#Freispruch

[aktionfsa-blog-blog]

Quellenschutz in Gefahr

Artikel 5 GG verletzt

Vor eineinhalb Jahren wurden die Räume des Radiosenders Dreyeckland (RDL) in Freiburg und auch von Fabian Kienert, der als freier Journalist und Redakteur für den Sender arbeitete durchsucht. Von ihm wurden verschlüsselte und unverschlüsselte Daten auf einem Laptop, zwei Handys, fünf USB-Sticks und eine SD-Karte beschlagnahmt. Er bekam die Datenträger nach einigen Tage zurück nachdem die Polizei die Daten kopiert hatte.

Inzwischen ist er vom Verdacht freigesprochen worden eine verbotene Vereinigung unterstützt zu haben. Nun möchte er, dass seine Daten auch gelöscht werden. Bereits die Beschlagnahme sieht er und viele Bürgerrechtler als unzulässig an. Denn eigentlich hätten seine Daten durch den Quellenschutz und das Redaktionsgeheimnis, abgeleitet aus Artikel 5 des Grundgesetzes, geschützt sein müssen.

Dies ist noch nicht geschehen, weil die Staatsanwaltschaft nach seinem Freispruch durch das Landgericht Karlsruhe Revision beantragt hat. Die ursprüngliche Grundrechtsverletzung bleibt damit bestehen und die Behörden reagieren nicht auf entsprechende Nachfragen zur Löschung der Daten.

Fabian Kienert sagt auf Netzpolitik.org dazu: „So lange nicht alle Daten gelöscht sind, bleibt eine Unsicherheit, was mit ihnen geschieht. Vollständiges Vertrauen, dass sie nicht ausgewertet werden, ist bei mir nicht vorhanden. Die ganze Hausdurchsuchung war meiner Meinung nach von Anfang an rechtswidrig und wurde trotzdem durchgezogen.”

Seine Sorge gilt vor allem seiner privaten Kommunikation, die häufig unverschlüsselt war und unzulässige "Hinweise" auf seine Bekannten und Freunde geben könnte, während er seine Arbeit für den Sender für gut verschlüsselt hält, IT Spezialisten gehen von 10 hoch 15 Jahren Aufwand aus sein Passwort raten zu können.

Dieser Fall zeigt einmal mehr, wie wichtig die Verschlüsselung unsere Kommunikation ist - und in diesen Artikeln zeigen wir, wie einfach das machbar ist: Sichere Messenger , Privatsphäre schützen - Was kann ich tun? 

Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2024/nach-der-razzia-die-daten-von-radio-dreyeckland/

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3B9 Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8809-20240615-quellenschutz-in-gefahr.html

[mhmedia]

Vor 20 Jahren - Freispruch für Abdelghani Mzoudi

Abdelghani Mzoudi nach seinem Freispruch | Foto: Markus Hansen | Vertrieb: actionpress Abdelghani Mzoudi nach seinem Freispruch | Foto: Markus Hansen | Vertrieb: actionpress Abdelghani Mzoudi nach seinem Freispruch | Foto: Markus Hansen | Vertrieb: actionpress Stundenlang habe ich wegen dieses Mannes in der Kälte gestanden, nämlich als er aus der Untersuchungshaft entlassen werden sollte. Der…

[bauerntanz]

Ein Freispruch ist ein Freispruch.

#Bundesverfassungsgericht entscheidet: Ein #Freispruch ist ein Freispruch.

Die Gefahr erneuter Strafverfolgung nach einem Freispruch ist vom Tisch – auch wenn es um Mord geht. Das Bundesverfassungsgericht (BverfG) entschied heute in einem Urteil ((Urt. v. 31.10.2023, Az 2 BvR 900/22)), dass auch bei schwersten Straftaten ein neuer Prozess unzulässig ist. Grundlage ist eine Gesetzesänderung der Großen Koalition aus dem Jahr 2021, welche so etwas bei Mordfällen und…

[suzimiya]

Das ist das Schlimme an Verschwörungserzählern wie #Bhakdi. Sie lernen gut. Es gibt keine Menschen die besser lernen als sie. Aber sie haben das Böse jetzt gelernt - und umgesetzt.Deshalb ist Telegram jetzt living hell - die lebende Hölle. Man kann das so sagen,hab ich gelernt

[fritz-letsch]

Freisprüche für Musizieren im Tagebau Garzweiler

"Zum Prozess vom 6.4. wegen dem Vorwurf des Hausfriedensbruchs im Tagebau Garzweiler am 15.8.2021: Wir vier Angeklagten wurden freigesprochen - drei von uns schon zum zweiten mal am gleichen Amtsgericht für die gleiche Tat - aber mit unterschiedlicher Begründung. Hier ein paar Presseberichte dazu: www.tag24.de/justiz/gerichtsprozesse-nrw/freispruch-garzweiler-klimaaktivisten-siegen-erneut-vor-gericht-2798625 www.sueddeutsche.de/politik/demonstrationen-moenchengladbach-tagebau-aktion-freispruch-fuer-musizierende-klimaaktivisten-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-230406-99-236059 www.sat1nrw.de/aktuell/prozessauftakt-gegen-singende-aktivisten-234064 Der letzte Bericht beinhaltet O-Töne - die Journalistin war vor Ort. Hier auch ein paar Infos und Fotos: https://twitter.com/lebenslaute Wir sind leider nicht in der Sache freigesprochen worden, um die es uns ging, nämlich den Rechtfertigenden Notstand (§34 Strafgesetzbuch) durch die drohenden Klimakatastrophe, sondern wegen der mangelnden Umfriedung des Tagebaugeländes. Damit entfiel der Straftatbestand des Hausfriedensbruchs. Die Richterin hat uns nach der Urteilsverkündung in einer persönlichen Würdigung die Gründung einer neuer Partei empfohlen.... Strafgesetzbuch § 34 Rechtfertigender Notstand Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eine Tat begeht, um die Gefahr von sich oder einem anderen abzuwenden, handelt nicht rechtswidrig, wenn bei Abwägung der widerstreitenden Interessen, namentlich der betroffenen Rechtsgüter und des Grades der ihnen drohenden Gefahren, das geschützte Interesse das beeinträchtigte wesentlich überwiegt. Dies gilt jedoch nur, soweit die Tat ein angemessenes Mittel ist, die Gefahr abzuwenden." Read the full article

[der-saisonkoch]

Heute schauen wir mal nach Den Haag, dem EU - Rechtsbeugesystem

Heute schauen wir mal nach Den Haag, dem EU – Rechtsbeugesystem

Sie wissen, wer dort nicht Ja sagt, erleidet schnell gesundheitliche Probleme bei Tee trinken. Pravda Das Gericht in Den Haag hat Russland für den Absturz von Flug MH17 freigesprochen. Es wurde versehentlich abgeschossen Was fällt also den Rechtsbeugern ein? Das Haager Gericht verurteilt drei Männer zu lebenslanger Haft Am 17. November verurteilte das Haager Gericht Igor Girkin (Strelkov),…

[rawsiebers]

Was lange währt, wird endlich besser (oder gut?)

Ein Justizvollzugsbeamter soll angeblich für 20,00 € einem Strafgefangenen ein illegales Handy belassen haben oder das Entsorgen des Handys nicht verhindert haben, er bestreitet diese Tat energisch – das war 2018! Er wird angeklagt wegen des Verdachtes der Bestechlichkeit. Er wird unter erheblicher Verkürzung seiner Dienstbezüge vom Dienst freigestellt, also suspendiert. Ein Prozess-Marathon…

[ruhrkanalnews]

VERHANDLUNG 4 - MESSERWURF BLEIBT OHNE FOLGEN

VERHANDLUNG 4 – MESSERWURF BLEIBT OHNE FOLGEN

Hattingen – Ein 58-jähriger aus Hattingen hatte sich heute (5. Dezember 2022) wegen gefährlicher Körperverletzung vor dem Strafrichter zu verantworten. Er wurde freigesprochen. Anfang Mai 2022 kam es zu einem Augenblicksversagen beim Angeklagten. Durch einen nach seinen Angaben ihm unbekannten Mann wurde bei ihm sturmgeklingelt und es kam dann zu einem verbalen Austausch von Beschimpfungen. Als…

[electrosquash]

Gedenken an Polizisten werden in Mannheim behördlich angeordnet

Gedenken an Opfer von Polizeigewalt werden immer wieder zerstört und die Hinterbliebenen mit Unterlassungsklagen übersäht.

Die Initiative 2. Mai hat ein Spendenkonto eingerichtet, um die Gerichtskosten der Revision zu finanzieren. Erinnere: Das Urteil, dass die Erstickung durch den Polizisten nicht zum Tod geführt hat, kam dadurch zustande, dass die Gewerkschaft der Polizei ein Gutachten mehr finanzieren konnte als die Kläger und diese herausgefunden haben, dass er zufällig auch Herzprobleme hatte, deren Chance, potentiell theoretisch auch zum Tod geführt haben zu können möglicherweise, nicht 100% ausgeschlossen werden kann. Dieses Urteil bedeutet, dass jeder nicht 100% gesunde Mensch vogelfrei ist.

Ich habe nichts gegen Gedenken an Rouven Laur, aber es entsteht der Eindruck, dass Polizistenleben mehr wert sind als die Leben, die sie zerstören und vor diesem Hintergrund finde ich die Dauerberichterstattung und politische Instrumentalisierung der Messerattacke auf dem Marktplatz auch von der "Mitte" der Gesellschaft zwecks "Zusammenhalt" geschmacklos.

[aktionfsa-blog-blog]

Mutige Menschen ins EU-Parlament

Konstantin Wecker: Einsatz für Menschlichkeit

Das ist die Forderung des Sängers Konstantin Wecker und damit ruft er zur Wahl der parteilosen Kandidatin der Linken, Carola Rackete, auf. "Weil wir auch im EU-Parlament mutige Menschen wie sie brauchen", so argumentiert Konstantin Wecker. Als Grund für seine Entscheidung gibt er an:

"Die Entscheidung des letzten EU-Parlaments gegen Geflüchtete und ihr Recht auf Asyl ist ein Kniefall vor Rechten und Rassisten: Es ist ein Angriff auf die Menschlichkeit und die universellen Menschenrechte. ... Das Sterben an den Außengrenzen der Festung Europa ist unerträglich."

Über Carola Rackete schreibt der Stern: Sie war als Kapitänin im Juni 2019 im Rahmen einer Rettungsaktion mit ihrem Schiff, der Sea Watch 3, mit 41 Migranten an Bord trotz eines Verbots im Hafen der italienischen Insel Lampedusa eingelaufen und kurz danach von den italienischen Behörden festgenommen worden. Das Verfahren wurde zwei Jahre später eingestellt.

Wecker argumentiert weiter: Und nun fliehen die Ärmsten vor deinen Gewehren, und du lässt sie ersaufen in verseuchten Meeren“, so habe ich in meinem Lied Schäm dich Europa geschrieben. Es endet: "Rassisten, Faschisten, wie konnts soweit kommen, haben in Parlamenten Sitze gewonnen. (…) Du hattest die Chance zu einem wirklichen Sieg: Nie wieder Faschismus. Nie wieder Krieg.

Dafür lasst uns gemeinsam singen, streiten und kämpfen, solange es noch nicht zu spät ist. Mit meinem Lied Schäm Dich Europa möchte ich uns allen Mut machen: https://www.youtube.com/watch?v=ZNkmr7fboyc

Mehr dazu bei https://www.stern.de/politik/deutschland/europa-wahl--seenotretterin-rackete-bekommt-prominenten-unterstuetzer-34746282.html und https://wecker.de/warum-ich-carola-rackete-meine-stimme-gebe-wir-brauchen-mutige-menschen-auch-im-eu-parlament

Kategorie[23]: Flucht & Migration Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3AR Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8792-20240530-mutige-menschen-ins-eu-parlament.html

[derschandstaatinfo]

Datenabfragen durch Freunderlwirtschaft BMLV/BVT

der-schandstaat.info war am 09. Dezember 2020 von 09:00 Uhr bis 14:30 Uhr im Straflandesgericht Wien, 2. Stock, Saal 201 Prozessbeobachter im Strafverfahren gegen Egisto Ott und einem leitenden Mitarbeiter des BMLV, einem Hofrat. Im Wartebereich fiel eine Person auf, welche wie ein Inder mit Turban bekleidet war und an einen Zeitungsverkäufer an der Kreuzung erinnerte. Arg, dass auch die Zeitungsverkäufer im Straflandesgericht die Zeitungen verkaufen, dachte sich unser Prozessbeobachter. Als jedoch die Schöffen vom Richter aufgerufen wurden, verschwand er mit ca. 10 bis 15 anderen im Gerichtssaal 201. Bei so vielen Schöffen bestand bereits die Angst, dass nun kein Platz für unseren Prozessbeobachter im Gerichtssaal mehr frei sein könnte. Jedoch verließen mit der Zeit der Großteil der Schöffen den Gerichtssaal. Darunter auch die als Inder bekleidete Person. Die verbliebenen zwei Schöffen wurden vom Richter während der Verhandlung immer wieder gefragt, ob sie eine Frage hätten. Nein, war die einhellige Antwort. Keiner von den Schöffen machte sich Notizen. Auch der Richter nicht. Egal wie komplex der Sachverhalt auch war und welche komplizierten Begriffe auch immer verwendet wurden. Allzugern hätte unser Prozessbeobachter die Schöffen etwas gefragt. Denn unser Prozessbeobachter war sich nicht sicher, ob sie überhaupt wissen, worum es geht. Unser Prozessbeobachter glaubte nicht, dass alle Schöffen den Gerichtsakt im Vorfeld studieren konnten, obwohl der Großteil dann wieder weggeschickt wurde. Um was ging es eigentlich? Der Herr Hofrat des BMLV hatte bei der Schlichtungsstelle mit seiner Mieterin Probleme, aufgrund überhöhter Miete und unrichtiger Betriebskostenabrechnung und mobbte einen Mitarbeiter des BMLV, welcher in der Folge einen Suizidversuch unternahm. Über seine Mieterin und sein Mobbingopfer ließ er unter Umgehung des Dienstweges über Egisto Ott Abfragen im BVT tätigen, dessen Ergebnisse über eine Gmailadresse übermittelt wurden. Da Mobbing im Bundesheer keinen Einzelfall darstellt, stellte das überlebende Mobbingopfer sowie andere Mobbingopfer eine Terminanfrage an die Frau Bundesminister für Landesverteidigung, Mag. Tanner (ÖVP), welche jedoch einen Termin betreffend Mobbing im Bundesheer ablehnte. Thema in der Strafverhandlung war, dass Egisto Ott im BVT Abfragen über die Mieterin, dessen Lebensgefährtin, dem Mobbingopfer sowie dessen Ehefrau und 12 jährigen Sohn tätigte. Egisto Ott bediente sich dazu aus folgenden Datenbanken: - Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger, - Strafregister, - Personenfahndung, - Personeninformation, - kriminalpolizeilichen Aktenindex, - erkennungsdienstlichen Evidenz, - KFZ-Zentralregister, - Führerscheinzentralregister, - Gewerbeinformationssystem Weiters stellte sich in der Strafverhandlung heraus, dass der Datenstick mit all den, dem Geheimschutz unterliegenden Daten von allen Abgefragten Personen im BMLV verschwunden sei. Hofrat *** wurde trotz Strafverfahrens von BM Mag. Tanner nicht suspendiert und wurde ihm weiterhin die Approbationsbefugnis erteilt. Er bereute vor dem Strafrichter und den Schöffen und teilte dazu mit, dass er dies nicht nochmals so machen würde. Richter sprach Hofrat *** und Egisto Ott frei. Beabsichtigen Sie die Einleitung eines internen Disziplinarverfahrens oder werten Sie diese besonderen Vorkommnisse und Strafverfahren in Ihrem Haus als normal und beabsichtigen Sie daher die Belassung des ***, D., und *** A. in ihren Funktionen als *** und ***, und ist daher auch erklärbar, warum Sie eine diesbezügliche Terminanfrage des E. mit Schreiben vom 11. Mai 2020 ablehnten und dieser nun eine Amtshaftungsklage wegen Mobbing gegen die Republik Österreich führen muss?

Ergebnis dieser Freunderlwirtschaft unter Freunden:

Landesgericht für Strafsachen: Freispruch für alle Beschuldigten. Auch für Egisto Ott BMLV: Aus informierten Kreisen ist zu entnehmen, dass der vormals Beschuldigte Hofrat Mag. *** *** und Mobber, für seine 40 jährige Tätigkeit eine Jubiläumszulage vom Vierfachen des Monatsbezugs ausbezahlt wurde und kein Disziplinarverfahren eingeleitet wurde.

Keine Stellungnahmen von SPÖ, ÖVP, FPÖ, GRÜNE und NEOS

Eine Aufforderung zur Stellungnahme erging am 17. Februar 2021 an alle Abgeordneten von SPÖ, ÖVP, FPÖ, GRÜNE und NEOS. Bis heute ging keine einzige Stelungnahme von den Parteien ein.

Es könnte auch Sie betroffen haben!

In der Verhandlung fiel eine Anzahl von 1000 Abfragen des Egisto Ott über unbescholtene Zivilisten – vielleicht auch über Sie? -, obwohl diese “Freunderlwirtschaft” rechtlich gar nicht gedeckt ist… SO SICHER SIND ALSO IHRE DATEN BEI MINISTERIEN UND ÄMTER UND DAS TROTZ DATENSCHUTZ!!! Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an die sogeannten Qualitätsmedien und Spitzenverdienern beim ORF, welche nicht anwesend waren, aber über die Presseförderung von Ihren Steuergeldern bzw. Rundfunkgebühren subventioniert werden. https://der-schandstaat.info/kuenstliche-klimaveraenderung-aluminium-und-trockenheitsresistente-gentechnikpflanzen-wurden-von-monsanto-patentiert/ Read the full article

[wachendlichauf]

Nicht rechtskräftig - Mädchen vergewaltigt: Freispruch im Zweifel | krone.at

[philosophenstreik]

qimmik

roman von michel jean

erschienen 2024

im wieser verlag

isbn: 978-3-99029-652-3

(von tobias bruns)

qimmik erzählt parallel zwei geschichten aus nunavik, dem land der inuit - eine spielt sich in den sechziger jahren ab, die andere in der gegenwart. alle protagonisten des romans gehören dem volk der inuit an. in den sechziger jahren reist der jäger ulaajuk in ein kleines dorf im süden québecs, um felle zu verkaufen. er fällt mit seinem aussehen und seinem verhalten direkt der jungen saullu ins auge. sie verlieben sich und ziehen gemeinsam mit ihren hunden in den hohen norden, wo sie jahrelang trotz der widrigen klimaverhältnisse in der region sehr glücklich von der jagd und im einklang mit der natur leben. als saullu schwanger ist, will sie in ihr dorf zurückkehren, damit das kind im kreise der familie zur welt kommt - doch das dorf in das sie zurückkehrt, hat nichts mehr mit dem zu tun, was sie vor ein paar jahren verlassen hat: hässliche neue häuser, neue straßen und die abwesenheit von hunden prägen das bild. wie sie erfährt haben beamte der sécurité du québec alle für ihre kultur so wichtigen tiere erschossen. das drama nimmt mit der ankunft im dorf erst so richtig seinen lauf... die parallele geschichte handelt von der erfolgreichen jungen anwältin ève, die es schafft jedem den freispruch einzubringen sie ist eine inuk, die von weissen adoptiert wurde und nicht weiss, wer ihre wahren eltern sind. von ihrer kanzlei wird sie in den norden geschickt, um den vermeintlichen mörder mehrerer polizisten in ruhestand zu verteidigen. der mann möchte partout nicht reden und für die verhandlungen sieht es nicht gut aus. mit hilfe einer assistentin versucht sie selbst zu ermitteln und kommt den gründen des verbrechens langsam auf die spur - eine spur, die sie nicht erwartet hätte.

kurz gesagt: das buch ist genial! eine einzige lesefreude, wenn auch das ende ein wenig abrupt zu kommen scheint. die szenen in der rauen natur, der kalte im norden québecs, im leben des jungen pärchens dort, sind so lebendig beschrieben, dass man die kälte auf ihren jagden durch schnee und eis buchstäblich spüren kann (wunderbar erfrischend in diesen heissen sommertagen). das symbiotische leben, dass die inuit mit ihren tieren und der natur führen - oder geführt haben, ehe der kanadische staat so vieles zerstört hat - fasziniert und zeigt, wie weit sich der mensch im allgemeinen vom verständnis der natur abgewendet hat... michel jean verbindet in seinem roman mehrere katastrophen, die über die inuit im 20. jahrhundert hereingebrochen sind, wobei die zweite die für den roman namengebende ist - zum einen die massenweise staatliche entführung von inuit-kindern, die in heime kamen, um an weisse kanadier gegeben zu werden und zum anderen die vernichtung der für die inuit so wichtigen schlittenhunde, deren rasse dadurch sogar lange als ausgestorben galt - alles nur um eine funktionierende zivilisation zu zerstören, um ihr eine vermeintlich bessere zivilisation (die der "eroberer") ungefragt überzustülpen. wunderbar geschrieben verbindet michel jean historische ereignisse und tatsachen mit mitreißender fiktion und schafft es mit zwei strängen gestern und heute zu verbinden.

[hobbydeutschde]

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[korrektheiten]

Alexander Wallasch:» Freispruch für alle zu Unrecht verurteilten Corona-Maßnahmen- und Impfgegner http://dlvr.it/TBMH7X «