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Kazakhstan’s Minister of Communications and Informatics has blocked the Tumblr site because it contained 60 sites of terrorism, extremism, and pornography in 2015.
↩️🚦🇩🇪 Steinmeier war nie ein Präsident aller Deutschen, weil er sich stets spaltend betätigt und aktuell für einen Linksfaschismus stark macht. Worte sind geduldig, allerdings verraten sie ein Stück Gesinnung des Redners. Und da schneidet Steinmeier schlecht ab, weil er immer der "Sozi" geblieben ist, der er schon immer war und somit nicht für das neutrale Amts des Bundespräsidenten geeignet. Einmal mehr stellt er es durch einen weiteren Spaltungsversuch der Bevölkerung unter Beweis. ↩️🚦🇩🇪 #Linksfaschismus #Scheindemokratie #PolitPlacebo
Steinmeier kondoliert nach den Überschwemmungen in Libyen
Steinmeier kondoliert nach den Überschwemmungen in Libyen | #Steinmeier #Überschwemmungen #Libyen #Kondolenz
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem Vorsitzenden des Präsidialrates des Staates Libyen, Mohammad Younes Mnefi, kondoliert. “Anlässlich der vielen Toten und der Verwüstung, die die entsetzlichen Überschwemmungen über Ihr Land gebracht haben, sende ich Ihnen mein herzliches Beileid”, schrieb Steinmeier, wie das Bundespräsidialamt mitteilte.
“Dass Ihr Land, das durch den jahrelangen…
Steinmeier kondoliert nach den Überschwemmungen in Libyen
Steinmeier kondoliert nach den Überschwemmungen in Libyen | #Steinmeier #Überschwemmungen #Libyen #Kondolenz
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem Vorsitzenden des Präsidialrates des Staates Libyen, Mohammad Younes Mnefi, kondoliert. “Anlässlich der vielen Toten und der Verwüstung, die die entsetzlichen Überschwemmungen über Ihr Land gebracht haben, sende ich Ihnen mein herzliches Beileid”, schrieb Steinmeier, wie das Bundespräsidialamt mitteilte.
“Dass Ihr Land, das durch den jahrelangen…
»2008 hatte Steinmeier noch anders geklungen, als er als deutscher Außenminister in Oslo das internationale Abkommen zum Verbot von Streumunition unterzeichnete. Eigentlich hatte sich Deutschland mit dem Abkommen verpflichtet, Länder wie die USA vom Einsatz von Streubomben abzuhalten. Steinmeiers Haltung zeigt nun, dass sich die deutsche Regierung offenbar bereitwillig den Entscheidungen des Weißen Hauses unterwirft.« https://ogy.de/d3e7
»Die Reaktionen aus Deutschland auf die Ankündigung der USA, Streumunition an die Ukraine zu liefern, dokumentieren das ganze Debakel. Da zwitschert jemand aus der CDU, wenn Deutschland vorher genug Munition geliefert hätte, wäre die jetzt angeforderte Streumunition nicht nötig gewesen. Jetzt aber schon. Die Kriegsmegäre der FDP hält die Lieferung für richtig und wichtig und der amtierende Verteidigungsminister meldet sich mit der Formulierung zu Wort, er habe die Lieferung der USA nicht zu kommentieren.
Für alle, die die Orientierung verloren haben, sei erwähnt, dass die Bundesrepublik Deutschland 2010 das Übereinkommen über das Verbot der Herstellung, des Verkaufs und des Einsatzes von Streumunition, auch Streubombenkonvention genannt, unterzeichnet hat. Dabei handelt es sich um einen völkerrechtlich anerkannten Vertrag, den bisher 120 Staaten unterzeichnet haben.
Die Reaktionen aus dem Deutschen Bundestag zeigen, inwieweit sich gewählte Volksvertreter an Verträge zu halten gedenken, die ihr eigener Staat ratifiziert hat. Und die Äußerungen des Verteidigungsministers legen nahe: Wer weder Haltung noch Mut hat, sollte sich nicht für öffentliche Ämter entscheiden. Vielleicht hilft ja eine Angsttherapie. Aber das ist privat. Das hat mit der Übernahme öffentlicher Ämter nichts mehr zu tun. Keine Haltung, keine Standfestigkeit, opportunistisches Geschwätz, das ist es, was, von wenigen Ausnahmen abgesehen, derzeit aus dem hohen Hause der verfallenden bürgerlichen Demokratie zu vernehmen ist. Gäbe es dort noch so etwas wie Scham, der Reichstag müsste rot glühen. Da aber die Chuzpe unqualifizierter Trittbrettfahrer regiert, bleibt es beim kalten Grau. Dass sich immer mehr Menschen von der Idee des herrschenden Regierungssystems abwenden, liegt vor allem an der Feigheit, der Chuzpe und der Dreistigkeit vieler, die dieses System repräsentieren. Eine Chance auf Besserung ist nicht in Sicht.« https://ogy.de/b9lf
Almanya çırpınıyor: Steinmeier; Daha zor yıllar bizi bekliyor
Almanya çırpınıyor: Steinmeier; Daha zor yıllar bizi bekliyor
Steinmeier, “Birbirimizi bağlayan her şeyi güçlendirin” başlığıyla yaptığı halka sesleniş konuşmasında, Rusya’nın Ukrayna’da savaş açtığı 24 Şubat tarihinin bir dönüm noktası olduğunu belirterek Rusya-Ukrayna Savaşı’nın, Almanya’yı da güvensizliğe sürüklediğini ifade etti.
Avrupa’da savaşın genişleme endişesinin bulunduğuna, enerji krizinin yaşandığına, fiyatların yükseldiğine ve başarılı ekonomi…
Das ist ein „Humvee“, produziert seit dem Irak-Krieg beim US-amerikanischen Industrie-Giganten General Motors. In und auf diesem hässlichen, wüstensandfarbenen Ungetüm fahren seit vorgestern die TALIBAN durch KABUL und andere Städte Afghanistans spazieren. Sollten die TALIBAN die Vorstellung hegen, eine Siegesparade zur Machtübernahme in der Hauptstadt durchzuführen, würden die Fernsehbilder in…
Steinmeier announced the beginning of a new era after the war in Ukraine: everything will change
Steinmeier announced the beginning of a new era after the war in Ukraine: everything will change
The world needs to be reoriented in three directions, says the President of Germany
Frank-Walter Steinmeier (left). Photo: collage “Today”
German President Frank-Walter Steinmeier said that the world is on the threshold of a new era – after the war in Ukraine it will be impossible to engage in politics and business as if nothing had happened.
DW reports.
According to him, Russia’s brutal war of…
German President Frank-Walter Steinmeier was greeted by crowds of protesters upon his arrival in Türkiye. The protesters called out Germany’s complicity in Israel’s ongoing total war of extermination against the Gaza Strip. Internationally, Germany has not only come under heavy criticism for its crackdown on Palestine solidarity activism but also for its role in supplying roughly 50% of Israel’s weapons supply, only second to the US.
Steinmeier will EU-Sperrklausel-Gesetz zunächst nicht unterzeichnen
Steinmeier will EU-Sperrklausel-Gesetz zunächst nicht unterzeichnen | #Steinmeier #EU #Sperrklausel #Gesetz #Bundespräsident
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird das Zustimmungsgesetz zur Einführung einer prozentualen Hürde bei Europawahlen vorerst nicht ausfertigen. Das teilte die Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Doris König, der Satirepartei “Die Partei” mit, berichtet der “Spiegel”. Die Kleinstpartei hatte eine Organklage und einem Eilantrag gegen das Gesetz vorgebracht.
Steinmeier will bis zu…
Steinmeier will EU-Sperrklausel-Gesetz zunächst nicht unterzeichnen
Steinmeier will EU-Sperrklausel-Gesetz zunächst nicht unterzeichnen | #Steinmeier #EU #Sperrklausel #Gesetz #Bundespräsident
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird das Zustimmungsgesetz zur Einführung einer prozentualen Hürde bei Europawahlen vorerst nicht ausfertigen. Das teilte die Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Doris König, der Satirepartei “Die Partei” mit, berichtet der “Spiegel”. Die Kleinstpartei hatte eine Organklage und einem Eilantrag gegen das Gesetz vorgebracht.
Steinmeier will bis zu…