#Lars Klingbeil

[politikwatch]

[nerdwelt]

Programmhinweise für die 34. Woche des Jahres 2023 im ZDF

Die Nachricht vom 18.08.2023 um 11:32 Uhr lautet wie folgt: Das ZDF gibt bekannt, dass das Politikmagazin “Berlin direkt” am Sonntag, den 20. August 2023 um 19:10 Uhr ein Sommerinterview ausstrahlen wird. Im Fokus des Interviews steht Lars Klingbeil, der Co-Vorsitzende der SPD, der mit Shakuntala Banerjee sprechen wird. Themen werden der aktuelle Streit in der Ampel-Koalition und die zukünftigen…

[zwangstherapie2016]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wurde am 17.07.2019 sexuell missbraucht.

Die ganze Wahrheit über COVID-19 (SARS-CoV-2) Pandemie. Unzensiert.

Wegen des sexuellen Missbrauchs meiner ganzen Familie im Rahmen der Zwangstherapie (1987–2024) von Ärzten, Geheimdienstlern und Politikern der Christlich-Demokratischen Union Deutschlands (CDU) wurde die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an ihrem Geburtstag, am 17.07.2019, mit mir (Metin Akgün) zusammen unter dem Einfluss von Aerosolmedikamenten in meiner Wohnung in der Potsdamer Straße 134–136, 10783 Berlin-Schöneberg, sexuell missbraucht. Initiiert wurde der Missbrauch von den Parteien SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Linken und der Basis unter der Federführung des Ex-Arztes Gerhard Heim, Mitglied der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin (KV Berlin) und Lobbyist im rechten Parteiflügel der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), der „Seeheimer Kreis“ bezeichnet wird.

Am 08.09.2021 ist Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gestorben. Ärzte der CDU haben sie mit Medikamenten in den Schlaf versetzt und anschließend mit Medikamenten ihre Lebensfunktionen abgestellt. Zu diesem Schritt habe sich Angela Merkel (CDU) entschieden, da der sexuelle Missbrauch sie belastet habe. Wegen der Zensur wurde über ihren Tod in der Presse umschrieben, mit dem Pseudonym von Queen Elizabeth II. berichtet. Wegen der Zensur des Datums wird das Sterbedatum der Queen mit dem 08.09.2022 veröffentlicht.

Chronik des 5. Kriegs der Türkei gegen Deutschland

Metin Akgün: *20.03.1982 in Halle/Westfalen Zwangstherapie (ZT): 1987–2024 Die Januarkonferenz: 20.01.2012 | Das Meeting zum 5. Krieg.

5. Türkischer Krieg gegen Deutschland: 09.11.2016 Massenmord-Skandal! Herzinfarkte wurden mit Aerosolmedikamenten ausgelöst: 2016–2024 Ärzte und Geheimdienste der CDU, AKP, SPD haben meiner ganzen Familie über Nacht im Schlaf mit Gasmasken Karzinogene verabreicht: Juli/August 2017 COVID-19 Pandemie: 11.03.2019 Sexueller Missbrauch der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): 17.07.2019

1. Aussage zum 5. Krieg: 3. Untersuchungsausschuss der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Wegen der Zensur wurde dieser in der Presse umschrieben als "Wirecard, Wirecard-Skandal und Wirecard-U-Ausschuss" bezeichnet: 2019–2023 SARS-CoV-2 Pandemie: 31.12.2019

2. Aussage zum 5. Krieg: Landgericht Berlin: 2020–2024 Mord meiner ganzen Familie (192 Personen): 06.02.2022

Murat Akgün ist tot: *15.01.1955–28.07.1999 Altkanzler Helmut Kohl (CDU) ist tot: 15.01.2017 Thomas Roth (FDP) ist tot: 04.10.2017 Ilfan Kara (geb. Yavuz) ist tot: *20.05.1963–30.10.2017 Melina Akgün ist tot: *17.10.2005–17.10.2019 Simon Otroschko (Informant der Januarkonferenz) ist tot: 17.12.2019 Dr. Gerhard Heim (SPD, Seeheimer Kreis, KV Berlin) ist tot: 25.06.2020 Jens Spahn (CDU) ist tot: 13.12.2020 Armin Laschet (CDU) ist tot: 15.01.2021 Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ist tot: 15.01.2021 Georg Nüßlein (CSU) ist tot: 07.03.2021 Alfred Sauter (CSU) ist tot: 21.03.2021 Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) ist tot: 09.04.2021 Markus Söder (CSU) ist tot: 16.04.2021 Karl Lauterbach (SPD) ist tot: 14.06.2021 Alice Weidel (AfD) ist tot: 18.06.2021 Hasan Akgün ist tot: 15.08.2021 Ilkay Köse (geb. Akgün) ist tot: *26.01.1980–21.08.2021 Altkanzler Olaf Scholz (SPD) ist tot: 30.08.2021 Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) ist tot: 08.09.2021 Lars Klingbeil (SPD) ist tot: 17.10.2021 Ayhan Akgün ist tot: *23.11.1988– Manuela Schwesig (SPD) ist tot: 23.11.2021 Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) ist tot: 26.11.2021 Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen) ist tot: 01.12.2021 Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) ist tot: 15.12.2021 Michael Roth (SPD) ist tot: 15.12.2021 Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) ist tot: 15.01.2022 Christine Lambrecht (SPD) ist tot: 15.01.2022 Gülay Akgün-Yilmaz ist tot: *31.03.1981–17.01.2022 Ricarda Lang (Bündnis 90/Die Grünen) ist tot: 29.01.2022 Omid Nouripour (Bündnis 90/Die Grünen) ist tot: 29.01.2022 Nancy Faeser (SPD) ist tot: 03.02.2022 Meine ganze Familie ist tot: 06.02.2022 Christian Lindner (FDP) ist tot: 06.02.2022 Franca Lehfeldt (Ehefrau von Christian Lindner) ist tot: 06.02.2022 Meral Akşener (İYİ-Partei) ist tot: 03.03.2022 Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) ist tot: 20.03.2022 Sahra Wagenknecht (Linke) ist tot: 20.03.2022 Recep Tayyip Erdoğan (AKP) ist tot: 31.03.2022 Britta Ernst (SPD) ist tot: 17.04.2022 Volker Wissing (FDP) ist tot: 23.04.2022 Daniela Schmitt (FDP) ist tot: 23.04.2022 Franziska Giffey (SPD) ist tot: 28.04.2022 Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) ist tot: 20.05.2022 Kemal Kılıçdaroğlu (CHP) ist tot: 28.05.2022 Devlet Bahçeli (MHP) ist tot: 12.06.2022 Christopher Vogt (FDP) ist tot: in Bearbeitung Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen) ist tot: 2022 / in Bearbeitung Rolf Mützenich (SPD, Seeheimer Kreis) ist tot: 2022 / in Bearbeitung Jürgen Resch (Deutsche Umwelthilfe, DUH) ist tot: in Bearbeitung Sascha Müller-Kraenner (Deutsche Umwelthilfe, DUH) ist tot: in Bearbeitung Barbara Metz (Deutsche Umwelthilfe, DUH) ist tot: 2022 / in Bearbeitung Dr. Wolfgang Schäuble (CDU) ist tot: 26.12.2022 Dr. Florian Toncar (FDP) ist tot: 2023 / in Bearbeitung Dr. Kahraman Dönmez (Türkischer Geheimdienst MİT) ist tot: 2023 / in Bearbeitung Hasan Özmen (Türkischer Geheimdienst MİT) ist tot: 2023 / in Bearbeitung Dr. Christine Glauning (Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit) ist tot: 2023 / in Bearbeitung Dr. Marco Buschmann (FDP) ist tot: 2023 / in Bearbeitung

Wegen der Zensur des 5. Türkischen Kriegs erklärte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) dies am 11.03.2019 zur COVID-19 Pandemie und wegen der weltweit stark ansteigenden Todeszahlen am 31.12.2019 zur SARS-CoV-2 Pandemie. Umgangssprachlich auch Corona, Coronavirus, Coronakrise und Coronapandemie bezeichnet. In der Presse auch Nord Stream, Nord Stream 2, Gas-Krise und Klima-Krise bezeichnet.

Mitglieder der Christlich-Demokratischen Union Deutschlands (CDU) stiften systematisch Deutsche dazu an, die Türken unter dem Einfluss von Aerosolmedikamenten sexuell zu missbrauchen. Während des Missbrauchs wird ihnen mit Aerosolmedikamenten das Bewusstsein abgestellt. Die Opfer können sich an den Missbrauch nicht erinnern und haben eine Amnesie. Wegen der Zensur wird darüber umschrieben, mit den Pseudonachrichten – "Sexueller Missbrauchsskandal in der katholischen Kirche" berichtet.

Mitarbeiter des türkischen Geheimdienstes MİT vom türkischen Konsulat in Berlin haben ab dem 09.11.2016 gemeinsam mit Geheimdienstlern verschiedener politischer Strömungen und dem rechten Parteiflügel der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), der Seeheimer Kreis bezeichnet wird, der Freien Demokratischen Partei (FDP), Bündnis 90/Die Grünen, Linken, Basisdemokratischen Partei Deutschland (die Basis), der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und mit Ärzten der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin (KV Berlin) der Zivilbevölkerung in Deutschland mit Aerosolmedikamenten Herzinfarkte ausgelöst. Zudem haben sie eine unbekannte Anzahl von Männern, Frauen und Kindern im Einfluss von Aerosolmedikamenten sexuell missbraucht (2016–2023). Wegen der Zensur des 5. Kriegs der Türkei wurde dieser umschrieben und ab dem 24.02.2022 mit den Pseudonachrichten "Russischer Krieg gegen die Ukraine" veröffentlicht.

Das Robert Koch-Institut (RKI) bestätigte am 20.02.2024 in Deutschland 38.818.710 Fälle von COVID-19. Todesfälle.

Deutsche Geheimdienste erwiderten den türkischen Massenmord. Die Johns Hopkins University (JHU) veröffentlichte auf ihrem COVID-19-Dashboard am 10.03.2023 in der Türkei 17.042.722 Fälle von COVID-19. Todesfälle.

Die (WHO) bestätigte am 19.12.2023 weltweit 772.838.745 Fälle von COVID-19. Todesfälle.

Wegen der Zensur des Massenmords und der tatsächlichen Todeszahlen wird von "Infektionszahlen" und "Fallzahlen" berichtet.

Kriegsursache: Sexueller Missbrauch von 400.000 Türken in Deutschland

Tatwaffe und Kriegswaffe: Aerosolmedikamente

Was sind Aerosolmedikamente?

Aerosolmedikamente werden mit verschiedenen Medikamentenverneblern in der Luft vernebelt. Aerosolmedikamente werden nicht nur zur Behandlung von Asthma eingesetzt. Damit arbeiten auch andere Ärzte, Lobbyisten, Spione, Geheimdienstler, Richter, Rechtsanwälte, Psychologen, Politiker, Polizisten und Insider. Wenn man in der Luft vernebelte Aerosolmedikamente einatmet (inhaliert), dann lösen sie im menschlichen Körper eine Wirkung aus. Mit Aerosolmedikamenten können viele Zwänge in einem Menschen ausgelöst werden. Wenn man in anderen Menschen Zwänge auslöst, dann kann man sie zu verschiedenen Verhaltensweisen bewegen. Die meisten Opfer merken nicht, dass ihre Verhaltensweisen von anderen Menschen mit Aerosolmedikamenten ausgelöst wurden, weil der Übergang fließend ist. Mit Aerosolmedikamenten kann man in anderen Menschen schwere Krankheiten auslösen, die bis hin zum Tod der betroffenen Menschen führen können. In der Luft vernebelte Aerosolmedikamentenpartikel sieht man mit bloßem Auge nicht, und wenn man sie durch Mund und Nase einatmet, dann riecht und schmeckt man sie nicht. Je nachdem, wie die Aerosolmedikamente zusammengesetzt sind, kann das die psychische Befindlichkeit der betroffenen Menschen verändern. Damit kann man auch das psychische Bewusstsein eines Menschen abstellen und diesen in dieser Zeit sexuell missbrauchen. Wenn das Bewusstsein abgestellt wurde, kann man sich als Opfer an die Missbrauchstat nicht erinnern. Die meisten Opfer kennen den Täter dann nicht. Manchen Opfern gelingt es kurz nach der Tat und manchen nach vielen Jahren, sich an den sexuellen Missbrauch zu erinnern. Um den Missbrauch juristisch aufarbeiten zu können, muss man sich als Opfer an die Tat und an den Täter erinnern. Wenn man sich nicht erinnern kann, dann gilt der Vorfall als nicht geschehen und nicht nachweislich. Was kann man mit Aerosolmedikamenten noch machen? Damit kann man noch viele andere Sachen machen. Man kann Menschen damit Herzinfarkte auslösen, an deren Folgen sie sterben können. Wie werden im Krieg die Menschen ermordet? Die meisten Menschen werden im Krieg nachts, wenn sie schlafen, ermordet. Dafür kommen bis an die Haustür und Wohnungstür Ärzte, Aerosoltherapeuten oder Geheimdienstmitarbeiter der jeweiligen Kriegsparteien und vernebeln durch einen kleinen Spalt in der Tür oder am Fenster die Aerosolmedikamente in die Wohnungen der Zivilbevölkerung. Wenn die Menschen im Schlaf diese Aerosolmedikamentenpartikel einatmen, erleiden sie sofort einen Herzinfarkt. Die meisten Opfer sterben sofort. Diese Kriegsführung hat sich nach dem Zweiten Weltkrieg (1945–2024) etabliert, wird umschrieben auch der "Kalte Krieg" bezeichnet und wird wegen der Schwere des Falls von vielen Ländern der Welt zensiert. Auch die Bundesregierung zensiert gegenüber der eigenen Bevölkerung diese Fälle.

Ergänzende Informationen

Die "Spanische Grippe" ereignete sich 1977/1978. Die "Spanische Grippe" ist auch ein Massenmord-Skandal! Herzinfarkte wurden mit Aerosolmedikamenten ausgelöst. Wegen der Schwere des Falls und wegen der Zensur wurde dieser Massenmord-Skandal "Spanische Grippe" (Pandemie) bezeichnet. Wegen der Zensur und wegen der Absicht, diesen Massenmord-Skandal in Vergessenheit geraten zu lassen, wird das tatsächliche Datum der "Spanischen Grippe" bewusst wie folgt falsch veröffentlicht: "1918–1920". Die "Russische Grippe" ereignete sich nicht 1977/1978. An den Folgen der "Spanischen Grippe" starben weltweit 500 Millionen Menschen.

Topographie des Terrors | Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit

Wegen der Zensur der türkischen Fälle werden diese umschrieben im Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit (Britzer Straße 5, 12439 Berlin-Schöneweide), dokumentiert und wegen der Zensur umschrieben ausgestellt. Nach der Errichtung eines Neubaus wird dieses Dokumentationszentrum in die Niederkirchnerstraße 8 in 10963 Berlin-Kreuzberg umziehen.

Weiterführende Links zu mehr Informationen

Metin Akgün Potsdamer Straße 134–136 10783 Berlin-Schöneberg

www.zwangstherapie.de

[mariacallous]

If the German chancellor, Olaf Scholz, chose to upgrade Germany’s military assistance to Ukraine this week, it was only as a result of the extreme amount of pressure that had been building up in recent days.

Russia’s full-scale invasion of Ukraine has thrust upon Germany the necessity of some serious self-analysis. It has shattered many certainties, including even that most iron-clad tenet of postwar German history, which maintained that no conflict could ever be resolved militarily. Germany’s famous creed “Wandel durch Handel”, change through trade, was directly derived from this thinking that had permeated virtually every part of its society.

Keep this in mind when remembering that Germany maintained its lonely support for the highly controversial Nord Stream 2 pipeline project until days before the beginning of Russia’s invasion, casting aside repeated criticisms from eastern Europe, the US and many western European countries even as Moscow was already massing its troops on Ukraine’s borders in preparation for war.

The events of 24 February 2022 dealt a death blow to Germany’s well-practised refusal to acknowledge the nature of Vladimir Putin’s Russia. Up until that point, Russian military atrocities in Syria, its wars in Georgia and eastern Ukraine, and even brazenly public crimes such as the poisoning of Alexander Litvinenko in London or the assassination of a Georgian national considered an enemy by Putin’s regime in Berlin in 2019 had failed to provoke any meaningful change in Germany’s behaviour.

Considering all that, the country has truly come a very long way over the course of less than a year. Its public has moved from rejecting sending weapons to Ukraine by a nearly two-to-one margin to a majority in favour of it. And let me be clear: Germany has provided a lot more than anyone following last year’s exhausting debates about its contributions could be led to believe.

This confusion, in turn, is a result of Germany’s Social Democrat-led government’s communication style. Anyone trying to understand Scholz’s motives and aims in all this would be ill-advised to ask members of his own governing coalition of Social Democrats, Greens and free-market liberals. The tedious task of staking political claims is left to others such as the Social Democratic party chairman, Lars Klingbeil, who notably remarked that his country should be a “leading power”. Scholz, on the other hand, has refrained from anything resembling leadership at the recent meeting of Ukraine’s supporters at the US military base in Ramstein, failing in particular to forge a western alliance for coordinated shipments of battle tanks to Ukraine.

By continuing instead to hide behind Washington and rely on his mantra of Germany not “going it alone”, Scholz has accepted doing considerable damage to the uniquely important transatlantic relationship, not to mention further eroding eastern European trust in Berlin. The Baltic states and Poland have long considered Germany an element of instability. Their strong misgivings about Nord Stream 2, fully legitimate even before Russia invaded Ukraine, were widely derided in Berlin, and not only by Scholz’s Social Democrats.

Now, the chancellery’s spin doctors are pulling out all the stops to frame a late and politically costly decision as a stroke of political and strategic genius. Not only did Scholz not hide behind the Americans, they contend, but his machinations resulted in locking up an even greater number of tanks going to Ukraine.

One major hole in this argument is that it conveniently leaves out why this cunning move was never shared with Scholz’s coalition partners at home. Among their ranks, a different story was playing out over the weekend as frustration over the disappointing Ramstein meeting gave rise to some whispered questions over whether continued cooperation was possible with a chancellor who appeared so unrelenting in his quest to upset Germany’s allies.

As a matter of fact, Scholz’s inscrutable political manoeuvring probably reflects the equally unclear positions of many Germans. Today’s German society emerged as the country, protected at least in its western half by Nato’s nuclear umbrella, flourished into a global economic powerhouse. Germans began considering history essentially over and started lecturing their protective powers, most prominently the US, with shallow pacifist slogans.

Germany’s longstanding tradition of hair-trigger anti-American sentiment facilitated this move just as it did – and does – inform its almost romantic view of Russia. Putin speaking in German at the Bundestag in 2001 was more than enough for most Germans to overlook the brutality of his methods, which he was doing less than nothing to hide. After his speech, Putin received standing ovations, all while Russian troops were busy levelling Chechnyan cities.

Russia’s genocidal war in Ukraine has catapulted Germany out of its comfort zone. A charitable interpretation of this would be that Berlin may yet complete its long and arduous journey towards the global west, including assuming responsibilities that go beyond financial and humanitarian aid. In this scenario, Scholz could be understood as a moderating force helping Germans through a profound reality shock while gently moving them towards a point where they can process the changes around them.

The obvious flipside of this is that Germany can move further west only because it failed to do so before. Thus, Scholz’s tentativeness looks like a desperate attempt to delay, if not fully prevent, decoupling from a Russia that seems unable to deliver anything but death and destruction. A Russia that must lose this war – a simple demand which Scholz, 11 months into this war, has yet to make in public.

[howieabel]

"Taking everything together, there seems to be a concerted attempt by the United States and NATO to drag Germany into the war, in an increasingly prominent and active capacity. Over the past year, other European countries have learned how to nudge Germany onward so they themselves can remain on the sidelines (the Netherlands) or pursue their interests with a greater prospect of success (Poland and the Baltic states). Germany, in turn, tired of being nudged forward by others, may be more inclined to nudge itself. Already last year, Social Democratic leaders, including the new party chair, Lars Klingbeil, talked about Germany’s need to lead Europe and their willingness to do so. Importantly, France was no longer mentioned in this context. Having pretended for too long not to be involved, a more self-confident Germany may now treat it as exactly that." - Wolfgang Streeck

[korrektheiten]

Bei Markus Lanz: 
Standgericht für Lars K.

Tichy:»Zunächst fing es ganz langsam an. Da durfte sich Lars Klingbeil über den frisch gekürten Kanzlerkandidaten Merz freuen, weil nun die SPD die einzig wahre Partei der Mitte sei, nachdem die Merz-CDU nach rechts rücke. Da mischte der Leiter des Tagesspiegel-Hauptstadtbüros, ein gewisser Sturm, Wasser in den Wein mit dem Hinweis, dass CDU-Linnemann noch gesagt Der Beitrag Bei Markus Lanz: 
Standgericht für Lars K. erschien zuerst auf Tichys Einblick. http://dlvr.it/TDMxr2 «

[beardedmrbean]

State elections in Germany have much more than regional meaning — they are seen as a gauge of the federal government's performance. That's why although only two of the country's 16 federal states voted on September 1 — with their 5 million eligible voters a fraction of the 61 million nationwide — the results are significant.

This is the first time in an election for a state parliament that the far-right Alternative for Germany (AfD) party received more than a third of the vote. A newly established populist party, the Sahra Wagenknecht Alliance (BSW), managed to score votes in the two-digit range in their very first election. Plus, the parties which make up the Berlin-based federal government have never seen such bad results in a regional vote.

In the eastern states of Saxony and Thuringia, the far-right AfD received more than double as many votes as the three parties which make up the federal coalition government — the center-left Social Democrats (SPD), environmentalist Greens and neoliberal Free Democrats (FDP) — combined. These parties' results are each in the single digits. The Greens in Thuringia and the FDP in both states even failed to meet the 5% threshold to be represented in the state parliaments.

'Punishment' for the government in Berlin?

The SPD was also threatened with being thrown out of the state parliaments, according to pre-election opinion polls, but in the end was spared this debacle.

Four out of five German voters have said they are unsatisfied with the work of the federal government, and that has long been the case. The monthly survey conducted by pollsters infratest dimap regularly shows poor results for Chancellor Olaf Scholz and his ministers.

The coalition is seen as being engaged in constant quarrels, incapable of action. Even the government's quick and unanimous reaction to the deadly knife attack in Solingen, in western Germany, shortly before the elections failed to make an impact. With an eye to the immigration debate during the electoral campaigns, the federal government last week announced stricter migration and security policies, and made a surprise move to deport 28 asylum-seekers who had committed criminal offenses to Afghanistan.

The AfD sees itself as having confirmed a broad support base. The state elections brought "historic" success for their party, AfD co-leader Alice Weidel said on Sunday, calling for the federal government to stand down.

"It is also a punishment for the federal government, it is a requiem for this coalition," she said. "The government in Berlin should ask itself if it can even continue to govern. This question of fresh elections should be posed at least following the [upcoming] election in Brandenburg, because things cannot carry on like this."

All eyes turn to Brandenburg

An election is scheduled in the eastern German state of Brandenburg for September 22. There, too, the AfD is leading in the polls, but closely followed by the Social Democrats. The SPD will be doing all they can to remain calm leading up to election day, because the vote will be crucial for them.

The party has led the government in Brandenburg since 1990. "I expect that everyone will make even more of an effort than ever before," said SPD co-leader Lars Klingbeil on Sunday evening in Berlin. The party needed to work together to win back votes, he said. "Everyone now needs to play their part so that things improve."

Despite the dismal results in Thuringia and Saxony, Chancellor Scholz can continue to count on the support of his party, said Klingbeil, rejecting discussions of personnel change in the SPD. The SPD leadership has emphasized that Scholz will lead the party into the next federal election.

This sense of unity could quickly crumble should Brandenburg's state premier of 11 years, Dietmar Woidke, fail to be reelected. In this case, rumors in the SPD may grow louder that Defense Minister Boris Pistorius, who is much more popular than Scholz, could become the chancellor candidate for the federal election in September 2025.

Challenges for the coalition

Will the coalition of the SPD, Greens and FDP last until then? The dismal results in the state elections and miserable polling at the federal level haven't just affected their mood.

Within the individual parties, the calls for more visibility and a stronger profile are growing louder. "For my party, it will now also be a matter of becoming more emancipated and making it clearer what can only be achieved with the SPD, and that we will no longer allow [other parties] to walk all over us," said SPD secretary Kevin Kühnert.

Potential conflict areas include the 2025 budget, which must soon be decided in the Bundestag. It also remains to be seen whether the government will manage to implement its recently announced tightened migration policies. Some critical voices in the left wings of the SPD and Greens do not agree with the plans to restrict immigration.

None of the three governing parties can afford to let the coalition fail. If early nationwide elections were to be held, current polling shows they would no longer receive a majority. The winners would be their rivals the AfD and the Conservative Union of the Christian Democrats (CDU) and their Bavarian counterparts, the Christian Social Union (CSU). The Union, which makes up the largest opposition bloc in the Bundestag, has long called for the government to step down.

"The traffic light parties [German political term for the coalition, based on their party colors of red, yellow and green] have been punished," CDU national general secretary Carsten Linnemann said on Sunday. "A party of the chancellor which only has a single-figure result in two eastern states needs to ask itself whether it's still making policy for all the people of Germany."

The CDU/CSU will continue to increase the pressure on the federal government. They are not only calling for the announced changes to migration policy to be implemented quickly, but are also pushing for laws to be tightened further.

Following the knife attack in Solingen, CDU chairman Friedrich Merz spoke of an "overload limit" which had been exceeded in the country. He called on the federal government to declare a "national state of emergency" to be able to turn asylum-seekers away directly at the German border.

[sa7abnews]

Kiev failed to notify backers of Kursk incursion – Berlin

New Post has been published on https://sa7ab.info/2024/08/16/kiev-failed-to-notify-backers-of-kursk-incursion-berlin/

Kiev failed to notify backers of Kursk incursion – Berlin

German government spokesman Wolfgang Buchner has refused to condemn the cross-border attack

Ukraine kept its plans for an incursion in Russia’s Kursk Region secret, the deputy spokesman for the German government has said. Wolfgang Buchner claimed on Monday that none of Kiev’s backers had been informed in advance about Ukraine’s plan to attack Russian territory. “There is contradictory and sometimes deliberately distorted information about the operation, which was apparently prepared very secretly and without feedback,” Buchner said at a press briefing. He did not condemn or otherwise appraise the situation, saying only that “everything so far looks like a spatially limited operation.” However, he noted that details were still unclear and therefore “it would be unwise to make a public statement.” Buchner said Berlin would be in close contact with “all partners, including the government in Kiev” in relation to the incursion. When asked whether Ukraine was using weapons supplied by Germany in the operation, Buchner said Berlin did not have sufficient information to comment. However, a spokesman for the German Defense Ministry separately clarified that there was nothing stopping Kiev from using the weapons supplied by Germany on Russian soil.

Read more

No talks with Kiev after attack on civilians – Putin

“International law stipulates that a defending state may also defend itself on the territory of the attacker… There are no obstacles whatsoever and Ukraine is free to choose its options,” he stated. The same position was set out by Social Democratic Party’s (SPD) chairman Lars Klingbeil, who defended Ukraine’s “right to defend itself” by encroaching on Russian territory using Western-supplied weapons. “That is what is happening right now, it is part of a war. You can find that brutal, we all want peace, but we are also consciously saying that Ukraine must be able to defend itself,” he asserted. He noted, however, that Kiev’s reasons for the incursion remain unclear. “We will certainly hear more in the next few days whether it is about getting Russia to the negotiating table quickly, as some suspect, or whether it is about causing unrest on the Russian side,” the politician stated.

READ MORE: West backed Ukrainian attack on Kursk – Politico

Kiev’s incursion in Kursk Region, which was launched on August 6, is its largest attack on Russian territory since the outbreak of hostilities in February 2022. The Russian military earlier reported that the advance by Kiev’s forces into the country’s territory has been halted.

[politikwatch]

#bundeskanzler was soll das ❗️🤬💩 #kevinkühnert @larsklingbeil

[bukimevieningi]

Kreipėsi į Vokietijos socialdemokratus dėl L. Kasčiūno praeities: tai gali kenkti dvišaliams santykiams

Konservatorių lyderiams Gabrieliui Landsbergiui ir Ingridai Šimonytei pasirinkus Seimo Nacionalinio saugumo ir gynybos komiteto pirmininką (NSGK) Lauryną Kasčiūną kaip kandidatą į Krašto apsaugos ministerijos (KAM) vadovus, socialdemokratai Vytenis Andriukaitis ir Tadas Vinokuras kreipėsi į valdančiosios Vokietijos socialdemokratų partijos bendralyderį Lars Klingbeil ir Europos reikalų patarėją…

[zwangstherapie2016]

Die Januarkonferenz: 20.01.2012 | Das Meeting zum 5. Krieg der Türkei gegen Deutschland.

Am 20. Januar 1942 fand in Berlin-Wannsee eine Konferenz über die Endlösung der Judenfrage statt, die als Wannseekonferenz in die Geschichte eingegangen ist. Das Motiv: Antisemitismus. 70 Jahre nach der Wannseekonferenz, am 20. Januar 2012, informierte mich Simon Otroschko vor dem Rathaus Spandau, Carl-Schurz-Straße 2–6, 13597 Berlin-Spandau, an der Bushaltestelle der Linie X33 in Fahrtrichtung Berlin-Reinickendorf, im Auftrag des SPD-Politikers Olaf Scholz und SPD-Arztes und Lobbyisten Dr. Gerhard Heim, beide Mitglieder im rechten Parteiflügel der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), der "Seeheimer Kreis" bezeichnet wird, detailliert und präzise über einen geplanten politischen Krieg in Deutschland unter dem Deckmantel einer Pandemie. Das Motiv: Ausländerfeindlichkeit. Nach Mitteilung der brisanten Informationen, die als Betriebsgeheimnisse der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) und als Staatsgeheimnisse der Bundesrepublik Deutschlands (BRD) bezeichnet wurden, vernebelte der Informant mehrmals Aerosolmedikamente in meine Atemluft, die mir unmittelbar nach meiner Inhalation eine Amnesie auf diese Informationen auslösten. Plötzlich wusste ich nichts mehr von einem Krieg. Bis ins Jahr 2019. Nach zunehmender Begegnung mit dubiosen Gestalten, die ich als Geheimdienstler enttarnte, wurde mir die Besprechung mit Simon Otroschko wieder bewusst. Bis heute recherchiere ich in meinem Gedächtnis nach neuen Informationen. Das Meeting mit dem SPD-Informanten Simon Otroschko bezeichne ich seit dem 20. April 2021 (wieder) als die "Januarkonferenz".

Chronik des 5. Kriegs der Türkei gegen Deutschland

Metin Akgün: *20.03.1982 in Halle/Westfalen Zwangstherapie (ZT): 1987–2024 Die Januarkonferenz: 20.01.2012 | Das Meeting zum 5. Krieg.

5. Türkischer Krieg gegen Deutschland: 09.11.2016 Massenmord-Skandal! Herzinfarkte wurden mit Aerosolmedikamenten ausgelöst: 2016–2024 Ärzte und Geheimdienste der CDU, AKP, SPD haben meiner ganzen Familie über Nacht im Schlaf mit Gasmasken Karzinogene verabreicht: Juli/August 2017 COVID-19 Pandemie: 11.03.2019 Sexueller Missbrauch der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): 17.07.2019

1. Aussage zum 5. Krieg: 3. Untersuchungsausschuss der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Wegen der Zensur wurde dieser in der Presse umschrieben als "Wirecard, Wirecard-Skandal und Wirecard-U-Ausschuss" bezeichnet: 2019–2023 SARS-CoV-2 Pandemie: 31.12.2019

2. Aussage zum 5. Krieg: Landgericht Berlin: 2020–2024 Mord meiner ganzen Familie (192 Personen): 06.02.2022

Murat Akgün ist tot: *15.01.1955–28.07.1999 Altkanzler Helmut Kohl (CDU) ist tot: 15.01.2017 Thomas Roth (FDP) ist tot: 04.10.2017 Ilfan Kara (geb. Yavuz) ist tot: *20.05.1963–30.10.2017 Melina Akgün ist tot: *17.10.2005–17.10.2019 Simon Otroschko (Informant der Januarkonferenz) ist tot: 17.12.2019 Dr. Gerhard Heim (SPD, Seeheimer Kreis, KV Berlin) ist tot: 25.06.2020 Jens Spahn (CDU) ist tot: 13.12.2020 Armin Laschet (CDU) ist tot: 15.01.2021 Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ist tot: 15.01.2021 Georg Nüßlein (CSU) ist tot: 07.03.2021 Alfred Sauter (CSU) ist tot: 21.03.2021 Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) ist tot: 09.04.2021 Markus Söder (CSU) ist tot: 16.04.2021 Karl Lauterbach (SPD) ist tot: 14.06.2021 Alice Weidel (AfD) ist tot: 18.06.2021 Hasan Akgün ist tot: 15.08.2021 Ilkay Köse (geb. Akgün) ist tot: *26.01.1980–21.08.2021 Altkanzler Olaf Scholz (SPD) ist tot: 30.08.2021 Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) ist tot: 08.09.2021 Lars Klingbeil (SPD) ist tot: 17.10.2021 Ayhan Akgün ist tot: *23.11.1988– Manuela Schwesig (SPD) ist tot: 23.11.2021 Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) ist tot: 26.11.2021 Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen) ist tot: 01.12.2021 Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) ist tot: 15.12.2021 Michael Roth (SPD) ist tot: 15.12.2021 Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) ist tot: 15.01.2022 Christine Lambrecht (SPD) ist tot: 15.01.2022 Gülay Akgün-Yilmaz ist tot: *31.03.1981–17.01.2022 Ricarda Lang (Bündnis 90/Die Grünen) ist tot: 29.01.2022 Omid Nouripour (Bündnis 90/Die Grünen) ist tot: 29.01.2022 Nancy Faeser (SPD) ist tot: 03.02.2022 Meine ganze Familie ist tot: 06.02.2022 Christian Lindner (FDP) ist tot: 06.02.2022 Franca Lehfeldt (Ehefrau von Christian Lindner) ist tot: 06.02.2022 Meral Akşener (İYİ-Partei) ist tot: 03.03.2022 Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) ist tot: 20.03.2022 Sahra Wagenknecht (Linke) ist tot: 20.03.2022 Recep Tayyip Erdoğan (AKP) ist tot: 31.03.2022 Britta Ernst (SPD) ist tot: 17.04.2022 Volker Wissing (FDP) ist tot: 23.04.2022 Daniela Schmitt (FDP) ist tot: 23.04.2022 Franziska Giffey (SPD) ist tot: 28.04.2022 Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) ist tot: 20.05.2022 Kemal Kılıçdaroğlu (CHP) ist tot: 28.05.2022 Devlet Bahçeli (MHP) ist tot: 12.06.2022 Christopher Vogt (FDP) ist tot: in Bearbeitung Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen) ist tot: 2022 / in Bearbeitung Rolf Mützenich (SPD, Seeheimer Kreis) ist tot: 2022 / in Bearbeitung Jürgen Resch (Deutsche Umwelthilfe, DUH) ist tot: in Bearbeitung Sascha Müller-Kraenner (Deutsche Umwelthilfe, DUH) ist tot: in Bearbeitung Barbara Metz (Deutsche Umwelthilfe, DUH) ist tot: 2022 / in Bearbeitung Dr. Wolfgang Schäuble (CDU) ist tot: 26.12.2022 Dr. Florian Toncar (FDP) ist tot: 2023 / in Bearbeitung Dr. Kahraman Dönmez (Türkischer Geheimdienst MİT) ist tot: 2023 / in Bearbeitung Hasan Özmen (Türkischer Geheimdienst MİT) ist tot: 2023 / in Bearbeitung Dr. Christine Glauning (Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit) ist tot: 2023 / in Bearbeitung Dr. Marco Buschmann (FDP) ist tot: 2023 / in Bearbeitung

Wegen der Zensur des 5. Türkischen Kriegs erklärte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) dies am 11.03.2019 zur COVID-19 Pandemie und wegen der weltweit stark ansteigenden Todeszahlen am 31.12.2019 zur SARS-CoV-2 Pandemie. Umgangssprachlich auch Corona, Coronavirus, Coronakrise und Coronapandemie bezeichnet. In der Presse auch Nord Stream, Nord Stream 2, Gas-Krise und Klima-Krise bezeichnet.

Mitglieder der Christlich-Demokratischen Union Deutschlands (CDU) stiften systematisch Deutsche dazu an, die Türken unter dem Einfluss von Aerosolmedikamenten sexuell zu missbrauchen. Während des Missbrauchs wird ihnen mit Aerosolmedikamenten das Bewusstsein abgestellt. Die Opfer können sich an den Missbrauch nicht erinnern und haben eine Amnesie. Wegen der Zensur wird darüber umschrieben, mit den Pseudonachrichten – "Sexueller Missbrauchsskandal in der katholischen Kirche" berichtet.

Mitarbeiter des türkischen Geheimdienstes MİT vom türkischen Konsulat in Berlin haben ab dem 09.11.2016 gemeinsam mit Geheimdienstlern verschiedener politischer Strömungen und dem rechten Parteiflügel der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), der Seeheimer Kreis bezeichnet wird, der Freien Demokratischen Partei (FDP), Bündnis 90/Die Grünen, Linken, Basisdemokratischen Partei Deutschland (die Basis), der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und mit Ärzten der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin (KV Berlin) der Zivilbevölkerung in Deutschland mit Aerosolmedikamenten Herzinfarkte ausgelöst. Zudem haben sie eine unbekannte Anzahl von Männern, Frauen und Kindern im Einfluss von Aerosolmedikamenten sexuell missbraucht (2016–2023). Wegen der Zensur des 5. Kriegs der Türkei wurde dieser umschrieben und ab dem 24.02.2022 mit den Pseudonachrichten "Russischer Krieg gegen die Ukraine" veröffentlicht.

Das Robert Koch-Institut (RKI) bestätigte am 20.02.2024 in Deutschland 38.818.710 Fälle von COVID-19. Todesfälle.

Deutsche Geheimdienste erwiderten den türkischen Massenmord. Die Johns Hopkins University (JHU) veröffentlichte auf ihrem COVID-19-Dashboard am 10.03.2023 in der Türkei 17.042.722 Fälle von COVID-19. Todesfälle.

Die (WHO) bestätigte am 19.12.2023 weltweit 772.838.745 Fälle von COVID-19. Todesfälle.

Wegen der Zensur des Massenmords und der tatsächlichen Todeszahlen wird von "Infektionszahlen" und "Fallzahlen" berichtet.

Kriegsursache: Sexueller Missbrauch von 400.000 Türken in Deutschland

Tatwaffe und Kriegswaffe: Aerosolmedikamente

Was sind Aerosolmedikamente?

Aerosolmedikamente werden mit verschiedenen Medikamentenverneblern in der Luft vernebelt. Aerosolmedikamente werden nicht nur zur Behandlung von Asthma eingesetzt. Damit arbeiten auch andere Ärzte, Lobbyisten, Spione, Geheimdienstler, Richter, Rechtsanwälte, Psychologen, Politiker, Polizisten und Insider. Wenn man in der Luft vernebelte Aerosolmedikamente einatmet (inhaliert), dann lösen sie im menschlichen Körper eine Wirkung aus. Mit Aerosolmedikamenten können viele Zwänge in einem Menschen ausgelöst werden. Wenn man in anderen Menschen Zwänge auslöst, dann kann man sie zu verschiedenen Verhaltensweisen bewegen. Die meisten Opfer merken nicht, dass ihre Verhaltensweisen von anderen Menschen mit Aerosolmedikamenten ausgelöst wurden, weil der Übergang fließend ist. Mit Aerosolmedikamenten kann man in anderen Menschen schwere Krankheiten auslösen, die bis hin zum Tod der betroffenen Menschen führen können. In der Luft vernebelte Aerosolmedikamentenpartikel sieht man mit bloßem Auge nicht, und wenn man sie durch Mund und Nase einatmet, dann riecht und schmeckt man sie nicht. Je nachdem, wie die Aerosolmedikamente zusammengesetzt sind, kann das die psychische Befindlichkeit der betroffenen Menschen verändern. Damit kann man auch das psychische Bewusstsein eines Menschen abstellen und diesen in dieser Zeit sexuell missbrauchen. Wenn das Bewusstsein abgestellt wurde, kann man sich als Opfer an die Missbrauchstat nicht erinnern. Die meisten Opfer kennen den Täter dann nicht. Manchen Opfern gelingt es kurz nach der Tat und manchen nach vielen Jahren, sich an den sexuellen Missbrauch zu erinnern. Um den Missbrauch juristisch aufarbeiten zu können, muss man sich als Opfer an die Tat und an den Täter erinnern. Wenn man sich nicht erinnern kann, dann gilt der Vorfall als nicht geschehen und nicht nachweislich. Was kann man mit Aerosolmedikamenten noch machen? Damit kann man noch viele andere Sachen machen. Man kann Menschen damit Herzinfarkte auslösen, an deren Folgen sie sterben können. Wie werden im Krieg die Menschen ermordet? Die meisten Menschen werden im Krieg nachts, wenn sie schlafen, ermordet. Dafür kommen bis an die Haustür und Wohnungstür Ärzte, Aerosoltherapeuten oder Geheimdienstmitarbeiter der jeweiligen Kriegsparteien und vernebeln durch einen kleinen Spalt in der Tür oder am Fenster die Aerosolmedikamente in die Wohnungen der Zivilbevölkerung. Wenn die Menschen im Schlaf diese Aerosolmedikamentenpartikel einatmen, erleiden sie sofort einen Herzinfarkt. Die meisten Opfer sterben sofort. Diese Kriegsführung hat sich nach dem Zweiten Weltkrieg (1945–2024) etabliert, wird umschrieben auch der "Kalte Krieg" bezeichnet und wird wegen der Schwere des Falls von vielen Ländern der Welt zensiert. Auch die Bundesregierung zensiert gegenüber der eigenen Bevölkerung diese Fälle.

Ergänzende Informationen

Die "Spanische Grippe" ereignete sich 1977/1978. Die "Spanische Grippe" ist auch ein Massenmord-Skandal! Herzinfarkte wurden mit Aerosolmedikamenten ausgelöst. Wegen der Schwere des Falls und wegen der Zensur wurde dieser Massenmord-Skandal "Spanische Grippe" (Pandemie) bezeichnet. Wegen der Zensur und wegen der Absicht, diesen Massenmord-Skandal in Vergessenheit geraten zu lassen, wird das tatsächliche Datum der "Spanischen Grippe" bewusst wie folgt falsch veröffentlicht: "1918–1920". Die "Russische Grippe" ereignete sich nicht 1977/1978. An den Folgen der "Spanischen Grippe" starben weltweit 500 Millionen Menschen.

Topographie des Terrors | Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit

Wegen der Zensur der türkischen Fälle werden diese umschrieben im Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit (Britzer Straße 5, 12439 Berlin-Schöneweide), dokumentiert und wegen der Zensur umschrieben ausgestellt. Nach der Errichtung eines Neubaus wird dieses Dokumentationszentrum in die Niederkirchnerstraße 8 in 10963 Berlin-Kreuzberg umziehen.

Weiterführende Links zu mehr Informationen

Metin Akgün Potsdamer Straße 134–136 10783 Berlin-Schöneberg

www.zwangstherapie.de

[mariacallous]

Angela Giuffrida, the Guardian’s Italy correspondent, has filed a story based on those exit poll results, remarking:

If exit polls are correct, the Italian president, Sergio Mattarella, is expected to hand Meloni a mandate to form a government that, if everything goes smoothly, could be in place by the end of October.

(Nothing happens particularly quickly in Italian politics.)

It is likely to be a government with some good friends among Europe’s rightwing populists, she adds.

The coalition’s expected victory, however, raises questions about the country’s alliances in Europe as the continent enters a winter likely to be dominated by high energy prices and its response to Russian aggression in Ukraine. Meloni has sought to send reassuring messages, but the prospect of her as prime minister is unlikely to be welcomed in Paris or Berlin.

Germany’s governing Social Democratic party warned last week that her win would be bad for European cooperation. Lars Klingbeil, the chairman of Chancellor Olaf Scholz’s SPD, said Meloni had aligned herself with “anti-democratic” figures such as Hungary’s prime minister, Viktor Orbán.

Earlier this month, Meloni’s MEPs voted against a resolution that condemned Hungary as “a hybrid regime of electoral autocracy”. Meloni is also allied to Poland’s ruling nationalist Law and Justice party, the anti-immigrant Sweden Democrats and Spain’s far-right Vox party.

[wirinformieren]

Soziale Medien im politischen Kontext: Die SPD zieht sich von Plattform X zurück.

Soziale Medien spielen eine entscheidende Rolle in der zeitgenössischen politischen Kommunikation. Plattformen wie X, ehemals bekannt als Twitter, dienen politischen Parteien als Kanäle, um ihre Botschaften einem breiten Publikum zu vermitteln. In diesem Zusammenhang hat die SPD beschlossen, sich von der Plattform X zurückzuziehen. Dieser Schritt wurde mit den veränderten Bedingungen und der zunehmenden Verbreitung von Hass und Hetze auf der Plattform begründet. Während die SPD diese Entscheidung als notwendigen Schutz vor Desinformation und Propaganda betrachtet, bleiben andere Parteien weiterhin aktiv, darunter die AfD, die X als einen wichtigen Kanal zur Verbreitung ihrer Weltsicht ansieht.

Die SPD und der Rückzug von Plattform X

Die Entscheidung der SPD, sich von Plattform X zurückzuziehen, wurde auf dem jüngsten Parteitag zur Aufstellung der Europawahlkandidaten deutlich. Prominente Sozialdemokraten, darunter der Kanzler und die Spitzenkandidatin Katarina Barley, waren bereits nicht mehr auf dem zentralen Parteikanal der Plattform präsent. Eine Sprecherin der SPD bestätigte, dass der Rückzug mit der Übernahme von X durch Elon Musk und den darauffolgenden negativen Veränderungen zusammenhängt. Tausende Mitarbeiter, die zuvor gegen Hassbotschaften vorgingen, wurden entlassen, was zu einer verstärkten Verbreitung von Desinformation, Fake News und hasserfüllter Propaganda führte. Insbesondere russische Trollfabriken tragen zur problematischen Situation auf der Plattform bei.

Persönliche Konsequenzen der Parteiführung

Die Führungsspitze der SPD hat nicht nur entschieden, den offiziellen Parteikanal auf Plattform X nicht mehr zu nutzen, sondern auch persönliche Konsequenzen gezogen. Parteichefin Saskia Esken und Generalsekretär Kevin Kühnert haben ihre X-Konten gelöscht, um ein Zeichen gegen die unkontrollierte Verbreitung von Hass und Falschinformationen zu setzen. Andere führende Mitglieder der SPD wie Lars Klingbeil nutzen die Plattform nur noch eingeschränkt. Diese Entscheidungen verdeutlichen die Ernsthaftigkeit der Bedenken hinsichtlich der aktuellen Situation auf Plattform X.

Kritik an der Veränderung von Plattform X

Die SPD äußert nicht nur ihre Sorgen über die Zunahme von Hass und Hetze auf Plattform X, sondern kritisiert auch die grundlegenden Veränderungen, die nach der Übernahme durch Elon Musk stattgefunden haben. Die Plattform hat sich aus Sicht der Partei massiv zum Negativen entwickelt, und es wird betont, dass interessante Stimmen, die zuvor einen fruchtbaren Diskurs ermöglichten, sich von der Plattform zurückgezogen haben. Dieser Verlust unabhängiger und kritischer Stimmen wird als bedauerlich betrachtet, und die SPD sucht nun alternative Kanäle für politische Kommunikation, die als relevanter und sicherer angesehen werden.

Die Position der Grünen und ihr Verbleib auf Plattform X

Während die SPD sich entschieden hat, Plattform X zu verlassen, haben andere Parteien unterschiedliche Ansätze zu diesem Thema. Insbesondere die Grünen zeigen bisher keine Überlegungen zum Rückzug. Eine Sprecherin betont, dass demokratische Parteien und Politiker sich nicht generell von der Plattform zurückziehen sollten. Sie argumentieren, dass ein vollständiger Rückzug das Feld extremistischen Kräften überlassen würde, die der Demokratie schaden wollen. Die Grünen sehen ihre Präsenz auf Plattform X als Möglichkeit, demokratische Werte zu verteidigen und gleichzeitig gegen Hass und Hetze anzutreten.

AfD: X als wichtiger Kanal für die Verbreitung ihrer Weltsicht

Im Gegensatz zur SPD und den Grünen sieht die AfD keinen Grund für einen Rückzug von Plattform X. Die rechtsextreme Partei betrachtet die Plattform als einen wichtigen Kanal, um ihre Weltsicht direkt an ihre Anhänger zu kommunizieren, ohne den Filter der traditionellen Medien. Die AfD nutzt X intensiv für die Verbreitung radikaler Ansichten, darunter die Förderung von Massenabschiebungen und die Anklage der Regierung wegen "linken Totalitarismus". Die Partei betont die Bedeutung der Meinungsfreiheit und kritisiert andere Organisationen und Regierungsbehörden, die sich zurückziehen, weil ihnen die Nutzermeinungen nicht genehm sind.

Die Haltung anderer Parteien: CDU, FDP und CSU

Während die SPD ihre Bedenken über Plattform X geäußert hat, sehen andere Parteien keinen Anlass zum Rückzug. Die CDU erklärt, dass ein Ausstieg bei X derzeit kein Thema sei. Auch die FDP betont ihren verfassungsmäßigen Auftrag, an der Willensbildung des Volkes mitzuwirken, und sieht Plattform X als wichtige Möglichkeit, die Menschen zu erreichen. Die CSU, als digitale Volkspartei, betrachtet X als eine wichtige Säule in der täglichen Kommunikation mit Bürgern und Medien. Diese Parteien setzen darauf, ihre Botschaften weiterhin über die Plattform zu verbreiten, um mit der breiten Öffentlichkeit in Kontakt zu bleiben.

[korrektheiten]

Das bisschen Haushalt macht sich nicht von allein

Tichy:»Die Drohung, die Koalition zu brechen, ist in der Bundesregierung salonfähig geworden. Bundesfinanzminister Christian Lindner hat SPD-Chef Lars Klingbeil bereits davor gewarnt. Für höhere Steuern und die Abschaffung der Schuldenbremse müsste er eine Mehrheit jenseits der FDP suchen, so Lindner gegenüber der Bild-Zeitung. Außenministerin Annalena Baerbock antwortete darauf mit einem typischen Baerbock-Paradoxon. Denn es wäre Der Beitrag Das bisschen Haushalt macht sich nicht von allein erschien zuerst auf Tichys Einblick. http://dlvr.it/T8TpbF «

[sa7abnews]

Kiev failed to notify backers of Kursk incursion – Berlin

New Post has been published on https://sa7ab.info/2024/08/13/kiev-failed-to-notify-backers-of-kursk-incursion-berlin/

Kiev failed to notify backers of Kursk incursion – Berlin

German government spokesman Wolfgang Buchner has refused to condemn the cross-border attack

Ukraine kept its plans for an incursion in Russia’s Kursk Region secret, the deputy spokesman for the German government has said. Wolfgang Buchner claimed on Monday that none of Kiev’s backers had been informed in advance about Ukraine’s plan to attack Russian territory. “There is contradictory and sometimes deliberately distorted information about the operation, which was apparently prepared very secretly and without feedback,” Buchner said at a press briefing. He did not condemn or otherwise appraise the situation, saying only that “everything so far looks like a spatially limited operation.” However, he noted that details were still unclear and therefore “it would be unwise to make a public statement.” Buchner said Berlin would be in close contact with “all partners, including the government in Kiev” in relation to the incursion. When asked whether Ukraine was using weapons supplied by Germany in the operation, Buchner said Berlin did not have sufficient information to comment. However, a spokesman for the German Defense Ministry separately clarified that there was nothing stopping Kiev from using the weapons supplied by Germany on Russian soil.

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No talks with Kiev after attack on civilians – Putin

“International law stipulates that a defending state may also defend itself on the territory of the attacker… There are no obstacles whatsoever and Ukraine is free to choose its options,” he stated. The same position was set out by Social Democratic Party’s (SPD) chairman Lars Klingbeil, who defended Ukraine’s “right to defend itself” by encroaching on Russian territory using Western-supplied weapons. “That is what is happening right now, it is part of a war. You can find that brutal, we all want peace, but we are also consciously saying that Ukraine must be able to defend itself,” he asserted. He noted, however, that Kiev’s reasons for the incursion remain unclear. “We will certainly hear more in the next few days whether it is about getting Russia to the negotiating table quickly, as some suspect, or whether it is about causing unrest on the Russian side,” the politician stated.

READ MORE: West backed Ukrainian attack on Kursk – Politico

Kiev’s incursion in Kursk Region, which was launched on August 6, is its largest attack on Russian territory since the outbreak of hostilities in February 2022. The Russian military earlier reported that the advance by Kiev’s forces into the country’s territory has been halted.