#Zweckentfremdung

[gutachter]

Wenn Sie diese Dinge in der Garage lagern, droht ein hohes Bußgeld

„…In vielen Garagen stehen nicht nur Autos: Garagen werden häufig zweckentfremdet, um Gegenstände wie alte Möbel, Fitnessgeräte oder Grills unterzubringen. Doch darf man diese Dinge in der Garage lagern? Garagen dienen in erster Linie als Unterstellmöglichkeit für Autos. Doch nicht selten werden sie zweckentfremdet und als Lager- oder Hobbyraum genutzt. In manchen Fällen werden sie sogar zu…

[politikwatch]

#Bauern #Landwirte

#Streik #AutobahnBlockade

Nummernschilder Fotografieren und dem #Zoll/ #Steuerbehörden melden.

[alligatorius]

Lost Garage

Es gibt Garagen, die es gar nicht gibt. Sie stehen gern in stark verdichteter Innenstädten mit ziemlich alter Bebauung. Man erkennt sie daran, dass sie für neuzeitliche Autos nicht die erforderliche Höhe und Breite haben, meist eine sehr alte zweiflügelige Holztür besitzen und eigentlich niemals geöffnet werden. Das angebrachte Schild „Ausfahrt bitte freihalten“, wird aber wohl öfter…

[aktionfsa-blog-blog]

20230i701 ePerso ohne Fingerabdruck!

Urteil des EuGH wird erwartet

Digitalcourage und andere Bürgerrechtsorganisationen haben gegen die Speicherpflicht für Fingerabdrücke in Personalausweisen vor dem EuGH geklagt. Heute wurden nun die Schlussanträge zu dieser Klage veröffentlicht. Leider sieht die Entscheidungsempfehlung der Generalanwältin nicht so aus, wie wir es erwarten.  Zwar haben die Richterinnen und Richter die Freiheit auch noch ganz anders zu entscheiden. Es ist aber zu befürchten, dass das Gericht die Argumente der Kläger nicht ausreichend würdigen will.

Digitalcourage schreibt: Ein zentrales Thema in der mündlichen Verhandlung vor Gericht war eine Lücke in der EU-Verordnung, die der Speicherpflicht zugrunde liegt. Die Fingerabdrücke werden nämlich nicht sofort gelöscht, sobald der Personalausweis hergestellt ist. Sie können bis zu 90 Tagen lang weiter bei den Ämtern gespeichert werden. Und es kommt noch schlimmer: Gibt es ein anderes nationales Gesetz, das hier reingräscht, dann darf sogar auf diese zwischengelagerten Fingerabdrücke zugegriffen werden. Das könnte zum Beispiel im Rahmen von Durchsuchungsparagrafen bei den Polizeigesetzen oder der Strafprozessordnung brisant werden.

Auf diese weit offen stehende Hintertür zur Zweckentfremdung der sensiblen biometrischen Daten geht die Generalanwältin nur unzureichend ein. Ein weiteres heißes Thema bei der mündlichen Verhandlung war die Frage, ob die Fingerabdrucks-Daten gestohlen werden könnten, während sie noch bei den Bürgerämtern liegen. In der Verhandlung gab es dazu keine beruhigende Antwort.

Das Urteil wird demnächst verkündet und wir können momentan nur hoffen ... Digitalcourage schreibt: Wir geben die Hoffnung nicht auf, denn in der mündlichen Anhörung haben sich die Richter.innen sehr viel kritischer mit den Problemen der Fingerabdruckpflicht auseinandergesetzt, als sich das jetzt in den Schlussanträgen der Generalanwältin wiederfindet.

Mehr dazu bei https://digitalcourage.de/newsletter/2023/schlussantraege-generalanwaeltin-perso-ohne-finger

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3uT Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8446-20230701-eperso-ohne-fingerabdruck.htm

[noki-online]

Stockfoto: Zweckentfremdung eines Brutkastens

[westsahara]

Konferenz in Genf: Die Lager Tinduf, ein Schwarzfleck für die Anheuerung von Kindersoldaten

Genf–Experten und Menschenrechtsaktivisten prangerten am Donnerstag, dem 07. März 2024 in Genf, die Geißel der Anheuerung von Kindersoldaten in bewehrten Konflikten auf der ganzen Welt an, die Lager Tinduf, im algerischen Südwesten, als einen Schwarzfleck für diese Praxis bezeichnend, die einen schwerwiegenden Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht darstelle.

Beteiligte an der vonseiten der NGO „Unabhängiges Forum der Menschenrechet in Afrika“ organisierten Konferenz am Rande der 55. Tagung des Menschenrechtsrats (des HRC) forderten entschlossene internationale Maßnahmen zur Beendigung der Anheuerung von Kindersoldaten ein, die das Recht des Kindes auf eine normale und sichere politische Bildung verletze.

Der Präsident des Internationalen Zentrums für Forschung zur Vorbeugung der Anheuerung von Kindersoldaten, Herr Abdelkader Filali, sprach von einem internationalen Markt von Angebot und Nachfrage, auf dem Kinder wie Waren ausgetauscht und in Gebiete mit bewehrten  Konflikten geschickt werden, darauf verweisend, dass die Lager Tinduf Teil von „der Liste der Schande“ seien, da sie mehrere Zentren für die Ausbeutung und für die Anheuerung von Kindersoldaten in sich enthalten.

Die Elemente der Front Polisario reißen Kinder im Alter zwischen acht und neun Jahren der Familie weg, um sie in quasi-militärischen Schulen unterbringen zu dürfen, die sie von ihrer Familie und von ihrem sozialen Umfeld abtrennen und ihnen gleichzeitig gewalttätige Ideologien indoktrinieren, stellte er klar heraus, darauf verweisend, dass dies ständige Problemen in der persönlichen Entwicklung von Kindern nach sich führe.

Herr Filali untermauerte seine Feststellungen vermittels einer Reihe journalistischer Recherchen und unabhängiger Zeugenaussagen, die die höllischen Verletzungen der Kinderrechte heraufbeschwören und somit das Bild eines geopolitischen Raums außerhalb internationaler Standards und Chartas der Menschenrechte zeichnen dürften.

Er forderte daher die Stellungbringung eines Aktionsprogramms von Seiten der internationalen Gemeinschaft ein, um die Geißel der Anheuerung von Kindersoldaten bis bezogen auf das Jahr 2040 entwurzeln zu dürfen.

Der spanische Menschenrechtsaktivist Herr Pedro Ignacio Altamirano fokussierte seinerseits auf die allgemeine Situation in den Lagern Tinduf, wo die Fragilität der Lebensbedingungen der Kinder nur ein Aspekt der allgemeinen Verschlechterung sei.

Die Verarmung lebenswichtiger öffentlicher Dienste, die Zweckentfremdung humanitärer Hilfe und das Klima der weitverbreiteten Unterdrückung verschiedener Teile der Population  bringen ein unheilvolles Umfeld zustande, in dem die Kinder den grundlegendsten Rechten entbehrt werden, die vermittels der  internationalen  Instrumente sichergestellt werden müssten, bereute er.

Herr Altamirano ging überdies auf das Problem der in den Lagern Tinduf sequestrierten Population ein, die Hartnäckigkeit des Aufnahmelandes, im vorliegenden Falle des Staates Algerien, an den Pranger stellend, welcher die Volkszählung nicht zulässt und welcher die Rückkehr der Population in den Schoss ihrer Herkunftsregionen, nämlich in den Schoss der marokkanischen Sahara, unterbindet.

Die Menschenrechtsaktivistin, Frau Kajmoula Boussif, konzentrierte sich ihrerseits auf die Situation der Frauen im Hinblick auf die in die  Menschenrechtschartas eingebetteten Rechte, im Besonderen im Hinblick auf den Kampf allen Formen entgegen der Misshandlung, der Gewalt und der sexuellen Ausbeutung.

Während dieser Konferenz, die vonseiten von Herrn Moulay Lahcen Naji, vonseiten von dem Präsidenten des Unabhängigen Netzwerks für Menschenrechte in Genf, moderiert wurde, stellte er fest, dass es an der Zeit sei, die Arbeitsmänner eklatanter Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht in den Lagern Tinduf der Gerichtsbarkeit überführen zu haben, aus der felsenfesten Überzeugung, dass dieser Vorfall die Wirksamkeit der Gerichtsbarkeit in Hinsicht auf die internationale Ordnung auf die Probe stelle.

Quellen:

http://www.corcas.com

http://www.sahara-social.com

[freitagsmedien]

Dschungel-Merz & Deutschland-Ingo

Die Gebrauchtwoche 13. – 19. November Nachdem CDU/CSU mit ihrer erfolgreichen Klage gegen die Zweckentfremdung von 60 Milliarden Euro aus dem Corona-Fonds seit Tagen sämtliche Sender und Portale dominieren, folgt nun der nächste Paukenschlag: Die Union klagt direkt gegen den Klimawandel. Konrad-Adenauer-Haus und Bayerische Staatskanzlei zeigten sich zuversichtlich, dass er vom…

[korrektheiten]

Behämmert. Eine Chipfabrik gegen die Pandemie – nicht mit dieser Verfassung.

NachDenkSeiten: »Das Bundesverfassungsgericht untersagt die Zweckentfremdung von Corona-Mitteln und reißt ein Milliardenloch in die Pläne der Ampelregierung. Damit geraten auch gängige Finanzschummeleien mittels Schattenhaushalten und Schuldenbremse ins Wanken. Das könnte Besserung versprechen für die Menschen im Land – oder das Gegenteil. Ein Kommentar von Ralf Wurzbacher. Ein „Hammer-Urteil“ schreibt die Bild-Zeitung, „Hammer-Urteil“Weiterlesen http://dlvr.it/SyvnJg «

[der-mondgott-thot]

Zweckentfremdung des Menschen

Der Staat ist ein Konstrukt Geld ist ein Konstrukt

Die Umschreibung der Geschichte hat uns aller Wurzeln beraubt. Kriege und gezielte Seuchen die nur einer Sache dienen, Angst um zu kontrollieren und dem Mensch als Multidimensionales, liebendes und fühlendes Wesen zu blockieren und umzuprogrammieren. Als willenlose Roboter in einer mit Geld kontrollierten Welt und einen modernen Arbeitssklaverei geschaffenem Umfeld. Um ihn aller Sinne zu berauben das man glaubt man müsse sich frei arbeiten.

Von Beginn der Geburt an bis zum Tod den Sinn des Lebens Beraubt..

Denn alles was Wir zu wissen glauben, haben wir in der Schule gelernt oder uns von Experten vorschreiben lassen ( Dabei ist zu bedenken das diese sogenannten Experten allesamt gezielt ausgesucht und kontrolliert werden von Ausschusskommunen und höheren Ämtern die am Ende nur auf eine höhere Sache zurückzuführen sind ) ( Rockefeller, Rothschild, Religionsführer als Marionetten, World Economic Forum, Young Global Elite )

Mit einer schon an Dummheit grenzender Naivität wird alles als wahr angenommen was in der Schule gelehrt wird Dabei dient diese sogenannte Bildung nur als Entfremdung des Kindes von seinen Gefühlen. Es ist eine verstandsorientierte Schulbildung wo alles Fühlen plus des Intuitiven Wissens zunichte gemacht wird.

Die Wahrheit bzw. die Auswahl an Wahrheiten wird von einer Wissenschaft bestimmt die von keiner höheren Instanz unterworfen ist. Wissen heutzutage in die Köpfe der Menschen zu zementieren ist wesentlich schwerer als damals wo Universitäten gesagtes Gesetz oder Lüge festlegten.

Die Machtelite bestimmt also was der Mensch zu denken hat und legt dieses Wissen als Allgemeinwissen fest, dass sogar vor Gerichten Gültigkeit hat. Du kannst dagegen also nicht mal vorgehen da Schulpflicht wie alle wissen Bestandteil der sozialen Ordnung sei...

Fassen wir das ganze mal zsm.

Die Entwicklung des Schulsystems hat nur einen Sinn. Das von der Elite ausgesuchte Allgemeinwissen in die Köpfe der Menschen zu transferieren. Durch den Fokus auf Gehorsam- und Unterwürfigkeit Das bloße Wiederholen und Nicht Hinterfragen des Vorgesetztem Wissens werden alle ambitionierte und gerne lernenden Kinder programmiert und ihre Liebe und das Verständnis zunichte gemacht. Durch die Konzentration des Verstandes zu denken werden alle emotionalen Prozesse vernachlässigt, was dazu führt das die Kinder keinen Bezug zu sich selber aufbauen können.

Als Erwachsende sind sie dann unfähig ihre Gefühle wahrzunehmen oder gar auszudrücken. Durch die Digitalisierung wird der Verlust noch stärker als bisher.. Die Scheinwelt

Es werden also intelligente Menschen ausgesondert und intellektuelle Roboter erschaffen. Dabei hat Intellektualität nix mit Intelligenz zutun.

Diese beschreibt die Fähigkeit analog zu denken, mit der Intuition zu zu spielen und den gesunden Menschenverstand einzusetzen.

Intellektualität entsteht wenn der Mensch sein ganzes denken durch die gelernten Bilder bestimmen lässt. Dieser erkennt also nur Zusammenhänge innerhalb seines Verstandes nutzt aber nicht seine intuitive Fähigkeit auch außerhalb nach Lösungen zu suchen und zu finden.

[drug-mythology]

Mythos #FPS-7 “Brauchtum”

🇩🇪 Version inspiriert von: „Dr. Fabian Pitter Steinmetz“:

„Drogen werden nur als freizeitliches Rauschmittel, ohne medizinischen Nutzen, verwendet und dienen nur der Sucht-Befriedigung.“ [21.06.2023].

„Sucht“? Die meisten Menschen, die (illegalisierte) Drogen konsumieren, haben weder eine Substanzgebrauchsstörung (SUD) noch sind irgendeinem „Siechtum“ (krankhafter „Sucht“ gebrauch) ausgesetzt. – Was ist mit all den anderen sozialen, therapeutischen und geistig spirituellen (religiösen) Funktionen? [22.06.2023].

Anmerkungen:

Auch in der Freizeit können Substanzen der Förderung des gesundheitlichen „Wohlbefindens“ dienen. – Sie können zum Stressabbau (Entspannung), aber auch für ein positives Chakra von Nutzen sein.

Cannabis: Abhängig von der Sorte kann Cannabis durch seine teilweise sedierenden, entspannenden und Stress abbauenden anxiolytischen (Angst- und Panik-lindernden) Eigenschaften zum „Wohlbefinden“ beitragen. In manchen Fällen ist sogar eine positive Stimulation möglich [1].

🇬🇧 Version inspired by: „Dr. Fabian Pitter Steinmetz“:

“Drugs are only used as recreational intoxicants, with no medical benefit, and serve only to satisfy addiction.”

“Addiction”? Most people who use (illicit) drugs do not have a substance use disorder (SUD) nor are they exposed to any “sickness” (pathological “addiction” use). – What about all the other social, therapeutic, and intellectual or spiritual (religious) functions?

Added Notes:

Substances can also serve to promote health “well-being” in leisure time. – They can be useful for stress relief (relaxation), but also for a positive chakra.

Cannabis: Depending on the strain, cannabis can contribute to “well-being” through its partially sedative, relaxing and stress-relieving anxiolytic (anxiety and panic-relieving) properties. In some cases, positive stimulation is even possible [1].

Verweise:

"Subjective effects", https://psychonautwiki.org/wiki/Cannabis#Subjective_effects

Erstellt am: 24.06.2023, Bearbeitet: 16.04.2024.

Schlagworte: Genuss, Konsum, Nutzung, Benutzung; Sitten und Gebräuche, Brauch, Brauchtum, Gebrauch, Gebräuche, Tradition; Sucht-Befriedigung/Zufriedenstellung; falscher Gebrauch, Missbrauch, missbräuchliche Verwendung, Zweckentfremdung; Gemütslage, Stimmung; Vorurteil, Stigmata.

[gutachter]

Bußgelder wegen leer stehender Wohnungen?

Nördlingen: „…Das Innenministerium weist die Kommunen indirekt darauf hin, gegen zweckentfremdete Wohnungen vorzugehen. Bürgermeister positionieren sich klar gegen dieses „scharfe Schwert“. Der Druck auf den Wohnraum in der Region ist groß. Verstärkt wird die große Nachfrage in einigen Bereichen durch die Unterbringung von Flüchtlingen. Im Landkreis Donau-Ries lebten zum Jahreswechsel etwas…

[oeffentlicheversicherung]

Mir fällt immer wieder auf, dass bei Beiträgen von Mastodon die CW als eine Art Titel verwendet wird. Gibt es einen Bedarf für solch einfache Formatierungen, der durch die Umwidmung der CW erzwungen wird? Das Problem: die durchaus sinnvolle Funktion der CW wird durch die Zweckentfremdung vollkommen ausgehöhlt und verliert ihren Nutzen, für die, die sie u.U. benötigen.

[hiredarepohu]

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Angriff auf die Pressefreiheit

Finanzamt spricht den Nachdenkseiten die Gemeinnützigkeit ab

Attac hat den langen Kampf dagegen erfolgreich gewonnen. In allen uns bekannten Fällen war der Auslöser stets der Versuch kritische linke Meinungsäußerungen zu unterbinden. Dazu wird die fast 100 Jahre alte Formulierung der Abgabenordnung (AO) umgedeutet oder "streng" ausgelegt. Deren Formulierung bezieht sich eben mehr auf Kaninchenzüchtervereine und andere "wohltätige" Organisationen.

Auch Aktion FsA ist seit 2011 nach §§ 52 1(2) Nr. 24 AO als steuerbegünstigten gemeinnützigen Zwecken dienend anerkannt, d.h. unsere Arbeit unterstützt die demokratische Willensbildung in Deutschland. Zur Erläuterung des Begriffs "streng" an dieser Stelle der Hinweis: Bei der Formulierung der Vereinssatzung haben wir 2 Jahre mit den Wörtern "fördern", "dienen" und "unterstützen" gekämpft bevor Amtsgericht und Finanzamt uns die Gemeinnützigket attestiert haben.

Nun richten sich die Maßnahmen gegen die Redaktion der Nachdenkseiten, die sich mit ihren gut recherchierten Artikeln viele Feinde im rechten Lager gemacht haben. Aber auch die Politik der Ampel-Regierung wurde im letzten Jahr wegen ihren Politik zu Lasten der Menschen und zum Wohle der Rüstungsindustrie zu Recht kritisiert. Die Nachdenkseiten schreiben:

Leider hat das Finanzamt vor wenigen Tagen unserem Förderverein IQM e.V. mit Wirkung zum 31. Dezember 2022 die Gemeinnützigkeit aberkannt. Der Anstoß dazu kommt vermutlich nicht vom zuständigen Finanzamt Landau, sondern von oben. ...

Die am 31.12.2022 noch vorhandenen Mittel dürfen nach den Vorstellungen des Finanzamtes nicht mehr für die NachDenkSeiten verwandt werden, stattdessen für andere gemeinnützige, kirchliche usw. Zwecke. (Aus unserer Sicht ist das eine Zweckentfremdung, die man uns auferlegen will.) ...

Wir legen gegen den Bescheid Einspruch ein. Auf jeden Fall machen wir weiter.

So ein Rechtsstreit kann teuer werden, wie sich bei Attac gezeigt hat. Außerdem fehlen im nächsten Jahr die Mittel, wenn wegen der fehlenden Steuerbefreiung weniger Spenden eingehen. Zusätzliche Unterstützung wird also gebraucht!

Mehr dazu bei https://www.nachdenkseiten.de/?p=90529 und https://www.nachdenkseiten.de/?p=90509

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3qW Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8217-20221121-angriff-auf-die-pressefreiheit.htm

[noki-online]

Stockfoto: Zweckentfremdung von Fahrradständern…

[ruhilokudek]

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