#Oppositionsführer

[asikomecom]

Friedrich Merz: CDU-Chef träumt vom Kanzleramt - t-online

Friedrich Merz: CDU-Chef träumt vom Kanzleramt – t-online

Die Ampel schwächelt, Friedrich Merz träumt vom Kanzleramt. Doch seine schwierigste Aufgabe hat er auch nach einem Jahr als CDU-Chef noch nicht gelöst. Es gibt Momente, in denen Friedrich Merz eine gute Figur macht. Meist ereignen sie sich um kurz nach 9 Uhr unter der gläsernen Reichstagskuppel, wenn sich der Bundestag zu einer Regierungserklärung versammelt. Auf dieser Bühne… Weiterlesen

[korrektheiten]

COMPACT TV: Das ist Christoph Berndts Plan für Brandenburg

PI schreibt: »Schafft Dr. Christoph Berndt am Sonntag, was Björn Höcke bereits am 1. September in Thüringen gelungen ist? Der Oppositionsführer im Landtag von Brandenburg und AfD-Fraktionsvorsitzende fordert den bisherigen SPD-Ministerpräsidenten heraus und führt derzeit knapp in den Umfragen. Kurz vor dem möglichen Machtwechsel stellte sich Berndt den Fragen von COMPACT TV-Chef Paul Klemm (Video oben) und […] http://dlvr.it/TDVhFw «

[defensorpacis]

Wem nutzt der Tod von Nawalny?

Am 16. Februar starb der prominente russische Oppositionsführer, Alexej Nawalny, in einer Strafkolonie in Sibirien. Die offizielle Todesursache bleibt vorerst unbestätigt, da die Ermittlungen noch laufen, doch der Westen hat bereits einen Schuldigen im Visier. Gemäß Berichten aus der russischen Strafkolonie verspürte Nawalny während eines Spaziergangs plötzlich Unwohlsein und verlor schnell das…

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Kubicki warnt vor Auseinanderbrechen der Ampel - Baerbock: Streit muss aufhören.

Die politische Landschaft in Deutschland wird von einer ungewissen Zukunft geprägt, da FDP-Vizeparteichef Wolfgang Kubicki vor einem möglichen Auseinanderbrechen der Ampel-Koalition warnt. Die zunehmenden Spannungen und die sinkenden Umfragewerte verschärfen die Lage, während "Fliehkräfte" innerhalb der Koalition ihre Wirkung entfalten. Kubicki äußerte seine Bedenken hinsichtlich der Entwicklungen, insbesondere im Hinblick auf die bevorstehenden Haushaltsberatungen für das Jahr 2025. Seiner Meinung nach deuten diese Entwicklungen darauf hin, dass die kommenden Monate keine guten Aussichten für die Koalition bereithalten.

Kritik an den Koalitionspartnern

Kubicki ließ auch Kritik an den beiden anderen Ampel-Koalitionspartnern, der SPD und den Grünen, nicht unerwähnt. Insbesondere griff er den SPD-Fraktionsvorsitzenden wegen dessen Angriffs auf die FDP während der Haushaltsdebatte zum Kindergeld und Kinderfreibetrag an. Kubicki betonte, dass solche Angriffe die bereits bestehenden Spannungen innerhalb der Koalition verstärken und gegen die getroffenen Vereinbarungen verstoßen. Es scheint, als ob die Zusammenarbeit in der Koalition auf eine ernsthafte Probe gestellt wird.

Vorwürfe an Bundeswirtschaftsminister Habeck

Besondere Aufmerksamkeit richtete Kubicki auf Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen. Er beschuldigte Habeck, Oppositionsführer Friedrich Merz von der CDU Verhandlungen über ein neues Sondervermögen für die Wirtschaft angeboten zu haben. Dieser Vorstoß erfolgte laut Kubicki, als ob die Ampel-Koalition bereits nicht mehr existiere. Kubicki drückte seine Unzufriedenheit über diese Art der Zusammenarbeit in einer gemeinsamen Regierung aus und betonte, dass eine solche Vorgehensweise nicht den Prinzipien einer stabilen Koalition entspricht.

Forderungen der FDP

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai äußerte klare Forderungen an die Koalitionspartner, insbesondere an SPD und Grüne. Er betonte die Notwendigkeit eines Kurswechsels und forderte dazu auf, die Menschen, Betriebe und Unternehmen in Deutschland zu entlasten. Djir-Sarai unterstrich, dass dies die Grundlage für einen dringend benötigten wirtschaftlichen Aufschwung sei, der von zentraler Bedeutung für die Zukunft des Landes ist. Die Ablehnung dieser Realität durch Grüne und SPD bereitet Djir-Sarai große Sorgen, und er drängt darauf, dass die Koalitionspartner rasch einen Kurswechsel vornehmen müssen.

Baerbocks Appell für konstruktivere Zusammenarbeit

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, Vertreterin der Grünen in der Koalition, reagierte auf die wachsenden Spannungen mit einem Appell zur konstruktiveren Zusammenarbeit. Angesichts der jüngsten öffentlichen Auseinandersetzungen innerhalb der Ampel-Koalition betonte Baerbock die Notwendigkeit, das Streiten zu beenden und zu einer effektiveren Zusammenarbeit zurückzukehren. Sie äußerte ihre Besorgnis darüber, dass der Streit in der Koalition in letzter Zeit den Eindruck erweckte, als wäre er Selbstzweck. Baerbock forderte, diesen Trend zu stoppen und sich auf die eigentlichen politischen Aufgaben zu konzentrieren.

Rolle des Streits in der Demokratie

Baerbock machte deutlich, dass politischer Streit in einer Demokratie zu jeder wichtigen Entscheidung dazugehört. Allerdings betonte sie gleichzeitig, dass die Art und Weise, wie über diese Themen gestritten wird, nicht abschreckend wirken sollte. Hier sieht sie einen dringenden Handlungsbedarf für die Ampel-Koalition. Gerade in Zeiten der Unsicherheit müssten politische Führungspersönlichkeiten Sicherheit und Vertrauen vermitteln, um gemeinsam zu guten Lösungen zu kommen und das Land auch in schwierigen Zeiten zusammenzuhalten. Baerbock appellierte an ihre Kollegen, nicht immer nur nach Fehlern zu suchen, sondern konstruktiv an Lösungen zu arbeiten.

Forderung nach einem Kurswechsel

Djir-Sarai, der Generalsekretär der FDP, bekräftigte die Forderung nach einem Kurswechsel in der Politik. Er betonte, dass die wirtschaftliche Lage eine zentrale Rolle für die Zukunft Deutschlands spiele und dass die Ampel-Koalition hier dringend handeln müsse. Die bisherige Politik von Grünen und SPD, die aus Sicht der FDP nicht die Realität der wirtschaftlichen Herausforderungen widerspiegelt, bereitet Djir-Sarai große Sorgen. Er unterstrich die Dringlichkeit eines raschen Kurswechsels und appellierte an die Verantwortung der Koalitionspartner.

Baerbocks Perspektive auf konstruktive Zusammenarbeit

Baerbock, die als Bundesaußenministerin eine Schlüsselrolle in der Koalition spielt, sieht die jüngsten Spannungen als Anlass für eine kritische Reflexion über die Zusammenarbeit innerhalb der Ampel. Sie betonte, dass politischer Streit an sich in einer Demokratie akzeptiert werden müsse, aber die Art und Weise, wie dieser Streit ausgetragen wird, sei entscheidend. Baerbock rief dazu auf, den Fokus auf die eigentlichen Herausforderungen zu legen und konstruktiv an Lösungen zu arbeiten. In einer Zeit, die von Unsicherheit geprägt ist, sei es besonders wichtig, Vertrauen und Sicherheit zu vermitteln.

Herausforderungen in unsicheren Zeiten

Baerbock hob hervor, dass politische Verantwortungsträgerinnen und Verantwortungsträger in unsicheren Zeiten eine besondere Verantwortung tragen. Sie müssen die Bevölkerung davon überzeugen, dass gemeinsame Lösungen möglich sind und dass das Land auch in stürmischen Zeiten zusammengehalten wird. Ihr Appell richtet sich nicht nur an die politischen Gegner, sondern auch an die Mitglieder der Ampel-Koalition. Baerbock möchte, dass der Fokus auf konstruktiver Zusammenarbeit liegt, um gemeinsam die Herausforderungen anzugehen.

[oeffentlicheversicherung]

Demokratische Parteien müssen miteinander sprechen und arbeiten können. #Merz und seine #CDU verabschiedet sich von diesem demokratischen Prinzip

[zimmerberg]

Wem nützt das? Den USA!

[rhoenblick]

Südkorea: Messer-Attentat auf Oppositionsführer Lee Jae-myung — RT DE

Südkoreas aussichtsreichster Oppositionsführer Lee Jae-myung wurde am Dienstag während eines Besuchs in der südlichen Großstadt Busan in den Hals gestochen. Der Politiker blieb danach bei Bewusstsein, wie Parteifunktionäre vor Ort mitteilten. Lee besichtigte im Rahmen eines Pressetermins die Baustelle eines neuen Flughafens. — Weiterlesen…

[korrektheiten]

Migration nach dem Gipfel: Die Bürger fordern Sicherheit und Sparsamkeit

Tichy:»Sind das noch die Waschweiber oder schon die Kesselflicker? In dieser Art streiten sich nun Regierung und Opposition wieder. Es entstehen direkt demokratische Vibrationen und Erinnerungen an die Bonner Republik, zumindest für Minuten. So, wenn Olaf Scholz dem Oppositionsführer Friedrich Merz an den Kopf wirft: „Sprüche klopfen, nichts hingekriegt. Sie sind das, die nichts schaffen.“ Der Beitrag Migration nach dem Gipfel: Die Bürger fordern Sicherheit und Sparsamkeit erschien zuerst auf Tichys Einblick. http://dlvr.it/TD6Xr2 «

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Rededuell im Bundestag: Scholz und Merz warnen vor Erstarken der AfD.

Die politische Bühne im Bundestag war Schauplatz eines aufsehenerregenden Rededuells zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und dem Oppositionsführer Friedrich Merz. Anstatt über den Haushalt zu debattieren, fokussierten sich die beiden Spitzenpolitiker auf ein gemeinsames Anliegen: Das Erstarken der AfD und die damit verbundenen Herausforderungen für die deutsche Politik.

Merz' Angriff auf die AfD

Der CDU-Chef eröffnete das Rededuell mit klaren und entschiedenen Worten gegen die AfD. Friedrich Merz warf der rechtsextremen Partei vor, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Nationalismus zu vereinen. In seinen Augen sei die AfD nicht die Alternative für Deutschland, sondern vielmehr ein Pfad, der zu einem endgültigen Abstieg des Landes führen könnte – sowohl wirtschaftlich als auch moralisch.

Merz lobte die Massendemonstrationen gegen die AfD nach einem kontroversen Privattreffen in Potsdam als starkes Zeichen der Mitte für eine freie und offene Gesellschaft. Trotz Zwischenrufen über die Beteiligung von CDU-Funktionären an dem Treffen ignorierte Merz diese und machte die Ampel-Koalition indirekt für das Erstarken der AfD verantwortlich. Er betonte, dass die rechte Partei innerhalb von nur zwei Jahren in den Umfragen von 10 auf 20 Prozent gestiegen sei.

Merz' Vision für die Zukunft Deutschlands

Bevor Merz weiter auf die AfD einging, skizzierte er ein Zukunftsmodell für Deutschland innerhalb Europas. Er plädierte für eine gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik sowie eine koordinierte Industriepolitik. Berlin müsse aktiv diese Neuausrichtung vorantreiben, um Deutschland in eine Position der Stärke und Verantwortung zu bringen. Hierfür sei es entscheidend, Deutschlands Wachstumsschwäche zu überwinden, indem Bürokratie abgebaut, die Steuerlast für Unternehmen gesenkt und die Energiepolitik nicht allein durch Subventionen gestemmt werde.

Merz richtete scharfe Kritik an der SPD und warf ihr "Fehlsteuerungen" in der Sozial- und Klimapolitik vor. Er bezeichnete die SPD als eine Partei der "subventionierten Arbeitslosigkeit" und betonte, dass das Land nicht nur durch Subventionen gelenkt werden dürfe. Stattdessen müsse der Kapitalmarkt wieder geöffnet werden, um im internationalen Wettbewerb erfolgreich zu sein.

Scholz' Gegenangriff: Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus

Bundeskanzler Olaf Scholz konterte die Vorwürfe von Friedrich Merz und legte den Schwerpunkt seiner Rede auf den Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus. Er betonte, dass alle Demokratinnen und Demokraten gemeinsam die Verantwortung tragen müssten, das Erstarken des Rechtspopulismus zu stoppen. Scholz appellierte an die Einheit der Demokraten und mahnte Merz, die Schuld am Erstarken der AfD nicht allein der Ampel-Koalition zuzuschieben.

Der Bundeskanzler wies die Vorwürfe Merz' zurück und hob die Erfolge der Ampel hervor. Scholz betonte, dass die Regierung die arbeitende Mitte des Landes entlastet habe, sei es durch den erhöhten Mindestlohn, Steuersenkungen oder das Kindergeld. Er verteidigte die Asylpolitik der Ampel, die eine Abschiebeoffensive und eine bessere Steuerung der Migration einschließt.

Ampel-Koalition: Erfolge und Herausforderungen

Scholz unterstrich, dass die Ampel-Koalition in den vergangenen zwei Jahren wichtige Reformen umgesetzt habe, um aufgestaute Probleme anzugehen. Dabei verwies er auf den immer noch nicht abgeschlossenen Haushaltsplan für das Jahr 2024, der durch ein historisches Urteil des Bundesverfassungsgerichts in eine ungewisse Lage geraten war.

Mit Blick auf die Ukraine rief der Kanzler zur weiteren Unterstützung und europäischer Geschlossenheit auf. Scholz warnte vor einem Ermüden in Europa und betonte, dass es im gemeinsamen Interesse der Freunde der Freiheit, der Demokratie und des Rechtsstaats liege, die Ukraine nicht allein zu lassen.

[zukunft-europa]

Polen wählt Pro-Europa - dank hoher Wahlbeteiligung

Die bisherige Opposition mit Donald Tusk hat eine Mehrheit. Die rechtsnationalistische PiS bleibt zwar stärkste Kraft, doch Oppositionsführer Tusk erreicht mit einem Parteienbündnis eine stabile Mehrheit. https://www.sueddeutsche.de/politik/wahlergebnis-polen-donald-tusk-regierung-pis-1.6288906

[schoenes-thailand]

Bangkok: Oppositionsführer Pita nimmt seine Arbeit im Parlament wieder auf und kritisiert 10.000 Baht Projekt der Regierung

Der Leiter von Move Forward schlägt einen Plan vor, um die Wirtschaft anzukurbeln, ohne langfristige Belastungen zu verursachen. Der frühere Vorsitzende der Move Forward Partei (MFP), Pita Limjaroenrat, kehrte heute am Donnerstag (25. Januar) ins Parlament zurück und sagte, das Land benötige das 500 Milliarden Baht Handyout Programm der Regierung für digitale Geldbörsen nicht, was zu langfristigen Belastungen führen könnte. Der Premierministerkandidat der Wahlsiegerpartei, die zur größten Oppositionspartei geworden ist, behielt seinen Abgeordnetenstatus, nachdem das Verfassungsgericht am Mittwoch entschieden hatte, dass er nicht gegen die Regelung verstoßen habe, die es Abgeordneten verbietet, Anteile an Medienunternehmen zu besitzen. „Ich vermisse die Atmosphäre im Parlament“, sagte Herr Pita gegenüber Reportern.

Als wichtigste Oppositionspartei äußerte Herr Pita Bedenken hinsichtlich des Flaggschiff-Systems der von der Pheu Thai Regierung geführten digitalen Geldbörse, das darauf abzielt, jedem Thailänder ab 16 Jahren 10.000 Baht über eine digitale Geldbörse auszuhändigen, um die Wirtschaft anzukurbeln. „Es ist unangemessen, kurzfristige Wirtschaftsimpulse mit dem langfristigen Haushalt umzusetzen, ohne dabei einen Spielraum für finanzielle Maßnahmen zur Bewältigung langfristiger Probleme zu schaffen“, sagte Herr Pita. „Ich möchte, dass die Regierung Ersatzpläne für potenzielle Herausforderungen bei der Umsetzung der Wahlkampfpolitik in Betracht zieht.“ Er schlug vor, dass eine Strategie, die sich auf kleine, zahlreiche Projekte konzentriert, um die Wirtschaft von der Basis aus anzukurbeln, ausreichen sollte, um die Wirtschaft anzukurbeln und unnötige Schuldenlasten zu vermeiden. „Eine Verteilung von oben nach unten ist unnötig“, betonte Herr Pita. Als Herr Pita über seine Rückkehr ins Parlament nachdachte, sagte er, er habe seine Chance auf eine Kandidatur als Premierminister verpasst, denn wenn er nicht suspendiert worden wäre, hätte er dann erneut nominiert werden können. Bezüglich der Möglichkeit seiner Rückkehr als MFP-Vorsitzender sagte Herr Pita, dass die Partei im April einen neuen Vorstand wählen werde, wobei die Mitglieder über seine Rolle entscheiden würden. Der derzeitige Vorstand würde seine vierjährige Amtszeit im April beenden. Auf die Frage nach Skandalen im Zusammenhang mit dem Verhalten der damaligen Move Forward-Abgeordneten während seiner Suspendierung sagte Herr Pita, er bedauere die Probleme und räumte ein, dass seine Partei Raum für weitere Entwicklung habe. / Bangkok Post     Read the full article

[politikwatch]

Ist ja wieder Typisch, als hätte #Merz und die #CDU & #Söder #CSU mit ihrem #populistischen #gepoltere kein bisschen Anteil daran 🤬🤦‍♂️ Sowas nennt man #Realitätsverweigerung ❗🤬