgang darüber nachzuholen. Es ist also wirklich wie im Paternoster: Es ist aufregender, solange man sich nicht traut.

(Gregor Meyer)

[spurloser]

#departure #guteankunft #8 #gelbewellen #verkehrswende #leberechtherbst #clemensmehlfessel https://www.instagram.com/p/CiDyaa_slll/?igshid=NGJjMDIxMWI=

[skleftist]

65,4 Milliarden Euro - das ist laut einer Auswertung des Umweltbundesamtes (UBA) das Volumen umweltschädlicher Subventionen in Deutschland. Davon entfallen 30,5 Milliarden Euro auf den Straßen- und Flugverkehr. Zum Vergleich: Drei Monate 9-Euro-Ticket kosteten den Bund 2,5 Milliarden Euro. Die beiden größten Posten sind mit jeweils über acht Milliarden Euro die Energiesteuerbefreiung von Kerosin und die Energiesteuervergünstigung von Dieselkraftstoff. Dahinter folgt mit sechs Milliarden Euro die Entfernungspauschale.

Aus Sicht der Behörde konterkarieren umweltschädliche Subventionen nicht nur den Umwelt- und Klimaschutz, sondern belasten auch die öffentlichen Kassen. Mehr noch: "Aktuell werden ökonomische Anreize in gegensätzliche Richtungen gesetzt – mal für, mal gegen den Umwelt- und Klimaschutz. Ein Beispiel dafür ist das unsinnige Nebeneinander von Dieselprivileg für Verbrenner und Kaufprämien für Elektroautos", so UBA-Präsident Dirk Messner.

Quelle Text und Bild: statista

[black-mosquito]

Die neue Broschüre vom Antifa AK Köln kann ab sofort bei uns kostenlos bestellt werden.

»Wenn das 9-Euro-Ticket eines gezeigt hat, dann, dass wir es mit einer Mobilitätskrise zutun haben. Während die Sprit-Preise explodieren und der öffentliche Nahverkehr in der Realität nur in den Ballungsräumen nutzbar ist, hat die Auto-Industrie die scheinbare Lösung längst parat: E-Mobilität. Beinahe geräuschlose und scheinbar emissionslose Karossen sollen der Absatzkrise der Industrie genauso Abhilfe verschaffen wie den mörderischen Konsequenzen, welche die Automobilität auf das Klima hat. Warum das nicht einmal die halbe Wahrheit ist, möchten wir in dieser Broschüre diskutieren.«

https://black-mosquito.org/de/zur-imperialen-dimension-des-automobilen-kapitalismus.html

[maeggreen]

Radweg? Vielleicht.

Wenn eine geplante Reise von A nach B irgendwo zwischendrin schwierig wird, ist das generell ärgerlich. In früheren Zeiten konnte das durch falsches Kartenlesen passieren. In der modernen Welt mit Navigationsgeräten und Smartphones hat sich diese Unsicherheit deutlich verringert. Geblieben ist aber die Gefahr veralteter oder falscher Karten.

Die moderne Verkehrsnavigation wurde in der Vergangenheit teilweise mit einer effizienteren Mobilität in Zusammenhang gebracht. Immerhin ermögliche sie zum Beispiel die Vermeidung von Staus oder einen besseren Verkehrsfluss. Allerdings hängt die Effizienz und damit der Komfort für die Nutzenden nach wie vor von Karten oder genauer gesagt von den dort enthaltenen Informationen über Straßensperrungen und ähnlichem ab.

Eine gesperrt Straße und eine Umleitung ist für Autofahrer*innen ärgerlich und zeitraubend. Der weitere Weg steht der ursprünglichen Route jedoch in puncto Sicherheit und Komfort in aller Regel in nichts nach. Außerdem weiß die Navigation meist Rat oder es gibt eine mehr oder weniger gut ausgeschilderte Umleitung. Kommen Radfahrende überraschend an das Ende eines Radweges, sieht das häufig anders aus. Und das hängt zumindest in Teilen an den verfügbaren Informationen.

Die Stadt Langenhagen bietet verschiedene Geodaten zur Einsicht an. Auf Anfrage erhält man zudem einen in 2010/2011 erstellten Radwegeführer als pdf-Datei sowie einen *zip-Datensatz mit dem Titel radwege. Das Radwegenetz dieser beider Informationen gleicht sich dabei größtenteils. In der Abbildung unten links werden daher in rot nur die Radwege des Geodatensatzes dargestellt. Rechts daneben sind zusätzlich in lila und gelb abgebildet die Waymarked Trails: Cycling Informationen, die innerhalb der freien Geoinformationssystemssoftware QGIS abrufbar sind.

Anhand dieser Informationen scheint Langenhagen über ein angemessen enges Radwegenetz zu verfügen. Wer hätte das gedacht?!

Mit dem Smartphone und Apps wie Google Maps ist so manches klassisches Navigationsgerät überflüssig geworden oder erhält zumindest nicht zwingend jedes verfügbare Kartenupdate. Der ein oder andere Autofahrende findet sich daher mitunter "off-road" auf einer neu gebauten Straße wieder. Um größere Überraschungen zu vermeiden, macht es also Sinn auch ein Blick in zusätzliches Kartenmaterial oder Navigationshilfen zu werfen.

Die Ebene Radfahren in Google Maps gibt für Langenhagen das unten abgebildete, deutlich detailliertere Radwegenetz aus. Echte Radwege sind dabei nur die hellgrün durchgezogenen, während die dunkelgrünen und die gestrichelten Linien als Wege und geeignete Wege bezeichnet werden.

Im Gegensatz zum offiziellen, gut erscheinenden Radwegenetz der Stadt Langenhagen wird bei Google Maps eher ein Flickenteppich ersichtlich. Dieser besteht zwar überwiegend nicht aus gänzlich fehlenden Wegen, sondern vielmehr aus unterbrochenen, mit andersartigen Wegen verknüpften Radwegen oder grundsätzlich anderen Wegesarten. Das ist dahingehend von Bedeutung, dass die Erwartung der Nutzenden bei einer Autobahnkarte ja auch eine Autobahn als Maßstab hat und keine Feldwege. Radfahrende wollen sicher unterwegs sein und bevorzugen daher Radweg, die zudem noch am Besten vom motorisierten Verkehr getrennt sind. Diese Trennung ist bei den oben angegebenen Wegen und geeigneten Wegen innerhalb von Siedlungsbereichen in der Regel nicht der Fall.

Was bedeuten diese Unterschiede nun in der Praxis? Dazu nachfolgend ein Bespiel.

Kreisverkehr Weiherfeldallee nach Hainhaus

Versucht man nun anhand der Geodaten der Stadt Langenhagen die Strecke vom nördlichen Rand der Stadt, das heißt vom Kreisverkehr Weiherfeldallee im Ortsteil Kaltenweide, ins östlich davon gelegene Hainhaus zu fahren, so geht das erstmal gar nicht. Denn am Ausgangspunkt befindet sich in den Geodaten kein Radweg. Nutzt man nun ausnahmsweise den dort tatsächlich vorhandenen Fuß- und Radweg in Richtung Osten, um auf den angegebenen, zentral gelegenen Radweg zu gelangen, ist danach entsprechend dieser Datenquelle zunächst ein großer Umweg ganz in den Süden des Ortsteils Kaltenweide nötig. Denn eine direkte Verbindung vom Kreisverkehr Weiherfeldallee entland der Altenhorster Straße bis zum Kreisverkehr Hainhäuser Weg wird nicht ausgewiesen. Und so würde die Fahrt in Richtung Osten erst südlich beginnen, nach der Aral Tankstelle an der Wagenzeller Straße. Über die Wedemarkstraße und den Bissendorfer Weg ginge es auf den Hainhäuser Weg, der einen schließlich durch Siedlung Twenge hindurch nach Hainhaus führt.

Ganz anders verliefe die Fahrt, wenn man sich an Google Maps hält. Denn hier wird ein Radweg entlang der Altenhorster Straße, über den Kreisverkehr Hainhäuser Weg auf eben diesen ausgewiesen. Tatsächlich käme man also ziemlich direkt und analog zur Fahrtroute eines Autos nach Hainhaus, oder?

Nein. Denn Google Maps hat hier zwar genauere, aber falsche Informationen. Zwar gibt es den Fuß- und Radweg entlang der Altenhorster Straße, dieser endet aber am Kreisverkehr Hainhäuser Weg. Danach heißt es für Radfahrende entweder Ende der Reise oder ab auf die Straße. Zwar befindet sich etwa die Hälfte der verbleibenden Strecke in einer 30er Zone, die Straße ist aber eher schmal und Überholmanöver von Autofahrenden mit zu geringem Sicherheitsabstand sind dadurch wahrscheinlicher. Zwischen Siedlung Twenge und Hainhaus gibt es schließlich nochmal einen Radweg - oder besser: einen Fußweg, der für Radfahrende freigegeben ist. All das ist einzig auf CyclOSM, einer Open Street Map basierten Fahrradkarte, richtig enthalten und unten dargestellt.

In Bezug auf Langenhagen zeigt dieses Beispiel nun zweierlei. Erstens, dass Radfahrende offenkundig Ortskenntnis besitzen müssen, um schnell von A nach B zu kommen. Denn die verfügbaren Informationen zu vorhandenen Radwegen sind je nach Quelle unvollständig, ungenau oder sogar falsch. Zweites ist festzuhalten, dass ein sicheres Radfahren, getrennt vom motorisierten Verkehr, häufig unmöglich ist. Radfahrende müssen oft Straßen kreuzen oder werden auf diese "geworfen", wie nachstehendes Bild vom Ortseingang Hainhaus zeigt.

Besonders zu kritisieren ist, dass der Stadt Langenhagen offenkundig keine genauen Informationen zur Art (Radwege oder Fuß- und Radwege, etc.) und Ausführung (asphaltiert oder geschottert, etc.) der (Rad-)Verkehrswege im Stadtgebiet vorliegen. Zusätzlich dazu sind die Daten lückenhaft oder sogar falsch, erzeugen aber den Eindruck eines gut verzweigten Radwegenetzes.

Ist nun Wille seitens der Stadt zu erkennen einer Verbesserung der Situation herbeizuführen? Nein. Denn man brüstet sich zwar damit jedes Jahr mehr Kilometer beim Stadtradeln zu erzielen, in der darin eingebundenen Meldeplattform RADar!, die helfen soll den Radverkehr in den jeweiligen Kommunen zu verbessern, sucht man Langenhagen - siehe unten - aber vergebens.

Und so bleibt Radfahren in Langenhagen oft ein Abenteuer. Denn "öfter mal das Rad benutzen" scheint von der Stadt wohl nur für das Stadtradeln gewünscht.

[beurich]

So geht Verkehrswende: Digitale Lösungen und ihre Anwendung im Fokus der IT-TRANS

Wie kann das öffentliche Verkehrswesen mithilfe der Digitalisierung vorangebracht, attraktiver gemacht und effizienter gestaltet werden? Karlsruhe (ots) – Wie kann das öffentliche Verkehrswesen mithilfe der Digitalisierung vorangebracht, attraktiver gemacht und effizienter gestaltet werden? Diese Frage steht im Mittelpunkt der IT-TRANS 2024 unter Schirmherrschhaft des Bundesministeriums für…

[atasingorneq]

Auch wenn ich ihn nicht persönlich sondern nur hier im Fediverse kannte, hat mich die Nachricht seines Todes doch ziemlich getroffen. Zumal er genau dadurch gestorben ist, was er jahrelang angeprangert hat. Die Untätigkeit und der Unwille von Polizei und Justiz, vergehen der Autofahrer angemessen zu ahnden habe letztendlich zu seinem Tod geführt.

Gestern ist der Fahrradaktivist und Blogger #Natenom bei einem schweren Verkehrsunfall getötet worden und aus diesem Grund treffen wir uns heute um 19 Uhr am Prellblockplatz auf der Veloroute 10.

#Autojustiz #Verkehrswende #VisionZero #Radfahrer #Fahrrad

[unfug-bilder]

Aus der Welt der Verkehrsteilnehmer

[autohasser]

Mobilität | Verkehrswende

Mobilitätsforscher Andreas Knie über die Verkehrsgeschichte & die Zukunft Jung&Naiv-Podcast 3.1.2024 https://youtube.com/live/9UcH1JfhPVE?feature=shared

[froschperspektiven]

Eben!

[bauerntanz]

0,5%-Initiative

Zu den aktuellen Hochwasserproblemen hat jetzt in Niedersachsen auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) Stellung genommen. Der Verband fordert, dass durch die Revitalisierung von Auen entlang der Flüsse “aus Hochwasser wieder Breitwasser” gemacht werden müsse. Angesichts der Hochwasserkatastrophe von 1997 an der Oder mit 39 Todesopfern hatte der damalige Bundeskanzler Helmut…

[techniktagebuch]

07.09.2022

Private Solaranlage? Ja, aber: Bürokratiekosten > Einnahmen

Da viele Leute in meinem Umfeld keinen blassen Schimmer haben, ob sich eine private Solaranlage “lohnt” und die aktuellen Energiepreise der Fragestellung ganz neuen Antrieb geben, schreibe ich mal etwas zu unserer Anlage und der bürokratischen Absurdität nieder, die damit verbunden ist. Noch, denn es gibt Hoffnung!

Nachtrag: Man kann bereits seit Ende 2021 endlich eine "Vereinfachung" beim Finanzamt beantragen, die die hier beschriebene absurde Situation erfreulicherweise bereits weitgehend auflöst, siehe etwa bei der Finanzverwaltung NRW (Achtung: Finanzverwaltungssprech). Das aktuell diskutierte Papier scheint das dann nochmal zu vereinfachen, auf etwas größere Anlagen auszuweiten und zum Standard zu erheben. Interessanterweise ist die Vereinfachungsregelung von Ende 2021 nicht nur mir entgangen, sondern auch den Autor*innen der ebenso erfreuten Presseberichte, die ich zum aktuell diskutierten Papier gelesen habe und zum Anlass für diesen Text nahm. Genauer gesagt ist mir die Regelung sogar gar nicht entgangen, nur dass ich verpasst habe, dass eine ad hoc auf den Weg gebrachte Interimslösung dazu längst in Kraft getreten ist.

Vorab: Für mich greift die Fragestellung "lohnt sich das?" viel zu kurz, denn die finanzielle Dimension steht nicht alleine da. Bei allem Verständnis dafür, dass man nicht draufzahlen möchte, wage ich dennoch darauf hinzuweisen, dass wir seit den 1980er-Jahren alle wissen müssten, dass wir von fossilen Energieträgern weg müssen; damals noch primär wegen der Erkenntnis, dass sie auf absehbare Zeit endlich sind und das wurde mir seinerzeit schon in der Grundschule beigebracht und auch danach nie verschwiegen. Wenn es auch irgendwie merkwürdig wenig Beachtung fand, zu lange und zu weitgehend auch von mir. Es muss sich eben gerade nicht finanziell "lohnen", sondern es sollte schon reichen, dass man nicht nennenswert draufzahlt. Es gibt eben einen kleinen, aber entscheidenden Unterschied zwischen > und >=. Die Fragestellung lautet also eigentlich: Wieso haben nicht längst fast alle Dächer in Deutschland eine Solaranlage? Einen ärgerlichen Grund dafür möchte ich hiermit aufzeigen.

Unser Haus hat eine für seinen eigenen Energiebedarf angemessen dimensionierte Photovoltaikanlage auf dem Dach. Die hat eine Peakleistung von rund 3 kWp. Die etwas merkwürdige Einheit bedeutet in etwa “bis zu 3 Kilowatt”, es fallen da also zwischen 0 und 3.000 W aus der Anlage, im Winter oft nur um die 100 W, ab März bei Sonne dann schon fast die 3.000 W. Da sie verschattungsfrei und in einem günstigen Winkel genau nach Süden ausgerichtet ist, erzeugt sie dabei im Jahr rund 3.000 kWh Strom, von denen wir durchschnittlich in etwa 2.000 kWh ins Netz einspeisen. Als die Anlage 2015 konzipiert wurde, lagen die Abnutzungskosten von Akkuspeichern noch in der Größenordnung des zu bezahlenden Strompreises abzüglich der Einspeisevergütung, das hatte sich also noch nicht gelohnt und man hätte den beachtlichen Akkupreis nie wieder reinholen können. Da wäre schon ein sehr großes Maß an Idealismus und freies Kapital nötig gewesen. Heute sieht das schon anders aus und wenn mal Geld über ist, also wegen der Kreditfinanzierung des Hauses praktisch absehbar nie, wird es auch bei uns einen Speicher zur Erhöhung des Eigenverbrauchs geben. Vor allem, weil es sich extra gut anfühlt: Ich mag effiziente Lösungen.

Diese eingespeisten 2.000 kWh führen bei uns zu einem monatlichen Abschlag von 22 Euro, die für Anlagen dieses Baujahrs staatlich festgelegte Einspeisevergütung liegt noch irgendwo zwischen 12 und 13,5 ct/kWh. Die Anlage erwirtschaftet also im Jahr deutlich unter 300 Euro direkte Einnahmen neben den gesparten Einkaufskosten für die u.a. in der Wärmepumpe selbstgenutzten rund 1.000 kWh. Unser Ökostrom für die Wärmepumpe ist etwas billiger als der für den Haushalt und nach mehreren Preisänderungen alleine in diesem Jahr weiß ich den aktuellen Preis auch gar nicht mehr auswendig. Beide liegen aber irgendwo im Bereich von 30 ct/kWh, rechnen wir also mal 300 Euro oben drauf, die sich finanziell nirgendwo zeigen, aber eben steuerlich gesehen auch Einnahmen sind.

Nun ist es so, dass ich die Einnahmen nicht nur versteuern muss, was für mich nachvollziehbar wäre und in unserem Steuerfall kein besonderes Problem darstellen würde. Nein, die aktuelle gesetzliche Regelung ist so, dass wir für den Betrieb der privaten Solaranlage eine GbR mit Verpflichtung zum Jahresabschluss in Form einer Gewinn- und Verlustrechnung “gründen” mussten. Die geringen Einkünfte der Anlage sind aus meiner Sicht gerade nicht gewinnorientiert und am liebsten würde ich gar nicht einspeisen, sondern einfach meinen verbrauchten Strom selber erzeugen. Einspeisung bedeutet nämlich auch, dass man die Anlage im Marktstammdatenregister eintragen muss und für die Richtigkeit die Verantwortung trägt. Man ist also ebenso Stromerzeuger wie der Rest der Energieerzeuger. Aber das hilft alles nichts, wir mussten den bürokratischen Weg gehen und so tun, als hätten wir da eine richtige Unternehmung laufen, die Solarstrom produziert. Immerhin können wir jetzt, wenn es nützt, großspurig Unternehmer als Berufsbezeichnung angeben. So richtig habe ich die etwas wirren Ausführungen der sehr netten Frau vom zuständigen Finanzamt seinerzeit nicht verstanden, aber das würde wegen der rechnerischen Einnahmen der Selbstnutzung sogar dann nötig werden, wenn wir mit dem überschüssigen Strom einfach nutzlos die Umgebung aufheizten. Oder Kryptowährungen minen oder Wasserstoff herbeiblubbern würden, wobei das wegen der daraus erzielten Einnahmen ohnehin zu versteuern wäre. (Nachtrag: Genau das alles schlägt sich in der "Vereinfachungsregelung" nieder, nach der man den Betrieb der kleinen Solaranlage zur sogenannten Liebhaberei erklären kann.)

Wir lassen alles steuerliche aus großer Angst vor dummen Fehlern und aus noch größerer Verachtung für solche bürokratischen Lästigkeiten schon immer von einer Steuerberatung erledigen. Ich habe mal ein paar Semester BWL studiert und mir daraus vor allem mitgenommen, dass man steuerlich wirklich sehr viel falsch machen kann und mir das alles im Detail absolut keinen Spaß macht. Wobei die Steuerklausur, die ich neulich beaufsichtigt habe, eigentlich einen lustigen komplizierten Fall hatte, bei dem ich dennoch heilfroh war, nur die Aufsicht führen zu müssen. Also lassen wir auch die simple Gewinn- und Verlustrechnung für den Jahresabschluss dort machen und das kostet uns jährlich etwas mehr, als die direkten Einnahmen der Einspeisevergütung einbringen. Was mit den fiktiven Einnahmen des selbstgenutzten Stroms ist, habe ich mir nie im Detail angesehen, weil ich gutes Geld bezahle, um das nicht tun zu müssen.

Zusammen mit der Abschreibung der Anschaffungskosten der Solaranlage, die auf die GbR angerechnet wird, schreibt diese jedenfalls seit Jahren jährlich geringe Verluste. Dabei gibt es nicht einmal irgendwelche zu berücksichtigenden Betriebskosten, aber hier sehen wir eine Steuerberatung ihren Job machen. Das alleine ist schon völlig absurd. Zur Erinnerung: Wir sind verpflichtet, für die paar Euro Einnahmen eine eigene Gesellschaft zu führen und einen gesonderten Abschluss für die Steuer zu machen. Ich würde mit einem Tag pro Monat Flaschensammeln mehr Einnahmen erzeugen und ich hoffe doch sehr, dass hier niemand auf die Idee kommt, für das Flaschensammeln einen gesonderten Steuerfall zu eröffnen. (Ich ahne, dass doch …)

Aus meiner Sicht kann das ausschließlich als Bremsregelung für die Energiewende verstanden werden. Denn wo kämen wir (also hier eigentlich: die Energie-“Erzeuger”¹) denn hin, wenn plötzlich alle Haushalte nennenswerte Teile ihres Stromverbrauchs selber erzeugen würden? Und dann auch noch irgendwann Wärmepumpen und Elektroautos damit betrieben? Das ging anscheinend aus Sicht der Regierungen mindestens der letzten beiden Jahrzehnte keinesfalls und musste unbedingt unterbunden werden! Dann kam vermutlich jemand auf in etwa diese nützliche Idee: “Wie wäre es, wenn wir einfach ab dem ersten Kilowatt installierter Leistung den vollen bürokratischen Aufwand über die Leute kippen, das ist dann teuer und lästig und sollte doch hinreichend abschrecken!?” Ich würde das mit Blick auf die solaranlagenlosen frischen Neubauten in der Umgebung auch bestätigen. Wobei das wohl nicht ganz der volle bürokratische Aufwand ist und Betriebsgesellschaften größerer Anlagen sich zusätzlich noch mit Dingen wie Umsatzsteuer und anderem regulatorischem Ungemach auseinandersetzen müssen.

Als wenn das alles nicht schon absurd genug wäre, kommt aber noch hinzu, dass einerseits der gesonderte Steuerfall auch verwaltungsseitig Kosten erzeugt, weil die armen Finanzamtsmenschen die ganzen unfassbar langweiligen Solar-GbR-Steuerfälle natürlich auch prüfen müssen. Die Dame vom Finanzamt klang darüber auch nur mäßig erfreut. Andererseits machen wir die (geringen) Verluste der GbR selbstverständlich steuerlich bei unserem eigentlichen Steuerfall geltend und sparen damit ein klein wenig Steuern, die dem Staat dann wiederum entgehen.

Ich bin kein Volkswirt, aber wenn ich das alles zusammenzähle, muss ich gar nicht erst die Themen Energiepreiskrise und Klimafolgekosten der mit solchen negativen Anreizen verzögerten Energiewende aufmachen, um das Minusgeschäft auf Makroebene zu sehen. Profitieren tun letztlich die Steuerberatungen (da bleibt das Geld). Alle anderen inklusive des Staats zahlen bei der Nummer meistens drauf. Wobei, wenn man sich das selber zutraut, kann man das flott selber erledigen und macht dann gering dreistellig Plus im Jahr mit der Anlage.

Es gibt aber Hoffnung!

Das war hoffentlich allen damit im Detail befassten Leuten die ganze Zeit klar, doch es bedurfte eines heftigen Energiepreisschocks der fossilen Energieträger, bis endlich Bewegung in die Sache kommt. Aktuell berichtet die Presse von einem noch nicht finalen Papier, nach dem dieser ganze Bürokratieunsinn für kleine private Anlagen einfach ersatzlos abgeschafft werden soll. Ich begrüße das ausdrücklich, denn damit wird der Weg endlich frei für viel mehr dringend benötigte Solaranlagen auf privaten Dächern. Man kann es nicht oft genug sagen: Hätten wir die schon, wie von eigentlich allen Expertinnen und Experten (ohne Lobbyauftrag) seit Ewigkeiten gefordert, wäre das teure Gas längst aus dem Energiemix verschwunden (zumindest tagsüber) und der durchschnittliche Tagespreis würde nicht an der noch vor einem Jahr undenkbaren 1.000 €/MWh Marke kratzen. Da sind wir aber nicht, weil die Energiewende viel zu lange aktiv und massiv behindert wurde.

Die Hausdach-Anlagen haben nämlich unter anderem den volkswirtschaftlichen Vorteil, dass sie Strom lokal erzeugen, was die aktuell viel diskutierten und limitierenden Transportnetze stark entlastet, die auch nur widerwillig ausgebaut wurden und werden. Gerade, wenn Elektromobilität sich im kommenden Jahrzehnt schneller verbreitet, ist es Gold wert, wenn ein großer Teil davon mit vor Ort erzeugtem Solarstrom geladen wird. Das wird oft vergessen: Schnellladen macht man auf größeren Strecken oder wenn man in der Stadt ohne eigene Lademöglichkeit wohnt. Für alle anderen, und das sind sehr viele, gilt aber: Man lädt zu Hause oder auf der Arbeit, wenn das Auto sowieso die meiste Zeit herumsteht und die Pendelstrecken sind im Durchschnitt kurz genug, dass das entspannt reicht. Und für all diese Leute spart die Kombination aus Solaranlage auf dem Dach und Elektroauto nicht nur sehr viel Geld, sondern sie kommen die meiste Zeit auch ohne größere Belastung des Stromnetzes aus und verfahren dabei primär Strom mit einer extrem guten Klimabilanz. Ich hoffe, dass wir uns wenigstens darauf einigen können, dass das ein wünschenswerter Zielzustand ist. Jedenfalls für die Autos, die letztlich überhaupt noch gebraucht werden.

Nachtrag: Luca Hammer wies mich auf Twitter darauf hin, dass die Netzbetreiber von dem plötzlich im Vergleich zum Börsenpreis geringen Einspeiseentgelt nicht profitieren. Die Passage habe ich also entfernt. Zudem darauf, dass man für Anlagen bis 10 kWp seit Ende 2021 Vereinfachungen beantragen kann. Ich habe den Text entsprechend mit Updates versorgt. Danke dafür!

¹ Energie wird in dem Sinne nicht erzeugt und schon gar nicht, wenn man fossile Energieträger verbrennt und Strom daraus macht. Dass Gas oft in kWh gemessen wird und der daraus erzeugte Strom und die erzeugte Wärme ebenfalls zeigt schon deutlich, dass hier etwas umgewandelt wird. Bei den Eneuerbaren Energien wird letztlich auch nur Energie umgewandelt, nur dass man hier eben keinen Energieträger gewinnen, transportieren und letztlich für den Prozess einkaufen muss, sondern direkt oder auf einen kurzen Betrachtungszeitraum indirekt von der Sonne gelieferte Energie in Strom umwandelt, wobei dann typischerweise auch keine direkt aus dem Prozess entstehenden Abfallstoffe wie CO₂ oder Atommüll entstehen.

(Gregor Meyer)