#Einsatzkonzept

[berlinverkehr]

Barrierefreiheit und Sicherheit am U-Bahnhof Heinrich-Heine-Straße, aus Senat

26.04.2024 Frage 1: Wie ist der aktuelle Stand der Planungen zur Herstellung der #Barrierefreiheit am #U-Bahnhof #Heinrich-Heine- Straße? Frage 2: Welche Gespräche haben hierzu im letzten Jahr zwischen der Senatsverwaltung, der BVG und anderen Beteiligten stattgefunden? Welche Erkenntnisse wurden aus diesen Gesprächen gewonnen? Continue reading Barrierefreiheit und Sicherheit am U-Bahnhof…

[rheinkreiszeitung]

Jüchen – Gegen 10:00 Uhr, am Samstagmorgen des 27.10.2018, startete die Herbstübung 2018 am und im historischen Wasserschloss in der Nähe der Ortslage Damm: Schloss Dyck. Mit dem Alarmstichwort „Brandmeldealarm” wurden der Führungsdienst, der Einsatzleitwagen, sowie 2 Löschzüge zum Schloss alarmiert.

Nach Eintreffen an der Einsatzstelle ergab eine Auswertung der Brandmeldeanlage die Auslösung eines Brandmelders im Hochschloss-Bereich. Das speziell für das Schloss konzipierte Kleinlöschfahrzeug übernahm daher die dortige Erkundung und gab nach kurzer Zeit bereits die Rückmeldung, dass es sich um einen bestätigten Brand, ausgelöst durch eine Fettexplosion, in einer Küche im 1. Obergeschoss des Hochschlosses handelt und eine größere Anzahl an Personen verletzt sei.

Aufgrund der Lagerückmeldung entschied sich der Einsatzleiter dazu eine Alarmstufenerhöhung auf das Stichwort „Hotelbrand” durchführen zu lassen, aufgrund dessen zwei weitere Einheiten zur Einsatzstelle, unter anderem über Sirene, alarmiert wurden, sowie die Schnelleinsatzgruppe Rettungsdienst vom Malteserhilfsdienst in Jüchen angefordert wurde.

Die bereits vor Ort befindlichen Einheiten wurden direkt in zwei Einsatzabschnitte (Menschenrettung und Brandbekämpfung) aufgeteilt, sodass direkt mit der Einleitung der Maßnahmen begonnen und weitere eintreffende Einheiten den jeweiligen Abschnitten zugeteilt werden konnten. Unter anderem erfolgte eine nochmalige Alarmstufenerhöhung auf „Gemeindealarm”.

Nach rund 2 Stunden konnte die Übung erfolgreich mit der Rettung und Behandlung aller Personen, sowie dem Abschluss der Brandbekämpfung, beendet werden.

Hintergrund der Übung waren mehrere Eckpunkte welche getestet wurden, was Leiter der Feuerwehr Heinz-Dieter Abels nähergehend erläutert:

„Beim Schloss Dyck handelt es sich um ein Objekt im Gemeindegebiet, mit einer sehr großen Flächen, welches weite Laufwege aufweist. Alleine die Luftlinie zwischen dem ersten Torbogen und dem Torbogen zum Hochschloss beträgt rund 170 Meter; die Lauf­ und Fahrwege sind weitaus höher.

Getestet wurde während der Übung das spezielle Einsatzkonzept des Kleinlöschfahrzeuges, welches als einziges Löschfahrzeug bis in das Hochschloss vorfahren kann. Als weitere Punkte wurden zum Beispiel die Einsatzkommunikation und Reichweiten der Funkgeräte unter die Lupe genommen und als Unterstützung des Einsatzleiters als Abschlusstest eine Drohne zur Überwachung des großen Areals gestartet. Ab sofort wird diese neu beschafft Drohne in den Einsatzdienst genommen.

Alle Ergebnisse werden abschließend ausgewertet und geschaut, wo es noch Verbesserungen gibt, wobei ich persönlich mit der Übung und der Leistung meiner Kräfte mehr als zufrieden bin. An dieser Stelle möchte ich persönlich auch noch einmal meinen Dank gegenüber den Kollegen der Malteser aussprechen die uns tatkräftig unterstützten, sowie der Stiftung Schloss Dyck, die diese Übung möglich gemacht hat.”

Abschließender Hinweis zum Thema „Fettbrände” / „Fettexplosion”: Sollten Sie eine Fritteuse oder anderweitig Fette in der Küche nutzen und ein Brand entstehen, so keinesfalls Wasser zum Löschen nehmen, da sich hierdurch der Brand innerhalb dem Bruchteil einer Sekunde weiter ausbreitet und alle umstehende Personen schwere Verletzungen davon tragen können.

Nutzen Sie zum Löschen beispielsweise einen Deckel und schalten Sie die Herdplatten oder die Fritteuse aus: Dies hat eine erstickende Wirkung und durch die Abschaltung der Geräte kühlt sich das Fett wieder ab. In Industrieküchen empfehlen wir die Verwendung von speziellen Feuerlöschern die mindestens die Brandklassen A und F abdecken.

Sollte ein Fettbrand sich bereits ausgebreitet haben, Personen verletzt wurden sein oder Sie keine Möglichkeiten zum Löschen haben, so bringen Sie sich und andere Leute in Sicherheit und zögern nicht die Feuerwehr über die 112 zu alarmieren.

Eingesetzte Kräfte: A-Dienst, B-Dienst, Einsatzleitwagen, Drehleiter Einheiten: Jüchen, Gierath, Hochneukirch, Kelzenberg und Waat, sowie der Malteserhilfsdienst Jüchen

Impressionen vom Einsatz

Jüchen: Fettexplosion in Küche – Großeinsatz der Feuerwehr Schloß Dyck – Übung Jüchen – Gegen 10:00 Uhr, am Samstagmorgen des 27.10.2018, startete die Herbstübung 2018 am und im historischen Wasserschloss in der Nähe der Ortslage Damm: Schloss Dyck.

[airborn64]

OPFER VON CHEMNITZ: "Daniel war sehr fleißig und aufgeschlossen"

OPFER VON CHEMNITZ: “Daniel war sehr fleißig und aufgeschlossen”

Rechte Randale überschattet die Trauer um das Opfer Daniel H. in Chemnitz. Menschen aus einem Bekanntenkreis sind erschüttert und erinnern sich an ihn als einen guten Menschen.

In eigener Sache: Wegen des hohen Kommentaraufkommens können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen.

Danke für Eurer Verständnis – das WELT-Team

Die WELT Nachrichten-Livestream

Die Top-Nachrichten auf WELT.de Die…

[lithium-battery-service]

ICAO DROHNEN ERMÖGLICHEN Symposium 2022 (ICAO DRONE ENABLE Symposium 2022)

14-16 November 2022 Montreal, CANADA

Mehr über die  die Entwicklung von Unbemannten Flugsystemen im öffentlichen Luftraum erfahren Sie auf diesem Symposium der ICAO. Dazu gehört, wie und unter welchen Bedingungen Drohnen in der Luftmobilität eingesetzt werden und welche Sicherheitsvorkehrungen zu treffen sind. Das Symposium der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) zum Thema DROHNEN ERMÖGLICHEN (DRONE ENABLE) wird vom 14-16 November 2022 in Montreal, CANADA stattfinden. Das Thema des Symposiums lautet "Aus der Vergangenheit lernen für eine bessere Zukunft". Interessenvertreter aus Zivilluftfahrt, Industrie und anderen Interessengruppen werden verschiedene Bereiche zum Thema unbemannten Flugsysteme (UAS)  und praktikable Regulationen diskutieren. Vernetzung, Koordination und Zusammenarbeit steht im Fokus des Symposiums. https://www.icao.int/Meetings/DRONEENABLE2022/Pages/default.aspx Programm: Tag 1 -Herr Salvatore Sciacchitano, Ratspräsident, ICAO -Ehrwürden Kwaku Ofori Asiamah, Verkehrsminister, Ghana -Was gibt es Neues bei der ICAO in Bezug auf UTM/UAS? -Unterstützung der ATM/UTM-Entwicklung -Erleichterung des UAS-Einsatzes -Umweltauswirkungen - Lärm und Lebenszyklusemissionen Tag 2 -RFI Sitzung 1 - Panel 1 und 2 Erfahrungen und bewährte Praktiken bei der Einführung/Umsetzung von UTM-Systemen oder -Diensten - Präsentation der Sponsoren Von der ICAO entwickelte Materialien zur Unterstützung eines sicheren UAS-Betriebs UAS für humanitäre Einsätze - Gemeinsames ICAO- und UNICEF-Gremium Tag 3 -RFI Sitzung 2 - Panel 1 und 2 UTM-Datenvoraussetzungen Der digitale Weg zur UTM-Implementierung -Weiterentwicklung der Luftmobilität - Erstes Einsatzkonzept -Abschluss des Symposiums Herr Stephen P. Creamer, Direktor, Amt für Flugsicherung, ICAO Die meisten unbemannten Flugzeugsysteme (Drohnen) werden mit Lithium-Zellen und Lithium-Batterien betrieben. Damit die Sicherheit im Luftraum und beim Transport von Drohnen gewährleistet ist, gibt es für jede dieser Lithium-Batterien Anforderungen in den Transportvorschriften. Z.B. müssen sie nach dem in den Vorschriften beschriebenen Qualitätsmanagementsystem hergestellt worden sein und den UN-Test 38.3 bestanden haben. Was dieses Qualitätsmanagement-System alles beinhaltet, haben wir für Sie hier zusammen gestellt: https://www.lithium-batterie-service.de/de/qualitaetsmanagement-programm Was bei der UN Testreihe 38.3 getestet wird, finden Sie hier: https://www.lithium-batterie-service.de/de/un-38.3-test-reihe Hochwertige Drohnen haben „ große“ Lithium-Ionen-Batterien mit mehr als 100 Wh. Für „große“ Lithiumzellen und -batterien müssen drei weitere technische Anforderungen vor dem Transport erfüllt sein:

Kurzschluss-Sicherung

Schutzeinrichtung gegen inneren Überdruck bzw. Gewaltbruch

bei parallel geschalteten Zellen/Reihen von Zellen: Schutz vor gefährlichen Umkehrströmen

Bevor Sie eine „ große“ Batterie versenden oder transportieren, fragen Sie beim Hersteller oder Lieferanten der Batterie nach, ob alle Kriterien erfüllt sind. Unsere Lieferantenabfrage beinhaltet alle nötigen Abfragen für den Logistik-Prozess, auch die weiteren technischen Anforderungen für „große“ Batterien. Sie können unsere Lieferanten-Abfrage kostenlos herunterladen und verwenden, solange unsere Copyright Informationen in der Fußzeile erhalten bleiben.: https://www.lithium-batterie-service.de/de/downloads-gast Seit 01.01.2020 ist eine UN 38.3 Prüfungszusammenfassung vom Hersteller und von nachfolgenden Vertreibern auf Anfrage zur Verfügung zu stellen. Wir haben alle Punkte der UN 38.3 Prüfungszusammenfassung in unsere Lieferanten-Abfrage integriert. https://www.lithium-batterie-service.de/de/downloads-gast Möchten Sie eine Drohne mit Lithium-Zellen oder Lithium-Batterien versenden, dann haben wir den richtigen Checklisten-Artikel für Ihren Transportfall. Unsere Checklisten-Artikel beinhalten neben einer Checkliste zur Transportvorbereitung auch alle aktuellen Markierungen und Kennzeichen für jeden Transportfall und wenn nötig auch Muster der erforderlichen Transportdokumente. https://www.lithium-batterie-service.de/de/checklist?tab=1 Wenn Sie Fragen oder Anliegen rund um den Versand und Transport von Lithium-Zellen und -Batterien haben, können Sie uns gerne kontaktieren: https://www.lithium-batterie-service.de/de/kontakt/beratung

[missionlifeline]

Wir freuen uns sehr, dass nun auch andere NGOs das Einsatzkonzept unserer #RiseAbove aufgegriffen haben. Es braucht viele verschiedene Rettungsschiffe, denn das Einsatzgebiet ist riesig! Foto: Danilo Campailla

[dermontag]

Reaktion auf schwere Verluste London: Moskau schickt hohe Offiziere in den Kampf 08.05.2022, 12:59 Uhr Mit der Kriegsdauer steigen auch die Verluste der russischen Armee. Geheimdienstinformationen zufolge schickt der Kreml nun gezielt ranghohe Offiziere an die vorderste Front - mit teilweise verheerenden Folgen. Nach Einschätzung britischer Geheimdienste setzt Russland in seinem Angriffskrieg in der Ukraine aufgrund großer Verluste in den eigenen Truppen ranghohe Kommandanten im Kampf ein. Allerdings gebe es bislang keine Anzeichen darauf, dass die Anwesenheit dieser Offiziere im Gefecht zu einem verbesserten Einsatzkonzept geführt habe, hieß es in einem Update des britischen Verteidigungsministeriums. Demnach würden Planungsfehler weiterhin einen Fortschritt der Russen untergraben. Außerdem führe die Strategie zu überproportional hohen Verlusten unter den russischen Offizieren. Da die getöteten Kommandanten dann von weniger ausgebildeten Soldaten ohne Führungserfahrung ersetzt würden, sei damit zu rechnen, dass die konzeptionellen Probleme anhalten würden. Die ukrainische Armee nimmt für sich in Anspruch, seit Beginn des russischen Angriffs am 24. Februar zwölf russische Generäle durch gezielten Beschuss getötet zu haben. Russland hat bislang nur den Tod von General Andrej Suchowezki sowie des stellvertretenden Chefs der Nordmeerflotte, Kapitän Andrej Palij offiziell bestätigt. Die "New York Times" hatte Mitte der Woche berichtet, dass US-amerikanische Geheimdienstinformationen zur Tötung mehrerer russischer Generäle beigetragen haben. Demnach geben die USA unter anderem die Standorte der mobilen Hauptquartiere der russischen Armee an das ukrainische Militär weiter. Einem ehemaligen US-Militärbeamten zufolge sind die russischen Generäle oftmals selbst dafür verantwortlich, dass sie abgehört und geortet werden, weil sie über unsichere Telefone kommunizierten. Das sei ein Zeichen für schlechte Disziplin, Mangel an Erfahrung, Arroganz und die Unfähigkeit, die Fähigkeiten der Ukraine zu würdigen, erklärt der frühere Oberbefehlshaber der US-Armee, Frederick B. Hodges, der jetzt beim Center for European Policy Analysis arbeitet. "Es ist nicht schwer, jemanden auf einem Telefon zu orten."

[korrektheiten]

Sind das die Bilder, die Nehammer sehen will?

Info-direkt: Während Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) trotz zahlreicher Hinweise nicht in der Lage war einen islamistischen Terroranschlag im Herzen Wiens zu verhindern, kündigte er an gegen „Maskensünder“ bei regierungskritischen Demonstrationen hart durchzugreifen. Nehammers neues „Einsatzkonzept“ gegen [...] Der Beitrag Sind das die Bilder, die Nehammer sehen will? erschien zuerst auf Info-DIREKT. http://dlvr.it/RrCJMS

[berlinverkehr]

S-Bahn: Inbetriebnahme Neubaureihe 484/483 der S-Bahn Berlin, aus Senat

S-Bahn: Inbetriebnahme Neubaureihe 484/483 der S-Bahn Berlin, aus Senat

Click to access S18-25748.pdf http://www.berlin.de Frage 1: Welche Übergänge sieht der Verkehrsvertrag bei den S-Bahn-Linien des #Ringsystem in den neuen Ringvertrag vor? Frage 3: In welchem Zeitraum soll die Umstellung laufen? Antwort zu 1 und 3: Im #Verkehrsvertrag für das Teilnetz Ring (#SBR-VV) sind folgende Betriebsstufen (BS) vorgesehen:  BS 1: ab 01.01.2021 – Linie #S47  BS 2: ab…

[lokaleblickecom]

Großübung am Flughafen Düsseldorf

Gemeinsame Presseinformation Bundespolizei und Polizei Düsseldorf zur heutigen Großübung am Flughafen Düsseldorf Sankt Augustin / Düsseldorf (ots) - Die Bundespolizei und das Polizeipräsidium Düsseldorf führen in der Nacht von Mittwoch, den 15. März 2023, auf Donnerstag, den 16. März 2023, am Flughafen Düsseldorf eine groß angelegte gemeinsame Übung durch. Bei der Übung sind mehrere Durchgänge geplant, an denen auch der Zoll als Sicherheitspartner beteiligt ist. An beinahe allen Flughäfen treffen regelmäßig mehrere Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben aufeinander. Die am Flughafen Düsseldorf ansässigen Sicherheitsbehörden haben es sich daher zum Ziel gesetzt, das Zusammenwirken mit einer gemeinsamen Großübung unter möglichst realitätsnahen Bedingungen zu stärken, zu optimieren und weiter auszubauen. Mit einer solchen Übung sollen außerdem bestehende Einsatzkonzepte auf ihre Praxistauglichkeit überprüft werden. Damit die Übung optimal durchgeführt werden kann, haben Polizeitrainerinnen und Polizeitrainer und weitere Übungsverantwortliche bereits lange geplant. Aus den gewonnenen Erkenntnissen, unter anderem aus zurückliegenden Übungen sowie auch Einsatzlagen, wurden Szenarien entwickelt, die denkbare Einsatzanlässe realitätsnah abbilden können. Dies bedingt auch den Einsatz von Rauch und Knallgeräuschen. Was die Einsatzkräfte bei der Übung am Flughafen der NRW-Landeshauptstadt genau erwartet, wissen sie im Voraus bewusst nicht. Die Szenarien wurden und werden nicht bekannt gegeben. An der Übung werden rund 1.100 Angehörige der betreffenden Behörden teilnehmen. Ortsansässige Kontroll- und Streifenbeamtinnen und Streifenbeamte werden Szenarien der Erstintervention bewältigen und insbesondere das gemeinsame Vorgehen von Kräften der Bundes- und Landespolizei sowie des Zolls trainieren. Dabei stehen auch die Kommunikationsabläufe sowie Führungsstrukturen im Fokus. Vergleichbare Übungen wurden bereits an mehreren Flughäfen sowie Bahnhöfen im gesamten Bundesgebiet durchgeführt. Für die in Nordrhein-Westfalen zuständige Bundespolizeidirektion Sankt Augustin ist es die zweite Großübung an einem Flughafen. Eine vergleichbare Übung fand im November 2018 am Flughafen Köln/Bonn statt. Die Großübung ist nicht öffentlich, es findet kein Medientermin und auch keine Möglichkeit einer Begleitung durch Medien statt. Der Übungsbereich ist großräumig abgesperrt und nicht einsehbar. Durch die nächtliche Übungszeit sollen Auswirkungen auf den Flughafenbetrieb sowie Unbeteiligte möglichst geringgehalten werden. Die Präsidentin der Bundespolizeidirektion Sankt Augustin Barbara Heuser und die kommissarische Behördenleiterin des Polizeipräsidiums Düsseldorf Silke Wehmhörner betrachten die gemeinsame Großübung als wichtigen Baustein für die Weiterentwicklung der Krisenfestigkeit im Sicherheitsnetzwerk. Hierzu die beiden Behördenleitungen: "Es ist eine große Herausforderung, sich auf die vor Jahren noch unvorstellbaren Einsatzszenarien vorzubereiten. Dies gelingt nur, wenn sich die Sicherheitsbehörden möglichst realitätsnah auf derartige Lagen einstellen und gemeinsam trainieren. Wir danken der Flughafen Düsseldorf GmbH, dass wir diese Großübung auf dem Flughafen durchführen können. Die gewonnenen Erkenntnisse und Erfahrungswerte werden uns in die Lage versetzen, mögliche Optimierungsansätze zu erkennen und schnellstmöglichst umzusetzen. Davon wird auch der Flughafen profitieren." Auch Stefan Beitelsmann, Leiter Infrastruktur am Flughafen Düsseldorf, befürwortet eine solche Übung: "Wir unterstützen die Behörden auf allen Ebenen, um ein solches Training zu ermöglichen. Die Interaktion der Einsatzkräfte kann bei uns unter realistischen Bedingungen geübt werden. Daraus ziehen auch wir als Airport wertvolle Erkenntnisse". Großflächige Teile des öffentlichen Bereichs der Ankunft- und Abflugebene A und B werden durch die Bundespolizei für die Übung im Zeitfenster vom 15.03.2023, 20:00 Uhr bis spätestens 16.03.2023, 03:30 Uhr abgesperrt. Der Flugbetrieb wird durch die Übung nicht beeinträchtigt. Für Bürgeranfragen, die im Zusammenhang mit der Übung stehen, hat die Bundespolizei eine Hotline geschaltet. Diese ist unter der Telefonnummer 02241-238 7777 erreichbar. Foto: Symbolbild Read the full article

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Bewaffnung deutscher Drohnen muss verhindert werden

SPD ist wieder beim Umfallen

Ausgerechnet während der Hochzeit der Corona Pandemie im März wollte das Bundesministerium der Verteidigung eine "breite öffentliche ethische Debatte" zur Bewaffung von Drohnen der Bundeswehr durchführen. So eine debatte wurde vom Bundestag 2013 gefordert und sie darf nicht heimlich und nur mit ausgesuchten Mitgliedern des Verteidigungsausschusses stattfinden.

Trotzdem fanden dann im Mai solche Veranstaltungen statt und wir haben mit der Friedensbewegung vor dem Bendler Block in Berlin demonstriert. Außerdem hatten wir dazu aufgefordert an die Abgeordneten zu schreiben und die Bedenken gegen diese unmenschliche Form der Kriegsführung deutlich zu machen.

Bomben und Raketen

Nun liegt ein Bericht des Verteidigungsministeriums über die "Debatte" zusammen mit dem Antrag zur Beschaffung von Bomben und Raketen für die Bewaffnung der 5 von der Bundeswehr geleasten israelischen Heron TP Drohnen vor und soll noch im September vom Verteidigungs- und vom Haushaltsausschuss beschlossen werden.

Bomben und Raketen - Schon die üblichen mit Zielsteuerung versehenen Hellfire Raketen erzeugen im Umkreis von 30m einen tödlichen Feuerball, nun will die Bundeswehr auch noch Bomben von den Drohnen abwerfen lassen. Damit wird von der Bundeswehr selbst das falsche(!) Argument der angeblich gezielten Tötungen ad absurdum geführt.

Ebenso falsch sind die in den (über Parteigrenzen hinweg fast gleichen) Antworten von den Abgeordneten gebetsmühlenartig wiederholten Argumente

"Opfer unter Bundeswehrangehörigen könnten in bestimmten Einsatzlagen verhindert werden" Seit Endes des ISAF Einsatzes "Resolute Support" im Jahr 2014 ist kein Bundeswehrangehöriger in Afghanistan in Kampfhandlungen getötet worden.

"Drohnen besonders gut geeignet sind, um Einsatzkräfte vor Angriffen aus dem Hinterhalt zu schützen" Das trifft eventuell für die Aufklärung von Hinterhalten zu aber ein Angriff auf diesen möglichen Hinterhalt birgt stets die Gefahr eines Irrtums mit den oben beschriebenen Konsequenzen in einem 30m Durchmesser.

Wenn bewaffnete Drohnen eingesetzt werden sollen, dann muss ihre Verwendung an strenge Kriterien und Maßstäbe gebunden sein: u.a. die Erstellung und Offenlegung eines allgemeinen Einsatzkonzeptes" Die Festlegung von Einsatzregeln ist eine temporäre Angelegenheit, diese können von einem künftigen Verteidigungsminister mit einem Federstrich geändert werden.

"die bestmögliche psychologische Betreuung des Bedienerpersonals" Das tägliche Morden von Menschen per Joystick hinterlässt Spuren in den Ausführenden, dazu gibt es genügend Studien und Aussagen von Menschen, die nach einer solchen Tätigkeit zu Whistleblowern geworden sind.

Wie Elsa Rassbach, Code Pink Germany, attac, DFG/VK in ihrer Ansprache auf der Mahnwache am 11.5. vor dem Bundesministerium der Verteidigung am Schluss feststellt, ist der Schaden den sich Deutschland mit der Anschaffung von bewaffneten Drohnen bereitet viel größer als der angebliche Nutzen. Die Menschen, die die Drohnen Tag und Nacht hören, sie aber nicht sehen können, fühlen sich bedroht und leben dauerhaft in einem Zustand der Angst. Der Hass, der sich z.Zt. auf die USA konzentriert wird sich dann auch auf Deutschland und die EU ausdehnen.

Wir müssen eine Zustimmung von SPD und Grünen bei der Beschaffung von Bomben und Raketen verhindern!

Mehr zu der Mahnwache bei https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7261-20200511-mahnwache-vor-dem-bmvg-gegen-bewaffnung-von-drohnen.htm und alle unsere Artikel zum Thema Drohnenbewaffnung https://www.aktion-freiheitstattangst.org/cgi-bin/searchart.pl?suche=Drohnenbewaffnung&sel=meta

und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7387-20200911-bewaffnung-deutscher-drohnen-muss-verhindert-werden.htm

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Im Konflikt um das Fusion Festival in Mecklenburg-Vorpommern bereitet die Polizei einen deutlich größeren Einsatz vor als bisher bekannt. Das geht aus einem Polizeipapier hervor, das ZEIT ONLINE vorliegt. Das örtliche Polizeipräsidium hat zudem bereits vor Monaten eine Bachelorarbeit an der Polizeifachhochschule in Güstrow angeregt, die die Möglichkeiten für polizeiliches Einschreiten aufzeigen soll. Auf diesem Weg sind interne Unterlagen des Veranstalters auch an einen Polizisten gelangt, der mit dem Genehmigungsverfahren gar nichts zu tun hat: Er ist Dozent der Polizeifachhochschule, ehemaliges AfD-Mitglied und wurde wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt.

Seit Wochen streiten sich Veranstalter und Polizei: Das Fusion Festival findet seit 1997 auf einem ehemaligen sowjetischen Militärflughafen an der Mecklenburgischen Seenplatte statt, mittlerweile mit etwa 70.000 Besucherinnen und Besuchern – bisher praktisch ohne Polizeipräsenz. In diesem Jahr ist ein Streit zwischen dem Veranstalter Kulturkosmos Müritz und dem Polizeipräsidenten von Neubrandenburg, Nils Hoffmann-Ritterbusch, darüber entbrannt, ob Beamten von vornherein auf dem Gelände stationiert werden oder erst im Notfall gerufen werden wie bisher (lesen Sie hier mehr über den Konflikt um das Fusion Festival). Im Hintergrund laufen aber nicht nur die Planungen für eine mobile Wache mit zwölf Beamten, sondern Vorbereitungen für einen Großeinsatz.

So sieht es ein Einsatzkonzept der Polizei vor, das ZEIT ONLINE vorliegt und auf den 12. März dieses Jahres datiert ist. Demnach sollen zeitgleich etwa 100 Beamte, uniformiert und in zivil, auf das Gelände geschickt werden – rund um die Uhr im Schichtsystem. In der Nähe wird nach Plan außerdem eine Beweis- und Festnahmeeinheit der Bereitschaftspolizei positioniert. Die ist laut Mecklenburg-Vorpommerns Polizei vor allem auf Großveranstaltungen im Einsatz, "bei denen Auseinandersetzungen zu erwarten sind". Hinzukommen sollen laut dem Einsatzkonzept weitere Beamte einer Einsatzhundertschaft, die den Verkehr regeln und bei Bedarf ihre Kollegen auf dem Festival unterstützen. Die Polizeiführung geht davon aus, in der Nähe des Geländes etwa 1.000 Polizisten unterbringen zu müssen. Das Fusion Festival soll in diesem Jahr vom 26. bis 30. Juni stattfinden.

Auch Räumpanzer und Wasserwerfer sollen laut Einsatzkonzept außerhalb des Festivals bereitstehen, ebenso eine Gruppe TMÖL (Technische Maßnahmen Öffnen und Lösen) – Beamte, die normalerweise Demonstrantinnen losschneiden, die sich in Gleisbetten angekettet haben, etwa bei Protesten gegen Castortransporte. Sogar die Bundeswehr soll eingesetzt werden: Soldaten sollen eine Zufahrt zum Polizeicamp bauen. Zivilkräfte der Polizei würden "offene und verdeckte Aufklärungsmaßnahmen durchführen", außerdem sollen die sozialen Medien ausgewertet werden, um "geplante Provokationen und Behinderungen des Polizeieinsatzes frühzeitig erkennen zu können".

[...]

Die Arbeit zur Fusion lässt jedoch Zweifel daran aufkommen, ob es dem Polizeipräsidium um eine neutrale Betrachtung ging oder darum, seinen gewünschten Einsatz besser rechtfertigen zu können. Im Hauptteil wird das Sicherheitskonzept des Veranstalters gegen verschiedene mögliche Unglücksszenarien getestet (Unwetter, Technikausfall, Terrorismus). Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass der Veranstalter schon jetzt gute Lösungsansätze habe, kritisiert allerdings, dass die Entscheidungsstrukturen zu umständlich seien und dass die Besucher bei einem Unwetter nur auf den Parkplatz evakuiert werden sollen. Der mögliche Drogenkonsum einiger Teilnehmenden trage außerdem dazu bei, dass ihr Verhalten ein Risiko darstellen könnte.

Im Fazit heißt es: "Somit wird durch diese Arbeit deutlich, dass das Sicherheitskonzept für die 'Fusion' 2019 nicht ausreicht und es zum Vorteil bei Gefahrenlagen sein kann, wenn die Polizei auf dem Veranstaltungsgelände während des Ablaufs vor Ort ist." Diese Schlussfolgerung ist allerdings fraglich. Es werden zwar Mängel im Sicherheitskonzept genannt, doch was die Polizei konkret auf dem Festivalgelände bewirken soll, warum ihre Präsenz dort also zum Vorteil sein könnte, darauf gibt diese Arbeit keine Antwort – ebenso wenig, wie es Hoffmann-Ritterbusch bisher öffentlich getan hat.

Zu den Unterlagen, die für die Bachelorarbeit zur Verfügung standen, gehört auch das Sicherheitskonzept des Fusion-Veranstalters Kulturkosmos Müritz e. V. – dort enthalten sind Namen und Telefonnummern des Veranstalters ebenso wie von Mitarbeitern der privaten Ordnungsdienste, die auf der Fusion zum Einsatz kommen sollen. Die Unterlagen sind der Fachhochschule ungeschwärzt zur Verfügung gestellt worden – nicht vom Veranstalter, sondern offenbar von den Behörden. Das sei ein Verstoß gegen den Datenschutz, sagt der Dozent einer Polizeihochschule eines anderen Bundeslandes: "Wenn Unterlagen Dritter weitergegeben werden, müssen persönliche Daten geschwärzt werden."

Diese sensiblen Unterlagen gelangten so auch an den Betreuer der Bachelorarbeit, Ulf-Theodor Claassen, einen Dozenten für Einsatzlehre. Er ist außerdem ehemaliger AfD-Politiker: Bis Ende 2016 war er stellvertretender Vorsitzender des damaligen AfD-Kreisverbandes Mecklenburg-Schwerin. Am 14. November 2016 trat er aus der AfD aus, nachdem er am Tag zuvor auch für den Landesvorstand kandidiert hatte und nicht gewählt wurde, bestätigt sein früherer Kreisverband. Claassen hatte im Jahr 2014 Jugendliche mit Reizgas angegriffen, die an seinem AfD-Wahlstand mit Konfetti geworfen hatten. Das Amtsgericht Schwerin verurteilte ihn im April 2016 wegen gefährlicher Körperverletzung in zwei Fällen zu einer Geldstrafe von 7.700 Euro, wie ein Gerichtssprecher bestätigte. Laut Medienberichten wurde er wegen dieses Angriffs von seiner Dienststelle im Polizeipräsidium Rostock an die Polizeifachhochschule strafversetzt. Eine Parteirivalin sagte auf einem Landesparteitag 2016 über ihn: "Dieser Mann hat sich häufig nicht unter Kontrolle und cholerische Ausbrüche, die ihn auch handgreiflich werden lassen." Claassen selbst wollte sich gegenüber ZEIT ONLINE nicht äußern. Das Landesinnenministerium bestätigte, dass Claassen an der Fachhochschule tätig sei, zu seiner Versetzung könne man aus datenschutzrechtlichen Gründen nichts sagen.

Die Sprecherin des Polizeipräsidiums Neubrandenburg sagte dazu: "Welche Unterlagen im Rahmen der Recherche der Studentin zur Verfügung gestellt wurden, war uns bis zum Zeitpunkt Ihrer Anfrage nicht bekannt. Sollten diese Zuarbeiten ungeschwärzte persönliche Daten enthalten, wäre das nicht in Ordnung und müsste im Nachgang überprüft werden, wie es dazu gekommen ist."

Veranstalter Martin Eulenhaupt sagte auf Anfrage, es sei "ein Skandal sondergleichen", wenn die für das Festival zuständige Polizeibehörde die "vertrauliche Sicherheitsarchitektur" der Veranstaltung "auf direktem Wege an verurteilte rechte Gewalttäter weiterreicht" und dabei gegen elementare Regeln des Datenschutzes verstoße. "Wie sollen wir einem Polizeipräsidenten vertrauen, der selbst Gesetze bricht und mit rechten Gewalttätern zusammenarbeitet? Wir fordern volle Transparenz und Aufklärung in dieser Angelegenheit."

[...]

Die Veranstalter sagen, sie wurden noch vor Abgabe ihres überarbeiteten Sicherheitskonzepts vom Ordnungsamt aufgefordert, Namen, Geburtsdaten und Adressen all ihrer Sicherheitskräfte zu liefern, um den Vorgaben gerecht zu werden. Das gestaltete sich laut Veranstalter schwierig, da viele der beteiligten linken Gruppen misstrauisch gegenüber Polizei und Behörden seien und fürchteten, ihre Daten würden zweckentfremdet. Über die Weitergabe des Sicherheitskonzepts an Claassen war zu diesem Zeitpunkt noch nichts bekannt.

[trollhaus]

Randale von Syrer-Clan in Naumburg: Linken-Politikerin Quade rügt Polizeieinsatz | Mitteldeutsche Zeitung

Randale von Syrer-Clan in Naumburg: Linken-Politikerin Quade rügt Polizeieinsatz | Mitteldeutsche Zeitung

Nach Einschüchterungsversuchen einer syrischen Familie gegen die Naumburger Polizei hat die linke Innenpolitikerin Henriette Quade das Einsatzkonzept der Beamten kritisiert. Quelle: Randale von Syrer-Clan in Naumburg: Linken-Politikerin Quade rügt Polizeieinsatz | Mitteldeutsche Zeitung Und erneut erweisen die Clans der AfD und den restlichen Rechtspopulisten einen Bärendienst. Frau Quade stellt…

[rheinkreiszeitung]

Grevenbroich: Stadt übernimmt Hausrecht im Bahnhof

Grevenbroich: Stadt übernimmt Hausrecht im Bahnhof

Grevenbroich – Seit dem 01.07.2018 greift das neue Einsatzkonzept des Ordnungs- und Servicedienstes (OSD) der Stadt Grevenbroich. (more…)

[pressecop24]

Silvester in NRW: 33 Sexualdelikte,422 Körperverletzungsdelikte , 439 Sachbeschädigungen

NRW

  Die Einsatzkonzepte der Polizeibehörden mit sichtbarer Präsenz vor Ort zeigten Wirkung, stellte das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) in einer vorläufigen Bilanz am Neujahrsmorgen fest. Rund 5.500 Einsatzkräfte sorgten für die Sicherheit in den NRW-Städten. Beamtinnen und Beamte der Bereitschaftspolizei unterstützten ihre Kollegen vor Ort und standen zudem in Bereitschaft,…

[beurich]

Weltpremiere in Pebble Beach - Die Studie Audi PB18 e-tron

Weltpremiere in Pebble Beach – Die Studie Audi PB18 e-tron

Schon auf den ersten Blick zeigt der Audi PB18 e-tron auch die Verwandtschaft zu einem weiteren spektakulären Konzeptauto der Marke – dem Audi Aicon.

Konsequent fokussiertes Einsatzkonzept Schon auf den ersten Blick zeigt der Audi PB18 e-tron auch die Verwandtschaft zu einem weiteren spektakulären Konzeptauto der Marke – dem Audi Aicon. Dies gilt nicht nur für charakteristische…