#befristung

[raniehus]

Ein nicht mietvertraglich befristetes Mietverhältnis kann vom Vermieter jederzeit ordentlich, d.h. mit der gesetzlichen Kündigungsfrist gekündigt werden, sollte nicht eine andere Frist vereinbart sein. Der Mieter, der sich zur Abwehr der Kündigung und des darauf gestützten Räumungsverlangens auf eine Befristung des Mietverhältnisses beruft, muss diese Befristung darlegen und beweisen.

Liegen zwei Mitverträge gleichen Datums vor, wobei der die Befristung enthaltene Mietvertrag nur in Kopie vom Mieter vorgelegt wird, kann der Mieter den Beweis der Befristung nicht dadurch führen, dass er sich zum Bewies des vom Vermieter als Original vorgelegten, eine Befristung nicht enthaltenen Mietvertrages nicht erfolgreich auf eine Fälschung berufen. Einem Beweisantrag auf Einholung eines Sachverständigengutachtens zur Feststellung der Fälschung muss das Gericht nicht nachgehen, da auch bei unterstellter Fälschung sich nicht ergeben würde, dass ein Mietvertrag mit einer Befristung existiert.   

Die Berufung des Klägers auf Zeugen, dass die Kopie einem Original entspricht, ist unbeachtlich, wenn die Zeugen nach seiner eigenen Angabe den Inhalt dieses Originals nicht gelesen haben.

OLG Dresden, Urteil vom 12.07.2023 - 5 U 255/23 -

[nbgblatt]

Grenzkontrollen sollen nur zeitlich befristet sein

Grenzkontrollen sollen nur zeitlich befristet sein | #Grenzkontrolle #Flüchtlinge #Befristung #Deutschland #Bundesregierung

Die Bundesregierung hat klargestellt, dass mögliche Kontrollen an den Grenzen Deutschlands zu seinen Nachbarländern nur zeitlich befristet sein sollen. Dies müsse auch “per se” so sein, da EU-Recht und die Regelungen für den Schengenraum dies so vorsähen, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Montag in Berlin. Angaben über eine mögliche Dauer machte er nicht. Konkret geht es dabei um…

[flashlivede]

Grenzkontrollen sollen nur zeitlich befristet sein

Grenzkontrollen sollen nur zeitlich befristet sein | #Grenzkontrolle #Flüchtlinge #Befristung #Deutschland #Bundesregierung

Die Bundesregierung hat klargestellt, dass mögliche Kontrollen an den Grenzen Deutschlands zu seinen Nachbarländern nur zeitlich befristet sein sollen. Dies müsse auch “per se” so sein, da EU-Recht und die Regelungen für den Schengenraum dies so vorsähen, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Montag in Berlin. Angaben über eine mögliche Dauer machte er nicht. Konkret geht es dabei um…

[ra-martin]

Urlaubsgewährung nach dem Befristungsende

Urlaub und Befristung Urlaubsgewährung nach dem Ende des befristeten Arbeitsverhältnisses Ein Arbeitsverhältnis kann befristet aber auch unbefristet geschlossen werden. Bei der Befristung gibt es die Möglichkeit mit einem Grund (Sachgrund) das Arbeitsverhältnis zu befristen oder ohne Sachgrund. sachgrundlose Befristung Die Befristung ohne Sachgrund kommt in der Praxis weitaus häufiger vor.…

[captaincuriousthings]

Herbert Weiß: Schlechte Vorbereitung oder plötzlicher Sinneswandel?

Nach dem Auftritt von BM Polaschek in der ZIB 2 am vergangenen Montag waren wir mit zahlreichen verärgerten Reaktionen aus dem Kreis unserer Kolleg:innen konfrontiert. Eine davon führe ich hier exemplarisch an: „Ich muss auch vorbereitet in den Unterricht gehen, und mein oberster Chef hat keine Ahnung, wovon er redet. Wieso bereitet sich der nicht vor auf so ein Interview?“ Ich gehe davon aus,…

[gutachter]

Steht das Bobinger Hallenbad vor dem Aus?

Bobingen: „…Der Brandschutz im Hallenbad Aquamarin ist nicht mehr zeitgemäß. Angesichts der klammen Kassen in Bobingen sind die nötigen Investitionen kaum zu schultern. “Das Hallenbad soll so lange wie möglich weiterbetrieben werden.” So lauteten die Aussagen im Bobinger Stadtrat in den vergangenen Monaten zum Thema Hallenbad. Jetzt könnte aber das Ende der Fahnenstange erreicht sein.  Denn der…

[gnabries]

bouna sarr ist die art mensch, die nur befristet angestellt ist, am tag nach der befristung trotzdem erscheint, nicht aufgehalten wird und sich so in ein unbefristetes arbeitsverhältnis rein schleicht

[linguistlist-blog]

Jobs: German; Neurolinguistics, Psycholinguistics: Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in (Doktorand*in), Philipps-Universität Marburg

Eintrittsdatum: 01 Oktober 2024 Bewerbungsfrist: 02 Juni 2024 Entgeltgruppe: E 13 TV-H Befristung: 3 Jahre Umfang: Teilzeit (50 %) Ausschreibungs-ID: fb09-0015-wmz-2024 Die 1527 gegründete Philipps-Universität bietet vielfach ausgezeichnete Lehre für rund 22.000 Studierende und stellt sich mit exzellenter Forschung in der Breite der Wissenschaft den wichtigen Themen unserer Zeit. Am Fachbereich Germanistik und Kunstwissenschaften, Institut für Germanistische Sprachwissenschaft, AG Neuro¬lingu http://dlvr.it/T6DjZ3

[gabrealness]

Job Alert: Marsianer gesucht!

🚀 Bereit für den nächsten Schritt in deiner Karriere? 🚀– Dein Lieblingsriegel ist Mars?– Du hast das Gefühl, du musst mal raus?– Mit einer einjährigen Befristung hast du kein Problem?Dann kann´s im Frühjahr 2025 ja losgehen.Für das Projekt „Mars Dune Alpha“ suchen wir 4 Marsbewohner. NASA Mars rover looks up, and sees its strange moon eclipsing the sun pic.twitter.com/Hqls2adrV6— Mashable…

[wirinformieren]

Bürgergeld-Debatte: Olaf Scholz nimmt Stellung.

Ein Jahr nach der Einführung des Bürgergelds in Deutschland ist die Debatte über seine Wirksamkeit und Auswirkungen noch immer lebhaft. Bundeskanzler Olaf Scholz äußerte sich kürzlich in einem Interview zu verschiedenen Themen, darunter auch zum Bürgergeld.

Bürgergeld: Ein Jahr nach der Einführung

Seit einem Jahr ist das neue Bürgergeld in Kraft, das Hartz IV abgelöst hat. Die Reform zielt darauf ab, Arbeitslosen höhere finanzielle Unterstützung zu bieten und Sanktionen zu reduzieren. Gleichzeitig ermöglicht es auch Geringverdienern, die arbeiten gehen, aber wenig verdienen, ihre Einkommen aufzustocken.

Merz' Standpunkt: Das Bürgergeld im Grundsatz falsch

Trotz positiver Studienergebnisse, die zeigen, dass das Bürgergeld die Arbeitsanreize nicht senkt, spricht sich CDU-Chef Friedrich Merz vehement gegen die Reform aus. Seiner Meinung nach ist das Konzept des Bürgergelds "im Grundsatz falsch", da es den Eindruck erwecken könnte, man könne Wohlstand ohne Arbeit erreichen.

Merz betont die Notwendigkeit, mehr zu arbeiten, um den Wohlstand des Landes zu erhalten. Diese Ansicht vertritt er besonders gegenüber Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Es entsteht ein Spannungsfeld zwischen den Befürwortern des Bürgergelds und seinen Kritikern, wobei die politische Diskussion an Schärfe gewinnt.

Scholz' Position: Die Bürgergeldreform ist gut austariert

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich bisher eher zurückhaltend zur Bürgergeld-Debatte geäußert. In einem Interview mit der Zeit ändert er jedoch seine Zurückhaltung. Scholz betont, dass die Bürgergeldreform "insgesamt gut austariert" ist. Er teilt nicht die Meinung, dass das Bürgergeld die Arbeitsanreize verringert hat.

Ifo-Institut widerspricht verbreiteter Einschätzung

Das Ifo-Institut unterstützt Scholz' Standpunkt und widerlegt die weit verbreitete Einschätzung, dass Arbeit in Deutschland aufgrund des Bürgergelds nicht mehr lohnenswert sei. Die Forscher betonen, dass Arbeit in Deutschland immer zu höheren Einkommen führe als Nichtstun.

Andreas Peichl, Leiter des Ifo-Zentrums für Makroökonomik und Befragungen, bezeichnet die Behauptung, dass Sozialleistungsbezieher mehr erhalten als Geringverdiener, als schlicht falsch. Dies unterstreicht die Bedeutung der Möglichkeit für Geringverdiener, ihr Einkommen durch zusätzliche Sozialleistungen aufzustocken.

Sanktionen im Fokus: Scholz betont sittliche Pflicht zu arbeiten

Eine zentrale Frage in der Bürgergeld-Debatte sind die Sanktionen für Empfänger, die sich weigern, Arbeit aufzunehmen. Scholz verteidigt die neuen Sanktionen als Teil eines Sparpakets zum Haushalt 2024. Er betont die "sittliche Pflicht" zu arbeiten und die Bedeutung von Arbeit für die Gesellschaft.

Sparpaket und geplante Einsparungen

Die geplanten Sanktionen sollen erhebliche Einsparungen bringen, die dringend benötigt werden. Die Regelungen sollen jährliche Einsparungen von etwa 170 Millionen Euro ermöglichen, wobei Bund und Kommunen gleichermaßen davon profitieren. Die Kosten für Unterkunft und Heizung bleiben dabei unangetastet.

Befristung der Sanktionen und Grüne Kritik

Die vorgesehenen Sanktionen sind zeitlich begrenzt und sollen nach zwei Jahren überprüft werden. Diese Befristung geht auf die Kritik der Grünen im Bundestag zurück, die gegen die Verschärfung der Sanktionen protestierten. Die Grünen betonen die Notwendigkeit, Anwendung und Wirkung der Sanktionen genau zu überwachen.

Andreas Audretsch, Fraktionsvize der Grünen, gibt an, dass sie die Automatik zur Beendigung der Regelung durchgesetzt haben. Die weitere Entwicklung der Sanktionen und ihre Auswirkungen werden intensiv beobachtet und bleiben Gegenstand der politischen Diskussion.

[jurexpert]

Kündigung des Verwaltungsdirektors des RBB

Ein grobes Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung liegt vor, wenn die Verpflichtung des Arbeitgebers (RBB) zur Zahlung des Ruhegelds wegen Kündigung weit über eine Kompensation für das Arbeitsplatzrisiko aufgrund der Befristung des Dienstvertrages für die Amtsdauer des klagenden Arbeitnehmers in seiner Eigenschaft als Verwaltungsdirektor hinausgeht. Die Vereinbarung des Ruhegelds…

[nbgblatt]

Immer mehr Arbeitsverträge im öffentlichen Dienst befristet

Immer mehr Arbeitsverträge im öffentlichen Dienst befristet | #Arbeitsvertrag #ÖffentlicherDienst #Befristung #Vertrag

Immer mehr Arbeitsverträge im öffentlichen Dienst in Deutschland sind befristet. Das geht aus noch unveröffentlichten Daten des Statistischen Bundesamtes für den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) hervor, über welche die Zeitungen der “Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft” (Montagsausgaben) berichten. Von den fast 3,3 Millionen Arbeitnehmern im öffentlichen Dienst hatten demnach im vergangenen…

[flashlivede]

Immer mehr Arbeitsverträge im öffentlichen Dienst befristet

Immer mehr Arbeitsverträge im öffentlichen Dienst befristet | #Arbeitsvertrag #ÖffentlicherDienst #Befristung #Vertrag

Immer mehr Arbeitsverträge im öffentlichen Dienst in Deutschland sind befristet. Das geht aus noch unveröffentlichten Daten des Statistischen Bundesamtes für den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) hervor, über welche die Zeitungen der “Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft” (Montagsausgaben) berichten. Von den fast 3,3 Millionen Arbeitnehmern im öffentlichen Dienst hatten demnach im vergangenen…

[dein-jena]

Stadt Jena verschickt Bußgeldbescheide an Mitarbeitende in Jenaer Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen

Stadtverwaltung verschickt Bußgeldbescheide an Mitarbeitende von Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen in der Stadt Jena.

Die Stadt Jena verschickt Bußgeldbescheide an Mitarbeitende von Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen in der Stadt Jena, die keinen nachgewiesenen Impfschutz gegen das SARS-Cov-2-Virus besitzen. Damit setzt die Stadt Jena die gesetzlichen Regelungen des Bundes um. ➤ Weitere Nachrichten aus Jena >> Auf Anfrage wurde der Stadtverwaltung vom Thüringer Landesverwaltungsamt rechtsaufsichtlich mitgeteilt, dass die gesetzlichen Regelungen auch dann umzusetzen sind, wenn das Infektionsschutzgesetz des Bundes ausläuft. Eine Ermessensausübung ist im Gesetz dazu nicht vorgesehen. Insofern wird sich die Stadtverwaltung an den vom Gesetzgeber vorgegebenen Rahmen halten, der bis hin zum Bundesverfassungsgericht überprüft ist. Bußgeldbescheide zeitnah verschickt – Zahlung erst zum 01. März 2023 An 654 betroffene Mitarbeitende von Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen in der Stadt Jena werden folglich Bußgeldbescheide verschickt. Um den betroffenen Personenkreis zur Weihnachtszeit und zum Jahreswechsel nicht unverhältnismäßig durch die Bußgelder zu belasten, ist durch die Stadtverwaltung vorgesehen, dass die Zahlungspflicht erst zum 1. März 2023 datiert und eine Frist von vier Wochen bis zum Monatsende des Monats März 2023 benannt wird.

Bußgeldbescheide an 654 betroffene Mitarbeitende von Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen in der Stadt Jena. Zahlung erst zum 01. März 2023. (Symbolfoto, Pixabay) Keine Betretungsverbote Weitergehende Aktivitäten, etwa Betretungsverbote für medizinische und Pflegeeinrichtungen, wird es aufgrund der zeitlichen Befristung des gesetzlichen Rahmens zum Jahresende nicht geben. Read the full article

[jannyjbs]

Online-PR: Verbessern Sie mit SEO-Texten Ihr Google-Ranking

4 Tipps für mehr eigene Sichtbarkeit durch SEO-Optimierung Wer keine Google Ads schalten will, muss zusehen, dass er in den organischen Suchergebnissen weit nach oben rückt, am besten auf Seite 1 im Google-Ranking. Allein mit den Texten auf der eigenen Website ist dies meist nicht möglich. Wenn Sie jedoch Ihre eigene Sichtbarkeit mit Hilfe von Online-PR im Internet vervielfachen, geht es. Das bedeutet: Sie platzieren SEO-Texte auf einer Presse-Plattform, die sie simultan auf weit über 100 Presseportalen gleichzeitig veröffentlicht. Damit werden Ihre Texte breit im Internet gestreut und bei Suchanfragen immer wieder angezeigt. So tritt eine doppelte Wirkung auf Ihr Google-Ranking ein: 1)Die Presseportale streuen Ihre SEO-Texte weit im Internet. Somit erhalten Sie vermehrt die Chance, dass sie bei Suchanfragen gefunden werden. 2)Die SEO-Texte auf den Presseportalen enthalten jeweils Backlinks auf Ihre Website. Das wirkt sich positiv auf deren Google-Ranking aus. Untersuchungen zeigen, dass die Online-PR sofort wie auch langfristig wirkt. Während Google-Ads nur so lange sichtbar sind, wie Sie die Anzeigen finanzieren, wirkt Online-PR ohne zeitliche Befristung mehrere Jahre lang. So gehen Sie vor, um mit SEO-optimierten Pressemitteilungen in den Suchergebnissen bei Google zu erscheinen: Wie legen Sie Inhalte für SEO-Texte fest? Legen Sie fest, worüber Sie einen Text verfassen wollen. Orientieren Sie sich am Nutzen Ihrer Zielgruppe: Was wollen Ihre Kunden und Interessenten wissen? Worüber brauchen sie Informationen? Wählen Sie pro SEO-Text nur ein Thema. Stellen Sie die Inhalte so verständlich wie möglich dar, und verzichten Sie auf Fachbegriffe, Selbstdarstellung und werbliche Verkaufssprache. Wie finden Sie Keywords für Ihre Online-PR? Führen Sie eine Keywordrecherche durch: Ermitteln Sie, welche Keywords Ihre Leser bei ihren Suchanfragen verwenden. Nur wenn Sie häufig verwendete Keywords in entsprechender Dichte einbauen, werden Ihre SEO-Texte im Web gefunden. Relevante Keywords können Sie über kostenpflichtige oder kostenlose Tools wie den Google Keywords Planner ermitteln. Angenommen, Sie wollen über "Veggie-Grillrezepte" etwas veröffentlichen. Doch dieser Begriff wird von Usern bei Google überhaupt nicht verwendet und ist daher nicht relevant! Mit diesem Keyword würde Ihre Pressemitteilung im Web niemals gefunden. Eine Keywordrecherche zeigt jedoch, dass die verwandten Keywords "vegetarische Grillrezepte" und "vegetarische Grillideen" mehrere hundert- bis über tausendmal pro Monat aufgerufen werden. SEO-Optimierung heißt: Relevante Keywords machen in Ihrem SEO-Text bzw. Ihrer Pressemitteilung etwa 3 Prozent des Umfangs aus. Wie Sie eine Keywordrecherche durchführen, erfahren im Ratgeber "Wirkungsvolle Online-PR" von Sonja Ulrike Klug. Wo publizieren Sie Ihre Online-PR? Es gibt im Internet viele Portale, auf denen Sie Ihre SEO-optimierten Pressetexte kostenlos veröffentlichen können. Doch die eigene Arbeitskraft ist meist nach dem 5. Portal erschöpft. Effizienter ist es, wenn Sie eine zentrale Plattform nutzen, die Ihre Mitteilung zeitgleich auf über 100 Presseportale im Web setzt. Empfehlenswert ist z.B. PR Gateway ( https://tinyurl.com/2p8ardx5). Journalisten erreichen Sie über die Plattform ebenfalls, und Sie können die Mitteilung simultan in ihren Social-Media-Accounts sowie bei Google My Business posten. Einmal publiziert - hunderte Male mit langfristiger Wirkung verbreitet! Mehr zum Thema Online-PR Mehr zum Thema Online-PR und ihrer Durchführung finden Sie im Buch "Wirkungsvolle Online-PR". Die Autorin Sonja Ulrike Klug zeigt praxisnah und anhand von Beispielen, wie Sie vorgehen, um im Web Ihre eigene Sichtbarkeit zu verbessern und ein hohes Google-Ranking zu erreichen. "Wirkungsvolle Online-PR" gibt es als Taschenbuch und als E-Book. Buch bestellen unter: https://tinyurl.com/5927bnzy, unter: info@buchbetreuung-klug.com - oder in jeder guten Buchhandlung. Dr. Sonja Ulrike Klug ist Unternehmenspublizistin, zertifizierte Online-Marketing-Managerin und vielfache Buchautorin. Kontakt The Expert in Publishing Books Sonja Ulrike Dr. Klug Menzenberger Str. 22 53604 Bad Honnef 02224902802 info@buchbetreuung-klug.com http://www.buchbetreuung-klug.com Die Bildrechte liegen bei dem Verfasser der Mitteilung. Read the full article

[gutachter]

Oberlicht ist kein Fenster!

1. Eine Vermietung nur zum vorübergehenden Gebrauch bedarf eines Sonderanlasses und einer kurzen Vertragsdauer. 2. Weder die Befristung des Mietvertrags noch der Umstand, dass Möbel überlassen wurden, begründet für sich einen Sonderanlass. Überdies übersteigt auch eine Vermietungsdauer von zwei Jahren den Zeitraum einer kurzen Vertragsdauer. 3. Ein Oberlicht ermöglicht Lichtzufuhr, aber kein…