#EU-Recht

[bauerntanz]

Vorratsdatenspeicherung bleibt illegal

Die #Vorratsdatenspeicherung ist weiterhin rechtswidrig. Das hat das #Bundesverwaltungsgericht erneut festgestellt.

Die Vorratsdatenspeicherung ist weiterhin rechtswidrig. Das hat das Bundesverwaltungsgericht erneut festgestellt. Nur Bundesinnenministerin Nancy Faeser will Koalitionsvertrag und Gerichtsurteile nicht umsetzen und beharrt auf der anlasslosen und massenhaften Datenspeicherung. Kollege Udo Vetter schreibt gestern in seinem LawBlog: „Nun zur guten Nachricht des Tages: Es wird in Deutschland keine…

[beurich]

Sammelklage gegen Visa und Mastercard

Sammelklage gegen Visa und Mastercard

Im Namen einer Vielzahl von europäischen Klägern wurde bei einem britischen Wettbewerbsgericht eine Sammelklage gegen Visa und Mastercard eingereicht. London (ots) Die Londoner Anwaltskanzlei Harcus Parker reicht Klage beim britischen Competition Appeal Tribunal (CAT) ein Erhobene Gebühren rechtswidrig Betroffene Unternehmen aus Deutschland zur Teilnahme aufgefordert Im Namen einer Vielzahl…

[flowercrowngods]

don’t leave europe to the conservatives. don’t leave europe to the fascists. go vote and remember how young this union is. go vote and remember that our east german parents had no right to vote and suspected all their friends’ parents having ties to the secret police. go vote and remember there’s a war on our continent. go vote and be aware of the utter democratic privilege and chance.

go vote. and don’t move even a millimetre to the right.

[weidli]

die juristenantwort und die übersetzerantwort sind da ziemlich ähnlich :D

kommt drauf an/kommt auf den kontext an

ah a common motif :D die leute die rechtsakte/rechtsprechung übersetzen müssen sagen das sicher drei tausend mal täglich

[naugard]

HIC RHODUS HIC SALTA !

oder: zur Prolegomena einer Philosophie des politisch Undenkbaren. Keine Sorge – wir setzen keine Kantsche oder Hegelsche (oder gar Marx’sche) Begrifflichkeit voraus – im 21. Jahrhundert, im Zeitalter von TikTok. Künstlich geschürte Ängste oder Besorgnisse sind nicht unser Thema, sondern politische – global, national oder lokal gedachte – Chancen, Strategien, Wünsche. HIC RHODUS HIC…

[politikwatch]

Adios #Demokratie 🤬🤬

[sugdenlovesdingle]

Nou mensen, kabinet Wilders I is bijna een feit...

Heeft iedereen z'n bruine hemd al gestreken?

Het enige positieve dat ik kan vinden in dat regeer akkoord is dit

En dit - small mercies

Maar recht op nareizen inperken, niet meer meedoen met Europees immigratiebeleid, grenzen dicht, verplicht leren over de holocaust (kan geen kwaad maar dit is echt weer pvv style) en de NL ambassade naar Jeruzalem. Want er is nog niet genoeg stront aan de knikker in die buurt, daar moet Nederland nog even een schepje bovenop doen.

Echt dat fucking yesilgoz tegen gezinshereniging is terwijl zij hier niet eens zou zijn zonder die regeling is zo fucking stupid.

En dan dit

De linkse hobby's worden duurder maar ook de fascisten en de boeren willen naar de efteling dus dat gaan we niet omhoog gooien.

En hoe geef je politiek neutraal seksuele voorlichting?

Ik zou zeggen nieuwe verkiezingen when... Maar dan krijgen we waarschijnlijk kabinet baudet/wilders.

To my non Dutch speaking followers - the four biggest parties after last November's election have just announced their plans for the future and well... If you wanted to visit the Netherlands - better do it soon. Especially if you don't live in an EU country.

We had the money grabbing right wingers who fucked everything up for everyone that's not rich like their supporters, now we have the fascists, the farmers, the "fight for justice and truth" guy who really is a Christian Democrat in a trenchcoat, and the same money grabbing assholes as the past 13 years, only now with the daughter of an immigrant who is against immigration and picks fights with journalists as leader.

They want to close the borders and want out of EU immigration treaties - just so the fascists can keep (and kick) more people out of the country.

Does anyone outside of this hell hole want a roommate?

[unfug-bilder]

Was soll der Elon denn sonst schreiben?

Wäre es anders, dann müßte er laut EU-Richtlinie ja Millionen von Posts löschen und Zehntausend Accounts sperren.

Und das, wo nur noch Rechte seinen Laden am Laufen halten.

[alterugdalf]

Sara Sievert, "Chefreporterin Politik" bei T-Online, saß am Dienstag bei Merz in der Bundespressekonferenz, hörte ihm eine halbe Stunde lang zu, wie er Grundgesetz, EU-Recht, Völkerrecht und Menschenrechte ignorieren will, um nur ja möglichst viele Ausländer zu deportieren zu remigrieren abzuschieben und abzuweisen.

Ihre Frage dazu: "Wir haben gesehen, dass Sie heute morgen mit Krawatte in das Gespräch mit dem Kanzler gingen und ohne Krawatte wieder heraus kamen. Waren das also angenehme Gespräche?"

Sternstunden des Journalismus.

[logi1974]

Südengland 2024 - Tag 1

Ladies and Gentlemen! Mesdames et Messieurs!

Heute Morgen ging es los: aus dem Ruhrgebiet immer in Richtung Westen, über die Grenze nach Eindhoven und anschließend durch Belgien bis nach Dunkerque (Dünkirchen).

Das Wetter sah heute Morgen um 7 Uhr auch noch sehr vielversprechend aus, so waren wir guten Dinge und hofften auf einen genau so sonnigen Start, wie im vergangenen Jahr.

Wir kamen, trotz zweier Pausen, hervorragend voran. Kein Stau, kein unfreiwilliges Verfahren in Antwerpen. So waren wir bereits gegen Mittag, nach 5 Stunden, in Dünkirchen.

Kaum hatten wir die Grenze nach Frankreich überfahren, öffnete der Himmel seine Schleusen. So ein Dreck!

Wir beschlossen noch unser Auto gegen Euro Währung vollzutanken. Das war leichter gesagt als getan, denn fast alle Tankstellen akzeptieren hier nur noch Kreditkarten.

Doch dann fanden wir eine etwas abgelegene Tankstelle, umgeben von Wald und Wiesen. Während wir an der D 601, die parallel zur Autobahn verläuft, entlang fuhren.

Viele Menschen laufen hier zu Fuß umher und irgendwie sind die alle stärker pigmentiert. Bei näherer Betrachtung fielen uns, in den Wäldern rings herum, überall Zelte und selbst gezimmerte Hütten auf.

Willkommen an der EU Außengrenze! Hier hausen Menschen aus allen Ecken der Welt, in der Hoffnung es irgendwie nach Großbritannien zu schaffen.

So, wie es aussieht, werden sie von Hilfsorganisationen notdürftig versorgt.

Weiter geht es für uns zum Fährhafen, der natürlich dementsprechend ein Hochsicherheitstrakt ist.

Wir hatten ursprünglich die 16 Uhr-Fähre ab Dunkerque, wie Dünkirchen in Frankreich heißt, gebucht.

Um den Fährhafen zu erreichen, müssen wir über die D 601, die zu einem großen Kreisverkehr führt, von wo aus man über die Route de la Maison Blanche direkt zum DFDS-Terminal geleitet wird. 

Plötzlich liegt statt der salzigen Seeluft der Geruch von Öl und Benzin in der Luft, das im Hafen von Dünkirchen im großen Stil verarbeitet wird.

Alles ist sehr gut ausgeschildert. Am Terminal finden die Kontrollen statt. Fahrkartenkontrolle, Passkontrolle und sogar der Kofferraum wurde kontrolliert. Großbritannien ist eben nicht mehr in der EU.

Ganz besonderes Augenmerk wird natürlich den LKWs geschenkt, die alle durchleuchtet werden. Mit Leitern wird auf das Dach und mit Spiegeln unter den Boden geschaut. Selbst Drohnen mit Wärmebildkameras fliegen die Reihen der Wartenden ab.

Am Terminal wird den Passagieren dann auch mitgeteilt, auf welcher Spur sie sich einordnen müssen (ich meine, es waren über 50 Spuren, wir hatten die Nummer 22).

Glücklicherweise durften wir schon für die 14 Uhr Fähre einchecken, die mit einer halben Stunde Verspätung ablegte, und wir sollten Dover dank Zeitumstellung bereits gegen 15.30 Uhr erreichen.

Zeit für den Duty-Free-Shop blieb nicht, denn dafür waren wir nun wirklich zu spät dran.

Der Weg auf die Fähre war dabei die erste Prüfung für uns. Die "Großen" nach rechts und die "Kleinen" nach Links.

Wir hassen ja schon Parkhäuser, aber der Weg auf die Fähre führte über eine schmale, leicht geschwungenen Rampe. Danach verschwinden die Fahrzeuge nach und nach im Bauch des Schiffes.

Nach einer kurzen Einweisung, mussten wir unser Auto und das Deck verlassen.

Wir machten es uns in der Lounge auf dem Schiff bequem (vorher gebucht).

An den Fenstern stehen Sessel, Bänke oder Stühle und Tische bereit. Leider sind die Fenster nicht unbedingt zum durchsehen geeignet.

Aber heute, bei dem Mistwetter, gab es draußen sowieso nichts zu sehen und so widmeten wir uns dem kulinarischen Angebot der Lounge.

Unsere britischen Mitreisenden ließen sich die Sandwiches und Baguettes sogar einpacken. So dolle war das Angebot, unserer Meinung nach, nun auch wieder nicht!

In Dover schließlich angekommen, macht die Fähre sich bereit, direkt neben einem weiterem Schiff anzulegen. Die berühmten Klippen sind kaum zu sehen und weiß sind sie heute auch nicht, sondern begrüßen uns eher in einem "freundlichen Mausgrau".

Dann werden die Autodecks geöffnet und nach und nach verlassen alle Fahrzeuge das Schiff.

Alle Fahrer können jetzt ihr Schild mit dem Aufdruck „DSDF 1400” hinter der Windschutzscheibe entfernen.

Wir machen uns, über typisch englische Landstraßen auf den Weg in Richtung Inland und man glaubt es kaum, hinter der ersten Hügelkette schlägt das Wetter um.

In Hastinge, bei Folkstone, erwartet uns unsere erste Unterkunft, nur etwa 15 Minuten vom Eurotunnel, genannt "Le Shuttle", entfernt.

Dieses Mal haben wir uns auf einem Weingut einquartiert.

Und nachdem wir uns häuslich eingerichtet hatten und unser Revier, durch unsere ganzen Klamotten, ausreichend markiert war, gab es nur noch ein kaltes Abendessen.

Kartoffelsalat und Wildschweinbratwurst - noch zu Hause gemacht und eigentlich für unterwegs mitgenommen und dann doch nicht gegessen.

Good Night!

Angie, Micha und Mister Bunnybear (Hasenbär)

[techniktagebuch]

September 2024 (eigentlich: bis zum 7. April 2000)

Temperatur-Funk jetzt ohne Bundesadler

Nach mindestens 25, vermutlich aber eher nach mehr als 30 Jahren gibt unsere Funk-Wetterstation auf: Der Sensor auf dem Balkon übermittelt nicht mehr, wie vorher zuverlässig, die Außentemperatur auf das Gerät im geheizten Wohnzimmer. Das ist vor allem für den bevorstehenden Winter ärgerlich; ich will nicht jedesmal hinaus in die Kälte, um mein subjektives Gefühl scheisskalt! mit einer konkreten Temperaturablesung zu untermauern.

Ein neues Gerät ist schnell bestellt, eigentlich zwei, die Haupt-Station im Wohnzimmer und der Sensor für draußen. Als ich den alten Sensor reinhole und die Batterien herausnehme, fällt mir auf, was auf dem kleinen Kästchen klebt: Zahlreiche Angaben, für mehrere Länder, über die geprüfte Zulassung dieses Funksenders – denn die Messung wird ja über Funk übermittelt.

Früher, damals, also im vergangenen Jahrtausend, waren solche Aufkleber oder Aufdrucke auf vielen Geräten Standard: Alle Endgeräte, die irgendwas mit Telekommunikation zu tun hatten, mussten eine solche amtliche Prüfbescheinigung tragen. Das galt für Telefone, Anrufbeantworter und natürlich erst recht für Geräte, die irgendwas mit Funk machten und dafür das elektromagnetische Spektrum nutzten.

Auf meinem Temperatursensor steht neben dem Bundesadler das Kürzel BZT für Bundesamt für Zulassungen in der Telekommunikation, dazu eine Zulassungsnummer. (So ganz uralt ist das Gerät also noch nicht, sonst stünde dort ZZF, Zentralamt für Zulassungen im Fernmeldewesen, oder FTZ für Fernmeldetechnisches Zentralamt.) Inzwischen sind dessen Aufgaben längst in der Bundesnetzagentur gelandet.

Aber die Zulassung solcher Geräte ist seit dem 8. April 2000 auch gar nicht mehr Behördensache. Seitdem gilt nämlich eine EU-Richtlinie, nach der die Hersteller bereits mit dem CE-Zeichen bestätigen (ich weiß nicht, ob im rechtlichen Sinne auch garantieren), dass dieses (Funk)Gerät den geltenden Bestimmungen entspricht. Damit sind Bundesadler und BZT-Prüfzeichen Geschichte. Einen zarten Hinweis auf anstehende europaweite Regelungen hat aber auch mein alter Sensor schon, nicht nur mit dem CE-Zeichen: Da steht ganz klein CEPT für eine europäische Normsetzung und die Angabe, dass es sich um ein Low Power Device, ein Gerät mit geringer Sendeleistung, für den deutschen Markt handelt.

Auch die ganzen anderen Landesbestimmungen, die sich da finden, sind inzwischen überholt - auf dem Sensor steht's ja noch mal mit dänischer (oder schwedischer?) Prüfnummer, außerdem mit einer Prüfnummer des Schweizer BAKOM. Nur die Hinweise der Federal Communications Commission der USA, die gibt's glaube ich auch heute noch.

Thomas Wiegold

[menschtiervereint]

Heute möchten wir mit Euch über Nerze sprechen, denn die niedlichen Raubtiere sind die beliebtesten Tiere der Pelzindustrie. So wurden im Jahr 2016 über 75 Mio. Zuchtnerze zu Pelz verarbeitet! Aktuell liegen die Zahlen nach Schätzungen etwas niedriger, aber noch immer werden zwischen 35 und 50 Mio. Nerze in der Pelzindustrie getötet! 😰

Kein Wunder, wenn man betrachtet, dass für einen einzigen Mantel etwa 50 Nerze ihr Leben verlieren. Die wichtigsten Länder der Nerzzucht sind China, mit etwa 20 Mio. Tieren pro Jahr, die EU (v.a. Dänemark & Polen), mit 12 - 15 Mio. Tieren, sowie die USA und Kanada mit zusammen rund 4 Mio. Tieren.

Aber warum sind Nerzfarmen so katastrophal für die Tiere?

Pro Wildlife schreibt dazu folgendes: "Monatelang (im Schnitt 6 bis 7 Monate) vegetieren Nerze in winzigen, verdreckten Drahtkäfigen vor sich hin. Sie haben ihr Leben lang nur Drahtgitter unter den Pfoten und keinerlei Möglichkeit, ihren natürlichen sozialen Verhaltungsweisen nachzugehen. Das Leid der Tiere ist so groß, dass sie sich häufig selbst verstümmeln und Bisswunden an Haut, Schwänzen und Füßen zufügen.(...)

Nerze werden beispielsweise in mobilen Tötungsmaschinen vergast, das sind Kisten, die mit den Abgasen des Benzinmotors gefüllt sind. Nach ca. zwei Minuten sind die meisten Tiere erstickt. Weil Auspuffgase jedoch recht unzuverlässig töten, kommen immer wieder Tiere zu Bewusstsein, während sie gehäutet werden." 😰

Fazit: Die gesamte Pelzindustrie sollte schnellstens verboten werden, da sie die Tiere extrem quält und zudem für die Ausbreitung von Infektionskrankheiten verantwortlich ist. Kauft deshalb bitte keinen Pelz! 💚

Quellen: ➡ LINK 1 ➡ LINK 2 ➡ LINK 3 ➡ LINK 4 ➡ LINK 5

[osc-piastri81]

dieses land hat sie nicht mehr alle, grenzkontrollen einführen dass gegen eu recht verstößt damit die ach so bööööösen flüchtlinge nicht ins land kommen alles u. a. beschlossen von sogenannten sozialdemokraten

ich bin mir sicher das hilft gegen fachkräftemangel, marode schulen, runtergewirtschaftete kliniken etc! flüchtlinge sind ja bekanntlich an allem schuld!

ich könnte wirklich kotzen dieses scheiß land läuft mit nase nach oben durch die welt dabei sind sie nich besser wie ein orban wie ein trump

ich hab keinen bock mehr

[endlosestrassen]

Ein Land, das es nicht gibt - Trip nach Transnistrien

30.07.2024

Tag 5

Heute weckte mich nicht der Hahn, sondern die Sonne. Kurz nach 9:00 Uhr begab ich mich ins Restaurant, um ein ortsübliches Frühstück zu mir zu nehmen. Ich habe einfach auf irgendein Omelette getippt. Allerdings hatte ich nicht damit gerechnet, dass dieses Omelette zu zwei Dritteln aus Speck bestehen würde. Deshalb habe ich nur die Hälfte gegessen. Aber das kann passieren. Außerdem gab es einen Käse, der typisch für Rumänien ist. Er heißt Branza. Es ist ein gesalzener Schafskäse und wenn man den hier bestellt, bekommt man unfassbar große Portionen.

Nach dem Frühstück überlegte ich, welche Strecke ich nehmen würde und entschied mich, die nördliche Route zu nehmen. Kurz vor der Abfahrt stellte ich fest, dass ein sehr kräftiger Sturm über die Ebene wehte. Das war zum Fahren sehr anstrengend, gleichwohl der Wind warm war, aber ständig Böen von links, rechts oder sogar von vorn kamen. Das ist auf Dauer nicht einfach zu fahren.

Die Bukowina selbst ist nicht überall mit Buchen bewachsen, auch wenn das vielleicht einmal so gewesen sein mag, sondern eher ein recht weitläufiges Landwirtschaftsgebiet: Mais, Sonnenblumen, hin und wieder Wein, ab und zu ein See, und ansonsten gibt es da nicht viel zu sehen. Die Dörfer sind wie immer voller schöner kleiner Häuschen. Die Städte wiederum können architektonisch nicht wirklich überzeugen.

Nach ein paar Stunden Fahrzeit durch das eintönige Gelände überquert man irgendwann die Grenze zu Moldau. Da es sich um eine EU-Außengrenze handelt, dauert der Kontrollvorgang seine Zeit, auch wenn nur wenige Autos diesen kleinen Übergang wählen. Als Motorradfahrer wird man aber meistens in Ruhe gelassen. Flugs war der Pass gestempelt und schon ging es weiter hinein in ein mir bisher unbekanntes Land.

Die Landschaft selbst heißt Bessarabien. Und wurde nach dem walachischen Fürstengeschlecht Basaraba benannt, das im 13. und 14. Jahrhundert dort herrschte. Zuerst bezog sich der Name nur auf den Süden des Landes. Ab 1812, nach der russischen Übernahme, wurde er auf das gesamte Gebiet zwischen den Flüssen Pruth und Dnister/Dnjestr ausgeweitet. Neben der Hauptstadt Kischinau (russisch Kischinjow, rumänisch Chișinău) gab es in Bessarabien keine bedeutenden Städte. Kischinjow galt nach der russischen Eroberung als Strafversetzungslager für Unzufriedene. Alexander Puschkin war von 1820 bis 1823 dort verbannt und schrieb über die Stadt: „Oh Kischinjow, oh dunkle Stadt! Verfluchte Stadt Kischinjow, die Zunge wird nicht müde, dich zu beschimpfen.“

Moldau ist neben Finnland das einzige Land Europas, in dem ich noch nicht war. Und gleich nach der Grenze fühlt es sich auch anders an. Der Straßenzustand ändert sich schlagartig und ich bin froh, dass mein Motorrad zur Gattung Reiseenduro zählt, denn hier kommt es besonders auf den zweiten Teil des Wortes an. Hügel reiht sich an Hügel, eine Buckelpiste, die ihresgleichen sucht. Ich kann mir nur vorstellen, wie es sich angefühlt hat, wenn man in den achtziger Jahren aus der BRD in die DDR fuhr. Aber so ähnlich muss es gewesen sein. Mit einem tiefergelegten VW Jetta möchte ich hier nicht unterwegs sein.

Der Zustand der Straßen führt dazu, dass es auch seltsame Straßenschilder gibt, die die Durchfahrttemperatur abhängig machen.

Auch hier in Moldau gibt es größtenteils Landwirtschaft: Mais und Sonnenblumen, viel Obst und irgendwann Wein. Und beim Wein bleibt es dann auch, denn Moldau ist wie gesagt Produzent von 2,5 % des weltweiten Weines. Das macht es zwar landwirtschaftlich interessanter, optisch tut sich aber nicht viel. Natürlich entdeckt man auch hier die gekreuzigten Jesus-Statuen an der Straße. Viele davon sehen sehr neu aus und sind wahrscheinlich erst nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion aufgestellt worden.

Nach gut zwei Stunden Fahrzeit erreiche ich Kischinau und muss mich erst einmal durch den Berufsverkehr hindurchkämpfen. Das Fahren erinnert ein wenig an das Fahren in Istanbul. Als geübter Motorradfahrer schlängelt man sich durch die rechts und links stehenden Autoschlangen hindurch und gelangt so eher als alle anderen ans Ziel.

Ich beziehe mein Airbnb-Quartier, welches sehr schön gelegen in einem Hinterhof, in einem Obstgarten ist. Ich verstaue meine Sachen und parke mein Motorrad. Danach gehe ich zu Fuß in die Stadt und bin überrascht, wie schön Kischinau ist. Sicher sind die Außenbezirke geprägt von Neubauten und Plattenbauten, aber auch da sieht man schon, dass ein moderner Wind weht. Die Altstadt von Kischinau ist wie eine Mischung aus westlicher Eleganz, altem Moskau und altem Bukarest. Die Straßen sind in gutem Zustand. Die Menschen sind gut gekleidet, es fahren teure Automobile und im Straßenbild sieht man kaum Armut. Die alten Gebäude sind gut restauriert und alles in allem wirkt Kischinau wie eine sehr moderne europäische Großstadt.

Ich hoffe, die Einwohner und Einwohnerinnen Moldaus entscheiden sich für einen Beitritt zur EU, denn ich glaube, eine Orientierung nach Moskau wäre dem Land nicht dienlich. Nach diesem abendlichen Spaziergang begebe ich mich in mein Quartier und lege mich zur Ruhe. Morgen werde ich mir die Stadt genau ansehen.

[not-so-bored]

Speaking Challenge (4)

Tongue twister of the day:

🇳🇱 Dutch: De meid snijdt recht, de knecht snijdt scheef. 🇬🇧 English: The maid cuts straight, the servant cuts crooked.

Source: https://dutchreview.com/expat/dutch-tongue-twisters/

Tasks: Drilling this list over and over again, with special attention to the sounds: eu, ui, uw, aai, eeuw, ooi, ieuw